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Version vom 17. September 2009, 02:50 Uhr von imported>RobertB
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Prinzipiell

Die Frage aller Fragen: Ist ein mündiger Bürger gewünscht oder nicht? Ist ihm die Wahrheit zumutbar oder nicht? Und ist er - anders herum - der Politik, so wie sie jetzt ist, zumutbar? Alle Welt fordert ihn, den Mündigen. Als Kunde, als Bürger, als Wähler, als Vater oder Mutter, als Kollege. Wann ist er mündig? Wenn er frei und ohne Angst entscheiden kann. Wann kann er das? Wenn er über die notwendigen Informationen verfügt bzw. sie sich beschaffen kann. Womit wir wieder beim Thema angelangt wären.


Atomenergie

Diese Diskussion ist stark emotionalisiert – ob zu Recht oder nicht, sei dahingestellt. Mittlerweile kann fast jeder Beliebiges behaupten, von der "das Licht geht aus" Theorie über die "Saubere Energie" Hypothese bis hin zur "Atomenergie ist sicher". Dummerweise bedeutet ein Eingehen auf diese Argumente, dass man diesen Behauptungen einen Status verschafft, der ihnen eigentlich ob ihres Wahrheitsgehaltes nicht zusteht. Die Piraten stehen für freien Fluss von Informationen. Wäre das gewährleistet, würden die Betreiber der Kraftwerke ihre vollständige Ökobilanz veröffentlichen müssen. Einschließlich der vorliegenden Gutachten – Gorleben lässt grüßen. Der Bürger könnte anhand der – einer interessierten Öffentlichkeit durchaus schon jetzt bekannten Fakten – entscheiden, wie "sicher" und "sauber" diese Energie tatsächlich ist.


Afghanistan

Muss man nicht den "armen" Afghanen beim Aufbau ihres gebeutelten Landes helfen? Schulen bauen? Die bösen Taliban rauswerfen? Nein, muss man nicht. Einmischung der Bundeswehr – was ihr, nur nebenbei, via Grundgesetz verboten ist – hat die gleiche Qualität wie Zensur: Irgendjemand bestimmt von Außen, als Nichtbeteiligter, die Rechtmäßigkeit oder Angemessenheit einer Handlung oder Unterlassung. Nach welchen Gesichtspunkten sollte denn, bitte schön, eine solche Einschätzung erfolgen? Jedes Land hat das Recht, sich zugrunde zu richten – niemand weiß das besser als die Deutschen, wie die leidvolle Geschichte der letzten einhundert Jahre eindruckvoll belegt. Keine Nation darf sich zu Kombattanten machen in einem Konflikt dritter, es sei denn, dieser Dritte ist ein Verbündeter. Was in Afghanistan geschieht, ist wie Gas geben und bremsen gleichzeitig. Man ist nicht bereit, die Konsequenzen der Politik der letzten Jahre und Jahrzehnte auch nur wahrzunehmen, geschweige denn zu akzeptieren. Der Einsatz der Bundeswehr dient dazu, die Realität zu übertünchen. Es soll etwas repariert werden, was nicht oder zumindest so nicht reparabel ist. Herumdoktern an Symptomen.


Mindestlohn

Der Mindestlohn kann als materielle Komponente einer Grundsicherung dargestellt werden, dessen informationelle Komponente genau die von den Piraten geforderte Zensurfreiheit ist. Beides braucht der Mensch zum leben. Ohne Wohnung, Kleidung, Essen geht nichts. Und ohne Bildung, Information und Entscheidungsfreiheit geht ebenfalls nichts mehr. Man kann direkt nach dem Ziel des Mindestlohns fragen – selbst bestimmtes Leben, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben etc. – und landet bei den Themen der Piraten.


Bürgergeld

Ist dem Thema Mindestlohn verwandt. Aber es gibt ein paar interessante Ergänzungen. Allein der Verwaltungsaufwand für die ca. 150 verschiedenen Sozialtöpfe in Deutschland dürfte einen nicht unerheblichen Aufwand verursachen. Warum gibt es diese Verwaltung der Ressourcen eigentlich? Um deren Missbrauch zu verhindern, wie gewissen Kreise nicht müde werden zu betonen. Woran erinnert uns das? Richtig, an die ganze Diskussion um das DRM, das Digital Rights Management, und die Versuche, so etwas zu etablieren und auszubauen. Hier gibt es viele Parallelen. So wie eine Kulturflatrate dieses künstlich erzeugte Problem obsolet machen würde, würde das Bürgergeld mit einem Schlag die Lage entspannen. Und, wenn man den Rechnungen trauen darf, es wäre sogar billiger als die aktuelle Variante. Aber dazu müssen die Meinungen und die Ideologien und die Vorurteile vom Tisch und eine breite, informationsgetriebene Diskussion her. Und wir kommt man dazu? Fragen sie einfach den Piraten ihres Vertrauens!