Schiedsgerichte
Das Bundesschiedsgericht
Kontakt
Anträge sind vorrangig per E-Mail an anrufung(a)bsg.piratenpartei.de zu stellen.
E-Mail-Kommunikation kann mit dem PGP-Schlüssel des BSG verschlüsselt werden.
Eine Veröffentlichung von Urteilen und Beschlüssen erfolgt auf Urteilssammlung durch die jeweiligen Schiedsgerichte selbst. Zugänge und Rechtevergabe erfolgt über das BSG.
Organisation des Bundesschiedsgerichts
Hinweise an Landesschiedsgerichte
- Es gibt für alle Schiedsgerichte in der Piratenpartei eine gemeinsame Mailingsliste zur Koordination.
- Bitte dort anmelden: Schiedsgericht-Koordination <schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de>
Gerichtsferien
- Gerichtsferien 2023/2024: 23. Dezember 2023 - 06. Januar 2024
Mitglieder
Die Mitglieder des Bundesschiedsgerichts wurden auf dem Bundesparteitag_2023.2 gewählt.
- Norman Chapman
- Michael Ebner
- Leonore Fuger
- Sandra Schwab
- Georg von Boroviczeny
- Maximilian von Bracken
Die Mitglieder des Bundesschiedsgerichts wurden auf dem Bundesparteitag in Bad Homburg 2022.1 und Bundesparteitag_2023.2 gewählt.
Die aktuellen Richter sind:
- Manfredo Mazzaro (MM) (2024)
- Vladimir Dragnić (VD) (2024)
- Norman Chapi (NC) (2025)
- Michael Ebner (ME) (2025 und Vorsitzender Richter)
- Leonore Fuger (LF) (2024)
- Sandra Schwab (SaS) (2024)
- Georg von Boroviczeny (GvB) (2025 und stellvertretender Vorsitzender)
- Maximilian von Bracken (MvB) (2025)
Das Bundesschiedsgericht verfügt über einen Geschäftsverteilungsplan GvP, der bei der ersten Sitzung nach dem BPT 23.2 entsprechend neu gefasst wird.
Mit der konstituierenden Sitzung des BSG wurde Melano Gärtner zusätzlich mit administrativen Aufgaben, wie die Zugangsverwaltung für die BSG-Cloud und die Urteilssammlung, betraut.
Sitzungstermine
Beratende Sitzungen des Bundesschiedsgerichts finden dienstags um 19:00 Uhr statt und sind nicht öffentlich.
Föderales Schiedsgericht
Landesschiedsgerichte
Landesverband Baden-Württemberg
Kontaktadresse: schiedsgericht(a)piratenpartei-bw.de PGP-Schlüssel
Beim Landesparteitag 2023.1 und Landesparteitag 2020.1 wurden am 11. März 2023 [1] und am 27. September 2020 [2] als Richter gewählt.
- Richter am Föderales Schiedsgericht (FSG) | (Richter am Schiedsgericht der Länder (SGdL) bis zum BPT 2023.1 und der Satzungsänderung der Versammlung am 24. Juli 2023)
- Ersatzrichter:
- Nicht besetzt
Landesverband Bayern
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- Willkommen im Wiki-Portal des Landesschiedsgerichtes des LV Bayern
- Die Anrufung des Schiedsgerichts kann sowohl per E-Mail als auch schriftlich geschehen. Kontaktmöglichkeiten sind im Kasten rechts zu finden.
Richter:
Ersatzrichter:
-
E-Mail:
- schiedsgericht(a)piratenpartei(minus)bayern(punkt)de
- PGP/GPG-Schlüssel
Anschrift:
- Landesschiedsgericht Bayern
- c/o Bundesgeschäftsstelle
- Pflugstr. 9a
- 10115 Berlin
- Bei schriftlicher Einreichung bitte den Schriftsatz per E-Mail ankündigen
Das Schiedsgericht handelt gemäß seiner Geschäftsordnung.
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Landesverband Berlin
Richter*innen Georg v. Boroviczeny vorsitzender Richter Leonore Fuger Richterin Simon Kowalewski Richter Wolfgang Thiele Richter Thomas Würfel Richter
Landesverband BrandenburgAnschrift:
E-Mail: landesschiedsgericht [at] piratenbrandenburg (punkt) de Externer Link: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesschiedsgericht Landesverband Bremenaktuelle MitgliederDas Schiedsgericht Bremen ist aktuell nicht besetzt. Derzeit verantwortliches Schiedsgericht: [Schiedsgericht der Länder] Vorsitzender Richter./. (Noch nicht gewählt.) Richter
Ersatzrichter
Anfragen an das SchiedsgerichtKontakt: schiedsgericht (at) bremen.piratenpartei.de oder postalisch an: Schiedsgericht der Piratenpartei Bremen
Landesverband HamburgLandesverband HessenLandesverband Mecklenburg-VorpommernLandesverband NiedersachsenLandesverband Niedersachsen/Schiedsgericht Landesverband Nordrhein-Westfalen
E-Mail:
Landesverband Rheinland-PfalzAktuell nicht besetzt. Derzeit verantwortliches Schiedsgericht: Föderales Schiedsgericht
Landesverband SachsenAktuell nicht besetzt. Derzeit verantwortliches Schiedsgericht: Föderales Gericht
Landesverband Sachsen-AnhaltDas Schiedsgericht Sachsen Anhalt ist aktuell nicht besetzt. Derzeit verantwortliches Schiedsgericht: [Schiedsgericht der Länder]
Landesverband SaarlandLandesverband Schleswig-HolsteinLandesverband ThüringenHilfestellungenFür Schiedsgerichte können die Schiedshandbücher der WASG sehr interessant sein. Die Satzung und Ordnungen der WASG haben natürlich auf uns keine Auswirkungen, aber die Gerichtsurteile, Kommentierungen und anderen Auszüge können als Arbeitsvorlage dienen.
UrteileUrteile werden im Archiv veröffentlicht. Urteile des Bundesschiedsgerichts sind auf der Seite des Bundesschiedsgerichts aufgeführt und verlinkt. Siehe auchExterne LinksGesetzliche Regelungen
Informationen über andere SchiedsgerichteSonstigesKoordination der Schiedsgerichte bezüglich Verfahrenweisen etc. Öffentliches Archiv der ML der Schiedsgericht Koordination Unterseite: Archiv der Schiedsgerichts-Entscheidungen (BSG/LSGe) |