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Version vom 7. Dezember 2010, 03:44 Uhr von imported>Dgehse
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Datei:Tango-dialog-warning.svg Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei sondern stellt die Meinung von Dirk Gehse dar.


Anfrage Kandidatur LTW 2010

Ahoi! Aus der Wikiseite zur Landesmitgliederversammlung lässt sich heraus lesen, das du für einen Platz auf der Liste kandidierst. Wir, die Crew Grey Pearl, wollten dir, bevor wir uns entscheiden, ein paar Fragen stellen um zu sehen wie du zu vielen Dingen stehst. Da es bei fast allen Fragen um Hintergrundfragen handelt, die ruhig mal etwas ausgearbeitet werden könnten, wäre es uns am liebsten du antwortest auf die Fragen folgendermaßen:

  • einen knappen Text hier auf der Diskussionsseite... und
  • eine ausführliche Stellungnahme auf einer Subseite zu der du dann hier linkst.

Sooooo hier die Fragen:


Warum möchtest du in den Landtag?

Damit ich endlich etwas bewegen und ändern kann!

(Wer es Ausführlicher mag, der wird auf meiner Benutzer Hauptseite fündig.)


Für welches Piratenthema fühlst du dich besonders geeignet uns zu repräsentieren?

Bürgerrechte, Urheberrecht, Transparenz, Netzneutralität.


In welchen Ausschüssen würdest du arbeiten wollen? In welchen als aktives Mitglied und in welchen als eher passives Mitglied?

Als Pirat würde ich natürlich gerne in folgenden Ausschüssen aktiv sein:

  • Rechtsausschuss (A 13)
    • In diesem Ausschuss wurde z.B. das ZugErschwG – Zugangserschwerungsgesetz in Form von öffentlichen Anhörungen thematisiert. Als Mitglied dieses Ausschusses ist man sozusagen in der Schaltzentrale und kann „schlechte“ Gesetze schon frühzeitig bekämpfen.
  • Kontrollgremium gem. § 23 d. Verfassungschutzges. NRW (A 93)
    • Als aktives Mitglied dieses Ausschusses würde ich es als meine Verpflichtung betrachten, den Hütern des Grundgesetzes, wenn sie sich nicht an ihren Schützling halten, auf die Finger zu klopfen. Man kann das Grundgesetz nicht schützen, indem man es bricht.
  • Kulturausschuss (A 11)
    • Als Pirat würde es mich freuen, wenn ich bewirken könnte, dass dieser Ausschuss Computerspiele und digitale Kunst als Kulturgut anerkennt. Demos sind zum Beispiel digitale Kunst, die sich vor analoger Kunst nicht zu verstecken braucht.
  • Hauptausschuss (A 05)
    • Dieser Ausschuss ist für fast alles zuständig. Auch für das Riesenthema „Medien“ worunter in der Politik auch das Internet fällt. In dem Zusammenhang wäre es Sinnvoll sich für die Gründung von spezialisierteren Ausschüssen zu engagieren. Es wird höchste Zeit für einen „Neue Medien“ Ausschuss.


Was qualifiziert dich in diesen Themen zu arbeiten?

Ich bin schon seit über 10 Jahren dabei, mich mit Politik, und insbesondere Netzpolitik, zu beschäftigen. Ich lese nicht nur Heise, Golem, SPON, Gulli, Fefe, Netzpolitik usw. seit es sie gibt. Ich versuche mich auch immer aus weiteren Quellen zu informieren, und mir so weiteres Wissen und ein neutrales Bild der Themen anzueignen.
Rund um das riesige Themenfeld Computer und Internet gibt es viele technische Begriffe die die Menschen nicht verstehen. Ich verstand mich immer sehr gut darin, technischen Laien solche Begriffe so zu erklären, dass sie es verstehen.
(siehe dazu auch Punkt 14 ;-) )


Hast du dich in den Themen aus 2) und 6) eingelesen, wie stehst du zu diesen?

  • Selbstverständlich habe ich mich in diese Themen eingelesen. Und natürlich vertrete ich bei diesen Themen die Standpunkte der Piratenpartei, ansonsten würde ich diese Standpunkte wohl nicht angemessen vertreten können.
    • Bürgerrechte sind die Grundlage für die einzig akzeptable Staatsform, die Demokratie. Ohne unser Grundgesetz würde Deutschland zu einem Land werden, von dem dystopische Buchautoren und Filmemacher, angesichts der fehlenden Kenntnis über zukünftige technische Möglichkeiten, bisher nicht mal Träumen konnten.
    • Das Urheberrecht ist ein Relikt aus einem vergangenen Jahrtausend. Es sollte nicht komplett abgeschafft werden, aber gründlich überholt.
    • Transparenz ist Grundlage für das Vertrauen der Bürger in den Staat. Gerade auf diesem Gebiet hat Deutschland noch viel Nachholbedarf. (siehe auch Punkt 7 und 8)
    • Netzneutralität ist wichtig. Sie war die Grundlage dafür, dass sich das Internet überhaupt von einem kleinen Uni-Netzwerk zu dem entwickelt hat, was es Heute ist. Viele der heutigen Global-Player im Internet wären nie über den Status einer Garagenfirma hinaus gekommen, wenn Internetprovider damals schon angefangen hätten den „Verkehr zu regeln“. Auch in Zukunft muss gewährleistet sein, dass gute Ideen nicht an einer „Mautgebühr auf der Datenautobahn“ scheitern.
      Netzneutralität ist aber für den Endkunden ebenso wichtig. Denn sie umfasst auch, dass Provider keine bestimmten Protokolle diskriminieren bzw. ausbremsen dürfen.

Welches nicht piratige Thema liegt dir besonders am Herzen? Was würdest du dort erreichen wollen?

Ich war in meinem Leben schon oft „Arbeitssuchend“ und bin es zurzeit auch. Daher weiß ich, wie hilflos und entrechtet sich ALGII Empfänger fühlen. Aus diesem Grund liegt mir Sozialpolitik am Herzen. Auch wenn ich auf Landesebene in diesem Feld keine Wunder bewirken können werde, so kann ich wenigstens auf die Politiker mit denen ich dort täglich zu tun habe einwirken, und ihre Wahrnehmung schärfen.


Wie verstehst du Transparenz im Bezug auf deiner Arbeit als Abgeordneter?

Ich weiß, dass gerade wir Piraten sensibel sind, was unsere Daten angeht. Aber: Piraten stehen für den gläsernen Staat. Darum müssen wir mit gutem Beispiel voran gehen.
Denn wir sind, falls wir in den Landtag einziehen, auf der anderen Seite des Spiegels.
Konkret denke ich mir das unter Anderem so, dass (siehe einen Punkt weiter unten) alle Themen über die ich zu entscheiden habe im Netz veröffentlicht werden. Wenn es um wichtige (piratige) Themen geht, kann ich mir vorstellen eine art Blog führen, in dem ich meine Gedanken dazu niederschreibe und über diese Themen mit Piraten und Nicht-Piraten diskutiere. Und, falls in der Diskussion schlagende Argumente meine bisherige Position über den Haufen werfen, meine Meinung zu ändern.


Hast du schon konkrete Pläne, z.B. Gesetzesentwürfe, die du stellen würdest, falls du gewählt wärst?

  • Mir ist gerade erst wieder eine Meldung in der Presse aufgefallen, dass Polizisten „Gefahr im Verzug“ bei Wohnungsdurchsuchungen viel zu freizügig auslegen, und dadurch den Richtervorbehalt aushebeln. Dies ist ein Verstoß gegen Artikel 13 Grundgesetz. Es sollte also §41 PolG NRW geändert werden, dass „Gefahr im Verzug“ so genau definiert wird, dass es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, und nicht mehr zugunsten der Bequemlichkeit der Beamten ausgelegt werden kann.
  • In Anlehnung an die derzeit laufende ePetition könnte ich mir vorstellen, zusammen mit einigen anderen Piraten ein „Behördentransparenzgesetz NRW“ auszuarbeiten, das festschreibt, dass die Kommunen in NRW und das Land NRW selbst ein öffentliches API zur Verfügung stellen müssen. Man stelle sich Open-Source-Programme vor, mit denen jeder Bürger auf die Schnelle sehen kann, wie viel sein Abgeordneter verdient und wie er abstimmt. Ein weiteres Beispiel: Der Bürger könnte nicht nur sehen, was ihn die Baustelle an der Straßenecke gekostet hat, er könnte auch sehen, warum an der Baustelle wochenlang nicht gearbeitet wird und was ihn das wiederum kostet.


Was hälst du vom Fraktionszwang bzw. Fraktionsdisziplin?

Das kommt drauf an.

  • Ein Mitglied eines Parlaments kann (schon weil der Tag nur 24 Stunden hat) sich wahrscheinlich niemals über wirklich alle Themen umfassend Informieren. Da spielt dann das Vertrauen in die Fraktionskollegen eine wichtige Rolle. Man verlässt sich auf einen der Fraktionskollegen, der sich mit dem Thema ausreichend beschäftigt hat.
  • Sollte man sich aber mit einem Thema schon auskennen, oder durch eigene Recherche zu einer Meinung gefunden haben. Dann sollte man als Abgeordneter letztendlich immer nach seinem Gewissen abstimmen!


Was denkst du wäre das richtige Verfahren, falls ihr über ein Gesetz abstimmen müsst, das keines unserer Kernthemen berührt und zu dem zusätzlich über die Hälfte der Piratenabgeordneten keine Meinung haben und die restlichen sehr zerstritten sind?

  • Sollten wir uns in dem Fall in einer Regierungskoalition befinden, denke ich, dass man sich in so einem Fall ruhig seinem Koalitionspartner anschliessen kann.
    • Koalitionspartner wählt man nicht leichtfertig.
    • Es wird also kein wirklich wichtiges Gesetz sein, denn sonst würde es unser Kernthema Bürgerrechte berühren.
    • Wenn man bei Gesetzen, die uns „unwichtig“ erscheinen mit dem Koalitionspartner abstimmt, hat man erst mal einen "Gefallen" gut, und diesen kann man dann im Gegenzug einfordern, wenn es um wichtige Gesetze geht.
    • Im Gegensatz zu vielen anderen Piraten bin ich in der Hinsicht aber auch ein bisschen "Realo". Die Grünen würden uns z.B. nie als Koalitionspartner akzeptieren, wenn plötzlich die Hälfte der Piraten für eine Atomkraftwerk-Laufzeitverlängerung stimmt. Das tangiert natürlich auch die Frage einen Punkt weiter oben zur Fraktionsdisziplin.
  • Sollten wir uns in dem Fall in der Opposition befinden, dann finde ich, dass es da nur Zwei mögliche Vorgehensweisen gibt. Entweder jeder stimmt nach seinem Gewissen ab, oder alle enthalten sich. Sich auf eine der beiden Vorgehensweisen zu einigen, schaffen wir als Piraten mit Sicherheit.


Welche Piratenthemen sind auf Landesebene deiner Meinung nach umsetzbar?

Vor allem bei Themen, die den drohenden Überwachungsstaat betreffen, kann man auf Landesebene viel erreichen. Prävention ist nun mal Ländersache. Zum Beispiel könnte (nachdem das Bundesverfassungsgericht das ZugErschwG – Zugangserschwerungsgesetz, eben aufgrund dieser Argumente, kassiert) es passieren, dass die Länder versuchen dieses Gesetz zu beschließen. Das gilt es zu verhindern.
Außerdem haben wir, falls wir einer Regierungskoalition angehören, die Möglichkeit Gesetze im Bundesrat zu blockieren, falls ein zukünftiger (wahrscheinlich CDU) Bundesinnenminister wieder Amok läuft, und das Grundgesetz mit Füßen tritt.


Angenommen ein bekannter Nazi sitzt im NRW Parlament, und schlägt ein Gesetz vor das es verbietet von Maut-Kameras eingelesene PKW-Nummernschilder zu speichern. Würdest du für das Gesetz stimmen und wieso würdest du dich so entscheiden?

Ich würde für das Gesetz stimmen.

  1. Sollte man Gesetze nicht von einer persönlichen Antipathie abhängig machen.
  2. Ein Gesetz kann gut oder schlecht sein, unabhängig von wem es kommt.
  3. Vielleicht hat er es ja eingebracht, um (Im Bewusstsein der Antipathie des Landtages gegen ihn) eben das Gegenteil zu erreichen.
  4. Ein blindes, taubes und dummes Huhn findet auch mal ein Korn.


Denkst du, dass das Einkommen, oder zumindest dessen Gesamthöhe, eine private Information ist? Gibt es für dich eine(n) Test(frage) um zu erkunden ob Daten privat oder öffentlich sind?

Grundsätzlich sollte ein Einkommen nicht öffentlich sein. Niemanden geht es etwas an, wie viel sein Nachbar verdient.
Natürlich könnte es in Form einer Statistik vielen Menschen bei Gehaltsverhandlungen eine gewaltige Hilfe sein, aber diese Art von Statistiken können auch in Form von freiwilligen Befragungen usw. erhoben werden.
Einkommen von Politikern sollten immer öffentlich sein. Denn das öffentliche Interesse überwiegt eindeutig die persönlichen Interessen des Politikers.
Ich glaube aber auch, dass z.B. von Vorstandsmitgliedern in großen privaten Firmen, die Einkommen öffentlich sein sollten. Das öffentliche Interesse der Mitarbeiter der jeweiligen Firma überwiegt in einem solchen Fall.

  • „Wie stark beeinflussen die Daten das Leben von vielen anderen Personen?“


Fallst du eine Frage zu dieser Liste hinzufügen müsstest, welche wäre es? Bitte beantworte sie auch gleich.

„Bist du ein Nerd?“

Ja. Und zwar im positivsten Sinn.
Ein Nerd nimmt, egal welchem Thema er sich gerade annimmt, ein Thema solange auseinander und setzt es wieder zusammen, bis die bestmögliche Lösung gefunden ist.
Als Nerd lässt man sich nicht auf faule Kompromisse ein, denn als Nerd hat man sich im Laufe der Lösungsfindung umfassendes Fachwissen zum Thema angeeignet.
Trotzdem bin ich auch als Nerd noch in der Lage mich vernünftig zu artikulieren.


(Auf diese Frage ruhig etwa eine Woche vor dem LPT antworten) Welche von den anderen Kandidaten gegebene Antwort auf die vorherige Frage war am interessantesten? Wie würdest du darauf antworten?

Bastel: Was hat die Piratenpartei davon, ausgerechnet dich in den Landtag zu schicken?

Ich bin von Haus aus ein sehr engagierter Mensch und würde diesen Schwung natürlich mit ins Parlament nehmen. Politik ist für mich inzwischen zur Herzensangelegenheit geworden. Und die Politik zum Positiven zu ändern verstehe ich im Fall meiner Wahl nicht nur als Auftrag, sondern als Berufung.

Schwarzbart: In welchen Parteien warst du schon, bevor du Mitglied der Piraten wurdest?

Ich war vor den Piraten noch nie in einer Partei. Zwar war ich schon immer politisch interessiert, aber da es die Piraten früher noch nicht gab, konnte ich mich auch mit keiner Partei identifizieren.


Michael Bungarten: Was ist für dich persönlich das höchste Gut in deinem Leben?

Meine Freiheit, meine Gesundheit, meine Katze, meine Intelligenz, meine Freunde, die Piratenpartei... Aber auch ganz besonders meine Bürgerrechte.


Markus Morawitz: Mal angenommen, du schaffst es als Abgeordneter in den Landtag: Was würdest du als erstes machen?

Tieeeeef Luft holen und mich kneifen, um zu prüfen ob's auch kein Traum ist.


Hal 9000: Warum beantwortest du solche Fragen kurz vor der Bundestagswahl, wo es so viel wichtigeres zu tun gibt?

Ich finde den Fragenkatalog toll. Auch wenn man sich dafür mal ein paar Stunden hinsetzen muss, so ist es eine gute Möglichkeit sich selbst und seine Ansichten zu vermitteln. Ausserdem bin ich ja auch der LMV nicht nur Kandidat, sonder auch Wähler. Ich habe also mehr Anhaltspunkte für das Verteilen meiner Stimmen, und nicht nur eine 2 minütige Rede.


Christian Hoppe: Sollte die Piratenpartei auch zu anderen Themen Stellung beziehen?

und

Bastian Greshake: Wie stehst du zu einer thematischen Ausbreitung der Piratenpartei?

Ja, sollte sie.
Alle Bereiche, die unsere Kernthemen berühren werden wir früher oder später sowieso besetzen. In Bereichen die unsere Kernthemen nicht berühren ist es sicher auch nur eine Frage der Zeit. Das ist aber nun wirklich sehr Langfristig gedacht.
Kurzfristig sollten wir uns aber auf unsere Kompetenzen konzentrieren. Denn unser Grundsatz, dass wir uns nur zu Themen äussern, von denen wir auch Ahnung haben, ist bisher beim Wahlkampf auf äusserst positives Feedback gestossen.


Matthias Müller: Bist Du bereit und hast Du die Möglichkeit ein gewähltes Amt tatsächlich auszuüben?

Selbstverständlich, sonst würde ich mich nicht zur Wahl stellen. Wer glaubt ein Mandat im Landtag kann man "mit links" erledigen, der ist hier fehl am Platz. Man braucht sein ganzes Herzblut um etwas ändern zu können. Und man muss auch bereit sein es zu geben.


Markus Gerling: Warum bist du ein Pirat?

Da verweise ich gerne auf meine Benutzerseite.


Danebod: Sollten Piraten sich schon in ihrer ersten Legislaturperiode an einer Regierung beteiligen?

Das kommt auf die Mehrheitsverhältnisse an.
Ich glaube wir haben schon genug Themen um eine Koalition sinnvoll ergänzen zu können. Ich glaube sogar, dass das Konzentrieren auf unsere Kernthemen für Koalitionsverhandlungen von Vorteil ist.
Wenn wir von 5% der Wähler gewählt wurden, sind auch 5% der Wähler der Meinung, dass unsere "wenigen" Themen wichtig sind. Wir haben dann also einen Wählerauftrag diese Themen so gut es geht im Parlament zu vertreten. Das geht in einer Regierungskoalition eben am besten.


Jan Dörrenhaus: Welches Koalitionsverhalten einer etwaigen Landtagsfraktion der Piraten würdest du befürworten?

Also die CDU kommt Aufgrund ihrer Ansichten zu innerer Sicherheit nicht in Frage. Radikal Rechts oder Links schonmal gar nicht. Allen anderen Parteien würde ich wohlwollend gegenübertreten.


Cris: Willst du ein "richtiger" Politiker werden?

Das kommt darauf an, was man darunter versteht.
Natürlich möchte ich ein richtiger Politiker werden wenn es darum geht, das politische Wirken ernst zu nehmen. Allerdings möchte ich nie das werden, was man heutzutage unter dem Klischee eines Politikers versteht.


Frank Weiler: Wie ist dein Auftreten?

Ich bin normalerweise ein netter und sympathischer Mensch, kann aber auch überaus Seriös auftreten.


Daniel Düngel: Warum sollten wir ausgerechnet Dich weit oben auf die Landesliste setzen?

Ich denke das ist eine Kombination aus Kompetenz und Sympathie. Ich glaube, wer meine Antworten hier gelesen hat, und mich evtl. sogar persönlich kennt, kann beurteilen, dass ich auf einen guten Platz auf der Landesliste gehöre.




Beantwortet am: --Dgehse 04:06, 5. Aug. 2009 (CEST)


im Auftrag der Grey Pearl Crew - 23:28, 4. Aug. 2009 (CEST)

Meine Plakate

Benutzer:Dgehse/Plakate


Aktion: "Ich bin Pirat!"

Ahoi! Schön, dass du die Aktion unterstützt. Wäre toll, wenn du das ganze noch weiter verbreitest, indem du z.B. darüber bloggst, bei Twitter, StudiVZ, in Chats oder sonstwie darauf aufmerksam machst. Sind ja nur ein paar Klicks. Weißt ja: Virales Marketing und so... ;) Vielen Dank im Voraus! Hier noch der Kurzlink zur Seite im Wiki: http://bit.ly/KsSqU Beste Grüße, --Twitgeridoo 14:58, 14. Aug. 2009 (CEST)

Vorlage:SortDate

Hallo Dirk, aus der von dir erstellten Vorlage:SortDate ist nicht ersichtlich wie und warum man diese Nutzen kann. Könntest du hier eine kurze Erklärung dazu machen. Dann kann der gemeine Benutzer die Vorlage viel besser und sinnvoll nutzen. Danke und Grüße -- Wiskyhotel 14:57, 29. Okt. 2010 (CEST)

Nachtrag: Das Gleiche gilt auch für Vorlage:FormatDate,Vorlage:Monat Name-Nummer und nach Vorlage:Dokumentation könntest du auch sehen. Danke und Grüße -- Wiskyhotel 15:42, 29. Okt. 2010 (CEST)

  • Ist leider ein Bisschen sehr lange her. Ich weiß.. hab die Angewohnheit zu wenig Comments zu benutzen. Sorry. --Dgehse
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