HE:Vorstand/Protokolle/2009-10-28

Vorbereitung

Ernennung Protokollant  Stephan Urbach
Ernennung IRC-Moderator  Christian Staubus
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands 
JE, SH, RL, KB
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung 
verabschiedet
Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung 
verabschiedet

[Bearbeiten] Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen Vorstand

Generalsekretär 
fällt aus
Stand Mitgliederanträge 

Schatzmeister 
Kontostand und Verbindlichkeiten 
8800 Euro Haben, 
Rückstellungen:
rund 1100 Euro, Bundesrechnung fehlt noch für Wahlplakatträger
1500 Euro Mitgliedsbeiträge an Bund
LPT Miete 600 knickmich, Inet unbekannt, Technik ist in Miete inbegriffen.
Stand Wirtschaftsprüfung 
Probleme mit Untergliederungen aus Bayern
Stand Kontoeinzug 
Probleme mit der GLS
Neues HBCI PW wird benötigt, bis heute nix gehabt. GLS failed. Robert probiert es nochmals.Wenn der Einzug klappt, muss noch die Listen nachbearbeitet werden.
Stand Zweitkonto 
keine Änderungen
Beschluss: Zweitkonto wird erst einmal gelassen und an den folgenden Vorstand übergeben.
3 dafür, 1 Enthaltung
Vorsitzender 
Stand Helfer für den Vorstand 
Sehr traurig gelaufen, hat leider ausser Judith keiner reagiert. Entschuldigung an alle gemeldeten Helfer.
Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
keine
sonstige Berichte 

Bericht von der Bundesvorstandssitzung 
OSZE Beschluss wegen Wahlunregelmäßigkeiten - abgelehnt vom BuVo
Ullrich darf gerne an die Länder gehen, aber das Wollen des BuVo steht nicht wirklich dahinter.
Antrag AG Männer (über Stefan H.) abgelehnt.

Kreisverbände

Wetterau 
niemand da
Kommunalwahl-Themen-Workshop am 31.10, von 14 bis 18 Uhr im Cafe Romana in Butzbach (Uwe Schneider)
Main-Kinzig 
 Bürgersprechstunde
 Immerwährender KPT (http://wiki.piratenpartei.de/Kreisverband_Main-Kinzig/AK/immerw%C3%A4hrender_Kreisparteitag)

Kassel-Stadt 
niemand da
Was ist mit Praktikanten Stefan ?(Frage von Robert, OTRS 2009092910000038) 
Gründung der Hochschulgruppe am 3.11. 
sonst keine weiteren Themen 
Offenbach (Land) 
Stammtisch heute Rodgau, morgen Seligenstadt
Nach LPT Workshop Komunalwahlvorbereitung, weiteres Vorgehen etc.
2 AGs - einmal CC Musik, um Bands das Konzept näher zu bringen, dann "Elternabend" zur Information von Eltern in Bezug auf rechtliches zum Thema Filesharing, Download, etc.

Waldeck-Frankenberg

Kontoeröffnung angestossen (Sparkasse)
Postfach beantragt
Darmstadt-Stadt 
Stammtische in Bessunger Knabenschule zusammen mit DaDi
PGP key ist raus
am 11.11. Vorstandssitzung
Hochschulgruppe erfreut sich wachsendem Interesses.  Laut ML 5-6 Leute
Darmstadt Dieburg 
keiner da
Gießen 
Hochschuldgruppe in Gründung
Kto und Pofa angegangen
Bürgersprechstunde

AGs / PGs / AKs

AG Presse 
niemand da
AG Satzung 
Frage Robert: Veröffentlichung der finalen Satzungesänderungsanträge? 
ja, immer noch nicht geschafft. 
AG Web 
http://public-vi.piratenpartei-hessen.de/
Fehlende Funktionen sollen von der pulic-vi dann auf die live Instanz migriert werden
Seit Freitag Hardware update - endlich stabil
Migrationsverfahren soll erst noch getestet werden, leider keine Rückmeldung, von daher nicht live gehen (gab einen Einlog-Bug beim Kai)
AG myPirates 
Es werden immer noch Features gesammelt
Liste soll bis kommenden Montag vollständig sein - wer sich interessiert, bitte in die Roadmap eintragen!
 AG_MyPirates/Roadmap

PG Landesparteitag 2009 
Abstimmug Essen abgeschlossen. Es wird mehrere Gerichte geben. Wird kosten zw. 2 und 3 Euro. Frühstück noch günstigerer (vermutlich 1,50)
Abendprogramm: Mehrer Dinge: Beisammensitzen (bringt (CC) Musik mit), und andere Dinge
Internet ist da. 
Übernachtungen: Überwiesen werden muss bis 1 Tag vorher. Jedes Haus sollte zusammen überwiesen werden.

PG Literaturwettbewerb 
Einige Herausforderungen: 4 Einsendungen reichen nicht fürn Buch. Wir müssen mehr an die Schulen und sonstige Kanäle benutzen. 
Anmeldefrist wird verlängert. 31.12. könnte schon wieder knapp werden.
Jede Hilfe kann gebraucht werden. Sprecht die Lehrer an! gebt Jürgens Nummer raus, oder ruft ihn an!

AK Basisdemokratie 
nicht viel neues. AK Basis bempht sich, einen Parteirechtler auf dem LPT zu haben, der offene Fragen beantworten kann

Andere

Bericht aus der Aktiven 
nixe
Bericht aus dem Forum 
nixe
Bericht aus RLP 
nixe
Bericht von den JuPis 
  JuPis Spenden liegen derzeit bei 836 € (Treuhandkonto beim KV MKK)
  Erste Überweisung an den BV Ende des Monats (Oktober)
  http://www.junge-piraten.de/2009/10/25/aufstellung-der-kosten-der-bundesmitgliederversammlung/
  Eingegangene Spenden: Kreisverband_Main-Kinzig/Kassenbuch
  

Themenblock II: Themen

Teilnahme Podiumsdiskussion in Göttingen (MadDog - Vielleicht schon erledigt, dann kann der Punkt übersprungen werden) 
Anfrage vom 21.10.2009 mit Text: 

mein Name ist S. J. und leite das Veranstaltungsreferat der Demokratischen Aktion Fachschaft (DAF) an der Juristischen Fakultät der Universität Göttingen. Die DAF ist eine hochschulpolitische Gruppe, die sachorientiert und parteiunabhängig arbeitet. Zu unseren Aufgaben zählt es unter anderem, für die Studierendenschaft interessante Vorträge mit juristischem Inhalt zu organisierun und anzubieten. Nun planen wir eine Veranstaltung, zu der wir gern ein Mitglied Ihrer Partei, sowie ein FDP-Mitglied einladen würden. Es handelt sich dabei um eine Podiumsdiskussion mit thematischen Schwerpunkten auf Datenschutz und Bürgerrechten. Zusätzlich wird Prof. Paulus (Institut für Völkerrecht und Europarecht, Lehrstuhl Öffentliches Recht) an der Veranstaltung teilnehmen. Wir würden uns sehr freuen, wenn auch einer Ihrer Vertreter diesen Termin (voraussichtlich im November) wahrnehmen würde. Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort

Teilnehmer wird von Robert via ML gesucht

Mitgliederversammlung Club Voltaire für den 30.10.09, zum Thema http://www.club-voltaire.de/aushang/va-0110
Möchte da jemand hingehen und mitdiskutieren? (Aufgegriffen MadDog) 
Sind eingeladen. Robert sucht via ML Teilnehmer

Vorläufige neue Finanzordnung des Bundes 
Status? 
Knut: Prinzipiell nicht schlecht. Ein Formulierung ist eher unangenehm: Abführung der Beiträge an die Gliederungen monatl ist unfug. 
Ansosten ne gute Geschichte. Geht dahin wo es eingenommen wird.
Stefan: Die Spenden werden über die Bundeswebsite abgehandelt

Verteilung der Wahlkampfkostenerstattung soll vom Bundesfinanzrat geregelt werden. Rat setzt sich zusammen aus: Bundesschatzmeister, Landesschatzmeister und ein Baisiverteter (unter Ausschluß von Vorstandsmitgliedern) aus jedem Bundesland
Soll kommentiert werden bis 29.10 :-/ 
OTRS-Ticket: 2009101510017277 
Datei:20091015 Entwurf neue Finanzordnung Bundesebene.pdf
Diskussion um §13 des Vorschlages - wo verbleiben die Spenden?
Vorschlag von Robert: Spenden werden nach unten verteilt.
Knut: Ich gehe davon aus, dass wir die nächstne 5 Jahre PartF bekommen, das muss von oben nach unten verteilt und ausreichend oben behält und das Spenden von unten rein kommen.
Jürgen sieht die Gefahr, dass Konkurenz um Spenden aufkommt. 
Knut meint, der LV kann ja auch ausgleichen.

Zu den Überweisungen: Idee: Quartalsweise. - Einstimmiger vorschlag, Robert schickt diesen an Bund

Fortbildungsveranstaltung  Finanzen in Berlin 
Siehe Mail von Knut  "Basisvertreter & Fortbildungsveranstaltung" auf PPH 
Bewerber dafür? Nicht wirklich. SH glaubt, da ist noch wer.
Michael schon bestätigt? Ja.
Wird nochmal über PPH gepostet. (KB)

Themenblock III: Anträge 

Infrastruktur: HE:Struktur/AG/IT_Infrastruktur
Abstimmung über 1.1 und Punkt 2.1
einstimmig angenommen
AG IT-Infrastruktur ist gegründet.

Überschrift deines Antrags, Name Antragsteller, Datum
Dein Antrag 
Themenblock IV: Sonstiges 
Im Anschluss an offene Vorstandssitzung:  Diskussion und Entscheidung über Vorstandshelfer (ggf. geschlossen) 

Info bezüglich Payango KK http://payango.com/cate gelesen, dass gories/latest Erstellt über LV Berlin und 123skins (offizieller Piratenshop) http://piratenpartei.123skins.de/de/index.html