Benutzer:Dev/Antrag 20 09 2009

Antrag auf Kostenerstattung für den BzV Mittelfranken

Antrags Nr.

#1

Beantragt von

Patrick Linnert

Gremium

Vorstand Bezirksverband Mittelfranken

Betreff

Aufkleber der Stadt Nürnberg zur Plakatierung im Stadtgebiet

Antrag

Der Vorstand möge den Piraten Wolfgang Albig auffordern die Aufkleber der Stadt Nürnberg zur Plakatierung im Stadtgebiet herrauszugeben. Die Aufkleber sollen im Hauptquartier des BzV (Lette'm sleep Hostel Frauentormauer 42) hinterlegt werden.

Sollte der Pirat Wolfgang Albig dieser Aufforderung nicht nachkommen wollen oder können ist dies ausführlich von ihm zu begründen.

Begründung

Mit Beschluss vom 22.07. wurde der Antragsteller damit beauftragt den Wahlkampf für den BzV zu Organisieren: http://wiki.piratenpartei.de/Mittelfranken/Vorstand/Protokoll_2009-07-22#AG_Wahlkampf

Darunter fallen (ebenfalls mit Beschluss vom 22.07.) auch ausdrücklich Plakate. Für die Plakatierung im Stadtgebiet Nürnberg sind hierzu Aufkleber nötig um die maximale Anzahl pro Partei aufgestellter Plakate zu begrenzen. Wolfgang Albig hat hierzu im Auftrag der Partei von der Stadt Nürnberg 500 Aufkleber erhalten. Er wurde bereits am 22.08. vom Antragsteller mündlich aufgefordert diese im Lette'm sleep zu hinterlegen, diese mündliche Aufforderung hat er bestätigt, ist dieser aber nie nachgekommen. Mit Mail vom 19.09. wurde Wolfgang Albig erneut vom Antragsteller aufgefordert die Aufkleber im Lette'm sleep zu hinterlegen, hierzu wurde eine Frist gesetzt. Auch dieser Aufforderung wurde nicht entsprochen.

Das Verhalten von Pirat Wolfgang Albig schadet der Partei weil vorhandene Plakate nicht (legal) aufgestellt werden können. Der Antragsteller verweist weiterhin darauf das die private Lagerung der Aufkleber den Transparenzgrundsätzen der Piraten widersprechen: Es ist dadurch zu keiner Zeit nachvollziehbar wieviele Plakatstandorte bereits aufgestellt wurden/wieviel Standorte noch aufgestellt werden können.