Benutzer Diskussion:Robi.kraus/Anträge/LTW NRW 2010/BürgerbeteiligungDirekteDemokratie

• Vorschlag: "Bürgerbeteiligung & Direkte Demokratie" umbenennen zu "Partizipatorische & Direkte Demokratie" --robi.kraus 9. Dez. 2009

Doodle-Abstimmung: http://www.doodle.com/bs7w46zf9im7xbb4 --robi.kraus 21. Dez. 2009

• Vorschlag: neues Kapitel "Bürger- & Volkshaushalt" (BHH bzw. VHH); --robi.kraus 9. Dez. 2009
  • Kommunal: Kann man per Gemeindeordnung die Einrichtug eines BHH vorschreiben?
  • Land: Ist es sinnvoll auf Landesebene einen VHH einzurichten?

Wird verworfen, weil keine Informationen und Grundlagen vorhanden. --robi.kraus 21. Dez. 2009

• Vorschlag: neues Kapitel "Informations- und Akteneinsichtsrechte", vgl. [1]: "Im erweiterten Sinne spricht man auch im Zusammenhang mit weiteren Formen der Bürgerbeteiligung wie Informations- und Akteneinsichtsrechten von direkter Demokratie." --robi.kraus 9. Dez. 2009

Rückmeldung vom Arbeitstreffen in Wuppertal am 20.12.: Nico und Markus schauen sich u.a. das Informationsfreiheitsgesetz an. --robi.kraus 21. Dez. 2009

nachdem 2. Arbeitstreffen in Wuppertal am 03.01.10 kam keine Rückmeldung --robi.kraus 21. Dez. 2009

• Vorschlag: neues Kapitel "Liquid-Democracy"; vgl. liqd.de --robi.kraus 9. Dez. 2009

Einwand von fukami in der Mailinglist NRW, dass das Konzept noch lange nicht ausgearbeitet ist. --robi.kraus 12. Dez. 2009

Stimme fukami zu. Wir könnten aber beschreiben was wir unterstützen und welchen Anforderungen ein solches System genügen müsste --robi.kraus 17. Dez. 2009

"E-Government" Punkt 8 lässt Spielraum für das o.g. Konzept und Punkt 9 dazu ist wichtig zu sehen was wir nicht wollen. --robi.kraus 04. Jan. 2010

• Einleitungstext:
  • Vorschlag: Am Ende um den Satz "Dem Artikel 20 des Grundgesetztes soll nachgekommen werden, indem die Staatsgewalt "vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ausgeht." ergänzen. --robi.kraus 9. Dez. 2009

Im Text geändert! --robi.kraus 17. Dez. 2009

• Meinungsbilder per Doodle-Abstimmungen: "Moin NRW-Piraten, ich möchte gern ein paar Meinungsbilder per Doodle-Abstimmung einholen. Die Abstimmungen sind zunächst "versteckt" damit ihr euch nicht gegenseitig beeinflusst. Ihr könnt auch natürlich auch anonymisiert abstimmen. Wenn ihr mit "Nein" stimmt, dann ist ein Kommentar warum sehr hilfreich." --robi.kraus 04. Jan. 2010
  • Einleitungstext http://www.doodle.com/5gkt3i5cnyk37gmx
  • Wahlrecht http://www.doodle.com/4tc8e93b6u3say3c
  • Bürgerentscheid http://www.doodle.com/pexw6mnb4eg6uqbq
  • Volksentscheid http://www.doodle.com/sh3ymf49ht74g24v
  • E-Government http://www.doodle.com/ybirnyfis5ipew87