Benutzer:Danebod/Frage11
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Welche Piratenthemen sind auf Landesebene deiner Meinung nach umsetzbar?
Die Frage läst sich auf die Frage einkochen, welche Themen laut GG in die Länderkompetenz fallen. Ein ganz typisches Bundeslandthema ist die Bildung. Das zweite Kriterium ist die Mehrheitsbeschaffung im Parlament. Am liebsten wäre mir eine Minderheitsregierung nach skandinavischem Vorbild, die mit wechselnden Mehrheiten regiert, dann lässt sich am meisten umsetzen. Welche konkreten Themen aus dem Länderkompetenzbereich das dann sein würden, darüber zu spekulieren ist müßig.