Wahlkampfseite von Hosea

Personalien

Meine Personalien sind auf meiner Benutzerseite zu finden.

Statement

Motivationshintergrund

Der erste Satz von Hobbel "Ich habe mich seit Monaten mit der Materie beschäftigt, um an der Satzung und eben an einem Entwurf einer Bundesschiedsgerichtsordnung mitzuwirken" gilt auch für mich. Nach unserem Satzungsentwurf darf aus jedem Bundesland nur eine Person im Schiedsgericht sitzen. Somit war die Frage der Kandidatur schon geklärt. Da nun Hobbel nicht kandidiert, was ich persönlich sehr schade finde, werfe ich meine Kandidatur in den Ring. Außerdem sollte man den Leuten aus dem technischen Bereich nicht alleine die Macht überlassen ;-) (würde ebenso gelten wenn hier nur Sozialarbeiter kandidieren würden).

Veränderungswünsche

Bisher gab es noch kein Bundesschiedsgericht und von daher gibt es keine Veränderungswünsche in diesem Sinne.

konkrete Vorhaben

Einer meiner Fähigkeiten die ich in meiner Berufstätigkeit lernte, war Gesetze zu durchforsten, nach Ausführungsvorschriften suchen und das ganze dann für die praktische Tätigkeit zu nutzen. Diese Fähigkeit will ich in meiner Arbeit einsetzen. Des weiteren wird aktives Zuhören von mir gefordert. Auch dies ein Punkt, den ich hier einbringen kann und will.

bisherige Projekte

• Mitwirken am Entwurf der Landessatzung von Rheinland-Pfalz
• Mitwirken am Entwurf einer Bundesschiedsgerichtsordnung (Entwurf von Rheinland-Pfalz)
• Mitwirken am Entwurf einer Bundessatzung (Entwurf von Rheinland-Pfalz)

Fragen

Ich habe schon mal einige Fragen von Hobbel übernommen, da ich denke, diese werden sicher auch an mich gestellt.

1. Frage: Welche Fragen würdest Du an die Kandidaten für den Vorsitz des Bundesschiedsgerichts der Piratenpartei Deutschland stellen, um uns Piraten mit allen Informatonen zu versorgen, die für eine Wahlentscheidung zum Wohle der Partei nötig sind? Bitte betrachte diese Fragen als an Dich gestellt und beantworte sie. Danke. inkorrupt 15:15, 2. Mai 2007 (CEST)

   Antwort: Zum einen welche Fähigkeiten die Person für dieses Amt hat. Z.B. hat die Person sich schon mal mit Gesetzen auseinandersetzen müssen. Bei welcher Gelegenheit (in meinem Fall, bei der Beratung zu Sozialhilfefragen, bei Fragen zum Arbeitsrecht im weitesten Sinne (Altersteilzeit ist hier dabei)). Eine weitere Frage wäre, wie für die kandidierende Person in der Verhandlung mehr zählt, der Gesetzestext oder die Einlassungen/das Auftreten der Person. Für mich spielt beides eine Rolle. Es kommt auch auf den individuellen Fall an. Hat z.B. jemand aus Vorsatz oder nur aus einfacher Fahrlässigkeit gehandelt.

2. Frage: Magst Du uns die grundlegende Funktionsweise des Bundesschiedsgerichts in allgemeinverständlichen Worten erläutern? inkorrupt 10:58, 3. Mai 2007 (CEST)

   Antwort: Hobbel hat hier eine hervorragende Antwort formuliert. Besser kann ich das auch nicht wiedergeben, deshalb habe ich diese hier übernommen.

   1. Antwort von Hobbel:

      "Generell soll ein Schiedsgericht Streitigkeiten zwischen zwei Streitparteien schlichten. Ist dies nicht möglich, hat es darüber nach rechtlichen Maßstäben zu entscheiden. Das Bundesschiedsgericht ist für die Belange auf der Bundesebene zuständig. Hierzu zählen die Fragen und Streitpunkte zur Bundessatzung, Streitigkeiten zwischen Bundesvorstand und einzelnen Mitgliedern oder zwischen zwei Landesverbände oder etc.. Auch ist das Bundesschiedsgericht Berufungsinstanz, sprich, sollte ein Fall auf Landesebene durch ein Landesschiedsgericht nicht befriedigend behandelt sein, so kann einer der Streitparteien in die Berufung gehen, sofern dies nicht vom zuständigen Landesschiedsgericht unterbunden ist.
      Auf Antrag wird das Bundesschiedsgericht einberufen, um einen Fall abzuwickeln, d.h. das Bundesschiedsgericht wird nicht von sich aus aktiv, es muss ein Antrag gestellt werden, um ein Verfahren in die Wege zu leiten. Dies ist in der Schiedsgerichtsordnung festgehalten."

3. Frage: Was hast du bisher für die Piratenpartei gemacht, auch das du Zeigen kannst. Forum oder Wiki Einträge interessieren mich dabei allerdings nicht, dass sehe ich nicht als Leistung an! zack

   Antwort: Auch bei mir kannst Du oben nachsehen. Ich hatte allerdings auch schon treffen in RLP abgesagt, da mir ein Treffen mit zwei Personen bei denen einer eine Anfahrt von mehreren Stunden und mehreren hundert Kilometern in Kauf genommen hätte, doch ein zu hoher Einsatz ist. Ansonsten bin ich im Forum gerade für den Bereich Rheinland-Pfalz zuständig.

4. Frage: Ein Fremder bittet dich, Ihm die Piratenpartei in drei Sätzen zu erklären. Was sagst du Ihm? zack

Bei den folgenden Fragen habe ich mir unterstellt, dass ich nach Sachsen umziehe, dort erfolgreich für den Landtag kandidiert habe. :-) Hosea

• Die Piratenpartei sitzt nach Neuwahlen im sächsischen Landtag. Herr Prof. Dr. Milbradt bietet eine Koalition an, da seine Partei alleine nicht genügend Abgeordnete hat. Wie würdest Du entscheiden? Hosea
• Die Piratenpartei sitzt nach Neuwahlen im sächsischen Landtag. Frau Hermenau bietet eine Koalition an. Wie würdest Du entscheiden, wenn dadurch die derzeitige Regierung abgelöst werden könnte? Hosea
• Die Piratenpartei sitzt nach Neuwahlen im sächsischen Landtag. Herr Apfel bietet eine Koalition an. Wie würdest Du entscheiden, wenn dadurch die derzeitige Regierung abgelöst werden könnte? Hosea
• Die Piratenpartei sitzt nach Neuwahlen im sächsischen Landtag. Herr Prof. Dr. Peter Porsch bietet eine Koalition an. Wie würdest Du entscheiden, wenn dadurch die derzeitige Regierung abgelöst werden könnte? Hosea
• Die Piratenpartei sitzt nach Neuwahlen im sächsischen Landtag. Herr Zastrow bietet eine Koalition an. Wie würdest Du entscheiden, wenn dadurch die derzeitige Regierung abgelöst werden könnte? Hosea
• Die Piratenpartei sitzt nach Neuwahlen im sächsischen Landtag. Herr Prof. Dr. Weiss bietet eine Koalition an. Wie würdest Du entscheiden, wenn dadurch die derzeitige Regierung abgelöst werden könnte? Hosea

  Antwort:Für mich gilt, keine Koalition mit extremen Parteien! Weder rechts noch links.

Mit der Linkspartei habe ich auch so meine Probleme. Hier ist jedoch mein Vorteil, das wir sicherlich noch ein paar Jahre bis zu einer Koalitionsfrage warten müssten. Mal sehen wie sich die Linken in dieser Zeit entwickeln. Mit der CDU und SPD gäbe es leichte Bauchschmerzen. Schäuble redet so lange bis er am Ziel ist, Schilly hat da einfach gehandelt. Und wenn damit die Grundrechte den Bach runter gehen, ist dies der Knackpunkt. In Sachfragen, wie Haushalts und ähnliches hätte ich keine Probleme. Da ist eher die Frage, kommen wir zu einem Konsens. FDP und Grüne. Warum nicht? Die FDP sollte sich allerdings wieder mehr um Bürgerrechte kümmern. Der Austritt von Frau Hamm-Brücher war hoffentlich ein Warnschuß.