SH:Piratentreff Lübeck/2009-10-21
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Begrüßung
- Start: ca. 19.10 Uhr, 16 Personen anwesend (im Laufe des Abends ingesamt 19)
- Tim R. hat das Protokoll geschrieben
Hinweis auf Spende-/Getränkedose
- Wurde angesprochen
Neue / Interessierte anwesend? Infozettel
- Es waren nur bekannte Gesichter anwesend, später kamen noch 2 Miitglieder vom Bildungsbündnis Lübeck, die einen Infozettel erhalten haben
Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
- Uli hat noch weitere Ergänzungen, die aber in den TOP 13 (Verschiedenes) verschoben werden
Berichte der Lübeck-Teams
Multimedia-Infostand
- Film Material vom ZDF wurde verschickt
- Volker kommt kostengünstig an Standmaterial
Kreisverbandsgründung
- Uli weist auf Nachteile bzw. mögliche Probleme eines Kreisverbandes auf
- fähiges Personal wird gebunden, da keine 2 Ämter gleichzeitig möglich sind
- Gegenstimme: Personal wird nicht gebunden, da man jederzeit von seinen aktuellen Amt zurücktreten kann, um ein Amt im Landesverband zu übernehmen
- weitere Kosten, z.B. für Bankeröffnung -> hat jemand Kontakte zu Banken und hat die Möglichkeit an kostenfreie Konten zu kommen?
Vorstellung Team Speak der Piraten Lübeck
- Team Speak Server wurde von Volker aufgesetzt
- Erreichbar unter der IP 80.190.253.189:5960
- Vorerst für die Lübecker Piraten für kurzfristige Unterhaltungen, schnellere Kommunikation für die Lübeck Teams
- Bundesweit wird ein Mumble Server für die Piratenpartei getestet
- Team Speak eignet sich eher für Anfänger, Mumble bietet besser Transparenz, da Open Source
- Slots des HL Team Speak Servers beliebig erweiterbar, Nutzung für ganz Schleswig Holstein?
- Rechtverteilung ermöglicht ungestörte Arbeit zwischen den Teams
Berichte der Teams Schleswig-Holstein - Jemand anwesend?
- Es gab nichts zu berichten.
LPT Hamburg 2009 - Kurzer Bericht
- 5 Piraten aus Lübeck waren dabei
- Michael übernahm Versammlungsleiter, Martin, Dominik und Tim Wahlhelfer
- Insgesamt gut organisierter LPT
- bei weiteren LPT in Hamburg werden wir wieder helfen
LPT Schleswig-Holstein am 13.12.2009
- Antwort vom Rathaus, bezüglich Räumlichkeiten, steht noch aus
- Audimax? -> wohl zu teuer. Eventuell kleinerer Raum an der Uni verfügbar.
- Räume in FH -> begrentzt auf 120, reichen evtl. trotzdem (Tobi)
- Burgtheater in Ratzeburg -> keine Tische vorhanden (Christian)
- Hotel im Herrendamm mögliche Alternative (Volker)
- Deadline der offenen Ausschreibung am 25.10.09
BPT (Bundesparteitag - Wann sind die nächsten Wahlen?) - Dominik
- Mai 2010, Ort noch nicht bekannt
Team Jura - Dominik
- Team wurde vom Landesverband ins Leben gerufen - derzeit keine Mitglieder
Vorstellung des Bildungsbündnis in Lübeck durch Tobias Neumann
Vorherige Bildungsstreiks
- November 2008 gab es einen Streik in HL
- Juli 2009 gab es den Bundesweiten Bildungsstreik
- Am 17.November gibt es den nächsten - Europaweit
Unterstützung des Bildungsstreiks am 17.11. durch PIRATEN?
- Aufruf zur Demo
- Präsenz zeigen
- finanzielle Unterstützung
- kleiner LKW für Soundanlage
- beim Plakatieren helfen
- Meinungsbild: einstimmig für eine Unterstüzung des Bildungsbündnis
- Ansprechparter für das Bildungsbündnis: Tobi
- Weitere Infos: http://www.bildungsstreik-luebeck.de/
Verschiedenes
Programmatische Ziele der Partei diskutieren/erarbeiten
Bildungspolitik
- Vorschlag: Bafög abschaffen, Studenten anrecht auf Hartz IV geben
- Hierbei muss es einen Leistungsnachweis geben
- Gegenstimmen: zwar sollte man Bafög überarbeiten, allerdings ist Hartz IV nicht für Studenten gedacht, keine Gleichsetzung von Studenten mit Arbeitslosen
- Gegenstimme: Kassen in Deutschland sind leer, kein Geld für weitere Unterstützung da
- Geld für Unterstützung wäre schon da, allerdings wird das Geld falsch eingesetzt bzw. nicht alle Gelder werden ausgeschüttet -> Aufklärungsbedarf: wohin das Geld geht, wo wird Geld verschwendet und wie viel Geld ist da?
- Würden alle Gelder ausgeschüttet werden, würde das Haushaltsdefizit noch schlimmer aussehen
- Weitere Meldung: PIRATEN sollten noch keine Finanzierungsmodelle im Detail stellen
Familienpolitik
- Förderung von Kindertagesstätten/Tagesmüttern
- finanzielle Unterstützung
- Schulungen für Tagesmütter
- Gegenstimme: Schulung von privaten Tagesmüttern ist kein Thema für Parteien
- Forderung: Für jedes Kind muss ein Kinderbetreuungsplatz kostengünstig zur Verfügung stehen
- Kinder sind für viele Paare ein finanzielles Risiko
- Vorschlag: Kinderlose Erwachsene sollten extra Zahlen, damit Eltern mehr unterstützt werden können.
- Gegenstimmen: Nicht jeder kann Kinder bekommen (verschiedene Gründe) und darf dafür nicht "bestraft" werden
- Viele wollen aufgrund der schlechten Zukunftsaussichten keine Kinder in die Welt setzen
- Nur mit mehr Nachwuchs kann das Sozialsystem am Leben gehalten werden - nicht möglich, solange Kinder hauptsächlich als Risiko gelten
Erarbeitung von weiteren Themen
- Weitere Themen für den nächsten Stammtisch überlegen
- Themen Vorschläge ins Wiki auf die Seite des Stammtisches eintragen
- Eventuelle Umfragen über das Internet machen ("Doodle"), als Entscheidungshilfe über die Auswahl der Themen
1. PIRATEN Stammtisch im Herzogtum Lauenburg
- am Donnerstag, 29.10.09
- ab 19:00 Uhr
- im "Postillion", Hamburger Str. 1, Schwarzenbek
Ende offizieller Teil, Übergang zum Stammtisch
- offizielles Ende: 21.06 Uhr