2009-04-20 - Pressemitteilung Pirate-Bay-Urteil

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Pressemitteilung
Thema: Urteil gegen Pirate-Bay-Betreiber beflügelt PIRATEN-Bewegung
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verschickt am 21.04.2009


Urteil gegen Pirate-Bay-Betreiber beflügelt PIRATEN-Bewegung

Durch die Verurteilung der Betreiber des berühmten BitTorrent-Tracker "The Pirate Bay" in der vergangenen Woche hat die schwedische Piratenpartei einen noch nie da gewesenen Ansturm an Mitgliedsanträgen erhalten. Unmut und Empörung über das umstrittene Gerichtsurteil sind so groß, dass es in etlichen schwedischen Städten spontane Kundgebungen und Demonstrationen gegeben hat.

"Das Urteil selbst ist absolut unverständlich, wir begrüßen allerdings die Reaktion der Öffentlichkeit und die Tatsache, dass die weltweite PIRATEN-Bewegung nicht eingeschüchtert, sondern im Gegenteil erst so richtig beflügelt wird." kommentiert Jens Seipenbusch, stellv. Vorsitzender der deutschen PIRATEN.

Allein in den ersten sieben Stunden nach Verkündung des Urteils verzeichnete die schwedische Piratenpartei 3.000 neue Mitglieder. Inzwischen ist die Anzahl weiter gestiegen und liegt mit fast 31.000 Mitgliedern doppelt so hoch wie noch vor dem Urteil. Damit ist die schwedische Piratenpartei nun die viertgrößte Partei in Schweden und hat mehr Mitglieder als die im Parlament vertretenen schwedischen "Grünen", die schwedische Linkspartei, die Volkspartei der Liberalen und die Christdemokraten. Deutlicher konnten die schwedischen BürgerInnen ihren Unmut über das Urteil und die Politik der etablierten Parteien nicht zeigen.

Andreas Popp, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland in der anstehenden Europawahl, erklärt zum Urteil: "Die Macher der beliebten Plattform "The Pirate Bay" sind aus allen Wolken gefallen: Schweden ist sehr liberal, man muss dort schon eine Menge anstellen um für ein Jahr ins Gefängnis zu kommen. Schadensersatz im Millionenbereich kannte man dort ebenfalls nur aus den USA. Der Prozess gegen "The Pirate Bay" ist zu einem politischen Schauspiel geworden. Wie angekündigt wurde aber natürlich Berufung gegen das Urteil eingelegt. Es wird also noch Jahre dauern, bis hier endgültig Recht gesprochen wird."

"Vor drei Jahren wurden auf massiven Druck der US-Content-Industrie die Server von "The Pirate Bay" beschlagnahmt. Damit wurde der Grundstein für die internationale Piratenbewegung gelegt", sagt Jens Seipenbusch, stellvertretender Vorsitzender der deutschen PIRATEN. "Wie damals kommt es heute in Schweden zu Protesten und die Piratenpartei steht weltweit in den Schlagzeilen. Eigentlich sollten wir dankbar sein: Erst durch die Provokation der Content-Industrie haben sich in der Piratenpartei die Menschen zusammengefunden, die sich heute für freies Wissen und freie Kultur, für Bürgerrechte und einen konsequenten Datenschutz einsetzen".


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Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)