MCS

URIs der Form „malteseidler ät yahoo punkt de (am besten aber hier eine nachricht übers wiki schreiben)“ sind nicht zulässig.

Kurzprofil
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Persönlich
Name:	Malte C. Seidler
Nick:	MCS
Berufl. Qual.:	Alles, aber nichts richtig
Geburtstag:	1978
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Landesverband:	Schleswig-Holstein
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
Mail-Adresse:	malteseidler ät yahoo punkt de (am besten aber hier eine nachricht übers wiki schreiben)
Twitter:	MSonite

Erreichbar bin ich am besten unter malteseidler (ät) yahoo (punkt) de

Twitter: @MSonite

https://twitter.com/MSonite

Mein Blog: http://megatrolium.wordpress.com/

Aktuelle Aktivitäten

Wichtiges Projekt für die Partei ist die Initiative gemeinsames Europawahlprogramm um ein Europawahlprogramm in Bremen zu verabschieden.

Kommunalpolitisch bin ich beratendes bürgerliches Mitglied im Kieler Sozialausschuss und im "Ortsbeirat Mitte" sowie stellvertretendes bürgerliches Mitglied im Bauausschuss.

Bundespolitisch und Landespolitisch ist natürlich immer noch Bildung mein Schwerpunkt. Dort kann man im Bundestag natürlich nur grundsätzliche Weichen stellen. Trotzdem sehe ich enormen Handlungsbedarf. Hier gilt es Konzepte zu entwickeln wie eine Bildungspolitik von morgen aussehen kann.

Bundestagswahl 2013: Die ist grad vorbei und ich war in Schleswig-Holstein Listenkandidat Nr. 7. Bei 27 % wäre ich reingekommen. War knapp, aber hat nicht gereicht...

Themen und Meinungen

Meiner Meinung nach sollte die Piratenpartei folgendes Ziel verfolgen: Eine freie Gesellschaft fordern und die Teilhabe und Teilnahme an ihr jedem zu ermöglichen. Von diesem Standpunkt aus sollten sich alle inhaltlichen Themen ableiten.

Das allerwichtigste ist jedoch, dass man inhaltlich diskutiert. Es kann nicht Sinn der Piratenpartei sein zu sagen "Das sind unsere Standpunkte, basta!". Die neuesten Entwicklungen (Stand Anfang 2011...) zeigen, dass selbst so scheinbar klare Standpunkte wie Privatsphäre von mehreren Seiten beleuchtet und diskutiert werden können. Und genau das ist wichtig.

Back to Basics

Kompliziert ist nicht immer gleich richtig. Die Piraten haben ihre Erfolge erreicht, nicht weil sie auf komplizierte Fragen einfache Antworten gegeben haben sondern weil sie auf einfache Fragen einfache Antworten gegeben haben.

Wenn die Frage lautet: "Wer soll in der Demokratie Stimmrecht haben", dann lautet die einfach Antwort eben: "Jeder!". Und es gibt erstaunlich viele Fragen, auf die die Antwort so einfach ist. Und wenn die Frage eine einfache Antwort vorgibt, dann braucht man auch nicht versuchen komplizierte Antworten zu suchen um "Professionalität" vorzugaukeln.

Einfaches Beispiel:

"Wer soll die finanziellen Mittel haben um an der Gesellschaft, Kultur, Demokratie, Wirtschaft teilzuhaben?" Einfache Antwort: "Jeder!"

Die Welt ist nicht gerecht, und das ist auch gut so

Ein Mensch, der sein Leben lang nichts für die Demokratie und die Gesellschaft getan hat hat bei der Bundestagswahl eine Stimme zu vergeben. Ein Mensch, der sein Leben lang für die Demokratie und Gesellschaft geschuftet hat hat auch nur eine Stimme zu vergeben. Ist das gerecht? Nein. Aber es ist notwendig. Demokratie ist nicht gerecht, aber sie hat sich als besser als alle anderen Staatsformen erwiesen.

Ein Mensch der den ganzen Tag im Bett liegt wird genauso viel Grundeinkommen erhalten wie ein Mensch der 24 Stunden am Tag schuftet. Ist das gerecht? Nein. Aber es ist notwendig.

Ein Mensch, der sein sein Leben lang nichts für die Verteidigung der Menschenrechte getan hat bekommt genau die selben Grundrechte zugesprochen wie ein Mensch, der sein Leben lang für sie gekämpft hat. Ist das gerecht? Nein, aber es ist notwendig.

Welche Rechte hat jeder? Jeder hat das Recht seinen Neigungen und Interessen und Leidenschaften gemäß zu leben, kein Mensch muss sich beherrschen. Jeder hat das Recht seinen Stolz, seine Mode, seine Eitelkeiten zu befriedigen,kein Mensch muss demütig sein. Jeder hat das Recht auf Macht und Besitz, kein Mensch muss bescheiden sein.

Natürlich gibt es Wertegemeinschaften, die eine andere Sicht auf diese Dinge haben. Aber darum geht es hier nicht. Hier geht es um staatliche, weltliche Rechte.

Meine Standpunkte:

Politische Ausrichtung der Piraten:

Die Piraten sind meiner Meinung nach nicht politisch mittig. Sie sind piratig! Wenn man unbedingt die alten politischen Koordinatensysteme zu Rate ziehen will, in denen zwischen links, rechts, oben und unten unterschieden wird, in denen zwischen sozial und neo-liberal, zwischen authoritär und liberal unterschieden wird, kann man feststellen: Die Piratenpartei ist linker und liberaler als jede der etablierten Parteien. Sie ist links und unten. Sie fordert, dass jeder an der Gesellschaft teilhaben kann und nicht von oben herab regiert wird. Sie fordert freies Wissen für alle und freien Wettbewerb der Ideen. Das sind soziale und freiheitliche Ideen. Und das ist gut so, und dafür sollte sich keiner schämen. Die Piraten haben nämlich offenbar erkannt was die Stunde schlägt: Freiheit ist in unserer Gesellschaft ein hohles Schlagwort geworden. Es gibt keinen fairen Wettbewerb wenn nicht jeder Zugang zu Wissen, Geld und Produktionsmitteln hat. Die Piraten sind überwiegend jung, intelligent, wollen gute Ideen umsetzen die den Menschen nutzen bringen. Sie fordern deshalb zu Recht einen freien, fairen Wettbewerb (liberal) in dem wirklich jeder (sozial) durch gute Ideen im Wettbewerb teilnehmen kann, egal wie reich seine Eltern sind, egal wieviel er von seinen Großeltern geerbt hat. Oder fordern sie das nicht? Ok, sagen wir mal so, sie sollten es fordern...

Grundrechte

Klar, die Piraten fordern Einhaltung der Grundrechte. Aber was bedeutet das? Wenn ein regierender Politiker die Grundrechte angreift, dann sind die Piraten dagegen, klar. Aber es geht noch weiter. Ich zitiere aus dem Parteiprogramm: "Im Gegensatz zu Bevormundung ist es die Aufgabe des Staates, die Grundrechte des Einzelnen zu achten und zu wahren und ihn vor Grundrechtseinschränkungen, auch gegenüber der Mehrheit, zu schützen." Ich glaube dort bezieht die Piratenpartei klar Position und sagt, dass Grundrechte wichtiger sind als Umsetzung der Mehrheitsmeinung. Das ist ein sehr anspruchsvolles und manchmal schwierig umzusetzender Anspruch. Man sollte es aber trotzdem versuchen.

Orientierung an der Mitte, oder an Randgruppen?

Früher hörte man oft, dass sich die Piratenpartei zu einer Partei der Mitte entwickeln solle. Aber was ist das die Mitte? Mitte zwischen links und rechts? Oder der Mittelstand? Die etablierten Parteien suchen die Mitte, weil dort die Mehrheit zu finden ist. Man gucke sich nur mal folgende Grafik an: http://www.virtualreview.ch/blox/wp-content/uploads/2008/03/05/mittelschicht.jpg Grün steht dort für reich, rot für arm, gelb für Mittelstand. Wenn die Grafik stimmt, dann hat ein Politiker der die Mitte, den Mittelstand anspricht gleich mal 54% der Bürger auf seiner Seite. Und so hat auch jede Bundesregierung an die ich mich erinnere sich auf die Mitte berufen.

Aber was ist mit den anderen? Randgruppen und Minderheiten? Die Randgruppen der Intellektuellen ebenso wie die Randgruppen der Penner und Obdachlosen. Selbst junge Leute sind in unserer Gesellschaft heute eine Minderheit. Der demografische Wandel, in dem die älteren Generationen eine Mehrheit stellen, ist Realität und bewirkt, dass vor Wahlen zwar Abwrackprämien und Rentengarantien eingeführt werden, aber keine Themen für die jungen Generationen vorangetrieben werden. Die Piratenpartei kann meiner Meinung nach nur eine Existenzberechtigung verteidigen, wenn sie die Randgruppen, die nicht der "Mehrheitsbevölkerung" angehören anspricht. Die Armen, die Penner und Junkies, brauchen Hilfe um vom Rand wegzukommen. Aber wir brauchen auch kulturelle und intellektuelle Vielfalt. Die Piraten müssen so eine Vielfalt als positiv erkennen und die Vorzüge herausstellen.

An der Mitte orientieren, heißt sich an der Mittelschicht, der Mehrheitsbevölkerung zu orientieren. Einer Grundrechtspartei sollte es darum gehen die Rechte der Bürger einzufordern die nicht die Mehrheit stellen.

Wer A sagt, muss auch B sagen:

Wer geistigem Eigentum kritisch gegenübersteht, muss auch anderen Formen von Eigentum kritisch gegenüberstehen. Bei uns schützt der Staat Eigentum. Daraus ergeben sich Eigentümerrechte. Allerdings muss die Gesellschaft auch die Pflichten der Eigentümer einfordern. Wenn Wissen der Allgemeinheit zur Verfügung stehen muss, dann muss auch sonstiges Eigentum der Allgemeinheit zugänglich sein. Natürlich kann man das Privateigentum respektieren, genauso wie man das Urheberrecht respektieren kann, aber keine Gesellschaft ist stabil, in der nicht jeder die Möglichkeit hat sowohl vorhandenes Wissen, als auch vorhandenes Geld und materielle Güter zu nutzen.

Wirtschaft:

Aus eigener Erfahrung weiß ich wie merkwürdig und ungerecht viele Vorgänge unserer alltäglichen Wirtschaft erscheinen. Zum Beispiel: Junge Existenzgründer stehen einer Vielzahl von staatlich geförderten Gründungsratgebern gegenüber, aber wenn es Ernst wird und es darum geht Investoren zu finden ducken sich alle weg. Ganz naiv gefragt: Wäre es nicht besser wenn der Staat die Kohle direkt den jungen Existenzgründern als Darlehen zur Verfügung stellt, anstatt Gründungsberatern ein sicheres Einkommen zu bescheren?

Ich bin für Wettbewerb, für Freiheit. Ich habe die Hoffnung, dass sich in einem echten, fairen Wettbewerb gute Ideen durchsetzen, die den Menschen Nutzen bringen. Ok, die FDP will Freiheit, aber der freie Wettbewerb, den sie fordert, ist nicht wirklich frei und fair. Die FDP übersieht den (im Grundgesetz verankerten) Satz: "Eigentum verpflichtet". Sie setzt nur auf den Schutz des Eigentums. Übrigens auch des geistigen Eigentums. In einem FDP-Wettbewerb wird das was der "Reiche" hat geschützt, zum Beispiel durch Steuersenkungen. Der "Arme" profitiert logischerweise nicht von Steuersenkungen. In einem FDP-Wettbewerb wird es demjenigen, der etwas hat, erleichtert "reich" zu bleiben. Derjenige der nichts hat, muss sich dem "Reichen" anbiedern um an sein Geld zu kommen, auch wenn er vielleicht lieber andere Ideen umsetzen würde, die der Menschheit größeren Nutzen bringen könnten.

Genauso, wie Wissen und Informationen der Allgemeinheit zugänglich sein müssen, um einen fairen, kreativen Wettbewern der Ideen zu ermöglichen, so muss materielles Eigentum und Geldvermögen der Allgemeinheit zur Verfügung stehen. Das ist vielleicht nicht leicht zu vermitteln, aber logisch. Ich bin nicht für Enteignung. Aber wenn z.B. ein Bürogebäude oder öffentliches Gebäude nachts leer steht, warum sollen Obdachlose dann nicht die Möglichkeit haben dort zu übernachten, oder ein junges Unternehmen die Räume günstig nutzen dürfen, die sonst leer stehen? Nur so als Denkanregung. Ein Wettbewerb ist nur dann fair und frei, wenn jeder die Möglichkeit hat vorhandenes Wissen, Geld und materielle Werte zu nutzen um mit ihm neues zu schaffen.

Zur Zeit funktioniert unsere Wirtschaft so: Derjenige der Geld hat kann investieren und verdient auch in der Zukunft viel Geld und gewinnt im Wettbewerb. In der Zukunft sollte die Wirtschaft so funktionieren, dass derjenige gewinnt der die besten Ideen, für die besten Produkte hat.

Bedingungslose Grundsicherung (BG/BGE):

Puh, dafür erstelle ich mal eine neue Seite: BG/BGE

Demokratieverständniss:

Demokratie darf nicht einfach bedeuten, dass die Mehrheit herrscht. Wozu das führen kann, wenn in wichtigen Abstimmungen, bei denen es um gesellschaftlich relevante Themen geht, die Mehrheit entscheidet, haben wir gerade bei der schweizer "Minarett-Abstimmung" gesehen. In der Demokratie soll das Volk regieren, nicht eine Mehrheit im Volk. Minderheiten dürfen nicht unter der Mehrheitsentscheidung leiden. Demokratie wird zu oft verwechselt mit Mehrheitsherrschaft. Natürlich darf die Mehrheit für sich Entscheidungen treffen. Aber es ist nicht demokratisch, wenn die Minderheit "sich bedingungslos fügen" muss.

Natürlich darf man nicht das andere Extrem suchen, und Entscheidungen nur Vorständen und Regierenden überlassen. Aber man muss nach demokratischen Prozessen suchen die es ermöglicht Minderheitenmeinungen einzubinden und trotzdem zu Entscheidungen führt. Eine wahrhafte Demokratie (zumindest theoretisch) ist beispielsweise die Konsensdemokrate, in der Entscheidungen einstimmig getroffen werden müssen. Und sei es die Entscheidung, dass man sich darauf einigt, dass die Meinungen unterschiedlich sind. Auch können durch einfachere Möglichkeiten der Einklagung von Menschen- und Grundrechten Minderheiten vor Mehrheitsentscheidungen geschützt werden.

Meine Stellungnahme zu Volksabstimmungen und zur sogenannten "direkten Demokratie".:

Viele engagierte Menschen, bei den Piraten oder anderswo, wollen das richtige: Dass die Bürger sich in der Gesellschaft und in der Politik beteiligen und diskutieren. Manche Leute sind der Meinung dies erreicht man indem man Volksabstimmungen und Volksentscheide einführt um über Gesetze abzustimmen. Auch wenn lobenswerte Absichten dahinter stehen, muss man doch ganz genau hinterfragen, was diese sogenannte "direkte Demokratie" ist, und was sie bewirken könnte. Bei Volksentscheiden gewinnt die Mehrheit. Man muss sich die Frage stellen wo da der Minderheitenschutz bleibt. Extrem rechte Parteien wie die NPD und die DVU fordern seid langem die Einführung von Volksentscheiden. Sie begründen dies damit, dass sie wollen, dass die "Volksmehrheit" entscheidet. Wenn die Stoppschilder vor Kinderpornoseiten ein Schritt in Richtung Internetzensur ist, ist dann die Einführung von Volksentscheiden nicht ein Schritt in Richtung einer Kultur in der die Meinung der Mehrheitsbevölkerung mehr zählt als die des Einzelnen oder von Minderheiten jeglicher Art? Diesen Fragen muss man sich sich stellen wenn man über "direkte Demokratie" spricht. Nicht zuletzt die Volksabstimmung in der Schweiz, über ein Minarettverbot, hat einige Fragen aufgeworfen, denen wir uns stellen sollten. Hier meine Stellungnahme dazu: Alternative Erklärung zum Volksentscheid zum Minarettverbot in der Schweiz 2009

Datenschutz, Datenspeicherung und Privtsphäre:

Der Datenschutz ist für die Piraten ja quasi das, was für die Grünen die Umwelt oder für die FDP der freie Markt ist. Dabei muss man natürlich aufpassen, dass so ein Kernthema nicht zum heiligen Kalb wird um das man herumtanzt, aber nicht mehr sachlich darüber diskutiert. Seit neuestem sehen wir sogar, dass das Thema Privatsphäre von verschiedenen Seiten diskutiert werden kann. Und zwar nicht von "staatlichen Überwachern" sondern von jungen Internetaktivisten die einfach einen neuen Gesellschaftsentwurf "wo jeder nackt ist" diskutieren. Solchen Diskussionen muss man sich stellen.

Die Forderung nach Freiheit und Grundrechten erfordert es gerade zu, dass man auch fordert, dass der Bürger selbst entscheiden kann welche Daten er wem preisgibt. Manche fordern sogar, dass der Bürger ähnlich wie beim Wahlgeheimnis verpflichtet sein muss bestimmte Daten geheim zu halten. Diese extreme Position ist wohl nicht umsetzbar und würde unter Umständen die Meinungsfreiheit antasten, aber die Möglichkeit, dass jeder Bürger entscheidet welche Daten er preisgibt muss vorhanden sein. Zum Beispiel beim Thema "ELENA". Meiner Meinung nach wäre es besser, wenn jeder Bürger seine Daten selbst verwalten und im jeweiligen Fall entscheiden kann ob er sie einer Behörde oder einem Arbeitgeber zukommen lässt oder nicht. Was die Datenspeicherung angeht: Ich glaube bei der Vorratsdatenspeicherung fallen so unglaublich viele Daten an, dass es unmöglich ist, dass jemand je all diese Daten auswertet. Eine perfekte "Big-Brother" Überwachung ist von der Logik her unmöglich. Wenn jeder Bürger überwacht wäre, müsste auch jeder Bürger ein Überwacher sein. Aber die Vorratsdatenspeicherung ist ein Schritt in einer Überwachungskultur und muss daher gestoppt werden.

Hochbegabten- und "Minderleister"-förderung:

Jeder Schüler soll gemäß seinen Fähigkeiten und seinen Talenten behandelt werden. Unser Bildungssystem setzt zu sehr auf den durchschnittlichen "Normschüler". Jemand der aus dieser Norm abweicht, sei es nach oben oder unten, wird von vielen Lehrern als Störenfried empfunden und aussortiert. Unsere Gesellschaft kann es sich nicht leisten junge Menschen auszusortieren. Wenn jeder Schüler gemäß seinen Fähigkeiten lernen und leben kann, dann findet jeder seinen Platz in der Gesellschaft. Dazu muss der Schüler als Individuum gesehen und erkannt werden.

Gleichberechtigung von "Chronotypen":

Der Mensch soll beurteilt werden nach dem WAS er macht, nicht WANN er es macht. Dass Menschen unterschiedlich sind, zeigt sich auch an ihren Schlaf- Wach- Rhytmen. Manche sind erst spät wach, manche schon sehr früh. Das liegt schlicht und einfach daran, dass die inneren Uhren der Menschen anders ticken. Genauso wie es Menschen mit unterschiedlichen Schuhgrößen gibt. In unserer Gesellschaft ist eine latente Diskriminierung von sogenannten Spättypen erkennbar. Frühes Aufstehen wird fälschlicherweise mit Fleiß gleichgesetzt und spätes Aufstehen mit Faulheit. Das ist falsch. Und selbst Politiker verbreiten dieses Vorurteil. So steht im Wahlprogramm der FDP der naive Satz: "Leute die früher aufstehen verdienen Respekt." Wann jemand wach ist, hat genetische Ursachen und hat nichts mit Faulheit oder Fleißigkeit zu tun. Die Schul- und Arbeitszeiten richten sich nach den gesellschaftlichen Normen in denen "der frühe Vogel" als Vorbild herhalten muss. Darunter leiden zum Beispiel Spättypen, die dadurch einen Schlafmangel haben und krank werden. Ich fordere, dass jeder Mensch frei wählen kann zu welchen Zeiten er arbeiten, lernen und schlafen will, ohne dadurch berufliche oder gesellschaftliche Diskriminierung zu erfahren. Ich unterstütze z.B. die Bemühungen des Vereins Delta-T http://delta-t.org/ , der viel dafür getan hat das Thema in der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Die 24-Stunden Gesellschaft ist Realität und muss anerkannt werden. Man muss sich von der Illusion verabschieden, dass alle Menschen gleichzeitig wach sind, und gleichzeitig schlafen.

Demografischer Wandel:

In den Jahren 1955 bis 1966 wurden sehr viele Babys geboren, nach 1970 (Pillenknick) sehr wenige. "Junge" Leute unter 40 sind heute in Deutschland eine Minderheit. Die Regierung wird von der Mehrheit gewählt. Die Gesetze werden von der Mehrheit verabschiedet. Dass daraus Probleme entstehen versteht sich von selbst.

Die Zukunft der Piraten: Manchmal ertappe ich mich selber dabei, dass ich Leuten nicht so richtig erklären kann, was die Piraten nun eigentlich "wollen". Ok, die Piraten sind ein bunter Haufen engagierter Menschen, die sich politisch beteiligen wollen. Sie fordern Datenschutz und sind gegen die Kriminalisierung von Menschen die beispielsweise Musikdateien kopieren. "Ach die Raubkopierer sind das, ach ja stimmt ja!"... Man kann halt nichts dagegen tun, dass Menschen, der sogenannte Volksmund, immer in einem Satz zusammenfassen, was sie von einer Partei wissen. "Die FDP, das sind die reichen Schnösel die nichts abgeben wollen!". Die LINKE "Die wollen umverteilen und alles gleich machen!". Die Grünen "Das sind die mit Umweltschutz, gegen Atomkraftwerke und wo 60 jährige Wutbürger gegen neue Bahnhöfe demonstrieren!". Mir wäre es lieber, die Piraten wären nicht die "Raubkopierer" sondern: "Die mit ihren Grundrechten, die alles frei und offen gestalten wollen, die viel und auf intensiv neue Themen diskutieren und eine Gesellschaft wollen in der jeder sich Bildung und Wissen holen kann und sich in der Wirtschaft beteiligen kann egal ob seine Eltern reich oder arm sind. Die Find ich ja eigentlich ganz gut!"