Vorwort

In Vorbereitung zum Treffen am 25.Oktober 2009 im Wuppertaler Dart Center sind hier die Ergebnisse des Treffens vom 18.Oktober 2009 festgehalten und für die Diskussion und Weiterentwicklung freigegeben.

Bei Anmerkungen benutzt bitte die Diskussionsseite. Für ausgearbeitete Standpunkte könnt ihr diese auf dieser Seite einbauen. Bitte signiert eure Änderungen.

Gruß, Alexander Reintzsch

Termin

Tag:
Sonntag 25.10.2009
Uhrzeit: 11:00 - 19:00 Uhr

Ort:
WDC Wuppertaler Dart Center
Alter Markt 28
42275 Wuppertal-Barmen
Telefon: 0202/2810777

Dieses ist eine öffentliche Gastronomie, bitte keine eigenen Speisen und Getränke mitbringen; wir bekommen die Räumlichkeiten kostenlos zur Verfügung gestellt.

In dieser Doodleumfrage könnt Ihr Eure Teilnahme eintragen, so das wir ungefähr wissen mit wie vielen wir rechnen können.

Anforderungen

Nachfolgend sind in Schlagbegriffen Punkte aufgeführt, die als Anforderung an den Sollzustand eines zu erstellenden Systems einer Untergliederung des Landesverbandes geknüpft werden.

Mit Nummern versehene Begriffe sind bereits für relevant befunden worden.

Im Anschluß an die Relevanzprüfung und Definition wird das bestehende Crew-Konzept gegen die Umsetzung dieser Anforderungen geprüft. Gleiches geschieht mit einem reinen Verbandsgliederungssystem.

Als nächstes werden aus dieser Analyse die Stärken und Schwächen der jeweiligen Systeme abgeleitet.

Weiterführend soll geprüft werden, ob die Schwächen eines Systems durch Übernahme von Teilaspekten des anderen Systems ausgeglichen werden können, ohne die Konsistenz und Stabilität des Systems zu verletzen.

In Relevanzprüfung

Überblick über und Erreichbarkeit der Mitglieder
Rechte des Einzelmitglieds auf
- Mitarbeit in Gremien (AK/AG/PG)
- Antragsstellung (unterhalb der Landesverbandsebene)
- Stimmrecht
- Selbstbestimmtheit
Finanzielle und wirtschaftliche Transaktionen
regionalpolitische Handlungsfähigkeit
schnelle Handlungsfähigkeit
Finanzmittelverwaltung
Basisdemokratie

Transparenz und Information(sfluß)
Skalierbarkeit
Barrierefreiheit
zentrale, regionale Außenvertretung
Strukturfreiheit
Vermeidung lokaler Machtzentren
Corporate Identity
gesetzeskonform
Berücksichtigung sozialer Aspekte
Beibehaltung der PIRATEN-Corporate-Identity
Bürokratievermeidung
flache Hierarchien
Subsidiarität

Protokoll

Eckdaten

Was:      2. Treffen der programmatischen Arbeit
Ort:      WDC Wuppertal Barmen
Datum:    25.10.2009
Uhrzeit:  11:15 bis 19:10

Anwesend

Patrick Wolter, Simon Rabente, Thomas Brühl, Stefan Vollbrecht, Udo Pütz, Hendrik vom Lehn, Matthias Schrade, Frank Grenda, Michael Bungarten, Nico Kern, Griesu, Elle, Alexander Reintzsch, Arnim, Frank aus Düsseldorf, Rolf Rother, SteffiNenz, Rald Gloerfeld, thorres, Dirk Gehse schwarzbart und einige mehr, deren Namen ich nicht mehr kenne und welche sich hier bitte selbst eintragen mögen. Insgesamt waren es etwa 30 bis 40 Piraten aus NRW.

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wurde in Auszügen durch Ralf Gloerfeld als Arbeitsvorlage den Teilnehmern zur Verfügung gestellt.

Elle führt durch die Sitzung, unterstützt von Alexander Reintzsch, der das Protokoll führt.

Themen

Strukturfreiheit

Ein Großteil der Anwesenden spricht sich für die Beibehaltung des Rotationsprinzips aus, das Aufgaben und Ämter durch Satzungsvorgabe an befristete Laufzeiten knüpft und einen zyklischen personellen Wechsel vorsieht. Dies wird als wirkungsvolle Absicherung gegen das Prinzip von Basisdemokratie verstoßenden Infiltrationen gesehen und als Vermeidung von Streit innerhalb der Einheiten. In diesem Punkt soll also keine Freiheit für die Struktur gewährt werden.
Als Nachteil des Rotationsprinzips ist erfasst worden, dass ein Ansprechpartner nach Außen nicht sichtbar ist. Nicht einig sind sich die Teilnehmer, ob dies ein Qualitätsmerkmal oder eine Schwäche ist, da einerseits keine Macht auf eine einzelne Schulter gelastet werden soll, welches eine solche Repräsentanz darstellt andererseits die "Außenwelt" das Bedürfnis nach einem festen Ansprechpartner hat.
Als Lösung dieses Dilemmas werden Strukturen gesehen, die die Außenrepräsentanz über ein Netzwerk aus Piraten gestalten und sich moderner Technik bedienen. Ein entsprechendes System ist an die Bedürfnisse der Partei anzupassen und aktiv zu propagieren.

Die Rolle des Crewsprechers ist in seiner Benennung missverständlich, da der Wortteil "Sprecher" eine Funktion impliziert, welche als eine Funktion nach außen gedeutet werden kann. Die Rolle des Crewsprechers ist jedoch nach der aktuellen Satzung lediglich eine Aufgabe nach Innen und nicht! nach Außen.
Die Rolle sollte also eine neue unmissverständliche Bezeichnung bekommen, die eindeutig keine Macht impliziert sondern lediglich eine Aufgabenbeschreibung beinhaltet. Vorschläge sind: "Crewmoderator" oder "Schriftführer".
Der Zeitraum und das Prinzip der Rotation sollen noch einmal überdacht werden und auf die Effizienz hin überprüft werden.
Die Aufgaben dieser Rolle muss expliziert werden, unter Umständen in einem Begleittext zur Satzung: Augenmerk sind die Aufgaben und die Verantwortung der Rollenträger.

Im Allgemeinen soll die Strukturfreiheit gering gehalten werden um die Verwaltung des System nicht weiter zu komplizieren und Schlupflöcher zu schaffen. Transparenz verlangt leicht überschaubare Systeme.

zentrale, regionale Außenwirkung

Der Blickpunkt richtet sich vor allem auf die Presse die als Bindeglied der Partei mit der Mehrheit der Bürger fungiert. Dieser ist im Besonderen Aufmerksamkeit zu schenken, da der direkte Kontakt der Partei mit dem Bürger bisher nur über die Webseite bzw. die Infostände stattfindet und so nur eine relativ untergeordnete Rolle spielt.
Die Frage die sich stellt ist, wer hat die informelle Kompetenz? Die Informelle Kompetenz gilt als eine Grundvoraussetzung für regionales Handeln. (Anmerkung: lesenswert)
Eine zentrale Ansprechstelle, die an die regionalen Stellen Anfragen weiterleitet ist Ausgangspunkt wirksamer Pressearbeit. Alle Anwesenden legen großen Wert auf die Unabhängigkeit und Eigenverantwortung der Piraten im Umgang mit der Presse im Sinne des Wohles der Partei. Piraten sollen selber entscheiden, mit welcher Presse sie sprechen. Grundsätzlich wird die Vernunft der Piraten vorausgesetzt, sich nur zu Themen zu äußern für die ausreichende Kompetenz besteht und die nicht den Grundprinzipien und Grundsätzen der Partei widersprechen.
Eine Vorzensur durch hierarchisch vorgelagerte Strukturen lehnen die Anwesenden ab. Eine beratende Hilfe einer solchen Institution wird als begrüßenswert angesehen.
Eine einheitliche Email wie info@ oder kontakt@ oder presse@ wird wichtig angesehen um der Presse einen einfachen Einstieg zu ermöglichen. Dieses Konto soll im Hintergrund als Verteilerring gehandhabt werden.
Es wird als wichtig angesehen regionale Pressesprecher, die durch die vor Ort angesiedelten Piraten mehrheitlich bestimmt werden einzusetzen. Diese sind in einem zentralen Register zu führen und sollen als Ansprechpartner für Presse eine hohe Verfügbarkeit haben. Crews sollen verpflichtend einen entsprechenden Sprecher bestimmen, dieser muss nicht aus den eigenen Reihen kommen und kann auch ein mit anderen Crews gemeinsam gewählter Pirat sein. Dieser kann im Rahmen einer regionalen Koordinations-AG bestimmt werden.
Technische Mittel zur Zentralisierung der Schnittstelle nach Außen sind zu suchen und aktiv zu unterstützen. Beispielsweise Sipgate für Rufnummern. Postfächer für Holzpost. Zentrale Email-Adresse für Anfragen an Stammtische und Crews, AGs, AKs, PGs. Auch eine Dropbox wird empfohlen um die interne Vernetzung zu simplifizieren.
Pressearbeit soll auf mehrere Schultern verteilt werden. Daher gilt der Aufruf sich an der AG Presse zu beteiligen und entsprechende weiterbildende Workshops zu besuchen.
Dissens herrscht bei den Teilnehmern in Bezug auf die Wahrnehmung von Crews durch die Presse, da Crews kein Konzept sind welches der Presse bekannt ist. Die Uneinigkeit ist, ob dies ein Gewinn im Sinne eines Faktor , der neugierig macht ist, oder ein Verwirrung stiftender Faktor ist, dem man den Lesern und den Journalisten nicht zumuten kann.
Der Aufbau von Pressekontakten ist eine Bringschuld der einzelnen Crews und Piraten, d.h. jeder Pirat ist dazu aufgerufen selber an die Presse heranzutreten und nicht auf das Kommen der Presse zu warten.
Das Auftreten der Piraten gegenüber der Presse ist bei zunehmender Höhe der Hierarchie seriöser zu gestalten. In kleinerem Rahmen kann man den Presseauftritt aber auch "interessant" gestalten.
Auch nicht dem klassischen Journalismus zugehörige Schreiber sollten von uns aktiv umworben und betreut werden. Hierzu zählen Blogger. Ein stetiger Kontakt ist wünschenswert.
Im Allgemeinen werden zwei Situationen identifiziert.

Initiative geht von der Presse aus (Presseanfrage)
Initiative geht von den Piraten aus (Pressemitteilung)

Für den ersten Punkt gilt es eine zentrale Anlaufstelle zu haben. Für den zweiten Punkt soll die Verantwortung allein bei den die Pressemitteilung schreibenden Piraten liegen, mit allen Rechten und Pflichten.
Die zentrale Anlaufstelle soll durch ein von der Basis gestelltes Gremium kontrolliert werden.

Transparenz und Information(sfluß)

Der ungeordnete Informationsfluss ist ein großes Problem, das derzeit existiert. Die AG Website NRW ist dabei ein Lösungskonzept umzusetzen, welches die Vielgleisigkeit in Bezug auf die Interne Kommunikationsstruktur eindämmt und auf das Wiki zurückführt. Ansprechpartner ist Alexander Reintzsch, der die technische Umsetzung übernommen hat.
Transparenz wird als die Nachvollziehbarkeit von Prozessen definiert. Diese ist möglichst bürger- und benutzerfreundlich zusammen zu fassen. Dafür werden entsprechende Gruppen benötigt, die sich mit Unterstützung technischer Lösungen dieser Aufgabe stellen. Dies wird als ein wichtiger Schritt Richtung Barrierefreiheit gesehen.

Skalierbarkeit, Bürokratievermeidung und flache Hierarchien

Matthias Schrade fordert das Einrichten einer Hot-Line ohne dies weiter zu explizieren.
Um das Konzept praktizierter Basisdemokratie aufrecht zu erhalten sind Wahlen stets nur von der untersten Ebene, also jedem einzelnen Mitglied durchzuführen. Eine Wahl über Delegierte, im herkömmlichen Sinne lehnen die Anwesenden ab.
Das Recht auf Antragstellung soll weiterhin beim einzelnen Piraten bleiben.
Ein Vorschlag für die Lösung von Skalierungsproblemen sind dezentrale Mitgliederversammlungen. Eine entsprechende technische Lösung ist bereits entwickelt und wird erfolgreich eingesetzt. Matthias Schrade nennt die Firma ton-art, welche ein solches Konzept über eine Tochter verwendet.
Nico Kern bringt das Thema Liquid Democracy zur Sprache, welches ein Skalierungskonzept ist. Rechtliche Bedenken sind hierbei allerdings noch auszuräumen, da das Parteiengesetz Einschränkungen vorsieht.
Skalierbarkeit von Verwaltung ist wichtig soll aber vor allem unter dem Gesichtspunkt bestmöglicher Aus- und Entlastung stehen. Es soll keine Gremien geben, die nicht ausgelastet sind, während parallel existierende Gremien mit dem gleichen Aufgabenbereich überlastet sind. Ein zentrales Verwaltungsgremium, das nach Maßstab der zu bewältigenden Aufgabe in seiner Größe und Leistung variabel ist wird als beste Lösung angesehen.
Eine Engpassanalyse soll die Schwachstellen der Verwaltung aufdecken und als erster Schritt einer zyklischen Selbstkontrolle stehen. So dass Kapazitäten an diesen Stellen aufgestockt werden können und Überkapazitäten an anderer Stelle abgebaut werden können. Eine Gleichverteilung der Sachkompetenz ist durch Rotation und Schulung zu gewährleisten.
Es soll ferner möglich sein durch Antrag bei den entsprechenden Gremien Verantwortungen und Kompetenzen in der Hierarchie nach unten zu geben um die oberen Gremien, wie den Vorstand in seiner Arbeit zu entlasten. Darüber soll die Landesmitgliederversammlung als legitimierendes Gremium entscheiden.
Der Ansatz Meinungsbild an Stelle von Diskussion ist zu vermeiden, es sei denn, das Meinungsbild steht am Ende der Diskussion.
Es essenziell wichtig gilt die Schaffung von Schnittstellenkoordinatoren. Diese sollen eine bessere Kommunikation zwischen einzelnen Einheiten schaffen und gewährleisten.

Corporate Identity

Es gilt das internationale Markenbild Piratenpartei mit ihrem Symbol zu bewahren.
Eine einheitliche Außenwirkung soll durch das Verwenden der Farben und des Logos gewahrt werden. Sonstige Gestaltung soll frei sein um die Diversität der Basis zu repräsentieren.
Ein CI Katalog soll erstellt werden, in dem bindende Maßstäbe festgehalten werden. Innerhalb dieses Rahmens ist Kreativität ausdrücklich erwünscht.
Ein Newsletter soll die Piraten über die Entwicklung der CI bei Änderungen auf dem Laufenden halten, um die Verwendung der im Katalog festgehalten Maßstäbe zu gewährleisten.
Pluralität steht im Vordergrund und ist ein Markenzeichen und Kernmerkmal der Piraten.
Pseudonyme sind ein Identitätsmerkmal der Piraten. Historische Beispiele wie Herbert Ernst Karl Frahm belegen die Wirksamkeit. Jedoch ist darauf zu achten, einen einheitlichen Namen zu haben, der stetig Verwendung findet. Realnamen sind in Funktionen zu bevorzugen.

Gesetzeskonformität

Dies ist unumstritten Grundlage jeder Satzung.

Subsidiarität

Subsidiarität bezeichnet die Verantwortungsübergabe an die Stelle, die es betrifft und verzichtet explizit darauf, dass Verantwortungen von höheren Hierarchieebenen übernommen werden, die nur mittelbar mit der Sache zu tun haben. Dieses Prinzip soll bei der Gestaltung der Workflows beachtet werden.
Im Klartext bedeutet dies, dass bei jeder Angelegenheit zunächst geprüft werden soll, ob eine nachgeordnete Stelle für die Bearbeitung besser geeignet ist.

Barrierefreiheit

Jedem Piraten soll die Möglichkeit zur Mitarbeit durch die Satzung garantiert werden und die Arbeit, sowie bisherige Ergebnisse möglichst einfach zugänglich sein.
Die Verwaltung soll also beim Verband bleiben und die politische Arbeit bei den Crews, bzw. den von ihnen gestifteten PGs, AGs und AKs.

aktuelle Probleme und Anliegen

nicht (in Crews) organisierte Mitglieder haben keine Mitwirkungsmöglichkeit. → Es sollte ein Initiativrecht für die Gründung von AGs, AKs, PGs geben von dem der einzelne Pirat Gebrauch machen kann.
die Legitimation der Außenvertretung muss durch die Entsprechenden Gremien der Partei möglich sein. (Pressesprecher legitimiert durch Mitgliederversammlung)
es muss außerordentliche Treffen von Crews geben um die Handlungsfähigkeit von Crews zu garantieren.
Unterhalb der Landesebene muss es legitimierende Versammlungen geben.
Mitgliederversammlungen unterhalb der Landesebene müssen ebenso wie die Landesmitgliederversammlung ein durch die Satzung geregeltes System haben. Die Durchführung einer solchen Versammlung muss durch den Landesvorstand oder seine Vertretung unmittelbar unterstützt werden.
die schnelle und kurzfristige Erreichbarkeit der Piraten einer Region zum Zweck der Durchführung einer Wahl muss gewährleistet sein.
ein der Crew eigenes Konto ist für eine zügige finanzielle Abwicklung unabdingbar. Das zeitnahe Durchführen von Transaktionen zentrales Anliegen des Landesschatzmeisters.
AGs sollen bei der Landesmitgliederversammlung Kompetenzen des Vorstandes übertragen bekommen können.
eine Feststellung ist, die Summe von Crews entspricht nicht den Grenzen eines Verbandes. Dieses Prinzip soll beibehalten werden.
es müssen Wege geschaffen, allgemein publiziert und verwendet werden, die einen Ansprechpartner einer Organisationseinheit erreichbar machen.
in der Begrüßungsmail für Mitglieder soll eine lokale Komponente eingefügt werden, die den Neupiraten über die piratigen Aktivitäten in der Region seines angegebenen Wohnsitzes informiert (Stammtische, Crews).
die AG Kommunikation muss massiv bei ihren Bemühungen unterstützt werden. Die Kommunikation ist das informationelle Rückgrat der Partei und an ihr entscheidet sich die Zukunft dieser Organisation.
die AG Verwaltung muss massiv bei ihren Bemühungen unterstützt werden. Die reibungsfreie Bewältigung der anfallenden Geschäftsvorfälle ist das organisatorische Rückgrat der Partei und an ihr entscheidet sich die Zukunft dieser Organisation.
Mitgliedern und Interessierten soll ein Portal zur Verfügung stehen, dass die in ihrer Nähe stattfindenden Aktionen der Piratenpartei auf einen Blick finden lässt.
es soll keine Macht an höhere Hierarchieebenen verschoben werden.

Ausblick, ToDos

Der Stammtisch des Bergischen Landes wird die Teilnehmer dieses Treffens über die weitere Vorgehensweise informieren. Die relevanten AGs, AKs und PGs werden kontaktiert werden um einen Vertreter zum nächsten Treffen zu entsenden.
Ziel ist es für die LMV im Januar 2010 einen schlüssiges Konzept zu haben.

Nächster Termin

Was:      Weiterführung des Satzungskonzept der Parteigliederung des nordrhein-westfälischen Landesverbands der Piratenpartei Deutschland
Ort:      WDC Wuppertal Barmen
Datum:    wird noch bekanntgegeben
Uhrzeit:  wird noch bekanntgegeben

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Darkwind 14:10, 26. Okt. 2009 (CET)
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll an die Crewsprecherliste senden.

NRW:Bergisches Land/Treffen 2009-10-25

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