Attribut:Zusammenfassung
{{ask}}
B
Wegfall von Verkehrszeichen 720 "Grünpfeil", stattdessen implizite Regelung +
Ergebnis der Teilnahme der Piraten am Internationalen Afghanistan Friedenskongress - umgesetzt als Positionspapier. +
Kernfusion ist Grundlagenforschung. Eine mögliche Nutzung ist davon abhängig machen wie die Rahmenbedingungen sein werden, wenn ein einsetzbarer Prozess entwickelt ist. +
Anerkennung Palästinas als Staat und UNO-Vollmitglied +
Erklärung der Piratenpartei über die Position Deutschlands zum Iran +
Eine Idee für eine Subvention moderner Geschäftsmodelle +
Die Piratenpartei steht dem Regelwerk Dublin-II kritisch gegenüber. +
Die Vorstellungen für die Einführung eines Grundeinkommens werden konkretisiert, ohne sich auf ein bestimmtes Modell festzulegen. (Verschiedene Modelle könnten dann diesem Positionspapier als Anhänge hinzugefügt werden.) +
Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für die Einführung einer solidarischen Krankenversicherung (SKV) ein, zur Verbesserung der Qualität und deren Finanzierung. +
Position der Piratenpartei Deutschland zu Israel und Palästina +
Die Piratenpartei sollte ein unabhängiges Finanzkontrollsystem sämtlicher Einnhamen und Ausgaben einrichten. Die Höhe der Einnahmen bestimmen in der Regel die Ausgaben. Dies sollte bei der Piratenpartei auch so sein. +
Derselbe Text wie PA569, falls der Text zu ausführlich für das Wahlprogramm erscheint. +
Ein Programm zur Reform des Kammerwesens in Deutschland - Für moderne und demokratische Kammern ohne Zwang +
Die Entscheidung über die Zulässigkeit von medizinischen Eingriffen an Kleinkindern soll auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse über die Folgen geschehen, nicht auf Basis von ideologischer oder religiöser Motivation. +
Klarstellung des Begriffes "faschistisch" +
Algen-Sprit fördern statt nur Elektromobilitätskonzepte +
Der Antrag stellt klar, dass Abgeordnete der Piratenpartei keinem Fraktionszwang irgendeiner Art unterliegen. +
Der moderne Datenschutz soll dem aktuellen Stand der Technik Rechnung tragen. +
Die BRD hat trotz der Erwähnung von Volksabstimmungen im Grundgesetz auf Bundesebene kein Ausführungsgesetz erlassen, bzw. bestehende Bestimmungen für ungültig erklärt. Volksabstimmungen sind aber ein Menschenrecht und die Piraten stehen dafür ein. +
Den Aspekt der Teilhabe auch auf das Wirtschaftsleben uebertragen +