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B
Modulantrag Gesundheitspolitik +
Modulantrag Sozialpolitik / Finanzpolitik +
'''ZURÜCKGEZOGEN''' Schuldenbremse +
''''ZURÜCKGEZOGEN''' - Frage betreffend Mein Kampf 2015 in Bezug auf heutige arte-Fernsehsendung +
Umgang mit deutschen Steuerflüchtlingen in die Schweiz. +
''' zu spät eingereicht''' - RATIFIZIERUNG DER UN - KONVENTION GEGEN KORRUPTION IN DEUTSCHLAND +
Positionspapier Volksentscheid über ESM-Vertrag +
Unabhängige Beschwerdestelle zur Untersuchung von Polizeifehlverhalten +
Grundsätze: Politischer Standpunkt und Selbstverständnis +
'''Zu spät eingereicht''' Staatsfinanzierung ohne private Banken +
'''Zu spät eingereicht''' Verbot von künstlicher Obsoleszenz! +
Luftreinhaltung in Wohngebieten mit ungeregelten,(durch menschliche Vernunft geregelten Ofenheizungen,im weiteren Text MVG genannt)ältern oder moderneren Heizungen für feste Brennstoffe ohne elektronische Regelung. +
Friedenspolitik +
Rüstungsexporte +
Klage vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Gesetzeswiedrige Sonderschulaufnahmeverfahren in bezug auf ausländischen Kindern. Aufnahmeverfahren Sonderschule für Lernbehinderte. +
Immer eine Wahl zwischen Beschluss und Vollzug einer Diätenerhöhung +
Nutzung ehemaliger Bergwerke als Pumpspeicherkraftwerke +
Kindern die Zukunft - Die Rechte des Kindes +
Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen +
Eindeutigkeit der Auszeichnung des Benzin-/Diesel-Preises an den Tankstellen; hier: Nur ein Preis pro Tag! +