HE:Vorstand/Protokolle/2008-04-09

Protokoll des Plenums der Piratenpartei Hessen vom 09.04.2007

Moderator: Juergen Erkmann / Protokoll: Michael Seidel Anwesende:

1. Letztes Plenum (26.03.) wird als „erfolgreich“ und „konstruktiv“ bewertet.
2. Statusabfrage AGs

   AG Struktur: gute Fortschritte, erste Ergebnisse Plenum 23.04. (Thorsten)

   Presse - AG: Entwurf Faltblatt läuft (Michael, Thorsten).

   AG Mahnwache: (Robert) am 05.04. mit vier Piraten auf der Zeil. Viel Publikumsverkehr. Teilnahme von mehr Piraten erwünscht, sonst kaum Aufmerksamkeit. Nächsten Termin wird Robert vorbereiten, aber nicht teilnehmen. Material muß besser vorbereitet sein (Knut). Abstimmung über CV.

3. Pressespiegel: Bericht über Pläne der Bundesregierung (Thorsten). Feldversuch zu Gesundheitsakten / -Karte verlief negativ. Judith bereitet hierzu Material vor.
4. Bundesparteitag

   Bericht über Kongress in Berlin (Thorsten, Michael). Es wurden keine Beschlüsse gefasst, sondern nur nach Diskussion im Konsens Wünsche an Vorstand und BPT formuliert. Thorsten veröffentlicht link zum Protokoll.

   Die Finanzordnung sollte geändert werden. Stichwort: Mitgliederverwaltung und Beiträge von unten nach oben (Thorsten).

   Anträge auf Satzungsänderung aus Hessen müssen spätestens im nächsten Plenum besprochen werden.

   in Hannover soll der LV Hessen in in einer Ausstellung / Stellwand, Bilder, Film? präsentiert werden (Thorsten).

   Mitfahrgelegenheiten: Robert veröffentlicht Liste(n).

5. Kommende Wahlen
   1. Europawahl:

      Darstellung der möglichen Abläufe und Beteiligungsmodelle wie bereits im CV beschrieben (Robert). Anfragen beim Bundeswahlleiter laufen. Robert u. Thorsten werden Regularien und Fakten zusammenstellen als Grundlage für evtl. Beschluß im Plenum.

   2. Bundestagswahl: Sascha wird aktiv zu Vorhaben Wahlwerbung.

      Die von ihm gegründete AG sucht noch Mitstreiter. Bitte direkt an Sascha wenden.

   3. Landesparteitag Hessen

      Folgende Piraten haben sich als mögliche Kandidaten geoutet:

      Karin / Schatzmeisterin

      Hauke / GenSek

      Stefan (Hermes) / polit. GF

      Peter / stellv. Vors.

      Hauke schlägt Christian als stellv. GF vor.

      Ort: KREA Wiesbaden (Meinungsbild: 4 Enthaltungen, keine Gegenstimme)

      Termin: Vorschläge sollen zum nächsten Plenum vorbereitet werden.

      Einladungen: Stefan und Hauke übernehmen die Zuständigkeit.

      Juergen gründet eine AG zu LV-Satzungsänderungen und ruft zur Mitarbeit auf.

6. Fragerunde

   Es gibt keine Fragen an den Vorstand.

   Nicole konnte zur Rechnung der Fa. Hach über die Kugelschreiber einen Preisnachlaß von 100,-- EUR auf den ursprünglich geforderten Betrag aushandeln bei sof. Zahlung. Die fünf Mitglieder des Vorstands billigen mit 4 Ja-Stimmen und einer Enthaltung dieses Vorgehen.

7. Yogi, Entlastung

   Juergen fasst die zurückliegenden Ereignisse kurz zusammen.

   Das weitere Vorgehen wird Thorsten als persönlich Betroffenem und dem Vorstand überlassen.

8. Flashmob

   Thorsten berichtet vom Anruf einer RTL-Redakteurin. Die Aktion wird (trotzdem) wie geplant durchgeführt. Für seine Maske muß jeder Teilnehmer selbst sorgen.

9. Bündnisse

   SOLID hat die Entwürfe / Beiträge der Piraten nicht oder nicht ausreichend berücksichtigt. Thorsten wird hierzu Gespräche führen. Das 1. Bündnis-Treffen ist am 15. April.

10. Brief an den BuV: keine neuen Reaktionen (Thorsten)
11. nachgeordnete Gebietsordnungen im LV
    1. Stammtisch Darmstadt soll reanimiert werden, evtl. andere Zeit, anderer Ort. Thorsten wird Brigitte in der Anfangsphase unterstützen.
    2. Auf Initiative von Stephan beschließen die anwesenden Frankfurter Piraten die Gründung eines Frankfurter Ortsvereins o. ä.
    3. Juergen möchte Unterstützung leisten bei der Gründung von Bezirks- / Regionalverbänden (KS, GI, DA). Es soll eine AG Regionalverbände gegründet werden.
12. Mehrheitsfindung im Plenum

    Antrag: „Das Plenum entscheidet mit einfacher Mehrheit, wobei Enthaltungen gezählt, aber nicht gewertet werden.“

    Der Antrag wird mit neun Ja-Stimmen und einer einer Nein-Stimme bei vier Enthaltungen angenommen. Zur Verdeutlichung wird ein Beispiel gebildet: 3 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen bei 17 Enthaltungen bedeutet Annahme.

13. Erstattungsvoraussetzungen

    Knuts Text soll als Empfehlung formuliert werden, nachdem zum 23.04. weitere Einzelheiten zusammengestellt worden sind.

14. Lagerort Material: zentr. Lagerort soll über CV geklärt werden.
15. „Quo vadis“ wird zurückgezogen.

Die im Anschluss abgehaltende Vorstandssitzung wurde gesondert protokolliert und veröffentlicht.