Attribut:Antragstext
Dies ist ein Attribut des Datentyps Text.
2
Hiermit beantrage ich das der Landesverband Rheinland-Pfalz eine eigene Redmine Instanz einrichtet und für sämtliche Gliederungen sowie Kommunalpolitiker bereitstellt. Mit dem Redmine System können ganz einfach Tickets und Anträge angelegt werden, Foren bereitgestellt und Abstimmungen kenntlich gemacht werden.
Vergleiche hierzu das Bayern Redmine:
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/
Als Budget werden 60€ für eine instanz bei Uberspace bereitgestellt, falls Redmine nicht unter Hetzner funktioniert. +, Der Landesvorstand beauftragt Jan Reininghaus mit der Betreuung der IT des Landesverbandes Rheinland-Pfalz +
Ich beantrage für den Besuch der LGS (Strategietreffen
Öffentlichkeitsarbeit) in Mainz Reisekosten in Höhe von 40,40 €. +, der Landesvorstand Rheinland-Pfalz möge beschließen:
Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt das International Orga-Weekend (IOWE) [1] der Piraten ohne Grenzen mit einer Summe in seinem Ermessen. Für jeweils 100€ an Unterstützung können drei Mitglieder des Landesverbandes zu vergünstigter Teilnahmegebühr teilnehmen. +, Der Vorstand möge die nachfolgend Anschaffung eines Beamers samt Zubehör für den vKV Westerwaldkreis aus dessen vKV-Budget beschließen.
* Beamer: http://www.amazon.de/BenQ-DLP-Projektor-Triple-1920x1080-Kontrast/dp/B00HR2PII8 (585-600 €)
* Tasche: http://www.amazon.de/Hama-Beamertasche-Sportsline-27-Schwarz/dp/B004LQ1PLW/ (30 €)
* HDMI-Kabel 10m: http://www.amazon.de/deleyCON-kompatibel-Ethernet-Neuster-Standard/dp/B004VLMGVA/ (15€)
* VGA Monitorkabel 10m: http://www.amazon.de/deleyCON-Premium-Monitorkabel-vergoldete-Kontakte/dp/B00884P5F0/ (15€)
* Displayport zu HDMI Adapter: http://www.amazon.de/Displayport-Adapter-Audio-Übertragung-Produkte-Grafikkarten/dp/B00BSVQ49Q/ (10€)
* Leinwand inkl. Stativ: http://www.amazon.de/eSmart-Germany-Gesamtbreite-Darstellungsfläche-Bildformat/dp/B00MNBAOBE (80€)
Gesamtsumme: 750€, mit etwas Puffer für Preisschwankungen 780€ +, …
Hiermit beantrage ich die Bezahlung der Kostennote über 714 € unseres Anwalts im Organstreitverfahren. +, Der Landesvorstand schreibt zwei ehrenamtliche Stelle für die Implementierung des Anonymisierungsdienstes Tor für den Landesverband Rheinland-Pfalz aus. +, Der Landesvorstand beauftragt Peter Böhm, Jürgen Grothof, Marie Salm, Britta Werner und Ingo Höft den Landesverband auf der Marina Kassel vom 7.-9. November zu vertreten. Hierzu wird ein Reisekostenbudget von 1200 € bereitgestellt. +
1) Antrag auf Bewilligung eines Budgets zur Veranstaltungsunterstützung
von maximal 1000 Euro. Anteilige Bewilligung nach Gesamtkostenlage.
Bezugsgröße 7 % der Kosten der Veranstaltung, nicht mehr als maximales
Budget. Nachweis durch Veranstalter, Erstattung nach Vorlage von
Ausgabennachweisen in Kopie.
2) Erteilung einer Teilnahmebeauftragung für Till Bösche und Thomas Marc Göbel durch den Landesvorstand
// Wird vom Antragsteller in: der Landesvorstand schreibt (in bester Tradition des Landesverbandes die Teilnahmebeauftragung bis zum ________ aus.
3) Entsendung eines Mitgliedes oder mehrerer Mitglieder des Landesvorstandes. +, Der LV begleicht die Rechnung unseres Anwalts in Sachen Verfassungsbeschwerde über 2561,83 €. +, Daher bitte ich den Schatzmeister in der Budgetplanung für das Jahr 2015
Reisekosten wieder in Höhe von 800 Euro zu budgetieren. Den Vorstand
bitte ich um einen entsprechenden Beschluss.
Das noch vorhandene Restbudget aus 2014 gebe ich hier dem Landesvorstand
zur freien Verwendung zurück, weitere über die bereits eingereichten
Kosten werden nicht entstehen, bzw nicht geltend gemacht.
b) Für Schulungen bitte ich den Landesvorstand ein Budget von 800 Euro
bereit zu stellen. Damit werden die Kosten für eine Schulung
(Pflichtweiterbildung) und die Unterbringung sowie die Reisekosten,
falls erforderlich gezahlt.
c) Ich beantrage ein Budget von 100 Euro für Büromaterial, Ordner und
andere Materialien zu Beginn des Jahres 2015 zu überweisen, damit ich
erforderliches Material kaufen, und bei der ersten LMV mit dem
Schatzmeister abrechnen kann. Das Material wird für die mittlerweile
vielen DSVen und die Bereitstellung von Material für Schulungen benötigt.
Damit werden auch die gesetzlichen Pflichten zur Dokumentation gewährleistet.
Einbeziehen vom Gesamtbudget von 1.600€ für Datenschutz in den Haushaltsplan. +
Ich beantrage im Umlauf den Aufuf „NS Verherrlichung stoppen! Nazis in Remagen entgegentreten“ Gegen den Naziaufmarsch am 22. November 2014 zu unterstützen. http://remagen.blogsport.de/aufruf/ +, Hiermit beantrage ich dass der LV die Rechnung in Sachen Verfassungsbeschwerde in Höhe von 2561,83 € bezahlt. +, Der Landesvorstand stellt finanzielle Mittel für rheinland-pfälzische Piraten zur Verfügung, die der Piratenpartei in Hamburg beim Wahlkampf helfen wollen. Die Reisekosten sind beim Landesvorstand zu beantragen und werden einzeln genehmigt. Hierdurch soll eine effiziente Verwendung der Mittel sichergestellt werden. Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft findet am 15. Februar 2015 statt. +, …
Ich beantrage für das Präsenztreffen des Vorstands am Sonntag dem 18.12.2014 in der LGS Mainz Reisekosten in Höhe von 40,40 €. (lt.Routenplaner) +, Für die morgige Präsenzsitzung in der LGS in Mainz beantrage ich Reisekosten i.H.v. 47,60€. (Bahnfahrt mit BC50 für 42€ + Fahrt mit Kfz für 5,60€ gemäß Routenplaner) +, Dokument siehe http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung +
Der Landesverband verlängert den Untermietvertrag für die Landesgeschäftsstelle mit Britta Werner um 1 Jahr bis Ende 2015. Die Miete beträgt weiterhin 100 € pro Monat. +, Jedes Mitglied des Vorstands erhält ein Reisekosten in Höhe von 250 € für den Besuch politischer Veranstaltungen zur freien Verfügung. Das Budget ist bis zur Wahl eines neuen Vorstands verfügbar. +
Beantragt wird die Ausschreibung einer Beauftragung von ein bis zwei Personen zur Pflege und Überarbeitung der Wikiseiten im RLP-Namensraum im Piratenwiki. +, Der Vorstand möge die auf der Mitgliederversammlung des vKV Westerwald vom 13.01.2015 gewählten vKV-Piraten offiziell mit der Ausübung ihrer Funktionen beauftragen. Die gewählten Personen sind: Orgapirat - Peter Böhm; Pressepirat - Frank Luckenbach; Verwaltungspirat - Marin Althuis +
Unser Anwalt für das Organstreitverfahren, Dr. Lipinski
wird beauftragt, für 1000 Euro zzgl. gesetzlicher Auslagen und
Umsatzsteuer ein Gutachten zu erstellen, in dem untersucht wird, ob
eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht möglich
ist, bzw. wie aussichtsreich sie sein kann. +, Hiermit beantrage ich die Unterstützung der Teilnahme der
Piratenpartei an der Messe Cannabis XXL in München vom 10.-12.07.2015
mit 300 Euro und 1000 Hanfaufklebern. Kosten: 70 Euro Piratenshop +, Da der Kreisverband Rheinhessen durch den Rücktritt eines Vorstandsmitgliedes seine Geschäftsfähigkeit verloren hat, übernimmt der Landesvorstand die Geschäfte des Kreisverbandes bis zur Wahl eines neuen Kreisvorstandes. Als erste Maßnahme wird Britta Werner beauftragt, die finanziellen Angelegenheiten des Kreisverbandes zu übernehmen. +
Der Landesvorstand lädt die Mitglieder des Kreisverbandes Rheinhessen zu einem außerordentlichen Kreisparteitag, am Donnerstag den 19.2.2015 um 20 Uhr, in die Landesgeschäftsstelle in Mainz ein. +, Hiermit beantrage ich 120€/Jahr auf unbestimmte Zeit für den
Online-Wahlkampf zur Verfügung zu stellen. +, Der Landesverband entsendet Ingo Höft und Martin Matheis zum bundesweiten Verwaltungstreffen am 7./8. März in Stuttgart und stellt ein Reisekostenbudget von 350 € für Hin- Rückreise und eine Übernachtung bereit. +
Eine aus dem Ruder gelaufene Diskussion mit dem Titel "Thanks Bomber Harris" wird unterbunden. Bodo Thiesen wird aufgefordert, seine Abhandlungen über den Holocaust als Verschwörungstheorie auf den Medien des Landesverbandes zu unterlassen. Als Sofortmassnahme wurde zunächst der Diskussionsfaden mit o.a. Titel im Forum unsichtbar
geschaltet. Diese Massnahme wird bestätigt. Marie Salm wird ermächtigt, diese Diskussion durch Moderation zu unterbinden. Weitere Massnahmen bleiben vorbehalten. +, Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt die Gegenveranstaltung zum Naziaufmarsch am 14.03.2015 in Kaiserslautern.http://lauternblockiert.blogsport.de/aufruf/ +, Der Landesvorstand stellt finanzielle Mittel für rheinland-pfälzische Piraten zur Verfügung, die der Piratenpartei in Bremen beim Wahlkampf helfen wollen. Die Reisekosten sind beim Landesvorstand zu beantragen und werden einzeln genehmigt. Hierdurch soll eine effiziente Verwendung der Mittel sichergestellt werden.
Die Wahl zur 19. Bremischen Bürgerschaft findet am 10.05.2015 statt. In Bremerhaven werden am gleichen Tag die Stadtverordneten gewählt. +, …
Tisch-Flagge, ein Exemplar http://meinpiratenshop.de/Tisch-Flag-Piratenlogo +, Der LV RLP möge für den Druck von Flyern die Kosten von 200€ übernehmen. Diese Flyer werden auch von RLP Piraten in Bremerhaven verteilt. +, Der Vorstand möge beschließen, Marie Salm zu beauftragen an dem Vorstandtreffen der Piratenpartei Deutschland am 10. und 11. April teilzunehmen. Dafür soll ein Budget in Höhe von 250 Euro bereitgestellt werden. Marie beantragt einen Vorschuss von 200€ +
Der Lvor beschließt den Abschluss eines unbefristeten VoIP-Vertrags im Tarif "PROFI-Telefonanlage" bei Placetel über 2,90€ pro Monat [1]. Sofern abgehende Verbindungen aufgebaut werden, entstehen weitere, nutzungsbasierte Kosten. Mit dem Abschluss auf die Mainzer LGS-Adresse stehen unbegrenzt viele Rufnummern für Telefon und Fax mit Mainzer Vorwahl zur Verfügung. Der bestehende VoIP-Vertrag bei Placetel mit Koblenzer Rufnummern soll nach einer Übergangsfrist von 3 Monaten zu Ende Juli gekündigt werden. Die Kündigungsfrist für beide Verträge beträgt 30 Tage zum Monatsende.
[1] http://www.placetel.de/produkte/angebotspaket-profi/ +, Es wird ein Vorschuß in Höhe von 200 Euro zum Beschluß vom 15.03.2015 Beauftragung von Marie Salm zur Teilnahme an der Pressetagung Bund-Länder beantragt. +
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt das Pressetreffen des Bundes in Weimar am 24., 25. und 26. April 2015 mit einem Betrag von 200€. +, Der Landesvorstand entsendet Martin Matheis zum Schatzmeistertreffen am 16./17. Mai 2015 in Berlin und stellt für Hin- und Rückreise sowie 2 Übernachtungen ein Budget von 400 € zur Verfügung. +, Der Beschluss "Abschluss eines VoIP-Vertrags" vom 19.04.2015 wird aufgehoben. +
§ 21 S. 2 der Geschäftsordnung des Landesvorstandes lautet: "Sie entscheiden mit der einfachen Mehrheit der Anwesenden." Er soll wie folgt ergänzt werden: "Sie entscheiden mit der einfachen Mehrheit der Anwesenden in namentlicher Abstimmung." +, Der Landesverband stellt ein Budget von 350EUR zur Verfügung, mit dem die Organisatoren Demo-Shirts und Demo-Bändchen kaufen können, die wiederum zum Selbstkostenpreis an die Demoteilnehmer herausgegeben werden. Weiterhin werden Plakate, Flyer, Aufkleber sowie ggfl Ordnerwesten und eine Notration an Wasser davon angeschafft.
Die Landesvorstand informiert seine Mitglieder über die Website, Social Media Kanäle, ggfl. Newsletter und Pressemitteilung sowie Mailingliste. +, Der Landesverband beauftragt Lars Matti mit der Unterstützung bei den Aufstellungsversammlungen für die Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz und stellt für in diesem Zusammenhang anfallende Reisekosten ein Budget in Höhe von 500 Euro bereit. +, …
Der Landesvorstand lädt zur Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2016 am 19. Juli 2015 ein. Veranstaltungsort ist "Das Haus" in Ludwigshafen, Bahnhofsstraße 30. Es wird ein Budget von 1000 € zur Verfügung gestellt. +, Der Landesvorstand entsendet Klaus Brand, Marie Salm, Jürgen Grothof, Martin Matheis, Britta Werner und Peter Böhm zur Marina Kassel 15.1 am 13./14 Juni und stellt ein Reisekostenbudget von insgesamt 1200 € zur Verfügung. +, Der Vorstand beschließt, dass die bisherige Geschäftsordnung (https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung ) ihre Gültigkeit behält. +
In Anbetracht der unsicheren Lage zur fristgerechten Briefzustellung der Einladungen zur Aufstellungsversammlung für die Landesliste zieht der Landesvorstand die Optionskarte und wird zur Aufstellungsversammlung nach den Sommerferien einladen. +, Beim Bundesverband wird beantragt, eine Liste von aktuell 102 Piraten aus der Mitgliederliste der Piratenpartei zu streichen. Durch zeitnahen Eingang von Mitgliedsbeiträgen könnte sich noch eine geringfügige Reduzierung der Anzahl ergeben. +, Hiermit beantrage ich 150 € Fahrtkostenbudget zur Fahrt zum LPT des Landesverbandes Hessen am 27 + 28.06 nach Rotenburg/Fulda. Da auch dort über ein länderübergreifendes Wahlprogramm geredet werden soll, möchte ich RLP dort vorstellen.
Wahrscheinlich ist BaWü und Sachsen-Anhalt zur Vorbereitung der LTW ebenfalls vor Ort +, …
Der Landesvorstand beschließt, sich mit 1000,-€ Euro am parteiinternen Crowdfunding für das Projekt "Wahlkampfshop" zu beteiligen.
Die benötigte Summe wird bis spätestens zum 15.07. auf dem zentralen
Beitragskonto benötigt. +, Der Landesverband richtet eine Weiterleitung vom aktuellen LGS-Postfach auf die Privatadresse des Generalsekretärs ein. +
Es wird beantragt, für einen gemeinsamen Wahlkampfspot der Länder Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz zur LTW 2016 ein Budget von 2.500€ bereit zu stellen. Dieses Geld wird aus dem Wahlkampfbudget ausgegliedert. +, Der Landesvorstand stellt fest, dass die Amtszeit des Vorstand des Kreisverbands Altenkirchen seit Januar 2015 abgelaufen ist. Der Landesvorstand fordert den Kreisverband auf, innerhalb von 4 Wochen einen Termin und Ort für den Kreisparteitag zu nennen. Der Landesgeneralsekretär lädt zu dem Termin ein. Sollte es in dieser Frist nicht gelingen einen Termin zu benennen, so lädt der Landesvorstand zu einem Kreisparteitag ein. +, Der Landesvorstand beschließt, die Aufstellungsversammlung für die Landesliste am 13.09.2015 in der Hocheifelhalle in Adenau gemäß dem eingereichten Angebot durchzuführen. +, …
Der Landesverband stellt für LV-Externe Personen, die auf der Aufstellungsversammlung am 13.9.2015 in Adenau Versammlungsämter übernehmen, ein Reisekostenbudget in Höhe von 300.- € bereit. +