Diskussion:AG Demokratie

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AG_Demokratie/Mitglieder Wird die noch benötigt, wenn nicht, bitte löschen, und wiki zu entlasten --LG wako 23:34, 6. Aug. 2012 (CEST)

Demokratie?

Wer von euch kann Griechisch? Wer von euch weiß, was δῆμος heißt, im Gegensatz zu ἔθνος? KarstenM 11:31, 18. Mai 2010 (CEST)

Beides kann man mit Volk übersetzen. δῆμος von dem sich das Wort Demokratie herleitet, das man auch mit Gemeinde übersetzen kann, meint eigentlich den Bürger. Mit ἔθνος von dem sich das deutsche Wort Ethnie herleitet meint ein fremdes, nicht griechisches Volk. Meton 23:17, 10. Mai 2012 (CEST)

Neue Verfassung?

Wie steht die AG Demokratie oder die Piraten grundsätzlich zur Etablierung einer neuen gesamtdeutschen Verfassung nach Art. 146 GG ?

Ich finde, dass dieser essentielle Punkt unbedingt mit aufgenommen werden sollte. Meine Idealvorstellung ist die nahtlose Zusammenarbeit mit verfassungswerkstatt.de, einer ich sags mal im Piratenjargon - Arbeitsgrupe - der Freien Wähler (FW). Die derzeit dort erarbeitete Fassung ist aus meiner Sicht nicht nur die einzige, die über ein reales Ratifizierungspotenzial verfügt, sondern sie geht zudem auch noch in großem Stil konform mit der Piratenideologie - Stichwort Humanismus.

Umgangssprachlich ausgedrückt: Das passt wie die Faust aufs Auge und ist eigentlich ein gefundenes Fressen. Es wäre fast schon grob fahrlässig, sich NICHT damit zu befassen.

Würde mich hier sehr über Feedback freuen und auch meine Dienste der AG in diesem Sinne anbieten. --WaRhawK 11:45, 18. Aug. 2009 (CEST)

Wir wollen Diskussionen nur im Forum führen. --Metus 12:24, 18. Aug. 2009 (CEST)

Geht der Link etwas genauer? Ich war gerade im Forum und bin einem Link auf diesen Artikel gefolgt. Im Kreis drehen bis mir schwindelig wird kann ich selber. Pidder Lütt 20:38, 18. Aug. 2009 (CEST)

Der Link ist genau genug, denn er verweist auf das Forum der AG Demokratie. Aus dem Forum wird hoffentlich nicht auf diese Diskussionsseite verlinkt, sondern nur auf die Wikiseite, die wiederum nur zur Informationsdarstellung dient. --Metus 21:13, 18. Aug. 2009 (CEST)

Danke, hab mich inzwischen im Forum beteiligt. Wegen mir kann der Passus hier entfernt werden. --WaRhawK 22:08, 18. Aug. 2009 (CEST)

Die Kommission braucht eure Unterstützung!

Hallo lieber AG-Mitglieder und Interessenten,

aktuell befasst sich die Kommission mit der Erfassung der vorhandenen Arbeitsgemeinschaften auf Bundesebene. Dafür sind wir jedoch auch auf eure Unterstützung und die Zusendung einiger Informationen zu eurer AG angewiesen. Wir würden uns daher sehr freuen, wenn ihr euch ein paar Minuten Zeit nehmt, unser Anschreiben lest und den Fragebogen beantwortet. Wir sind auf eure Unterstützung angewiesen! Durch eine verständliche und unkomplizierte Übersicht der AGs profitieren wir alle - nämlich durch neue motivierte AG-Mitglieder! Wenn ihr Rückfragen habt, scheut euch nicht uns direkt anzusprechen.

Es dankt euch herzlich die Kommission,
stellvertretend --RicoB CB 12:39, 13. Mär. 2010 (CET)
(für Rückfragen stehe ich auf meiner Benutzer-Diskussionsseite zur Verfügung)

Ein Satzungsänderungsantrag der Koordinatorenkonferenz!

Hallo lieber AG-Mitglieder und Interessenten,

die Koordinatorenkonferenz erarbeitet momentan einen Satzungsänderungsantrag zur Verankerung der Arbeitsgemeinschaften in der Satzung der Piratenpartei Deutschland in einer praktikablen Weise. Die Arbeitsgemeinschaften sind zurzeit keine Parteiausschüsse im Sinne des § 12 PartG, daher erachten wir dies als notwendig.

In unserer Arbeit der vergangenen Wochen haben wir einen Vorschlag für einen solchen Satzungsänderungsantrag ausgearbeitet. Dieser ist unter Koordinatorenkonferenz/Satzungsänderungsantrag zu finden. Es handelt sich dabei um "Entwurf 4"; die anderen Entwürfe wurden von uns verworfen. Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr auf der Diskussionsseite Kommentare und Anmerkungen zu diesem Entwurf einbringt. Außerdem möchten wir euch gerne zu unserer nächsten Sitzung, am 19.03.2010 um 21:00 Uhr, einladen. Alle notwendigen Informationen, wie zum Beispiel die Zugangsdaten, findet ihr unter Koordinatorenkonferenz#Arbeitsmittel. Diese Einladung richtet sich ausdrücklich an alle Interessierten und nicht nur an AG-Koordinatoren! Wenn ihr Rückfragen habt, scheut euch nicht, uns direkt anzusprechen.

Es dankt euch herzlich die Koordinatorenkonferenz,
stellvertretend --RicoB CB 12:39, 13. Mär. 2010 (CET)
(für Rückfragen stehe ich auf meiner Benutzer-Diskussionsseite zur Verfügung)

Demokratie <-> Ochlokratie

Zwei Dinge liegen mir am Herzen:

Die Demokratie kann auch zur Ochlokratie, zur "Herrschaft des aufgepeitschten Pöbels", werden - so z.B. 1993 passiert, als das Asylrecht mit Stimmen der CDU/CSU, FDP - und Lafontaines SPD! - verschärft wurde. Ich wünsche mir ein Primat der Realität, daß jede demokratische Entscheidung ihre Grenzen nicht nur im Völker- und Verfassungsrecht findet ("Minarettverbot"), sondern es eine klare staatliche Pflicht wird, Sachverhalte wissenschaftlich zu untersuchen und die Ergebnisse zu kommunizieren. Beispiel: Angeblich unterstützen 60% der Bundesbürger die Thesen Sarrazins - daß 80 Millionen Menschen in Deutschland von 4 Millionen "islamisiert" werden können. In der "etablierten" Presse liest man Aussagen, die man 1990 gerade mal in Freys "Nationalzeitung" serviert bekommen hätte. Hier (oder bei der Todesstrafe nach der nächsten Gäfgen-Affäre) auf die Mehrheit zu vertrauen, ist blauäugig - und öffnet, wie bei "Wir wollen lernen" in Hamburg, einer privilegierten Minderheit, die die Medien kontrolliert, Tür und Tor. --Dingo 04:54, 16. Dez. 2011 (CET)

Der Punkt ist wichtig! IMO reicht er aber nicht als Argument gegen Basisdemokratien hin! (Ich will nicht behauptet, das obige wäre so gemeint!) Es ist aber wichtig, den Punkt bei einer Ausgestaltung von Basisdemokratie zu berücksichtigen und entsprechende Gegengewichte in das System einzubringen.

Wenn ich den landläufigen Vorschlag von Mehr Demokratie zu Volksbegehren da richtig verstehe, wird durch eine lange Laufzeit eines Begehrens mit anschließender Entscheidung dafür gesorgt, dass "das Volk" nicht aus einer kurzatmigen Enpörung heraus entscheidet. Das scheint mir ein wichtiger Aspekt. Kaba 19:21, 11. Mai 2012 (CEST)

Extremismus

Auf http://www.wider-die-windmuehlen.de/2011/12/warum-die-piratenpartei-nicht-%E2%80%9Egegen-extremismus-jeder-art%E2%80%9C-ist/ wird darauf hingewiesen, daß die Piraten nicht "gegen Extremismus jeder Art", sondern gegen „totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art“ sind. Angeblich sei der Extremismusbegriff irreführend.

Stimmt. Er wird inflationär gebraucht. Also am besten die Definition dazuschreiben.

Was als "Extremistisch" betrachtet werden kann, ist 1952 beim Verbot der SRP (Sozialistische Reichspartei) vom BVerfG http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv002001.html klar definiert worden. Leider wird der Begriff seitdem immer inflationärer gebraucht. Die Kriterien sind:

Extremistisch handelt, wer die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung ablehnt. Hierzu gehört insbesondere

• die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung,
• die Volkssouveränität,
• die Gewaltenteilung,
• die Verantwortlichkeit der Regierung,
• die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung,
• die Unabhängigkeit der Gerichte,
• das Mehrparteienprinzip und
• die Chancengleichheit für alle politischen Parteien
• mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.

Wenn Extremisten nach dieser engen und bewährten Definition von den Piraten nicht abgelehnt würden, dann wäre das problematisch.

Und diese Definition ist auch wesentlich besser als "gegen faschistische, diktatorische und totalitäre Bestrebungen jeder Art".

• "Totalitär" ist problematisch; es wurde zwar von Juan José Linz auch klar definiert, aber wird dagegen inflationär verwendet. Dann fehlt auch noch die autoritaristische Bestrebung in der Satzung.
• "faschistisch" zu definieren, ist sehr schwer; und wenn es gelingt, dann zählt der deutsche "Nationalsozialismus" oft nicht mehr dazu.
• "diktatorische Bestrebung aller Art". Gut. Und woran erkennt man solch eine Bestrebung? Die CDU wirft der LINKE vor, sie strebe eine totalitäre kommunistische Diktatur an. Ich werfe der CDU vor, sie lasse die BRD in Autoritarismus abdriften.

In meinen Augen ist die "satzungsgemäße" Definition noch schlimmerer Bullshit-Bingo als eine Ablehnung von "Extremismus aller Art". --Dingo 04:54, 16. Dez. 2011 (CET)