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Dezember 2009

2009-12-31

  • Spiegel Online: Schatzmeister Schlömers Wettlauf gegen die Zeit Zur schwierigen Aufarbeitung der früher schlampigen Buchhaltung bei den Piraten, zu den vielen internen Auseinandersetzungen und strukturellen Problemen, die beim Wachstum der Partei auftraten.
  • Frankenpost: KOMMENTAR: Es bleiben Fragezeichen Zur "Seelenlage der Deutschen" wird u.a. kommentiert: "Mächtige neue Gruppierungen werden - scheinbar aus dem Nichts - auftauchen und an den traditionellen politischen Parteien vorbei agieren. Denken wir doch an die Piratenpartei oder auch an die massiven Proteste der Studenten. Wer immer noch nicht begreifen will, dass die radikale Entpersonalisierung unserer Gesellschaft und die hilflos machende Globalisierung damit zu tun haben, dem ist nicht mehr zu helfen."
  • heise online: Was war. Was wird. Die Jahresendbeigabe Unter den meistbesuchten Nachrichten von heise finden sich die vom Einzug der Schweden ins Europaparlament und die vom Bundestagsergebnis. Aber ansonsten ist "das Interesse der Leser an dieser Partei (...) deutlich geringer, als es die vielen Diskussionen in den Heise-Foren vermuten lassen. Gut möglich, dass sich dies in Zukunft ändert, wenn die Ein-Themen-Partei ein umfassenderes politisches Programm besitzt."

2009-12-30

  • taz.de: Das Dilemma mit den Daten "Bürgerrecht 2.0 ist die erfolgreichste soziale Bewegung der vergangenen Jahre", als Beleg dient der Wahlerfolg der Piraten, die Großdemo im September in Berlin und der Erfolg gegen das Internetsperrengesetz. "Dabei stecken die NetzaktivistInnen argumentativ streng genommen in einer Zwickmühle: Denn einerseits wenden sie sich gegen Zensur und jegliche Formen, die das freie Surfen im Internet einschränken könnten. Andererseits sehen auch sie die Gefahren, welche die Onlinewelt insbesondere mit Blick auf Persönlichkeitsrechte und Datenschutz mit sich bringt."
  • Spiegel Online: Bilanz Netzwelt 2009: Das war das Jahr in IT-Themen U.a.: "Zensursula" arbeitete sich vergeblich an ihrem Sperrgesetz ab: "Ihre Sperren, die viel zur Re-Politisierung des Internet und zum Überraschungserfolg der Piratenpartei beitrugen, wurden von der neuen Regierung erst einmal auf Eis gelegt." Außerdem "bewegte gerade der Untergang der Pirate Bay noch weit mehr: Er ließ die politische Pirate-Bewegung international erstarken, spülte erste Vertreter in ein Landesparlament und ins Europaparlament, setzte die P2P-Themen auf die politische Tagesordnung."
  • donaukurier.de: Schätze bewahren, Nähe schaffen Nach den Wünschen für 2010 befragt, sagt Pirat Andreas Popp u.a.: "Es wäre wünschenswert, wenn sich noch mehr Menschen mit den Bürgerrechten und dem Datenschutz auseinander setzten."

2009-12-29

  • taz.de: CCC-Jahreskongress: Platzprobleme im bcc Der große Andrang beim diesjährigen CCC-Kongress könne an der nun viel breiter diskutierten Netzpolitik und der Erfolge der Bürgerrechtsbewegungen liegen. "Auch, weil mit der Piratenpartei eine neue Akteurin auf die politische Bühne getreten war. Sie war interessant für die Medien und setzte zudem allein durch ihre Existenz die etablierten politischen Parteien unter Druck, ihr netzpolitisches Profil zu schärfen."
  • Welt Online: "Zensursula" und die Piraten Nach ihrem langen Kampf für Internetsperren wurden diese am 18. Juni beschlossen, ohne dass sie mit ihnen viel erreicht hätte: " Für die Piratenpartei, die erstmals zur Bundestagswahl antrat, war das Gesetz dagegen eine Art Wahlwerbung."
  • politik-digital.de: Das politische Jahr in 140 Zeichen Unter den (subjektiv) "politisch bedeutsamsten Tweets" auch den Tweet, in dem Jörg Tauss seinen Wechsel zur Piratenpartei bekanntgibt. "Mit dem spektakulären Wechsel generierte Tauss einen massiven Follower-Zuwachs und katapultierte sich an die Spitze der politischen Twitter-Charts in Deutschland."

2009-12-28

  • Handelsblatt.com: „Basta-Politik ist nicht mehr durchsetzbar“ Interview mit dem "Wahlforscher und Demoskopen" Richard Hilmer: Die Piraten sei bei männlichen Jungwählern mit 12% sehr beliebt. Offen sei, ob die Lagerorientiertung sich auflöse; die Piraten ließen sich darin nicht einordnen. Zur Mobilisierung der Piraten über das Netz: "Das zeigt, wie schnell Bewegungen entstehen können. Die Partei hatte maximal ein halbes Jahr Vorlauf. Bei der Netzwerkkommunikation fühlten sich die Teilnehmer eingebunden."

2009-12-27

  • Welt Online: Vertrauen können die Deutschen nur noch sich selbst und der Familie Laut einer Bertelsmann-Studie haben die Menschen kein Vertrauen mehr in die Politik. Es gebe aber eine "Gruppe von Aktiven (20 Prozent), die bei aller Frustration gewillt sind, an der Gesamtlage etwas zu ändern" und sich an Parteien und klassischen Medien vorbei organisiere und binnen kürzester Zeit zu Massenbewegungen werden: "Erste Formen seien bereits erkennbar, etwa die Piratenpartei oder die wochenlangen Demonstrationen von Studenten."

2009-12-26

  • Handelsblatt.com: Parteiensystem: Die politische Revolution der „Habenichtse“ Die Parteienlandschaft ist in Bewegung geraten: "Die West-Ausdehnung der Linken, die Jamaika-Koalition im Saarland sowie der spontane Zwei-Prozent-Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl sind die jüngsten Belege für eine unveränderte Dynamik - auf Kosten der traditionellen Volksparteien." Die Mittelschicht ist bei ihrer Wahl "bindungslos und mobil".

2009-12-23

  • Zeit Online: Das Jahr, in dem der Widerstand erwachte "Demonstrationen, Massenklagen, politische Debatten - 2009 sah nicht nur Skandale um Datenschutz und Überwachung, sondern auch eine immer selbstbewusstere Opposition." Zum Zugangserschwerungsgesetz: "Für SPD und Grüne ist die ganze Debatte eine Belastungsprobe. Der neu gegründeten Piratenpartei dagegen verhilft sie zu einem Mitgliederboom." (auch erschienen im Tagesspiegel).

2009-12-22

  • de.indymedia.org: 13. Europäischen Polizeikongress Schlusssatz: "In Deutschland wird die Kritik größtenteils Bürgerrechtsgruppen, AnwältInnen oder neuerdings der Piratenpartei überlassen."

2009-12-21

2009-12-20

  • Focus Online: Stabilisierung der Mitgliederzahlen Während die Zahlen bei den Volksparteien stagnierten, gewann die Piratenpartei enormen Zuwachs, ausgehend von rund 800 Mitgliedern Ende 2008: "Sie zählt nach eigenen Angaben inzwischen schon fast 12.000 Mitglieder. Und jeden Tag kämen rund 70 neue dazu, sagte ein Sprecher."

2009-12-18

  • Märkische Allgemeine: Akademikerinnen sind gebärfreudig / Brandenburg schrumpft dennoch weiter Bei der Präsentation seines Jahrbuches stellte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg u.a. fest, dass die Piraten in Brandburg "überdurchschittlich erfolgreich" waren: " Bei der Bundestagswahl holten sie 2,0 Prozent der Stimmen, in Brandenburg 2,5 Prozent. Bei den 18- bis 25-Jährigen holten sie fast 15 Prozent."
  • Aachener Nachrichten online.de: Kaum verantwortungsvolle Politik im Sinne der Jugend Porträt eines jungen Grünen, der u.a. sagt: "«Wegen der Möglichkeiten, bestimmte Zugriffe auf Seiten im Netz zu verhindern, was aber sehr leicht zu umgehen war, hat die Piratenpartei einen enormen Aufschwung genommen.»"

2009-12-17

  • DerWesten: Jürgen Klippert geht für die Grünen ins Rennen Der grüne Landtagskandidat für Hagen möchte "seine persönliche Agenda (...) mit der großen Thematik Grundrechte abrunden und dieses Feld auf keinen Fall etwa der Piratenpartei überlassen."

2009-12-16

  • Südwest Presse: Die Wanze in der Tasche Zur Verhandlung über die Vorratsdatenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht: "Während vor dem Gebäude Aktivisten des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung und der Piratenpartei an ihrem Infostand frieren, fahren drinnen Anwälte, Professoren und Datenschützer alles auf, was das Grundgesetz und die bisherige Rechtsprechung des Gerichts hergibt (...)"
  • Spiegel Online: Heute in den Feuilletons Zum Artikel von Piraten auf Zeit Online: "Auf Zeit online geht die Debatte über Filesharing (mehr hier) weiter: Diesmal überlegt die Piratenpartei, wie neue Geschäftsmodelle im Netz aussehen könnten." Darauf folgt ein längeres Zitat aus dem Artikel.

2009-12-15

2009-12-14

  • Spiegel Online: Der neue Personalausweis kommt Die Nachteile der RFID-Chips in den neuen Ausweisen werde "von vielen Bürgern mit zunehmendem Unbehagen beobachtet" und öffentlich gemacht: "Im Verlauf der letzten zwei Jahre hat sich das Thema Privatsphäre und Datenschutz von einem Alte-Herren-Thema, das niemanden interessierte, zu einem In-Thema gemausert, das zuletzt bei der Bundestagswahl der monothematischen Piratenpartei rund zwei Prozent der Stimmen brachte."


2009-12-13

  • heise online: Was war. Was wird. Hal Faber kritisiert in seiner Wochenschau einen FAZ-Kommentar (Kein virtuelles Gekuschel): "Natürlich muss er (der Autor) den Zusammenhang zwischen Piratenpartei und Kinderpornographie erwähnen, furchtlos auf Abgründe zeigend, wie das nur ein journalistischer Sargnagel kann."
  • NDR Hamburg Journal: Demo gegen Studiengebühren Am Samstag zog eine Demo der Initiative "Gebührenfreies Studium" durch die Hamburger Innenstadt: "Aufgerufen zur Demonstration haben die Piratenpartei, Studenten- und Schülergruppen."
  • jetzt.de: „Wie kann man sowas Bescheuertes machen?“ Porträt eines 23-jährigen SPD-Bürgermeisters in Bayern. Dazu wird kommentiert, dass "ein feiner Hauch von Generationswechsel durch das Land" wehe: "Die Piratenpartei sammelte bei der Bundestagswahl fast 850.000 Stimmen und Linke und FDP schabten kiloweise Prozente bei SPD und CDU ab."

2009-12-12

  • Spiegel Online: SPD ist plötzlich gegen Internetsperren Es wird bezweifelt, dass diese "bemerkenswerte Kehrtwende (...) ausreicht, um von der SPD zutiefst enttäuschte Netzaktivisten zurück an die Seite der Sozialdemokraten zu holen", die Piratenpartei habe bei der Bundestagswahl aus dem Stand zwei Prozent der Stimmen erreicht. Jörg Tauss sei damals wegen der SPD-Zustimmung zu den Internetsperren aus der SPD aus- und bei den Piraten eingetreten.

2009-12-11

  • Zeit Online: Downloaden für die Demokratie? Der GVU-Chef behauptet in dem Artikel (bezugnehmend auf einen zwei Tage zuvor erschienenen Text) die Piratenpartei sei inkonsequent, da viele Menschen nicht aus politischen Gründen Filesharing betrieben.
  • Echo online: ,,Zwölf Meter ohne Kopf" Kritik zu einem Kinofilm: "Er (der Filmemacher) stellt die ,,Pfeffersäcke" der Hamburger Hanse als Vorfahren der heutigen Globalkapitalisten vor, die von Effizienz, Außenhandelsdefizit und kostengünstigen Strukturen faseln. Die Piraten der Nordsee könnten also auch unter der Flagge einer antikapitalistischen Piratenpartei segeln."
  • op-online.de: Piratenpartei: Vorgehen der CDU skandalös "Die Entscheidung der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, die Kosten für den Akteneinsichtsausschuss in Sachen Wahlbetrug in Froschhausen (7.705 Euro) der Allgemeinheit aufzubürden, hat die Mitglieder des Kreisverbands der Piratenpartei auf den Plan gerufen."
  • Spiegel Online: Wie Rechtsextreme ihre Gegner drangsalieren Die Zeitung "Junge Freiheit" besitze "eine Scharnierfunktion zwischen dem rechten Rand des demokratischen Spektrums und rechtsradikalen Kreisen", dabei werde das Blatt manchmal falsch eingeschätzt: "So gab sich Andreas Popp, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei, die Blöße, er habe die Partei nicht gekannt - im Netz recherchiert hatte er offenbar auch nicht."

2009-12-10

2009-12-09

  • Zeit Online: Der Kampf gegen illegale Downloads bedroht die Informationsgesellschaft Der Technikphilosoph Sandro Gaycken fordert, dass die "von Inkonsistenzt geplagte Piratenpartei" bei Copyright-Verletzungen umdenken müsse: "Zu häufig hat sie sich noch univok hinter illegales Filesharing gestellt. Es hat keinen nachweisbaren politischen Hintergrund und keinen politischen Wert. Es ist primär eine marktwirtschaftlich illegale und keine politische Handlung. Dagegen vorzugehen ist gesellschaftlich geboten."

2009-12-08

2009-12-07

  • Welt Online: Ein Gipfel mit Tücken Zum Telekommunikations-Gipfel im Kanzleramt. "Internet und Hightech sind für Politiker keine Randthemen mehr. Nicht zuletzt der Erfolg der Piratenpartei hat Zauderern die Augen geöffnet."

2009-12-06

2009-12-05

  • FAZ.net: Internetsperren: „So bekommt man Schund nicht aus dem Netz“ Auszüge aus einem Interview der FAS mit Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Die Piratenpartei sei erfolgreich, weil die Internetsperren umgehbar, nutzlos und verunsichernd wirkten. Sie hat Verständnis dafür, dass sich junge Leute in der Piratenpartei engagieren, auch Ältere sollten daher darauf achten, dass junge Leute nicht aus der Politik ausgegrenzt werden.

2009-12-04

2009-12-03

  • Handelsblatt.com: FDP im Spagat zwischen Wirtschaft und Freibeutern "Je intensiver die Liberalen sich dem Schutz von Werken im Netz widmen, desto mehr laufen sie Gefahr, einen Teil der gerade gewonnenen Wähler zu verlieren und der Piratenpartei in die Arme zu treiben."
  • ZEITjUNG: Ernstes Thema und trotzdem gute Laune Bericht von einer Großdemo gegen Studiengebühren in München: "Unter den Demonstranten befanden sich außerdem Mitglieder der Piratenpartei und einzelne Personen mit Socialworld.de Fahnen."

2009-12-02

2009-12-01

  • Infokrieg.tv: Bereit zum Entern: Fängt Establishment die Piratenpartei mit "Links-Rechts- Arithmetik" ein? - Der Verfasser Alexander Benesch argumentiert, dass die Piratenpartei ohne eine konsequente Thematisierung der Agenda der "Neuen Weltordnung" (definiert u.a. als die Transformation der Gesellschaft in einen zentralistischen Polizeistaat) zukünftig die Rolle des zahnlosen, mahnenden Datenschützers übernehmen würde der als politischer Block bestimmte Themen für sich beansprucht während man den übergreifenden Kontext als Verschwörungstheorie betitelt. -- Durch schwammige Polemik gegen "Rechts" und auf Grund von marxistischen Konzepten hinsichtlich des geistigen Eigentums soll die Piratenpartei zur linken Hälfte einer neuen Dialektik gemacht werden zwischen dem Informationsfaschismus (beschrieben als Überkommerzialisierung und Kartellwirtschaft) und dem Internetkommunismus. Eine befürchtete Synthese aus dieser Dialektik ist die zentralistische Produktion und Verwaltung von Nachrichten, wissenschaftlichen Werken sowie Unterhaltung durch den (Welt-)Staat.
  • taz.de: Ein Pirat und der Rechtspopulismus Die taz schreibt vom "König der Minarette" und bezeifelt, dass Aaron Koenigs Äusserungen zum Islam ein Fauxpas war. Man unterstellt ihm eine geistige Nähe zu Thilo Sarrazin und Hanns-Olaf Henkel
  • webMoritz.de: Zum Nachlesen: StuPa-Live-Ticker Im Studierendenparlament der Uni Greifswald kandidiert ein Pirat für den Posten des Referenten für politische Bildung. Außerdem setzen sich die Piraten - neben dem RCDS - für eine flächendeckende WLAN-Versorgung an der Uni ein.


November 2009

2009-11-30

  • Zeit Online Netzsperren: Köhler verweigert seine Unterschrift Erinnert wird daran, dass ZUrsula von der Leyen "mehr als verhöhnte „Zensursula“ denn als Kinderschützerin in Erinnerung geblieben. Das kleine Hoch der Piratenpartei bei der Bundestagswahl dürfte auch ihrem Wirken zu verdanken sein." (auch im gedruckten Tagesspiegel erschienen)
  • FR-Online: Fachhochschule für den Freiheitsplatz In Hanau fordern die örtlichen Piraten den Bau einer Fachhochschule statt Einkaufszentren im Zentrum, wodurch die Stadt deutlich an Attraktivität gewinnen könnte. "Vor diesem Hintergrund sollten die Verantwortlichen ihre Pläne nochmals überdenken."

2009-11-28

  • derFreitag.de: Fehlende Furcht Zur Verabschiedung des SWIFT-Abkommens schließt der Autor: "Die Piratenpartei besitzt ja inzwischen zwei Abgeordnete im Europaparlament. Es wäre sicher nicht die sinnloseste Aufgabe für die beiden, wenn sie die Proteste koordinierten."

2009-11-27

2009-11-26

2009-11-25

  • MOZ.de (Märkische Oder-Zeitung): Endspurt bei Bürgerbegehren Zur Unterschriftensammlung für die Direktwahl des Landrates schwärmte Mitglieder der Piratenpartei aus.
  • FR-Online.de: Auf Kaperkurs im Kreis Bericht vom Piraten-Stammtisch in Offenbach: Das Klischee der Nerd- und Männerpartei wird bestätigt gesehen, weiter geht es um die Ziele der Piraten in der Lokalpolitik.

2009-11-24

  • Zur Gründung des [Kreisverband_Ravensburg-Bodenseekreis Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis]:
  • Handelsblatt.com: Politiker meiden die virtuelle Welt Die FDP sei vom Erfolg der Piraten aufgeschreckt und versuche, "mit einer populistisch libertären Medienpolitik das offenbar vorhandene Protestpotenzial abzuschöpfen. Nur: Den Piraten politisch nach dem Mund zu reden hieße auch, digitales Freibeutertum und Rücksichtslosigkeit im Internet salonfähig zu machen." Zu einer schlüssigen Internet-Strategie der Politik sei es "noch ein weiter Weg".

2009-11-23

  • Euros du Villages: Europäische Piratenparteien: Klar zum Entern! Analyse von Zielen, Entwicklung und Zukunftsperpektiven der europäischen Piratenparteien: Fazit: "Wie auch immer die Zukunft der Partei selbst aussieht, in jedem Fall könnte sie Vorreiter sein für eine neue Art des politischen Engagements."

2009-11-22

2009-11-21

  • newsclick.de: Gabriel: Ich bin nicht der oberste Animateur Auf eine Diskussionsveranstaltung regt sich der neue SPD-Chef über PiratenwählerInnen auf: "Politik muss sich doch der Frage widmen, was wir mit diesem Land vorhaben", "wichtige Werte wie Solidarität, soziale Gerechtigkeit – sie stünden im Gegensatz zur Vertretung von Einzelinteressen".

2009-11-20

  • Soester Anzeiger.de: Freibeuter der Politik ""In Deutschland gibt es keine Politikverdrossenheit, sondern eine Parteienverdrosenheit. Die Leute haben die Nase voll von den Parteien", sagt Stefan Podszich. Der Warsteiner ist Mitglied der Piratenpartei." Es wird beschrieben, wie in Soest der Stammtisch von 2 auf 20 Mitglieder gewachsen ist und was sie für Pläne für die Zukunft haben.

2009-11-19

2009-11-18

2009-11-17

2009-11-16

2009-11-15

  • AD HOC NEWS: Einforderung - Junge Union feiert Stoiber Die JU feiert Edmund Stoiber. Der fordert: "... müsse sich die Junge Union vor allem die Möglichkeiten im Internet zunutze machen und die dortige Szene bedienen. «Ihr müsst eine Piratenpartei völlig überflüssig machen»"
  • Welt Online: "Die SPD hat zu viel Langeweile verbreitet" Der SPD-Geschäftsführer Geschäftsführer Thomas Oppermann meint: "(A)uch Themen wie Recht und Freiheit im Internet lohnen sich, schließlich haben 800.000 Bürger die Piratenpartei gewählt." Damit könnte die SPD Wähler zurückgewinnen.

2009-11-13

  • Die Welt: Werkzeug Internet Piraten sind Hippies, ihre Ideen keineswegs neu und das Internet ist nur ein Werkzeug.
  • Welt 0nline: Werkzeug Internet Kolumne zur "geradezu zärtliche(n) Zuneigung der schreibenden Klasse" zur Piratenpartei.
    • dazu Spiegel Online: Heute in den Feuilletons "In ihrer Kolumne "Maxeiner & Miersch" auf der Forumsseite beschreiben die gleichnamigen Autoren die Piratenpartei als eine vielversprechende Kreuzung von Hippies und Nerds."

2009-11-12

2009-11-11

  • Allgemeine Zeitung: Kaum Zeit zum Nachdenken Kritik zum neuen Soloprogramm von Gerd Knebel ("Badesalz"), in dem dieser auch über die Piraten herzieht: ""Eine geile Partei für Pädophile", entfährt es Knebel mit Verweis auf deren Position in Sachen Internet und Kinderpornographie."

2009-11-10

  • Hurriyetdailynews: Turkish 'pirates' about to set sail Ein Interview mit Serdar Kuzuloğlu, der die Chancen und die besonderen Probleme der bald zu gründenden türkischen Piratenpartei erklärt: Die traditionellen Parteien verstehen das Internet aufgrund ihrer eigenen Agenda nicht und sind anfällig für Lobbyvertreter. Unter dem sinnentleerten und subjektiven Schlagwort 'Obscenity'werden in der Türkei tausende von Webseiten gesperrt, von denen die Gesellschaft profitieren könnte.

2009-11-09

  • Telepolis pnews: Fast 90 Prozent gegen Privatisierung Bei einem Bürgerentscheid über die Privatisierung von Krankenhäusern sprachen sich 90% gegen dieselbe aus, obwohl die CSU, die im betroffenen Kreis satte Mehrheiten hat, für die Privatisierung ist. "Die in einer bisher selten dagewesenen Einstimmigkeit verworfenen Privatisierungspläne zeigen, dass für eine "Liquid Democracy" mit einer Aufteilung der politischen Pakete der Parteien und deutlich mehr direktdemokratischen Elementen, wie sie die Piratenpartei fordert, offenbar ein großer Bedarf besteht – auch (oder gerade) in Niederbayern."
  • Landshuter Zeitung: Zwischen Siemens und Punk Zur Gründung des Bezirksverbandes Niederbayern: Die Piraten sind deutlich männlich dominiert, die Partei wächst rasant, in Bayern gibt es nun überall Bezirksverbände. Der Landesvorsitzende Klaus Mueller verortet die Piraten verteilt "in zwei Flügeln - einen "Siemensflügel" und einen "Punkflügel". Das Ganze bewegt sich demnach irgendwo zwischen bürgerlichen Liberalen und Linken."

2009-11-08

2009-11-06

  • fm4.ORF.at: Technik macht die Welt nicht heile "Neun Aufrufe zu ein wenig Demut vor Unerträglichkeit der (Nerd)Welt." Mittlerweile werden "Nerds" von den Feuilletons hofiert, obwohl "Technik (...) die Welt nicht heile (macht)".
  • gulli:news: Die Wellenmacher: das DACH-Branchenforum der GVU. Zitiert wird Filmproduzent Max Wiedemann, der sich für Internetsperren ausspricht und hofft, dass die Bundesregierung diese einführt, "auch wenn sie damit ein paar Stimmen an die Piratenpartei verlieren werden".

2009-11-05

  • derFreitag: So was blendet man aus“ "Kürzlich heuerte der ehemalige Neonazi Udo Hempel bei der Piratenpartei an. "Der Freitag" hat mit ihm gesprochen – über seine Vergangenheit und den Umgang damit".
  • Horizont.net: Roland Koch stellt Zukunft der Landesmedienanstalten infrage Er sieht Nachholbedarf beim Wissen über die Medienwelt; die Politik sei vom "Internetphänomen Piraten-Partei überrascht worden" und warnt vor einem "kulturellen Graben", der "technischen Graben" zwischen "Digital Natives" und "Digital Ignorants" entstehen könnte, falls ein Dialog ausbleibt.
  • Telepolis: Digitaler Strukturwandel der Öffentlichkeit Mit dem Erfolg der Piraten ist die Dynamik der "digitale[n] Gebrauchskultur" in die öffentliche Aufmerksamkeit gekommen. Die Diskussion um eine Reform des Urheberrechtes sollte sich um "Erleichterung, nicht Restriktion" drehen.

2009-11-03

  • Telepolis: "Regierungsfähige Opposition" Ein Sechs-Parteien-Bündnis (inkl. ein Pirat) im Stadtrat von Münster kann die bisherige CDU-FDP-Regierung überstimmen. An den Piraten wird das fehlende allgemeinpolitische Profil bemängel, Ratsherr-Pirat Marco Langenfeld hat aber "einen positiven Eindruck" gemacht. Telepolist zählt auch die Ziele der Münsteraner Piraten auf.
  • Südthüringer Zeitung: KLARTEXT: Tierisch gut In der "tierische[n] Bilanz" vom Oktober kommt "die neue Piratenpartei" gut weg: "Da steppt der Bär."
  • nw-news.de: Experiment im ZDF: Live-Kabarett mit Dieter Nuhr Der Kabarettist beklagt sich u.a. über Piraten, die ihrem Unmut über seine Auslassungen freien Lauf gelassen hatten: "Da geht es nicht mehr um Argumente, sondern nur noch darum, wer die meisten Anhänger mobilisieren kann. Mit Meinungsfreiheit hat das nichts zu tun. Im Internet geht es nur um Macht."
  • FAZ.net: CSU: Ade, Alleinherrschaft Die absolute Mehrheit der CSU in Bayern scheint in weite Ferne zu rücken: "Käme mit den Stimmen junger Internetfreaks auch noch die Piratenpartei in den Landtag, wäre (...) die Wahrscheinlichkeit einer absoluten Mehrheit (...) äußerst gering."

2009-11-02

  • sueddeutsche.de: SPD: Treffen mit der Basis: Die Stimmungsmacher SPD-Chef Gabriel nennt sich - angesprochen auf die drohende Konkurrenz durch die Piratenpartei - in Bezug auf Zensur und Zugangsbeschränkungen im Netz einen "konservative[n] Sack. Ich will nicht von jedem gewählt werden".
  • Lippische Landes-Zeitung: BAD SALZUFLEN: Generation V In einer Wahlanalyse erklärt ein älterer CDU-Mann, die CDU habe schlecht abgeschnitten, weil es ihr - im Gegensatz zu den Piraten bei männlichen Erstwählern - nicht gelang zu vermitteln, welche Werte sie vertrete.
  • Osnabrücker Zeitung online: Nach der Wahl ist vor der Wahl Debatte über Wahlplakate: Piraten kritisieren, dass andere Parteien mehr plakatieren als erlaubt und dass ihre Plakate tlw. von anderen Parteien überklebt wurden.
  • Frankenpost: Franken: Eine politische Marktlücke Ein SPDler vergleicht die Gründung der "Partei für Franken" mit der Piratenpartei, "die ihre spezifischen Anliegen über die Kandidatur zum Bundestag bekannt gemacht haben und die letztlich in den Programmen der Parteien ihren Niederschlag gefunden haben."
  • gulli:news: Mit der Polizei muss niemand reden! "Die Regierungskoalition plant, Zeugen zur Aussage gegenüber der Polizei zu verpflichten. Dies wird von der Piratenpartei Deutschland abgelehnt. Die Piraten betonen: "Mit der Polizei muss niemand reden!""

2009-11-01


Dezember 2008

2008-12-25
2008-12-23
  • Download als Weltanschauung Auch in Deutschland gibt es seit 2006 eine Piratenpartei, die den kostenlosen Datenverkehr predigt. Die Polit-Freibeuter finden die künstliche Verknappung von Daten aus wirtschaftlichen Interessen schlicht "unmoralisch".
2008-12-20
2008-12-19

2008-12-04

2008-12-01

November 2008

2008-11-29


September 2008

2008-09-18
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2008-01-19
2008-01-18
2008-01-13
  • Hessen Landtagswahl 2008 Frankfurter Rundschau: Ziele und Themen der kleineren Parteien, die bei der Landtagswahl antreten.
2008-01-12
2008-01-11
2008-01-10
  • Entern oder kentern sueddeutsche.de: Bei der hessischen Landtagswahl tritt erstmals die Piratenpartei an. Ihr Spitzenkandidat Thorsten Wirth erklärt....
2008-01-09
2008-01-08
2008-01-03


Dezember 2007

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November 2007

2007-11-30
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2007-11-20
2007-11-19
2007-11-18

Verfassungsbeschwerde der niedersächsischen Piraten bei Heise

2007-11-12

Oktober 2009

2007-10-25 www.1a-it-news.de: Noch 28 Tage: Piraten sammeln Unterstützerunterschriften

2007-10-23
2007-10-05
2007-10-04
2007-10-01

September 2009

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2007-09-12
2007-09-11
2007-09-10
2007-09-06
2007-09-04
  • Presseanzeiger - Piratenpartei warnt vor Ende des Rechtsstaates durch die geplante Änderung des BKA-Gesetzes
2007-09-03
  • OpenPR - Piratenpartei warnt vor Ende des Rechtsstaates durch die geplante Änderung des BKA-Gesetzes

August 2007

2007-08-27

Juli 2007

2007-07-30
2007-07-25
2007-07-24
2007-07-09
  • www.1a-finanzmarkt.de - Berichtet, dass die Piratenpartei Schäubles Rücktritt bereits im April forderte. Nun fordern auch Grüne und Linke Schäubles Rücktritt.
  • www.1a-it-news.de - Zur Gründung des Landesverbandes Niedersachsen der Piraten.
2007-07-03
2007-07-02
2007-07-01

Juni 2007

2007-06-29
2007-06-28
2007-06-27
2007-06-25
2007-06-15
2007-06-02

Mai 2007

2007-05-23
2007-05-23
2007-05-21

Bericht über den Parteitag auf gulli

2007-05-17
2007-05-16
2007-05-02

April 2007

2007-04-23
2007-04-11

März 2007

2007-03-30
2007-03-29
2007-03-20

Februar 2007

2007-02-13
2007-02-09
  • www.1a-it-news.de - "Zankapfel Bundestrojaner: Piratenpartei wirft Regierung offen Rechtsbrüche vor".
2007-02-08
2007-02-07

Januar 2007

2007-01-22
  • www.1a-it-news.de - "Piratenpartei warnt vor Sicherheitslücken bei der elektronischen Gesundheitskarte"

2007-01-15:

2007-01-14


Dezember 2006

2006-12-21
2006-12-06
2006-12-04


November 2006

2006-11-17

September 2006

2006-09-22
2006-09-21
2006-09-19
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2006-09-13
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2006-09-10
2006-09-09


August 2006

2006-08-18
2006-08-17
2006-08-15
  • http://www.heise.de/newsticker/meldung/76845 - Nachricht über den von der Schwedischen Piratenpartei gestarteten Anonymisierungsdienst. Erwähnt die Gründung der österreichischen Piratenpartei und die deutsche Initiative.
2006-08-10
2006-08-03


Juli 2006

2006-07-23
  • http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/324846 - Kurze Darstellung der Piraten-Bewegung inkl. schwedischer Partei, der Razzia der Piratebay-Server, propiracy.org und der internationalen Parteien (deutsche Bewegung wird als Initiative wahrgenommen). Neutrale Berichterstattung mit dem Eindruck, die Bewegung sei keine Spass-Bewegung sondern ernsthaft und von möglicher politischer Bedeutung in der Zukunft.
2006-07-20
  • http://www.netzwelt.de/news/74363-piraten-auf-dem-weg-ins.html - Vergleich der Piratenparteien verschiedener Länder. Zur deutschen Initiative: "Noch zurückhaltender ist man in Deutschland. Dort gibt es zwar bereits eine Webseite für die Piratenpartei, aber noch keine Partei selbst. Der Grund dafür: Offenbar ist man sich noch nicht so ganz über die eigenen Grundsätze einig - die deshalb erstmal in einem Forum diskutiert werden. Anfang September sollen diese dann auf einer Gründungsversammlung verabschiedet werden."
2006-07-19
  • http://www.gulli.com/news/piratenparteien-international-2006-07-19/ - Hinweis auf PP-International.net. Bemängelt, dass dort noch keine Inhalte zu finden sind, zeichnet sonst aber ein positives Bild der Initiativen. Zitat: "Zumindest der Begriff der Piraterie ist in der jüngsten Zeit durch die international lauter werdenden Proteste gegen Kriminalisierung und Verfolgung mit neuem Inhalt gefüllt worden - der ursprünglich negative Konnotation verbindet sich mehr und mehr mit durchaus politischer Aktion."
2006-07-18
2006-07-11
  • http://www.dslteam.de/news/artikel/21852/0 - polemische Berichterstattung, gestützt auf falsche Tatsachen (zB: fast alle Fileshairer minderjährig, uvm), inkonsistenter Argumente (Argumente gegen Patente werden als irrelevant dargstellt, weil sie alt seien) und pawlowscher Wiederholung des Unwortes 'Raubkopierer'; Pauschalisierung aller Piratenpartei als Raubkopiererparteien; berichtet nicht über die PIRATEN, nur über Schweden, USA und Frankreich
2006-07-06
  • http://www.gulli.com/news/die-piratenparteien-kommen-2006-07-06/ - Hinweis auf die Piratenparteien verschiedener Länder sowie das Forum der noch zu gründenden deutschen Piratenpartei. Zitat aus dem letzten Absatz des Artikels: "Unterschätzen sollte man die Initiativen jedoch keinesfalls: die tangierten Themenbereiche sind Schlüsselthemen der heutigen Gesellschaft, und der Einfluß, die die Randgründungen auf etablierte Parteien haben, ist nicht wegzudiskutieren."
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