Benutzer:Agamemnon

Kurzprofil
Persönlich
Name:	Alexander Scheinert
Nick:	Agamemnon
Berufl. Qual.:	Student Physik
Tätigkeit:	Übungsgruppenleiter
Familienstand:	ledig
Geburtstag:	02.08.1986
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Landesverband:	Hessen
Stammtisch:	Darmstadt
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
ICQ:	328813592

So hallo. Bin seit dem 17.9. ebenfalls Pirat und möchte eine Reihe von Ideen einbringen. Meine Seite wird also erstmal ein Sandkasten sein, in den ich einige Ideen und Konzepte aus meinen Notizbüchern übertrage und zur Diskussion stelle.

Liquid Democracy

Schon bevor ich von Liquid Democracy das erste mal gehört hatte, habe ich einige Überlegungen angestellt, die in die gleiche Richtung zielen.

ACHTUNG: Text im Aufbau, keinesfalls bereits Vollständig.

Zielsetzung

Unser derzeitiges demokratisches System ist zwar ganz gut, aber bei weitem nicht perfekt. Die mit 4 Jahren viel zu lange Wahlperiode, der Umstand, nur ganze Parteien wählen zu können, das Parteipolitische Gerangel um die Macht und der extreme Lobbyismus erzeugen im Bürger ein Gefühl der Machtlosigkeit und führt infolge dessen zu Politikverdrossenheit. Bürger haben kaum Möglichkeit, sich gegen Grundrechtsabbau und personelle Fehlbesetzungen in der Regierung zur Wehr zu setzen. Sich stets nur für das "kleinere Übel" entscheiden zu müssen demotiviert selbst engagierte Bürger. Sachliche Politik ist vor dem Hintergrund des ewigen Fraktionenkampfs um Wählerstimmen höchstens noch auf Kommunaler Ebene möglich.

Das folgende Wahl- und Regierungssystem soll diese negativen Aspekte abschaffen oder zumindest abmildern. Die Herausforderung dabei ist, ein Höchstmaß an Demokratie zu schaffen und dabei gleichzeitig den Staat Entscheidungsfähig zu halten.

Diese Überlegungen mögen utopisch klingen, aber das Internet bietet erstmals in der Geschichte eine realistische Möglichkeit, solch ein System auf Staatsebene zu realisieren. Ich bin der Auffassung, dass eine kompetente Regierung und kompetente Wähler sich gegenseitig bedingen. Allerdings müssten dem Bürger dazu erst Entscheidungsgewalt gegeben werden, bevor dieser Verantwortung beweisen kann. Das gegenwärtige System zielt hingegen darauf ab, den Bürger nach kräften ahnungs- und machtlos zu halten, denn das ist die Vorraussetzung für den Machterhalt der etablierten Parteien.

Zusammenfassung

1) System Exekutive

a) Wie oft wird gewählt? Jeden Tag soll der Bürger die Möglichkeit haben, seine Stimme neu zu vergeben, oder zurückzuziehen.

b) Was wird gewählt? Es werden nur Einzelpersonen die sich für einen Platz in einem Regierungsressort (Ministerium) kandidiert haben gewählt, keinesfalls ganze Parteien. Kein Amt wird von einer einzigen Person eingenommen, sondern alle Kandidaten, die über x% der Stimmen erhalten haben müssen ein Team bilden und das Amt zusammen bekleiden. Alle Wähler haben dabei das gleiche Stimmengewicht.

c) Wie wird entschieden? Um solch ein Team Entscheidungsfähig zu halten, bekommt jeder Amtsträger bei Abstimmungen im Team exakt das Stimmgewicht, welches seinem Wahlergebnis in Prozent entspricht. Dies kann sich (siehe oben) auch täglich ändern.

d) Die Rolle des Wählers Entscheidungen werden auf Termine festgesetzt (mit mindestens 4 Wochen Vorlauf) und jedes Mitglied eines Ressorts muss seine Stimmabsicht im Vorfeld öffentlich machen. (Anmerkung: Damit kann jeder Wähler seine Unterstützerschaft für jenes Mitglied im Vorfeld der Entscheidung entziehen oder neu vergeben)

e) Wie wird gewählt? I) Von zuhause aus über Internet und eine verschlüsselte Verbindung II) Von öffentlichen Terminals aus

2) System Legislative

3) Optional: Wahlpflicht

Datenschutz

Meiner Meinung nach können Bürgerdaten keiner der drei Gewalten (Legislative, Exekutive, Iudikative) des Staates anvertraut werden. Darum soll sich eine neue, vierte Gewalt des Staates dem Schutz und der Verwaltung der Daten annehmen.

(Nähere Ausführung in den folgenden Tagen)

Ethische Grundüberlegungen

Konkurrenzdenken und Ellenbogenmentalität haben unsere Gesellschaft verdorben und steuern die Wirtschaft in regelmäßigen Abständen in ruinöse Krisen. Der Kapitalismus hat versagt, der Kommunismus ebenfalls. Neue Wege müssen gegangen werden. Es folgen einige sehr utopische Gedanken.

(demnächst)