Attribut:Zusammenfassung
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Freier Zugang zu Forschungsergebnissen soll durch die Förderung des "Open-Access" Publikationsmodells gefördert werden. +
Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für die gleichberechtigte Anerkennung von Beziehungsmodellen jenseits der Verbindung zwischen Mann und Frau und damit für die vollständige rechtliche Gleichstellung von Ehe und eingetragener Partnerschaft, ein. +
Der Antrag zielt darauf, durch eine Ergänzung des Gerichtsverfassungsgesetzes Verfahren im Internet darzustellen. Datenschutzrechte bleiben gewahrt. Der bestehende Grundsatz der Öffentlichkeit eines Gerichtsverfahrens wird auf das Internet erweitert. +
Die Entscheidung des Bundestags zum "Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses" muss geprüft und ggf. revidiert werden +
Der kostenfreie ÖPNV ist sozial, ökologisch und im Endeffekt sogar billiger, als alles was die heutige Infrastruktur der Gesellschaft kostet. +
Abmahnungen, Kontrolle und Überwachung werden immer ausgefeilter. Mit kostenfreiem Internet ist das nicht mehr möglich, jeder hat damit freien Zugang auf alle frei verfügbaren Daten und Infos, ohne Angst. +
Modular aufgebauter Programmantrag für ein Piraten-Wirtschaftsprogramm. 13 kurze Absätze; jeder ein unabhängiger Punkt. Jegliche Kombination kann als eigenständiges Programm oder als Ergänzung zu anderen Wirtschaftsprogramm-Anträgen dienen. +
Gegen die Einführung des Betreuungsgeldes (Herdprämie) +
Kritische Sichtweise auf die derzeitige Geldpolitik der EZB +
Unter welchen Konditionen wäre eine Schuldenunion in Europa vorstellbar +
Forderungen für ein neues Bundeswahlrecht. Modular: Offene Listen, Kumulieren&Panaschieren, kein Negatives Stimmgewicht, keine Überhangmandate, Wahlrecht ab Geburt, Sperrklausel auf 2.5% halbieren, mehr mobile Wahlvorstände statt Briefwahl, ... +
Griechenland hat derzeit keine finanzpolitische Souveränität. Das Land benötigt eine Perspektive. Essentiell ist eine Prüfung, ob Griechenland im Euro eine Zukunft hat. +
BAföG auch nach dem 30. Lebensjahr +
Die Besetzung Tibets durch China, entspricht der Besetzung Polens durch Deutschland 39, ebenso die Ausrottung der Kultur/Religion. Militärdiktatur jeder Art muss abgelehnt, den Opfern geholfen werden. +
Einführung einer Vorschule +
Im Wahlprogramm und den Wahlkampfpublikationen (online und offline) der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl 2013 wird ausdrücklich auf die Verantwortung der derzeit im Bundestag vertretenen Parteien und ihrer Schwesterparteien in den Euro-Ländern für die Staatsschuldenkrise in der Euro-Zone hingewiesen. +
Alleinerziehende unterliegen mit dem größten Armutsrisiko. Ihre Chancen am Arbeitsmarkt müssen verbessert werden. Der öffentliche Dienst bietet die besten Möglichkeiten zur Umsetzung. +
Die finanziellen Beanachteiligungen von Menschen mit Handycap gegenüber solchen ohne in der Sozialgesetzgebung sind zu eliminieren. +
BAföG-Novellierung +
Die zu erneuernde Soziale Marktwirtschaft wird um das bedingungslose Grundeinkommen erweitert. Globalisierung und Internet erfordern strukturelle Veränderungen auf Basis von Freiheit, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit, Teilhabe und Transparenz. +