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Wahlergebnis

Ich war in meinem Wahllokal zur Auszählung (also ohne Briefwahl):

Gültige Erststimmen: 372 Birger Schmidt (PIRATEN) 33 8,87%
Gültige Zweitstimmen: 372 PIRATEN 27 7,23%

Gemeinde Muhr a. See:

Gültige Erststimmen: 1332 Birger Schmidt (PIRATEN) 62 4,65%
Gültige Zweitstimmen: 1.324 PIRATEN 52 3,93%

Merkendorf:

Gültige Erststimmen: 1.514 Birger Schmidt (PIRATEN) 49 3,24%
Gültige Zweitstimmen: 1.513 PIRATEN 45 2,97%

Wahlkreis 241 (Ansbach) - Piratenkarte

Gültige Erststimmen: 169.430 Birger Schmidt (PIRATEN) 3.248 1,92%
Gültige Zweitstimmen: 169.862 PIRATEN 3.505 2,06%

Wahlkreis 241 (Weissenburg und Gunzenhausen) - Piratenkarte

Gültige Erststimmen: 50.544 Birger Schmidt (PIRATEN) 943 1,87%
Gültige Zweitstimmen: 50.714 PIRATEN 994 1,96%

Wahlkreis 241 (Ansbach/Weissenburg und Gunzenhausen) aufsummiert

Gültige Erststimmen: 219.974 Birger Schmidt (PIRATEN) 4.191 1,91%
Gültige Zweitstimmen: 220576 PIRATEN 4.499 2,04%

Persönliches

  • Name: Birger Schmidt
  • Wohnort: Muhr a. See
  • Jahrgang: 1973
  • Beruf: Dipl. Informatiker/Consultant

Kontakt:

Arbeit in der Partei

Ich trete gegen Josef Göppel (CSU) an. Er hat für das Zensurgesetz gestimmt und das, mir persönlich gegenüber, mit den Worten "Besser als nichts tun" begründet. Das ist etwa so als würde man sagen: Ein zwei Stunden lang wirksames Mittel gegen Krebs, von dem die Nachbarn erblinden, ist besser als nichts tun. Siehe dazu: Rette deine Freiheit.

Entgegen seiner Aussage "Ich werde sehr genau darauf achten, dass die Bürgerrechte gewahrt bleiben. Eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung wird es nicht geben.", gibt es aber keinen Richtervorbehalt oder die Möglichkeit mit rechtsstaatlichen Mitteln gegen falsche Sperren vorzugehen.

Also: Klarmachen zum ändern! Ihr werdet euch noch wünschen wir seien politikverdrossen!

Meine Kernthemen für die Bundestagswahl 2009

Grundrechte auch im Internet

Der "Kampf gegen den Terror" darf das tägliche Leben nicht so weit Einschränken, dass es als Schikane empfunden wird. Beobachten kann man das schon bei jedem Check In am Flughafen. Möglicher Weise sind die Regeln beim Fliegen sinnvoll. Die Regeln die jetzt fürs Internet durchgesetzt oder vorbereitet werden sind es nicht! Ich möchte keine Online-Durchsuchungen und keine Internetfilter oder Stoppschilder, sondern den verantwortungsvollen Umgang mit neuen Medien und Medienkompetenz.

Bildung

Jeder Mensch hat das Recht auf freien Zugang zu Information und Bildung. Damit dieses Recht auch jeder wahrnehmen kann, dürfen keine Bildungsgebühren erhoben werden. Bildung ist eine der wichtigsten Ressourcen der Wirtschaft, da nur durch den Erhalt, die Weitergabe und die Vermehrung von Wissen Fortschritt und gesellschaftlicher Wohlstand auf Dauer gesichert wird. Aus diesem Grund ist auch die Lehrmittelfreiheit zu befürworten. Es ist sehr wichtig, freie Werke zur Verfügung zu haben, die kostenfrei im Unterricht einsetzbar sind und gegebenenfalls vom Lehrer angepasst werden können.

Informationelle Selbstbestimmung

Jeder muss das Recht haben die Nutzung seiner persönlichen Daten zu kontrollieren. Ich fordere Standards für zentrale Datenbanken, die es dem Einzelnen ermöglichen, unentgeltlich und verständlich auf seine eigenen Daten Zugriff zu haben und sie gegebenenfalls auch zu korrigieren, zu sperren oder zu löschen. Neue Methoden wie beispielsweise das Scoring machen es außerdem erforderlich, auch in jene Daten Einblick zu bekommen, die zu einem Urteil über eine Person herangezogen werden können (z.B. Wohnort).

Transparenz

Die Möglichkeiten der Informationsgesellschaft sollen dazu dienen, die Entscheidungen innerhalb der Gesetzgebung und Verwaltung für die Bürger nachvollziehbar zu machen. Dadurch entscheiden die handelnden Personen gewissenhafter und mehr im Sinne der Gemeinschaft. Das bedeutet die Abkehr vom "Prinzip der Geheimhaltung", der Verwaltungs- und Politikvorstellung und die Betonung des "Prinzips der Öffentlichkeit".

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Ich bin Pirat!

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Also: Am 27. September Piratenpartei wählen!

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