NDS:Wolfsburg/Stammtisch/2009-09-28

Stammtisch 28.09.2009

Es waren 21 Teilnehmer anwesend. 12 Teilnehmer des Stammtisches waren zum ersten Mal dabei.

Tagesordnung

1. Begrüßung der Anwesenden
2. Kurze Vorstellungsrunde (natürlich auf freiwilliger Basis)
3. Festlegung des Protokollanten und Moderators
4. Rückschau Bundestagswahl:
   1. Letzter Info-Stand
   2. Wahlbeobachter in Wahllokalen
   3. Wahlabend im Rathaus
   4. Party in Braunschweig
5. Aktivitäten nach der Wahl
   1. Planung "Plakate abnehmen"
   2. Vorbereitung Landesparteitag
   3. Lokale Politik
   4. Vorbereitung Themenabende
6. Beantwortung von Fragen von Interessenten / freie Diskussion; bei Bedarf Verteilung von Info-Material und Mitgliedsanträgen

Protokoll

Datum: 28.09.2009 19 Uhr

Ort: Hoffmannhaus in Fallersleben

Protokollant: Sonja schreibt das Protokoll

An die erstmaligen Teilnehmer des Stammtisches wurde die Frage gerichtet, wie sie den Wahlkampf der Piratenpartei wahrgenommen hätten und wie sie auf den Stammtisch aufmerksam wurden.

• Infotische mit direkten Gesprächen und Diskussionen wurden positiv bewertet
• Einleger mit Stammtischterminen im Flyer hat aufmerksam gemacht
• Flyer im Briefkasten
• Plakate sind nicht stark genug aufgefallen

Den vielen neuen Teilnehmern wurde ein kurzer Überblick über das Selbstverständnis der Piratenpartei gegeben. Das Motto „Klarmachen zum Ändern“ wurde von Benutzer:MainBrain erläutert.
Punkt 6 der Tagesordnung wurde vorgezogen (Fragen und Diskussionen).

Frage: Wie ist das genaue Wahlergebnis für die Piratenpartei in Wolfsburg Stadt, im Wahlkreis und in Niedersachsen?

Wolfsburg : 2,32% (vorläufiges, amtliches Ergebnis)

Wahlkreis Helmstedt-Wolfsburg: 2,17%

Niedersachsen: 2,0%

Frage und anschließende Diskussion zur Piratenposition zum Thema Urheberrecht, speziell in Bezug auf Kulturschaffende.

Frage: Wie arbeiten die Piraten politisch? Wie kann man sich den politischen Alltag vorstellen?

Ein Großteil der Piraten in Wolfsburg hat noch keinerlei politische Erfahrung und daher müssen erst einmal sinnvolle Strukturen und Arbeitsweisen erarbeitet werden.

Grundidee der Stammtische:

• Plattform für politische Diskussionen, Meinungsaustausch
• Erarbeitung und Formulierung von politischen Zielen und Vorschlägen
• Planung von regionalen Aktionen

Diskussion über die Struktur

Die basisdemokratische Struktur soll nicht verloren gehen. So wenig „Steuerung von oben“ wie möglich ist wünschenswert. Es soll aber auch nicht jeder machen können was er will, sonst wird es zu chaotisch. Nach außen sollte die Partei auch als solche erkennbar sein.

Es wurde die Frage gestellt, was die Piraten von Parteien lernen könnten, die gescheitert sind.

Diskussion über Wahlbeteiligung

Benutzer:Stemke hat einen Leserbrief verfasst, in dem er auf die erschreckend große Zahl der Nichtwähler eingeht. Wie können die Piraten diese Menschen erreichen?

Da die Piraten in Wolfsburg erst kurz vor der Wahl aktiv geworden sind, wurden nicht so viele Menschen erreicht wie es eigentlich möglich gewesen wäre. Die Wolfsburger Piraten wollen daher in Zukunft weitere Informationsveranstaltungen planen und Präsenz zeigen.

Diskussion über die Bandbreite der politischen Themen

Es wurde diskutiert, ob die Piraten zu wenige Themen abdecken. Ihnen fehlten z.B. wirtschaftliche Ziele oder eine klare Position zum Afghanistan-Krieg. Andererseits gab es die Ansicht, dass die Piraten sich nicht zu breit aufstellen sollten, ansonsten würden sie ihr Profil verlieren.

Diskussion über Positionierung

Die Piraten wollen weder „links“ noch „rechts“ sein. Stattdessen solle es bei der Positionierung um eine andere Ebene gehen. Sie selbst nennen sich „humanistisch“. Ziel der Piraten sei es, die Zivilgesellschaft in jedem Punkt voran zu bringen.

Politik bedeute, die Wünsche der Bürger zu repräsentieren. Die Stärke der Piraten sei es, dass sie sich den Problemen der Bürger mit Vernunft und Logik nähern.

Diskussion über Vermittlung der Inhalte

Im Moment fühlen sich scheinbar nur Internet-affine Menschen von den Piraten angesprochen. Die Themen die sie vertreten gehen aber jeden etwas an. Das soll zukünftig verständlicher kommuniziert werden. Inhalte müssen plastisch rüber gebracht werden.

Für zukünftige Aktionen wäre es interessant zu wissen, welche Art von Werbung (Plakate, Flyer, Infotische) am effektivsten ist.

Diskussion: Ist es sinnvoll jetzt weitere Infoveranstaltungen zu planen?

Gerade jetzt, wo alle anderen Parteien bis zur nächsten Wahl ihr Infomaterial eingepackt haben, könnte es sinnvoll sein weitere Infoveranstaltungen zu machen. Durch die Bundestagswahl haben viele Leute wahrscheinlich das erste Mal etwas von der Piratenpartei gehört.

Es wurde vorgeschlagen, einen Infotisch zu machen sobald der Koalitionsvertrag zwischen Schwarz-Gelb steht. Dabei wollen wir nicht schwerpunktmäßig mit dem Finger auf die Fehler der anderen zeigen, sondern unsere Vorschläge zu den einzelnen Themen hervorheben.

Es wurde der Wunsch geäußert, das Thema Lobbyismus stärker bei Infotischen anzusprechen.

Planung/ Organisatorisches

• Wir wollen weitere Infoveranstaltungen organisieren. Hierzu wäre es sinnvoll, eine Arbeitsgruppe in Wolfsburg zu bilden.
• Am Montag d. 5.Oktober wird Benutzer:MainBrain im Rahmen des Stammtisches eine Freiheitsrede halten.
• Auch mit Hinblick auf die Kommunalwahl 2011 wollen wir uns hier in der Region engagieren und organisieren. Es gilt, konkrete Fälle zu finden, bei denen wir uns passend zu unseren Themen einsetzen können.
• Direktkandidaten in jedem Wahlkreis sind wichtig. Zur nächsten Bundestagswahl wollen wir einen Wolfsburger Direktkandidaten stellen.
• Vorschlag: Kontaktaufnahme mit der IG-Metall