NRW:Projektgruppe/Wahlen Bonn/2009-10-28

Protokoll der Sitzung der PG Wahlen Bonn am 28.10.2009

Anwesend: Sebastian, fukami, FxK, Midaz, evil-scientist, Christoph.

Wichtig: Arbeitspunkte hier im Text, bitte nach "TODO" suchen. Ebenso "BESCHLUSS".

TOP 1: Verwendung bestehender finanzieller Mittel bzw. Crewbudgets

Nach derzeitigem Informationsstand müssen die Crewbudgets bis zum Jahresende ausgegeben sein. Daher bittet die PG Wahlen, dass die Budgets der Crews der Arbeit der PG Wahlen zur Verfügung gestellt werden.

Die PG Wahlen diskutierte daraufhin wie die PG ihrerseits das Geld bis Jahresende sinnvoll einsetzen kannn: Prismen, Veranstaltungen, Wahlkampfmaterial.

Prismen

Ein erster Vorschlag war die Aufstellung von dreiseitigen Plakataufstellern ("Prismen"). Ein Preis von 80 EUR pro Ständer wurde angegeben, ob allerdings tatsächlich Prismen in der notwendigen Qualität zu diesem Preis beschafft werden können war umstritten. Desweiteren wurde darauf hingewiesen, dass u.U. eine Versicherung von Schäden, die durch die Ständer verursacht werden nötig ist (Z.B. Schäden an KFZ aufgrund von durch den Wind umgestossenen Prismen) und daß die Arbeit die Prismen aktuell zu plakatieren nicht unterschätzt werden soll. Als Anzahl wurden 16 Aufsteller im Stadtgebiet genannt.

Im weiteren Verlauf konnte in der Diskussion keine Entscheidung getroffen werden, ob es sinnvoller ist jetzt mit Aufstellern Flagge zu zeigen oder schon mit dem Geld Wahlkampfmaterial zu beschaffen, das - wie Fahnen, Kugelschreiber etc. - auf jeden Fall gebraucht werden wird und anders als Flyer schon lange im Vorfeld bestellt werden kann. Dabei muss festgehalten werden, dass die Idee Prismen aufzustellen grundsätzlich gutgeheißen wurde, umstritten war, ob im kommenden Jahr genug Geld für den Landtagswahlkampf zur Verfügung stehen wird.

Veranstaltungen

Als weiterer sinnvoller Einsatz des Geldes wurden Veranstaltungen genannt. (Wenn Prismen aufgestellt werden, sind sie auch nötig, damit man auf den Prismen auch Aktuelles plakatieren kann). Die PG machte folgende Vorschläge zur Art der Durchführung und zu Themen:

• Liquid Democracy
• Veranstaltungen mit Burkhard Hirsch oder Gerhard Baum
• Atomforum / Greenpease - Midaz hat Kontakte zu jemandem der bei der Atomkontrollbehöre EADE arbeitet) - das Thema will die AG lieber im Wahlkampf behandeln
• Netzneutralität
• Wahlsysteme

Als Ort wurde zwar der Netzladen genannt (sofern die Piraten als Partei nicht Veranstalter sind, aufgrund der Policy des Vereins, dass die Liegenschaft nicht für Parteien zur Verfügung gestellt wird). Allerdings ist der Netzladen auch für Veranstaltungen schnell zu klein.

Weiteres wie das Geld sinnvoll verwendet werden kann

Die Antragstellung an die LVM, dass das Geld nicht verfällt wurde als zu unsicher verworfen. Überlegungen Büroräume zu mieten ist aufgrund der starken finanziellen Verpflichtung nicht weiter verfolgt worden.

Ergebnis und TODOs

Entscheidung Prismen versus Wahlkampfmaterial wird vertagt.

• TODO Fukami will beim Ordnungsamt Bonn erfragen, wie die Bedingungen zur Aufstellung der Prismen für die Piratenpartei sind.

• TODO FxK wird herausfinden, wieviel Geld zur Verfügung steht.

• TODO Midaz schreibt die Crews an und bittet, dass sie ihr Budget der PG Wahlen zur Verfügung stellen.

TOP 2: Organisation der PG Wahlen

BESCHLUSS Einstimmig beschlossen wurde:

Die PG Wahlen hat Themen-Teams mit zwei Verantworlichen pro Thema.

Themen sind (nicht abschließend):

• Plakate (Planung, Aufstellungsorte, Bestellung, alles ...) Verantwortlich N.N.
• Flyer (Bestellen, Erstellen, Verteilen Organisieren) Verantwortlich N.N.
• Info-Stände. Verantwortlich: Julia u. N.N.
• Events Verantwortlich: fukami, Kemal
• Finanzen Wahlkampf. Verantwortlich: FxK u. N.N.

Weitere Verantwortliche sollen über die Bonner Mailingliste gesucht werden. TODO niemand festgelegt.

TOP 3: Beschaffung von Fahnen

BESCHLUSS einstimmig:

Bernhard und weitere Piraten vermissen private Fahnen, die sie während des Bundestagswahlkampfs zur Verfügung gestellt haben. Diese wurde während des Wahlkampfs versehentlich gegen Spenden abgegeben. Daher wurde einstimmig beschlossen aus Wahlkampfmitteln 20 Fahnen zu beschaffen und aus diesem Bestand den Piraten, die ihre Fahnen vermissen, Ersatz zu leisten. Überzählige Fahnen sollen weiter für die nächsten Wahlkämpfe zur Verfgung stehen.

TODO Wer machts: Offen

TOP 4: Themen für die Landtagswahl

Als wichtige Themen wurden vorläufig genannt: Bildung, Kommunen und Geld sowie Verfassungsschutzgesetz / Inneres.

Offen war die Frage, auf welche Weise zu Themen Know-How gesammelt werden kann und wie dies dann weitergegeen wird.