Benutzer:Lw/Rede zur Wahlkampfabschlusskundgebung BTW09

Notizen

Vor einem Jahr stellte die Piratenpartei Bayern ihre Liste auf. Damals war das irgendwie Formsache um die Möglichkeit zu schaffen, unsere Themen in den Wahlkampf zu tragen. An einen Einzug in den Bundestag hätte damals keiner von uns geglaubt.

Die "großen Parteien" hörten nicht auf, an der Demokratie zu sägen. Andere Parteien, die uns laut ihrem Parteiprogramm nahe stehen versagten kläglich. So stimmten zwar 33 Grüne gegen von der Leyen's Zensurgesetz - 15 enthielten sich aber.

In der Folge explodierten die Mitgliederzahlen und das Schiff der Piraten kam auf einer Welle der Zustimmung in Fahrt.

Ja, thematisch erfahren wir momentan nur Zustimmung. Zweifel kommen einzig dann auf, wenn man sich ansieht, was uns Demoskopen zutrauen. Je näher die Bundestagswahl rückte, um so mehr wird mir aber klar, dass 5% möglich sind.

Leider habe ich keine sehr aktuellen Umfrageergebnisse für die Piratenpartei gefunden. Die aktuellsten Zahlen sind die 2% von Ende Juli, die im Handelsblatt veröffentlicht wurden. Gibt's da evtl. auch bei anderen Häusern eine Stallorder wie beim Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag nicht über uns zu berichten?

Aber selbst wenn Demoskopen uns nur bei 2 oder 3% sehen:

Wenn die Piraten auf Webcommunities die Zweidrittelmehrheit erreichen, werden wir belächelt. Das sei nicht repräsentativ. Belastbare Zahlen können nur Emnid und Co. ermitteln. Aber schauen wir uns doch mal an, was dort als repräsentativ gilt. Dort werden zufällig ermittelte Festnetznummern tagsüber angewählt. Ja entschuldige mal vor zehn Uhr abends war ich zuletzt an Weihnachten per Festnetz erreichbar.

An dieser Stelle möchte ich daran erinnern, dass die Piratenpartei vor genau einer Woche den OptOutDay organisiert hat! Dabei geht es eben gerade darum, nicht jedem die persönlichen Daten frei verfügbar zu machen. Wir wollen nicht permanent persönlich zugeschnittene Werbung per Post oder Telefon erhalten.

...

• Und weil ich weiß, dass in Studentenwohnheimen zumindest in München kaum ein Student ein Festnetztelefon unterhält
• und weil ich weiß, dass uns die Menschen nahe stehen, die ihre Telefonnummer eben nicht im Telefonbuch haben
• und weil ich weiß, dass unsere Wähler jung und aktiv sind und nicht den Tag vor'm Festnetztelefon sitzend verbringen weiß ich, dass es ganz egal ist, was Forsa, Emnid oder die Forschungsgruppe Wahlen über unsere Chancen am Sonntag erzählen: Hinter uns stehen mehr als 5% der Wähler.

Wer die Demontage unserer Demokratie aufhalten will, kann und muss Piraten wählen.

Sonstiges

• Die Mär von den "verlorenen Stimmen": Warum eine Stimme auch dann zählt, wenn die Partei unter 5% bleibt.
• Bundestag bald ohne Geheimdienst-Kontrolle?