Terror
| 50px | Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt. Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen. |
Definition
Vorsätzliches Herbeiführen von Unfällen mit erheblichen Personen- und/oder Sachschäden mit dem Ziel der Öffentlichkeitswirksamkeit zur Einschüchterung und/oder Verhaltensänderung anderer Personen
Dieses kann von Individuen ebenso wie von Vertretern eines Staates (vor allem Armee, Polizei) begangen werden. Der sog. Staatsterror war sogar die erste Verwendung des Begriffs in neuerer Zeit (Jakobinerherrschaft 1793-94, régime de la terreur).
"Wenn andere Abhilfe nicht möglich ist", haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand (GG Art. 20(4)). Damit ist unter bestimmten Bedingungen Terror ein verfassungsmäßiges Recht (vergl. Hitler-Attentate).
Auf der Suche nach den Fakten
Es gibt jede Menge historische Fälle, in denen Exekutivorgane oder Politiker selbst Initiatoren terroristischer Gefahren waren, vor denen sie schützen wollten: 12px Celler Loch, 12px Anschlag von Bologna 1980 im Rahmen der 12px Strategie der Spannung (Italien), 12px Operation Northwoods, mehr auf Anfrage.
Viele Vorfälle aus der Amtszeit von George W. Bush (9/11, London, Madrid) sind nach wie vor wissenschaftlich umstritten.
Hier eine hochinteressante Radiosendung über die sogenannte 12px Sauerland Zelle:
- Ein Käfig voller Enten?, Deutschlandfunk, 12. Mai 2009 (Textversion)
Konsequenzen?
Ein "Krieg gegen Terror" ist nicht führbar.
Totale "Sicherheit vor Terror" ist nicht möglich, ebenso wenig wie totale Sicherheit vor Unfällen.
Terrorprävention ist zum Teil Unfallprävention. Spezifische Prävention könnte umfassen:
- Ursachenforschung
- Ursachenbehebung
- Verfügbarmachung anderer, weniger unfallträchtiger Taktiken
Terrorpanik
Das Ziel der Einschüchterung und Verhaltensänderung kann auch ohne Terror-Unfälle, durch Zusammenspiel von "potentiellen Terroristen" und "Terrorbekämpfern" erreicht werden:
- untauglicher Versuch, mit etwas Sprengstoff gefüllte Schuhe anzuzünden, führt zu Abermillionen ausgezogener Schuhe
- Sprengstoff in der Unterwäsche führt zu Nacktscannern bzw. sexuell belästigender Abtastung
- ein Fall von Mehrkomponenten-Flüssigsprengstoff führt zu Flüssigkeitsverbot über 100ml, inkl. Zahnpasta
Duty-free-Shops und Hersteller von Nacktscannern haben wirtschaftliche Vorteile von solchem Panikterror.
Generell sollte das grundsätzliche Gebot der Verhältnismäßigkeit auch bei der Prävention von terrorbedingten Unfällen beachtet werden.
Die durch Alkohol bedingten Personen- und Sachschäden haben ja auch meist keine Alkoholprohibition ausgelöst. Hochkonzentrierter Alkohol ist z.B. in Tankstellen und steuervergünstigt in Duty-free-Shops erhältlich.