NRW:2008-02-16 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.02.2008

Tagesordnung

1. Prog-Liste und Diskussion darum
2. Bildungstext
3. Finanzen
4. Organisation Landesparteitag
5. Sonstiges

Anwesende

• Klaus Quintern (2.Vs)
• Uli Schumacher (SM)
• Bernd Schwambach (PolGF)
• Carsten Kaefert (1.Vs)
• Lars Hohl (Gastpirat)

Prog-Liste und Diskussion

Carsten stellt die Liste wie folgt dar:

• Initiative von Thorsten (H) und Chris (NDS)

Themen:

• • Listenwahl
    • Gemeinsame Ablehnung
  • Bottom-Up-Struktur
    • Erläuterung der Begriffe „Bottom-Up“ und „Subsidiaritätsprinzip“
    • Klaus regt an, mit abgeschlossenem Aufbau der Infrastruktur auf eine bundeszentrale Mitgliederdatenbank zu verzichten
      • Vorteile: Datenschutz
      • Nachteile: Weniger Redundanz
  • Finanzordnung
    • Kenntnisse des Referierenden mangelhaft
  • Ticketingsystem
    • Bietet Überblick, Berichtsfähigkeit und Möglichkeit, Vorgänge zu eskalieren
  • Übrige Themen: Diskussionen auf der Aktive, Personalschwierigkeiten

Bildungstext

• Carsten stellt den Text über die Bildungspolitik vor, den er für die NRW-Seite erstellt hat (siehe Wiki). Kernpunkte:
  • Lehrmittelfreiheit
  • Moderne IT-Lehrmethoden
  • Keine Studiengebühren
• Behandlung als Änderungsantrag zum Programm

Finanzen

• Uli zeigt die neu erstellten Spendenbescheinigungen nach den Informationen des Bundesministeriums der Finanzen
• Girokontostand 109,94ct, 11ct bar, 5,80 in Briefmarken (siehe Rechenschaftsbericht)
• Einzige größere Anschaffung: Zwei Stempel (laut Vorstandsbeschluss)
• Gründe für desolate Finanzsituation:
  • Bund zahlt kein Geld
  • LV NRW hat 98 Mitglieder, laut Bund: 107
    • Kein abgestimmter Überblick zwischen Land und Bund über Mitglieder – Keine Information über Beitragseingänge – darum kein Geld.
• Peter Böhm muss einen Rechenschaftsbericht für 2007 vorlegen, braucht daher Daten von den Lvs, darum hat sich Uli Schumacher in die Materie eingearbeitet
  • Rechenschaftsbericht muss bis 31.12. der Bundestagsverwaltung vorlegen
  • Rechenschaftsbericht des LV muss trotz fehlender Mitgliedsdaten erstellt werden
  • Rechnungsprüfung auf LPT nicht nötig, aber evtl. wünschenswert
• Uli überreicht Bernd Mitgliedsdaten (für die Einladung zum LPT) auf CD, Einigung auf eine Datenschutzerklärung
• Antrag von Uli Schumacher: Beantragt eine Einzelvollmacht zur Führung des Kontos für jeweils den Schatzmeister und Vorsitzenden als Ergänzung zur Geschäftsordnung.
  • Pro: 4
  • Contra: 0
  • Enthaltung: 0

Organisation Landesparteitag

• Nächstes Treffen zur endgültigen Vorbereitung: Termin Anfang April (vorbehaltlich Absage) (02.04. in Düsseldorf Hbf)
• Einladungen
  • Mitglieder: Nächste Woche: Erste Einladung per Email (Mail vorher über die Vorstandsliste) an alle
  • Medien: Uli hat Liste mit Mailadressen von Redaktionen, Uli, Bernd und Klaus recherchieren gemeinsam nach
• Chronologie:
  • Ab 10 Uhr Raum angemietet, dann wird aufgebaut
  • Spätestens 22:30 muss Raum wieder geräumt sein
  • Vorschlag Klaus/Stammtisch Dortmund (siehe Wiki)

Sonstiges

• Klaus kündigt seine Kandidatur zum 1. Vorsitzenden auf dem LPT an.