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Protokolle der Arbeitstreffen des Vorstands des Landesverbands Hessen

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Arbeitstreffen am 07.10.2009

Anwesend: Juergen Erkmann, Robert Lange, Stefan Hermes, Judith Seipel-Rotter, Knut Bänsch
Gäste: 0 (nicht stimmberechtigt)
Protokoll: Gemeinsam

• Vorstandssitzung wöchentlich?
  • Vorschlag positiv aufgenommen, der Vorstand wird voraussichtlich bis zum LPT wöchentlich tagen.
  • Juergen announciert
• Mietvertrag LPT unterschreiben (LV oder KV?)
  • Es wird positiv aufgenommen, daß Juergen anbietet den Mietvertrag für den LV zu unterschreiben.
• Verwaltungsarbeit LV
  • • Primär sollen Piraten gewonnen werden die die notwendigen Verwaltungsarbeiten übernehmen
  • Eine Vergütung für diese Arbeit wird nicht ausgeschlossen
  • Falls sich keine Piraten für die Aufgaben finden muß die Arbeit extern vergeben werden. Dies gibt _notwendigerweise_ die Mitgliederdaten in Hände außerhalb der Partei und kostet Geld
• Antrag Schiedsgericht BT von Robert
  • Der Antrag wird auf der offiziellen Vorstandssitzung am 14.Okt. vorgestellt.
• Veröffentlichung der Umlaufbeschlüsse
  • der Vorschlag von Juergen die Umlaufbeschlüsse zukünftig in der öffentlichen Vorstandssitzung vorzustellen und die Protokollierung auf die Weise sicherzustellen wird begrüßt.
• Datensammlung bei Kindern?!
  • Stichwort: Schülerakten, Auskunftsfragebogen an die Eltern, etc.
  • Will das nicht eine AG übernehmen?
  • Judith postet das auf Listen, Knut leitet an Aktive weiter
• AG Rat im Bund
  • Aktuell Freiwilliges Gremium, Wahl des AG Rates sehr intransparent (nirgends dokumentiert)
  • AG-Rat Regelentwurf Arbeitsgemeinschaften
  • Sehr mächtiger Rat, z.b. AG Rat darf bestimmen was AG ist, darf AG auch beenden (einziger Widerspruch ist Schiedsgericht), Arbeit darf *nur* über AG Rat verteilt werden
  • Statement dazu von Hessen: AG-Rat

Hessen Die Arbeitsgruppen des Hessischen Landesverbands werden, insofern sie nicht bundesweite Betätigungsfelder haben, von der Hessischen AG-Struktur kontrolliert. Die einzelnen Gruppen können freiwillig entscheiden, sich dem AG-Rat unterzuordnen. Eine Übersicht zu den aktuellen Gruppen befindet sich auf Landesverband_Hessen, eine Gesamtübersicht auf HE:Struktur. Pirata 01:47, 7. Okt. 2009 (CEST)

• Gründung PG Mailserver-Migration: vertagt auf nächste Sitzung
• "Wahl Ungenauigkeiten", Antrag an BV dazu? (Anfrage von Ulrich)
  • Alle: Finden wir gut, sollten wir machen
  • Ulrich bitten Antrag zu schreiben, den wir dann so stellen
  • Robert fragt Ulrich
• Interview mit HR
  • Robert schließt Ticket da erledigt
• Diskussion zu Gesundheitskarte: Robert fragt auf Liste nach ohne Anfragenden zu nennen.
• Organspende
  • Diskussion, ob der gesamte Landesverband dazu eine Stellung beziehen darf, weil Bundesthema
  • Vorschlag: Antragsteller möge das selbstständig in die Parteibasis einbringen
  • Juergen schreibt Antwort
• Medien AG der Grünen
  • Juergen fragt, Risiko ist eben dass die Grünen nur wissen von uns "abziehen" wollen, und dafür stehen wir nicht bereit
• Diskussionsrunde Buchmesse: Thorsten macht das
• Praktikant aus Kassel
  • Ideal wäre wenn KV Kassel das selbst betreut
  • Wird von Juergen so vorgeschlagen
• Mail "Weiteres Vorgehen" (Vorstände Liste), Jens Seipenbusch
  • Diese Mail und Diskussion ist wichtig für die Zukunft der Piratenpartei und ihre Strukturen, jeder ist angehalten, sich hier zu informieren und ggf. einzubringen
  • Juergen leakt das an die PPH
• Helfer einfordern / einstellen?
  • Materialwart
    • Rückfahren des Materialbestandes Maintal auf notwendigen Bestand Frankfurt
    • Führung der Materialliste
  • 2x Mitgliederverwaltung
  • Mailserver-Migration
  • Mailverwaltung
  • Postfach -Vorteilhaft Übernahme durch die Mitglieder-Verwalter
  • mind. 2x Kontakter im OTRS
• Bankeinzug
  • Passwort fehlt
  • Knut beantragt Passwort erneut
• Vorschlag Verteilung Gelder Parteienfinanzierung
  • Von Juergen gepostet, wird aktuell diskutiert
  • Wir warten noch auf Vorschlag vom Bundesschatzmeister
• Vorgehen Briefanträge für Kreisverbände
  • Idee: Verwaltung über OTRS
  • Jetzige unbearbeitete Faxe weghauen oder archivieren
  • Die neuen Faxe (und noch von Judith unbearbeiteten Faxe) kommen neu hinein und werden auf die Kreisverbände verteilt und dort lokal bearbeitet
  • direkter Workflow muss noch besprochen werden - auf nächster Vorstands-Telko mit den Kreisverbänden bereden ob so ein Vorgehen prinzipiell von den KV akzeptiert werden kann
• Hilferuf, Mail von Knut - Wirtschaftsprüfung der Parteifinanzen
  • Zeiträume Sie im Jahr 2007 bzw. 2008 Wahlkampf: 30.06.2007-27.01.2008, 09.03.2008-27.09.2009
  • Protokoll der Gründungsversammlung: Wird von der Bank eingefordert (Knut)
    • Aktuell Verbleib ungeklärt
    • Nochmal nachfragen bei Gründern, Vergangene Vorstände
  • Mitgliederliste für das Jahr 2007 und vollständige Mitgliederliste für das Jahr 2008: Judith bereitet diese auf, Knut fragt nochmal bei Bernd Schlömer nach, warum die Mitgliedsdaten an die Bundesverwaltung gegeben werden müssen - sprechen da nicht rechtliche Gründe dagegen? Weitergabe an WIrtschaftsprüfer ist i.O, da Anweisung von Bernd vorliegt
  • Steuernummer und zuständiges Finanzamt: Knut fragt nach
  • Wirtschaftliche Betätigung: Nein
• Stefan: Bitte mal angucken

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