SN:Kreisverband/Leipzig/Protokolle/2009-11-21 - Protokoll der Gründung des Kreisverbandes Leipzig, Sachsen
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Ergebnissprotokoll der Gründung der Piratenpartei Deutschland Kreisverbande Leipzig.
Ort und Datum
Ort: Schloß Knauthein, Leipzig
Datum: 21.11.2009
Beginn: 10.30 Uhr
Ende: 15.35 Uhr
Protokoll
TOP 1: Eröffnung
- Eröffnung um 10:30 Uhr durch Andre Stüwe, Generalsekretär Landesverband Sachsen
- Begrüßung durch den Gastgeber Nicolas Schulmann
TOP 2: Akkreditierung
- Prüfung der Stimmberechtigten durch Akkreditierung
TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
- Kanditat: Andreas Romeyke
- einstimmig angenommen
TOP 4 Abstimmung über Zulassung von Gästen und Presse
- einstimmig angenommen
TOP 5: Abstimmung über die Zulassung von Audio-/Video-/Fotoaufnahmen bzw. Streams
- einstimmig angenommen
TOP 6 Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
- einstimmig angenommen
TOP 7: Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer
- Kandidat: Holger Jensch
- einstimmig angenommen
- Wahlhelfer ernannt vom Wahlleiter:
- Markus Greunke, Sebastian Selbmann
TOP 8: Wahl des/der Protokollanten
- Kandidat: Nicolas Reichelt
- einstimmig angenommen
TOP 9: Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
- Änderungswünsche
- Antrag auf Ende der Rednerliste Punkt 2 streichen.
- 2 dafür
- üw. Mehrheit dagegen
- Antrag auf Ende der Rednerliste Punkt 2 streichen.
- Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes Punkt 2 streichen.
- üw. Mehrheit dafür, wird gestrichen.
- Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes Punkt 2 streichen.
- Abstimmung
- einstimmig angenommen
TOP 10: Diskussion und Abstimmung über die Gründung des Ortsverbandes
- kein Diskussionsbedarf
TOP 11: Vorstellung Satzung Kreisverband Leipzig
- Änderungswünsche
- Kommunikationswege. Änderung des §5 Abs. 4, Satz 3 wird neu formuliert:
- Der Satz
- „Termin, Tagungsort und die jeweilige Tagesordnung werden mindestens 7 Tage vorher auf der Homepage des Kreisvorstandes veröffentlicht.“
- wird gestrichen und durch
- „Termin, Tagungsort und die jeweilige Tagesordnung werden mindestens 7 Tage vorher veröffentlicht. Die Art der Veröffentlichung regelt eine der Satzung angefügte Kommunikationsordnung.“
- ersetzt.
- Andere sinngemäße Vorkommnise werden entsprechend geändert.
- Der Satz
- Einstimming angenommen.
- Diskussion über Kommunikationswege.
- GO-Antrag auf Unterbrechung: Diskutanten einigen sich auf eine Änderung der Satzung bezüglich der Kommunikationswege.
- Sitzung wird für 15 Minuten unterbrochen
- Hinweise auf die Komunikationswege verweisen auf die der Satzung angehängte neu zu formulierende Kommunikationsordnung. Änderungen wurden direkt in die Satzung eingefügt.
- Antrag §6 Abs. 4 und Abs.11 Frist von "5 Tage" auf "1 Woche" zu ändern.
- 10 dafür
- 5 dagegen
- 4 Enthaltungen
- Antrag auf Salvatorische Klausel
- üw. Mehrheit dafür
- 2 dagegen
- wird aufgenommen als § 11
- Antrag auf Änderung $6 Abs 11 letzter Satz "... Weg der Öffentlichkeit zugänglich zu machen."
- abgelehnt
- " ... Weg öffentlich zu publizieren."
- abgelehnt
- Antrag §5 Abs 4: "7 Tage" in "1 Woche" ändern.
- üw. Mehrheit dafür
- 4 dagegen
TOP 12: Abstimmung über die Satzung
- Alle Änderungen wurden angezeigt und vorgelesen.
- Es gibt nach Auszählung durch Meldung 19 Stimmberechtigte.
- 18 dafür
- 1 Gegenstimme
- Die Satzung ist gültig. Damit ist der Kreisverband Leipzig gegründet.
- 2 Mitglieder aus dem Bezirk sind in den Kreisverband eingetreten.
TOP 13: Vorstellung und Fragerunde Kandidaten für Vorstandsvorsitz
- Kandidaten: Patrick Jokiel, Andreas Vogt, Armin Fasold, Heiko Wolf, Ute Elisabeth Gabelmann
- GO-Antrag: 1 Stimme pro Kandidat, sonst wie Wahlordnung
- keine Gegenstimme
- GO-Antrag: Nach der nächsten Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister wird ein Gemeinschaftsfoto aller Kreisverbandmitglieder gemacht.
- keine Gegenstimme
TOP 14: Wahl des Vorstandsvorsitzenden
- Ergebnis (Stimmen):
- Patrick Jokiel 3
- Andreas Vogt 10
- Armin Fasold 1
- Heiko Wolf 2
- Ute Elisabeth Gabelmann 5
- Es findet eine Stichwahl zwischen Andreas Vogt und Ute Elisabeth Gabelmann statt:
- Andreas Vogt 13
- Ute Elisabeth Gabelmann 8
- Damit ist Andreas Vogt zum Vorstandsvorsitzenden des Kreisverbandes Leipzig gewählt.
TOP 15: Vorstellung und Fragerunde Kandidaten für Schatzmeister
- Kandidat: Max Brauer
TOP 16: Wahl des Schatzmeisters
- Ergebnis (Stimmen):
- Max Brauer 18
- Damit ist Max Brauer zum Schatzmeister des Kreisverbandes Leipzig gewählt.
TOP 17: Vorstellung und Fragerunde Kandidaten für Beistzer
- Meinungsbild, ob insgesamt 3 oder 5 Personen im Vorstand.
- Mehr für 5 Personen.
- Antrag auf 3 Beisitzer.
- üw. Mehrheit dafür.
- Kandidaten: Patrick Jokel, Armin Fasold, Robert Manigk, Volker Jaenisch
- GO-Antrag: Es soll über eine Titelvergabe (z.B. stellvertrender Vorsitzender) abgestimmt werden.
- Üw. abgelehnt.
TOP 18: Wahl der Beisitzer
- Ergebnis (Stimmen):
- Patrick Jokel 16
- Armin Fasold 9
- Robert Manigk 10
- Volker Jaenisch 16
- Es muss eine Stichwahl zwischen Armin Fasold und Robert Manigk stattfinden.
- GO-Antrag auf Zusammenlegung von Stichwahl und Kassenprüferwahl abgelehnt.
- Ergebnis Stichwahl (Stimmen):
- Armin Fasold 6
- Robert Manigk 12
- 3 Enthaltungen
- Damit sind Patrick Jokel, Volker Jaenisch und Robert Manigk zu Beisitzern des Kreisverbandes Leipzig gewählt.
TOP 19: Vorstellung und Fragerunde Kandidaten für Kassenprüfer
- Kandidaten: Nicolas Schulmann, Ute Elisabeth Gabelmann, Markus Reuke
- Es wurde eine geheime Wahl beantragt.
TOP 20: Wahl der Kassenprüfer
- Ergebnis (Stimmen):
- Nicolas Schulmann 12
- Ute Elisabeth Gabelmann 15
- Markus Greunke 12
- Es muss eine Stichwahl zwischen Nicolas Schulmann und Markus Greunke stattfinden:
- Nicolas Schulmann 11
- Markus Greunke 9
- Damit sind Ute Elisabeth Gabelmann und Nicolas Schulmann als Kassenprüfer gewählt.
TOP 21: Sonstiges
- Ute Elisabeth Gabelmann bietet sich zur Korrektur der Satzung auf Veröffentlichungsreife an.
- GO-Antrag auf TOP 22 Kommunikationsordnung
- einstimmig angenommen.
- Verlosung der Jacke
- Vorstand fordert zu Vorschlägen auf:
- Debattierklub zur Schulung der rhetorischen Sicherheit.
- Infotreffen 8 Wochen vorher ankündigen, um z.B. im Kreuzer ankündigen zu können.
- Weihnachtsfeier? Evtl. in der Moritzbastei.
TOP 22: Kommunikationsordnung
- Ein Entwurf wurde angezeigt, vorgelesen und ergänzt. Alle relevante Stellen der Satzung wurden berücksichtigt.
- Der Entwurf wurde einstimmig angenommen.
Die Sitzung wurde um 15:35 beenden.