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Zu Privatsphäre und Datenschutz

  • Privates soll Privat bleiben
  • Art. 1 (1) GG 'Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu Schützen ist die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
  • Wiederherstellung der in Deutschland angeblich heute noch geltenden Unschuldsvermutung
  • Heute werden x-mal mehr Mails versendet als normale Briefe, doch der Inhalt hat sich kaum geändert, warum also andere Rechtsauffassungen?
  • Wer möchte schon das seine Daten allgemein zugänglich sind?

Zur Bildung

  • siehe Antwort 1.3 Ausschuss A14
  • Wissen ist das höchste Gut eines jeden von uns
  • Bildung kann dir keiner nehmen wenn du sie hast
  • Bildung muss Allgemeingut sein
  • Wir haben kein Recht Bildung zu fördern - Sondern die Pflicht
  • Bildung darf nicht politisiert werden, hier geht es um mehr als Politik es geht um die Zukunft unseres Landes