HE:Vorstand/Protokolle/2008-04-23

Protokoll des Plenums der Piratenpartei Hessen vom 23.04.2008

Moderator: Juergen Erkmann / Protokoll:Stefan Hermes Anwesende:

Pressespiegel
BKA-Gesetz:
Die "Befähigung zum Richteramt" eines BKA Mitarbeiters soll ausreichend zum Entscheid über die Zugehörigkeit zum Kernbereich privater Lebensführung sein, dies hebelt die Gewaltenteilung aus. eine PM des LV Hessen wird zu diesem Thema ausgearbeitet.
Berichte aus den AGs
1. AG Web
  Thorsten: alles funktioniert und läuft.
  
  aktuelle Planung: Status Quo halten, keine Designänderung , Online bleiben
  
  aktuelle Aufgabenverteilung:
  Simon: Termine, Kalender interne Termine
  
  Maike : externe Veranstaltungen
  
  Christian: Webformular beantworten
  
  Vorwurf von Yogi: im Vorfeld der Demo am 15.03.2008 wurde ein Banner für die Demo in Köln geschaltet, zu der auch die Linke aufgerufen hat.
2. AG Presse
  Texte für neuen Folder wurden generiert
  
  Druckfähige Vorlage eines Faltblattes in Scribus werden von Michael erstellt. Ziel ist eine Vorlage zur Wiederverwendung in den Farben der Piraten. Fertigstellung des ersten Entwurfes ist bis Sonntag in 10 Tagen angestrebt.
  
  eine Presseerklärung zur Kritik am BKA-Gesetz wird von Walter vorbereitet.
3. AG Struktur
  Die AG Struktur stellt ihre Arbeit in einem gesonderten Topic vor
4. AG Mahnwache
  es wurde kein alternativer Durchführender neben Robert gefunden.
  
  Ohne einen sollchen wird die MW am 3.5 ausfallen müssen.
  
  Knut würde beim nächsten mal wieder mitmachen.
5. AG Satzung
  ohne Ergebnis, ohne Mitstreiter
6. AG Europawahl
  Robert war mit seinen Fragen beim Gemeinde-Wahlleiter für Feedback.
  
  voraussichtlicher Wahltermin Europawahl: 7. Juni 2009
  
  voraussichtlicher Wahltermin Bundestagswahl: 7.September 2009
  
  weiter dort erhaltene Info: er soll sich mit seinen weitergehenden Fragen direkt an den Bundeswahlleiter wenden.
7. AG Landesparteitag
  Jürgen bringt einen Termin im August ins Gespräch
  
  Thorsten drängt auf baldigen Termin um von seinen Pflichten befreit zu werden.
  
  vorgeschlagene Veranstaltungsorte:
  Kreativfabrik Wiesbaden
  
  Langener Waldsee
  
  Thorstens Wohnzimmer
  
  Vorschlag zu einer Satzungsänderung von Walter: Einladung zum LPT per Email ermöglichen. Möglichkeit ist zu prüfen. die Ausformulierung erfolgt auf der CV-Liste innerhalb der nächsten 2 Wochen.
  
  Vorschlag Knut: Einladung zu 2 Parteitagen (bald und Herbst) in einem Brief
  
  Agenda LPT: noch nicht vorhanden
8. AG Regionalverbände
  ohne Ergebnis, ohne Mitstreiter
9. AG Ortsverband Frankfurt
  keine Nachrichten, Stephan als Treibender nicht anwesend.
10. AG Wahlwerbung
  Ideen befinden sich auf der Diskussionseite, diese werden von Sascha in ein CfP umgewandelt.
  
  Stichworte:
  Straße
  
  Twitter
  
  StudiVZ
  
  Facebook
11. Jahresparty
  einfach machen. bisher gibt es 7 interessierte.
  
  das Plenum stimmt mit 8:2 Stimmen für den 14. Juni 2008
  
  hiermit ist der Ort unbestimmt, da die Kreativfabrik nur Sonntags zur Verfügung steht.
  
  Vorgeschlagener Ort: Hütte im Steinbruch bei Frankenau Waldeck
Themenblock I
1. 2. Dezentrale Demo am 31.5.
  AK-Vorrat Demo "Freiheit statt Angst"
  
  Orgateam: Stefan,Torsten,Nicole,Jürgen, Christian, Judith(?),Knut
  
  Mainz wird Frankfurt unterstützen
  
  geplante Bündnispartner:
  linke
  
  solid
  
  grüne
  
  ccc
  
  die Route steht: alte Oper, Mainzer Landstraße, Düsseldorfer, HBF (Zwischenkundgebung), Baseler Platz, Wilhelm-Leuschner Straße, Hauptwache, Fressgass, alte Oper
  
  Anmeldung: Stefan
  
  Redner:
  Twister
  
  Martin Grauduszus(?)
  
  Gerhard Baum(?)
  
  jemand von den Piraten
  
  jemand attac frankfurt
  
  jemand von solid oder linke
  
  Vorschlag zur Beschallung: LKW mit Sound onboard
  
  Plakate: Christof Leng bis Freitag
  
  Flyer der Piraten müssen erstellt werden
  
  Kinderbasteln und Malen (Transparente): Hauke, Nicole
  Transparent BKA
  
  Plan: Aufbau einer Klagemauer zum Thema BKA-Gesetz
  Prüfung: ist die Mauer aus Karlsruhe zu haben? (Thorsten fragt bei Georg nach)
  
  Idee: A2 orange Trägerplakate, laminiert mit Boardmarkern zum Austeilen
  
  Infostandsupport: Walter
  
  weitere Demonews:
  Sascha arbeitet an einer Demo in Marburg.
  
  eine Demo gegen Scientology findet am 10. Mai vor dem Scientology-Gebäude in FFM statt.
  
  Sascha bestellt V-Masken
2. Landesparteitag 2008
  Einstimminger Beschluß des Plenums:
  
  Termin: 17. August 2008
  
  Ort: Kreativfabrik
  
  es wird versucht den Samstag, 16. August zusätzlich zu erhalten. Es kümmert sich: Hendrik Seipel-Rotter
  
  Vorschlag zu GO des LPT: Wahlverfahren Landesparteitag: Es muss ein Verfahren sein, welches Kandidaten durch eine Großzahl der Stimmberechtigten bestätigt.... (Nicole)
3. AG Struktur
  Vorstellung des Papiers "Arbeitsstrukturen (AGs, PGs, AKs, Gremium)"
  
  hier wird auf das ausgearbeitete Papier verwiesen. (link einfügen sobald online)
  
  Die hohe Qualität der Ausarbeitung der AG Struktur wird allgemein begrüßt.
  
  dort nicht explizit festgehaltene implizite Grundgedanken:
  Erhöhung der Transparenz der politischen Arbeit
  
  Vereinfachung der Nutzung schlafender Resourcen von Piraten, die sich bisher nicht einbringen
  
  die 5 Gruppen sind erstmal willkürlich gewählt und stellen einen ersten Versuch dar
  
  Vorschlag Sikk: Vorstand ist auch eine Gruppe, daher nur 4 Gruppen für Vorstandsmitglieder
  
  vorgeschagene Änderungen am Schriftsatz:
  Aufnahme des Beginndatums einer PG
  
  Recht des Gremiums der Anforderung eines außerordentlichen ##::Tätigkeitsberichtes der PGs, AGs und AKs
  Entlastung des Gremiums durch den Landesparteitages
  
  Abstimmung: 16J/0N/0E
4. Barcamp Hessen
  Ein Barcamp ist eine UnKonferenz, jeder Teilnehmer kann Vorträge halten
  Feste Vorträge von A-Bloggern
  
  Infostand Piraten ist gewünscht
  
  Aufruf an Piraten Vorträge vorzubereiten und zu halten
  
  Termin: 21.-22. August Kongresshalle Gießen
  
  weiteres siehe http://wiki.barcamp-hessen.de
5. Mitgliedsausweise
  lobende Erwähnung der Hilfe von Judith und Bastian: wir haben jetzt endlich eine konsolidierte wiederspruchsfreie Mitgliederdatenbank
  
  Ausweiserstellung: erste 100 Stück sind ausgedruckt, dann hat sich "gelb" verabschiedet.
  
  Hauke hat sich für €250 einen neuen Tonersatz bestellt
  
  Laminiertüten, Laminiergeräte sowie Papier sind vorhanden.
  
  Applaus an Knut für das Sponsoring von 1 Laminiergerät für die Piratenpartei Hessen
  
  Wir brauchen Samstag + Sonntag 26. + 27. April 2008 Mithelfer in der Kreativfabrik zum Erstellen der Ausweise.
  
  Hilfeangebote von Hendrik und Walter
6. Stellung / Legitimation Plenum
  Das Plenum erstellt Meinungsbilder über nicht-Finanzfragen.
  
  Der Vorstand ist nicht an die Entscheidungen des Plenums gebunden, hat sich aber bisher nie gegen das Votum des Plenums gestellt.
  Ergänzung des Protokolls resultierend aus der anschließenden Vorstandssitzung:
  
  Der Vorstand hat beschlossen, Meinungsbilder ohne weiteren, gesonderten Vorstandsbeschluss mitzutragen. Über ein bereits erfolgtes Meinungsbild nochmals einen Vorstandsbeschluss zu fassen, ist nach Auffassung des Vorstands unnötig und nur dann durchzuführen, wenn entweder der Vorstand eine andere Meinung vertritt, oder dies explizit gewünscht wird.
  
  das Problem: wie binden wir _ganz_ Hessen ein? ist bekannt,das Thema wird aufgrund der fortgeschrittenen Stunde vertagt, die offene Fragerunde entfällt.

Die im Anschluss abgehaltende Vorstandssitzung wurde gesondert protokolliert und veröffentlicht.