Landesverband Niedersachsen/LPT2009.1/Positionspapier/Gegen Rechtsextremismus Hattendorf
Dieser Antrag basiert auf dem Antrag von Nicole und wurde von dort aus weiterentwickelt.
PIRATEN Niedersachsen wenden sich entschieden gegen Extremismus
Die Piratenpartei Niedersachsen bekennt sich zu den Menschenrechten als Grundlage für ein friedliches Zusammenleben in unserer Gesellschaft.
Der Standpunkt der Piratenpartei Niedersachsen im Bezug auf die Menschenrechte leitet sich nicht nur aus der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland ab, sondern auch aus Artikel 1, Satz 1, des Grundgesetzes: "Die Würde des Menschen ist unantastbar." und aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren."
Die Piratenpartei Niedersachsen wendet sich dagegen, dass Menschen aufgrund ihrer Nationalität, Volkszugehörigkeit, Religion, äußeren Erscheinung, Behinderung, Hautfarbe, sexuellen Orientierung oder ihres gesellschaftlichen Status ausgegrenzt, unterdrückt, diskriminiert oder bevorzugt werden.
Die Piratenpartei Niedersachsen wendet sich gegen eine politisch motivierte Leugnung oder Umdeutung historischer Tatsachen, gegen die Verharmlosung oder Verherrlichung von Regimes, die in großem Umfang Menschenrechtsverletzungen betreiben oder betrieben haben und gegen politisch oder ethnisch motivierte Aufrufe zur Gewalt gegen andere Menschen.
Die Piratenpartei Niedersachsen tritt für Toleranz und Meinungsfreiheit ein. Dies gilt nur so weit, wie andere Menschen nicht in ihrer Freiheit oder Würde verletzt werden.