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Benutzer:ArnoldSchiller

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Europawahlkandidaturseite Nur noch gewählt wird.

Kurzprofil
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Persönlich
Name: Arnold Schiller
Nick: ArnoldSchiller
Wohnort: München Moosach
Familienstand: verheiratet
Geburtstag: 16.03.1965
Politisch
Partei: Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum: 09.12.2009
Landesverband: Bayern
Bezirksverband: Oberbayern
Kreisverband: München
Ortsverband: Moosach
LTW Stimmkreis: 105
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
Mail-Adresse: schiller@babsi.de
PGP: PGP-Key
Mobil: +4917645531440
Website: www.arnold-schiller.de
Twitter: ArnoldSchiller
XING Arnold_Schiller


Piraten München
Pirat gegen Rechtsextremismus

Europapwahlrogram

Vorwort

Es ist das Jahr 2024. Alles hier ist veraltet und doch auch tagesaktuell. Wie wir schon zur Berlinwahl Plakate hängten mit dem Gesicht von Schmidtlepp "Was hänge ich hier rum, ihr wählt mich ja doch nicht" ist das bei mir der Fall. Ich kandidiere zur Europawahl 2024 am 9.Juni auf Listenplatz 18 und käme nur in das Europaparlament wenn die Piraten 18% bekämen. Aber wer sich informieren möchte, wer da denn einziehen würde, wenn das tatsächlich geschehe, kann sich gerne hier umschauen und mich wählen. Aber sind wir realistisch, ihr wählt mich ja doch nicht.


Die Seite ist immer veraltet. So auch im Jahr 2020, als ich mal wieder einen Blick drauf warf. Das Jahr 2020 begann mit einer Ausstrahlung eines Interviews, welches ich am Rande des letztjährigen Zündfunk Netzkongress [1] gegeben habe und auf ARD Alpha ausgestrahlt wurde. Der nachfolgende Absatz wurde 2015 gschrieben.

Im Jahr 2015 fiel mir auf, das ich sie mal aktualisieren müsste - aber die Zeit. Weiterhin fiel mir aber auch auf, das sie eigentlich auch brandaktuell ist. Klar müsste man ACTA durch TTIP ersetzen und auch klar das sich viele der Buchstabensuppen, mit denen unsere Freiheit angegriffen wird, in der Zwischenzeit unter neuem Gewand daher kommen. Insofern mag manches Detail nicht mehr ganz zutreffen. Aber TTIP ist eigentlich nichts anderes als der Zombie von ACTA also kann man den Inhalt eigentlich auch so stehen lassen.

2017 ergänzte ich dann:

Und selbst wenn Trump 2017 TTIP in die Tonne tritt, bleiben noch TISA und CETA. Meine Einstellung hat sich nicht geändert. Der Kampf ist zwar noch nicht verloren, aber immer noch der gleiche.

Im Jahr 2020 ist das Resume, die Kämpfe gingen weiter. Nopag hat zwar das BayPAG nicht verhindert, war aber mit 40.000 Teilnehmern durchaus ein Einschlag in der Öffentlichkeit, selbst wenn es uns Piraten nichts gebracht hat. #saveyourinternet am 23.3.2019 brachte auch einige Menschen auf die Straße, leider haben wir auch hier in den Wahlstimmen nicht davon profitiert. Mein Freund Jimmy Schulz ist leider in der Zwischenzeit verstorben. Wenigsten hat er noch erleben können, dass unsere jährlichen eher kleinen Demos mit der FSA doch größer werden können und wir den Odeonsplatz füllen können bis in die Ludwigstraße hinein.

Die DiB*Piraten konnten leider nicht antreten, da wir die Unterschriften nicht bekamen. So beginnt der Bundestagswahlkampf mit "Hingefallen, Nase putzen und wieder aufstehen." Wir sind Piraten!


Die Piraten haben Fehler im Ausdruck: Nicht erkanntes Satzzeichen „[“ Mitglieder. Als ich die Seite hier erstellte, waren es 11719 und ich weiß nicht, ob ich schon mitgezählt wurde oder nicht. 2509 von jetzt 1470 Piraten kamen oder kommen aus Bayern. Wenn die Mitgliedsnummer irgendetwas mit der Anzahl zu tun hat, dann wäre ich der 11503 ste Pirat.

Pirat sein

ACTA, ELENA usf. Piraten haben etwas dagegen, dass der Staat ein Profil von uns anlegt. Es ist eine Sache, wenn ich hier von mir preis gebe, wer ich bin oder was ich mache. Es ist etwas ganz anderes, wenn der Staat wissen will, wer ich bin und was ich mache. Ich will der Herr meiner Daten sein und nicht in der Vorratsdatenhaltung vom Fingerabdruck bis zur Arbeitsstelle alles abspeichern lassen, für den Fall, dass ich Verbrecher werden könnte. Was ist das für ein Staat, der jeden Bürger ersteinmal behandelt wie einen Verbrecher?

Warum sollte man sich freiwillig in das Gefängnis einsperren lassen und freiwillig wie einen Verbrecher behandeln lassen? Ach ja - wenn man wirklich unschuldig ist, dann darf man sich doch einsperren lassen - nicht wahr? Man hat ja nichts zu befürchten - nicht wahr?

Der Staat hat kein Recht dazu. Das ist der Punkt. Ein Video bei YouTube zur Piratenpartei Antwort an einen Troll

Leitlinien

Die Piratenpartei "vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab."(Wer den Teil der Satzung nicht gelesen hat und irrtümlich in die Piratenpartei eingetreten ist, dem empfehle ich den Austritt.)

Fragen zur Person

  1. Vorname und Name?
    Arnold Schiller
  2. In welchem Jahr bist Du geboren?
    1965
  3. In welcher Stadt, welchem Kreis wohnst Du?
    München
  4. Dein Familienstand?
    verheiratet
  5. Hast Du Kinder?
    ja
  6. Dein Beruf?
    Derzeit Liquidator (AG München HRB 89008, AG Chemnitz HRB 11340,13965)
  7. Seit wann bist Du Mitglied bei den Piraten?
    Dezember 2009
  8. Welchem Landesverband oder Kreisverband gehörst Du an?
    Bayern
  9. Kollidiert Dein Beruf mit dem angestrebten Amt oder hilft er?
    Er kollidiert nicht.
  10. Betreibst Du eine eigene Webseite oder ein Blog?
    Mehrere.

Fragen zur politischen Ausrichtung

  1. Wie ist Deine generelle politische Ausrichtung?
    • idealistisch liberal.
  2. Deine Haltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen?
    • bedingungslos wird letztlich nicht gehen, es sei denn, der deutsche Staat hätte die Finanzmittel, die gesamte Welt zu bezahlen.
    • Mein Weg lautet daher eine pragmatische Lösung zu finden, die jedem Menschen in Deutschland im Rahmen der bereits bestehenden Forderungen der Menschenrechte und des Grundgesetzes eine sichere Existenz ermöglicht. Hierbei ist es dem Staat zu verweigern, den Bürger auszuforschen aufgrund eventuell eintretender Hilfebedürftigkeit. Doch auch umgekehrt ist die sichere Existenz des einzelnen nur durch eine solidarische Gemeinschaft möglich. So ist die Ausforschung des Vermögenden genauso zu unterlassen. Allerdings so wie der Vermögende sich der Verpflichtung, die nach dem Grundgesetz durch sein Eigentum entsteht, entziehen kann, ist er bei Verdacht der Hintergehung der Gemeinschaft ebenso zu ermitteln, wie wenn ein nicht Bedürftiger Hilfeleistungen beansprucht, obwohl er sie nicht benötigt. In allen Fällen ist der Staat aber zunächst einmal gegenüber dem Bürger verpflichtet, die Unschuldsvermutung anzunehmen und seinen Bürgern als Mitglieder der Staatsgemeinschaft zu vertrauen. Nur im Verdachtsfalle hat er zu ermitteln. Ansonsten hat er anzunehmen, dass die Steuern, die gezahlt wurden, nach besten Wissen und Gewissen vom Bürger entrichtet wurden und die Leistungsansprüche, die der Staat zum Aufrechthalten einer sicheren Existenz gewährt, ebenso nach besten Wissen und Gewissen zurecht bestehen und geleistet werden müssen.
    • Auch hier ist wie im Vorwort geschrieben einiges veraltet, jedoch kann ich das so stehen lassen. Bei der letzten Bundestagswahl stimmte ich der Idee zu es mal absolut monothematischen Partei zu versuchen. Wir gründeten also eine Partei, ich kandidierte nicht, weil ich dann meine Piratenmitgliedschaft hätte aufgeben müssen und dazu war ich nicht bereit. Brand Eins hat mir ein Interview dazu geführt. ist die Geschichte dazu
  1. Deine Haltung zu Liquid Democracy?
    • Ich hasse Anglizismen.
    • Die Idee dahinter ist allerdings interessant und verfolgenswert.
  2. Sollten Arbeitsgemeinschaften in der Satzung erwähnt werden?
    • Nein.
  3. Sollte die Partei sich an Kundgebungen gegen Neonazis beteiligen?
    • Ja.
  4. Was ist Dein Ziel für die Piratenpartei bis 2013?
    • Stabilität und Programmarbeit, die Basis für einen erfolgreichen Wahlkampf 2013/14 schaffen.
  5. Wie stehst Du zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr?
    • Eigentlich dagegen, aber gegen eine kopflose Flucht bei Verpflichtungen, die Vorgängerregierungen eingegangen sind.
  6. Welche Bedeutung hat Umweltpolitik?
    • Welche Umweltpolitik, das ist mitnichten eindimensional und wer die Bedeutung einer Umweltpolitik bestreiten möchte, der kann wohl nicht richtig in der Birne sein.
  7. Welche Bedeutung hat Wirtschaftspolitik?
    • Siehe Umweltpolitik.
  8. Welche Bedeutung hat Soziales?
    • Äquivalent zur Wirtschaftspolitik.
  9. Welche Bedeutung hat Drogenpolitik?
    • Jede Frage nach der Bedeutung einer Politik ist sinnlos, wenn nicht gesagt wird, welche Politik konkret gemeint ist. Auch die amerikanische Prohibition war eine Drogenpolitik. Aber sicherlich kann ich mich nicht mit jedem Thema beschäftigen. Werde mich aber nicht meinungslos von dannen stehlen.
  10. Welche Bedeutung hat Religion?
    • Sie hat eine.
  11. Soll sich die Piratenpartei auf ihr Kernprogramm beschränken oder das Programm erweitern?
    • Eine politische Partei darf sich in Fragen der Verantwortung nicht aus der Verantwortung stehlen. Kernprogramme sind die Initialzündung einer jeden Partei gewesen. Selbst wenn Kompetenzen anderer anerkannt werden, dann sollte eine Partei fähig sein, zu entscheiden, welche Kompetenzen von wem man gemeinsam anerkennt. Entweder durch Übernahme (Diebstahl :-)) der Lösungen anderer oder durch die Entwicklung parteieigener Positionen. Der Wähler hat ein Recht darauf zu erfahren, was die Partei im Falle der Macht tatsächlich tun würde.
    1. Falls Erweiterung, welche Punkte sind Dir besonders wichtig?
    • Siehe die Bedeutungen der Politik (Umwelt, Drogen, Wirtschaft, Soziales...) es gibt für mich kein besonders wichtiges Politikfeld, sondern ich entwickle Gedanken, Kritiken zu konkreten Themen, die mir begegnen. Die Leitlinien sollten dabei immer die Menschenrechte sein. Ich bin nicht perfekt und die Deklaration der Menschenrechte ist auch nicht perfekt. Aber dieses Programm von 1948 ist ja noch nicht einmal gestreift. Insofern gibt es mehr zu tun, als irgendjemand leisten kann.
  12. Bist oder warst Du in einer Bürgerinitiative oder anderen Organisation tätig?
    • Ja.
    1. Falls ja, bei welchen?
    • Gegen den FJS-Flughafen
    • JuLi Kreisvorsitzender (Pressemeldung war vom 24.1.1990 in der SZ)
    • Vorstand Open-news-network e.V.
    • Ich müsste jetzt überlegen, was da noch war, schließlich wäre ja auch die Bundeswehr eine andere Organisation.
    • Gründungsmitglied 'Stop TTIP München', Gründungsmitglied und Verantwortlicher fsamuenchen.de, Gründungsmitglied nopag no-pag.de, Verantwortlicher und Organisator mehrerer Demos in München mit bis zu 40.000 Teilnehmern
  13. Warst Du früher in einer anderen Partei Mitglied oder Aktive?
    • Ja.
    1. Falls ja, warum hast Du die Partei gewechselt?
    • Die FDP ist mir in der pragmatischen Politik davongelaufen und die paar weißen Tauben ersetzen die schwarzen Raben nicht. Als ich noch dabei war, war ich für mehr Bürgerrechte und weniger Bürokratie, bekommen habe ich über die letzten 30 Jahre weniger Bürgerrechte und mehr Bürokratie.
    • Eine Zeitlang war ich als Bundesvorsitzender im Bündnis Grundeinkommen aktiv, da ich die Partei mitgegründet habe. Die Aktivität war vom Entschluss 2.4.2016 bis April 2017 begrenzt. Ich habe die Partei aber nicht gewechsel, sondern die Satzung des Bündnis Grundeinkommen geschrieben und dort die Doppelmitgliedschaft ermöglicht, weil ich meine Piraten nicht aufgeben wollte.
  14. Was würdest Du sofort in der deutschen Politik ändern?
    • Studiengebühren abschaffen.
    • Du meine Güte, wie veraltet ist der Fragebogen hier. Tatsächlich ist das eine der wenigen Erfolge. Wir haben das Volksbegehren gegen Studiengebühren gestartet. Aus dem Grund bin ich auch immer noch Admin bei Volksbegehren.

Leider haben die freien Wähler das Thema gekappert und ein schlechteres Gesetz dann eingebracht als das unserige. Wir hätten die Studiengebühren gänzlich abgeschafft. Nichts desto trotz war es ein Erfolg. Selbst wenn nicht mal die Wikipedia uns diesen Erfolg gönnt.

    • Das der Wähler die Piraten wählt und deren Kämpfe von der Wlan-Klage bis zu den Studiengebühren mal würdigt. Wir haben einiges aus Bayern heraus erreicht und sind dennoch als bayerische Piraten nie in die Parlamente gewählt worden. Wir könnten viel Gutes Tun, wenn der Wähler uns mal wählen würde.
  2. Weitere Antworten
    1. Sonstiges
    • Neulich stolperte ich über eine Unterschriftenliste die ich am 29.01 2003, 20:45:16 unterzeichnete. Forderungen von damals:
  • Providerseitige Filtersysteme stellen unangemessene Eingriffe in Grundrechte dar
  • Nicht gegen Infrastrukturen, sondern gegen Inhalte vorgehen!
  • Sperrungen verfehlen die Zielgruppe

Es hat sich erschreckend wenig getan, selbst wenn es damals noch keine Piratenpartei gab, wird mir immer klarer, warum ich Pirat werden musste. Letztlich bin ich Politiker aus Notwehr.

Weitere Fragen, die ich beantworten soll

1.War es Dir möglich, bei Julia oder in Brüssel (EU) zu hospitieren?

Nein.

2.Welche Ziele wirst Du im EU-Parlament verfolgen?

Sehr optimistisch, sollten Zeichen und Wunder passieren und wir wirklich mehrere Parlamentarier bei dieser Wahl durchbringen auf alle Fälle piratige Ziele.

3.Wie stehst Du zu Mandatsträgerabgaben?

Aus rechtlichen Gründen dagegen, persönlich bin ich dafür.

4.Hast Du Kontakt zu anderen europäischen Piraten bzw. Piratenorganisationen?

Das dürfte, sollte es jemals soweit kommen, meine geringste Sorge sein.

5.Für welches politische Fachgebiet fühlst Du Dich prädestiniert?

Bürgerrechte, Freiheitsrechte, Menschenrechte.


6.Hast Du schon Ideen für ein Team für Brüssel?

Es genügt nicht, Ideen zu haben. Die Wirklichkeit ist immer anders. Erstmal die Wahlen gewinnen, danach sollte der Fall eintreten, das ich Widererwarten in dem Parlament sitze, gäbe es eine Ausschreibung.


7.Wie möchtest Du als MdEP die Partei stärken?

Die Partei kann nicht dadurch gestärkt werden, das ist ein Nebeneffekt, der sich ergeben kann. Erstmal müssten die europäischen Piraten in Fraktionsstärke einziehen.

8.Wie stehst Du zu Quoten?

Was für Quoten? Die Frage ist viel zu unspezifisch. Quote für Veganer? Quote für Fleischesser? Quote für Frauen? Quote für Linke? Quote für Rechte? Quote für Mittlere? Quote für Männer? Quote für Heterosexuelle? Quote für...

9.Wo verortest Du Dich im politischen Spektrum?

1983 war ich angeblich ein Rechtsliberaler in der heutigen politischen Landschaft gilt das aber wohl schon als links. Hätte ich damals auch nicht gedacht, das Bürgerrechte und Menschenrechte mal links sein könnten und keine Selbstverständlichkeit.

Interviews

Tools und Seiten

Kurz und Knapp

Michael Renner hat mal kurz und knapp zusammengefasst, wie die Piraten bekämpft werden könnten:

  • Sorgt für Bildung, statt darüber zu reden
  • Schafft Studiengebühren ab
  • Verbietet Korruption – auch im Bundestag
  • Werft faule + geschmierte Paramentarier raus
  • Sorgt für transparente Poltik statt gläserne Bürger
  • Erkennt die Chances des Internets, statt nur Gefahren zu beschwören
  • Schwört der Vorratsdatenspeicherung ab
  • Führt niemals Netzsperren à la Three-Strike-Gesetz ein
  • Entschlackt das Urheberrecht statt es zu verschärfen
  • Grenzt Menschen nicht aus weil sie arm sind
  • Grenzt Menschen nicht aus weil sie hier “fremd” sind
  • Gebt den Jungen ein Chance auf Zukunft – statt auf ein Praktikum
  • Sorgt für gerechte Löhne, statt für eine Spiralfahrt in die Armut
  • Lasst Bürger mitentscheiden, statt Verträge abzuschliessen
  • Akzeptiert das Volk als Souverän statt als Stolperstein des Betriebs
  • Gebt den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten politische Unabhängigkeit
  • Schützt OpenSource, stutzt Patente zurecht
  • Schafft ein Europa der Bürger statt eines der Verordnungen

Piraten


Logbuch


Auszeichnungen

Datei:BY Löwe.jpg
Für die großartige Hilfe bei Orga und Aufbau des BzPT OBB 2013.1. ValiDOM 14:07, 17. Feb. 2013 (CET)



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