Attribut:Begründung
Dies ist eine Eigenschaft des Datentyps Text.
Dieses allgemene Attribut kennzeichnet eine beliebige Begründung auf einer Seite.
2
Ein Antrag auf ein Landesvotum wurde von 3 Landesvorstandsvorsitzenden gestellt. Die Frist läuft am 11.07.2014 um 3:24 Uhr ab. +, Die Akkreditierung zu Limesurvey Umfragen gemäß Beschluss [[RP:Antrag/2012.2/030/Meinungsbildungstool|2012.2/030]] aus Oppenheim ist technisch so nicht umsetzbar, wie sich jetzt herausgestellt hat. Dieser Beschluss muss also vom Landesparteitag neu gefasst werden. Vorgesehen ist es die Abstimmung zeitnah bei der nächsten SDMV durchzuführen. Damit wichtige politische Arbeit bis zum Beschluss durch die Basis nicht ruhen muss, werden zur Überbrückung limesurvey-Umfragen nach dem bereits praktizierten Verfahren umgesetzt, zumal bisher auch hierzu kein Protest kam. +, Der Vorstand der Jungen Piraten hat sich durch eine Email mit Rücktrittsforderung an unseren Queer-Beauftragten [1] völlig disqualifiziert. Wer Ironie und Sarkasmus nicht versteht, wer Insider-Witze aus der Queer-Szene als Diskriminierung sieht und darauf aufbauend Menschen in ideologischer verknöcherter Weise attackiert und ihnen den Rücktritt nahe legt, anstatt das Gespräch zu suchen und Mißverständnisse auszuräumen, den sollten wir als Landesverband nicht mehr unterstützen. Dass offenbar kein Dialog gewünscht worden ist und die Rücktrittsforderung politische Gründe hatte, sieht man daran, dass direkt eine Rücktrittsforderung mit der Kritik verbunden wurde anstatt der Wunsch nach einem Gespräch. Wer nicht mehr gesprächsbereit ist, vertritt fundamentalistische Positionen. Dies ist mit den Werten der Piratenpartei nicht vereinbar. Die Kündigung der Fördermitgliedschaft ist der logische Schluss daraus. +, …
Die hessischen Piraten mussten ihre LGS aufgeben und würden gerne die LGS in Mainz mitnutzen. Angedacht ist eine Untervermietung durch unseren Landesverband. Damit könnten wir unsere Kosten für die LGS reduzieren und gleichzeitig eine bessere Vernetzung mit den Hessen herbeiführen. Des Weiteren wäre die LGS hierdurch häufiger besetzt und besser ausgelastet. Eine Mitnutzung des Kellers ist ebenfalls vorgesehen. +, https://wiki.piratenpartei.de/RP:Programm#Antifaschistisches_Engagement +, Mithilfe des ehrenamtlich betriebenen Tor-Projekts können Zensurinfrastrukturen umgangen werden. In Ländern wie China oder Iran bietet dieses Projekt seit Jahren allen Menschen die einzige Chance auf zensurfreies Internet. Aber auch hierzulande schützt es Nutzer vor der Überwachung ihrer Internetaktivitäten. Im Tor-Netzwerk werden alle Anfragen verschlüsselt über mehrere Zwischenstationen geleitet, bis sie das Netzwerk an einer sogenannten Exit-Node verlassen und zum usprünglichen Ziel geschickt werden. So ist es keiner Stelle möglich, sowohl die Quelle als auch das Ziel der Nachricht zu erkennen und der Nutzer bleibt anonym. Je mehr Menschen das Tor-Netzwerk nutzen, desto mehr Server werden benötigt und desto schwieriger wird deren Überwachung. Ein Exit-Node ist mit besonderen Risiken verbunden, da er mit der Außenwelt kommuniziert.<br>
Der Betreiber eines Exit-Nodes ist nicht anonym, weswegen es wesentlich weniger Exit-Nodes als z.B. Entry-Nodes. Relay-Nodes oder Bridges gibt. In Bayern, NRW und Niedersachsen werden mittlerweile Exit-Nodes von den Piraten-Landesverbänden betrieben.<br>
In Niedersachsen ist sogar der zweite Exit-Node gestartet. Zu den Rahmenbedingungen:<br>
Momentan bezahlen die Niedersachen 372,71 Euro/Jahr für ihren Exit-Node mit 100 mbit/s "unmetered", also keine Volumengrenze. Aktuelle Preise müssten erfragt werden. Die Software selbst braucht nur sehr wenig Festplattenkapazität, weswegen dieser Punkt vernachlässigt werden kann. Allerdings sollten keine andere Piratendienste auf diesem Server laufen, falls bei Rechtsfragen der Server abgeschaltet werden muss. Auch ein entsprechender Provider muss angefragt werden, da nicht jeder Provider einen Exit-Node in seiner Server-Landschaft duldet.<br>
Sollte der Beschluss zum Tragen kommen, würden uns die Niedersachsen mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Weitere Infos:
* https://www.piraten-nds.de/2013/09/16/piraten-unterstuetzen-anonymisierungs-netzwerk-tor/
* https://www.piraten-nds.de/2014/07/07/piratenpartei-niedersachsen-unterstuetzt-anonymisierungsdienst-tor/
* https://www.piratenpartei.de/2014/07/08/nsa-ueberwachung-piraten-verstaerken-engagement-fuer-tor-netzwerk/
* https://flaschenpost.piratenpartei.de/2013/09/23/niedersachsens-piraten-unterstuetzen-das-tor-netzwerk/ , …
Die Firma Hetzner, bei der die Internetseiten des Landesverbandes Rheinland-Pfalz gehostet sind ist mehrfach durch vorauseilenden Gehorsam in der Presse bekannt geworden. Aktuell geht es um eine ukrainische Nachrichtenseite. (Siehe http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/webhoster-hetzner-fordert-zensur-von-ukrainischer-website-glavcom-a-985147.html und http://www.golem.de/news/reporter-ohne-grenzen-deutscher-provider-unterstuetzt-russische-zensur-im-ausland-1408-108452.html ). Da dieses Verhalten grundsätzlich piratigen Forderungen entgegensteht und es nicht das erste Mal ist, dass die Firma Hetzner mit einem solchen Verhalten in Zusammenhang gebracht wird, ist der Übergang zu einem anderen Provider zu prüfen und schnellstmöglich zu vollziehen. Als sehr piratiger Provider würde sich z.B. Uberspace - https://uberspace.de/ empfehlen. Hier kann Till (MadDoc) sicherlich mehr dazu sagen. +, Mit dem Grundsatzbeschluss vom 03.08.2014 wurde beschlossen einen Tor-Exit-Node einzurichten. Nach Rücksprache mit Niedersachsen wird empfohlen einen entsprechenden Server bei der Firma Leaseweb anzumieten. Dieser würde in einem Sonderangebot aktuell 29,00 Euro/Monat. an Kosten verursachen.<br> http://www.leaseweb.com/de/bare-metal-servers/sonderangebote . Sollte das Angebot nach Beschluss nicht mehr gültig sein, müsste die nächsthöhere Preiskategorie gewählt werden, weswegen vorsorglich ein höherer Betrag beantragt wird, der aber mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit nicht ausgeschöpft wird. Als weitere Möglichkeit wird Weesley geprüft: http://www.weesly.de/rootserver.html, wobei auch hier die 500 Euro/Jahr unterschritten würden. Für den Betrieb des Servers sollten zwei Beauftragungen ausgeschrieben werden. (Vier-Augen-Prinzip). +, Die Informationsveranstaltung thematisiert die arbeitsrechtliche Sonderstellung kirchlicher Einrichtungen, die beispielsweise zu Diskriminierung von Homosexuellen, Geschiedenen oder nichtverheirateten Eltern führt. Ich sehe diese Punkte von unserer Programmatik gedeckt. +, …
Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08.2014.<br>
Aufgrund des Datenschutzes werden die Piraten die sich gemeldet haben in dieser
Abstimmung anonymisiert, da eine Abstimmung pro Person stattfinden muss. (A-F).<br>
Die Piraten hinter den Buchstaben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad) +, Kommunikationspräferenzen werden nur für den Bund
angelegt, nicht für den Landesverband. Deshalb werden der Fairness
halber beim ersten Meinungsbild alle Piraten mit E-Mail Account
angeschrieben. Piraten die danach keine LimeSurvey Umfrage mehr bekommen
möchten, können dies per Mail an den Vorstand beantragen. +, Die Piratenpartei Hessen plant eine größere Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01. November in Frankfurt am Main. Wiki: [[HE:GlücklichohneÜberwachung]]<br>
Dafür suchen wir noch finanzielle Unterstützung, da wir auch eine Bühne mit Bands und Rednern für die Abschlusskunggebung aufstellen möchten. Zusätzlich mieten wir einen 7,5 Tonner mit Beschallungsanlage und entsprechender Deko, der die Demo begleiten soll.<br>
Voraussichtliche Gesamtkosten: ca. 2500,- Euro.<br>
Der LV Hessen hat bereits 350,- Euro Budget zur Verfügung gestellt. Außerdem werden wir auch Bündnispartner außerhalb der Piraten suchen, die sich finanziell beteiligen.<br>
Den Betrag im Antrag selbst haben wir offen gelassen, damit Ihr, falls Ihr diese Veranstaltung unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt.<br>
Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir Euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo-Sitzung besprochen werden kann. +, …
Die Umfrage zu den Wahlkampfthemen ist beendet, daher kann nun die Arbeit der Erstellung von dazu passenden Werbemitteln beginnen. +, Die Verifizierung ist nötig um am BEO teilnehmen zu können. Der Landesvorstand hat vier Piraten beauftragt und das Barcamp bietet eine gute Gelegenheit möglichst viele Landespiraten zu verifizieren. +, Fehlende fristgerechte Bewerber +, …
Ich habe ein Redmine für den Kreistag Mainz-Bingen der Piratenfraktion eingerichtet unter http://www.gummipunkt.eu/redmine um zB Basis und Fraktionsgruppe mit der Fraktion besser vernetzen zu können und Abstimmungen transparenter zu gestalten. Der Landesvorstand könnte hierüber Umlaufbeschlüsse durchführen und ihre Tickets deutlich transparenter koordinieren. Die Einrichtung, Pflege und Einweisung würde ich durchaus übernehmen und zB zum nächsten Landesparteitag präsentieren. +, Laut Ausschreibung vom 03.08.2014 +
Das IOWE bildet eine Plattform des Austausches über Verwaltungs-know-how auf internationaler Ebene. Neben den Fortbildungen zu LaTeX, Verwaltungstools wie Redmine / OTRS, Diskussionen zu Newslettern, Mitgliedermotivation, Basisbeteiligung etc. ist es damit auch ein Beitrag zum urpiratigen Ansinnen des internationalen Austausches.
Die Landesverbände können von der Verwaltungsvernetzung und -fortbildung auf dem IOWE profitieren und haben es über die Entlastungsklausel auch noch in der Hand, den Zugang für ihre Verwaltungsmenschen zu erleichtern. Der Bundesverband unterstützt uns bereits mit 300€. +, Beamer und Zubehör sollen primär der Durchführung von werbewirksamen
Themen- und Diskussionsabenden. Zusätzlich steht es dem LV für Veranstaltungen wie Barcamps und Parteitage zur Verfügung. Eine räumlich nahe Lagerung zur restlichen LV-Technik ist gewährleistet, wodurch die Verfügbarkeit sichergestellt ist. Das Gerät selbst ist weit verbreitet (Top-Seller bei amazon.de) und aufgrund der hohen Auflösung zukunftssicher. Das Zubehör ermöglicht flexible Aufstell- und Einsatzmöglichkeiten (langes
HDMI-Kabel, DisplayPort-Adapter für Business-Notebooks). Eine Leinwand
ist sinnvoll, da unsere typischen Treffpunkte keine für eine Projektion
geeigneten Wände bieten. +, Zur Beschallung der Infoabende und ggf für Demos. Da der KV Koblenz eine baugleiche Box besitzt, ist es dem Landesverband damit möglich, eine Beschallung einer Halle zu gewährleisten, wie es z.b. zur Aufstellungsversammlung im Laufe des nächsten Jahres notwendig wird. (Hierzu werden noch 2 Stative und Kabel benötigt) Eine räumlich nahe Lagerung zur restlichen LV-Technik ist gewährleistet, wodurch die Verfügbarkeit sichergestellt ist. +, …
Wir haben 2 Beschlüsse zur Installation und sollten die Forderungen aus dem letzten Beschluss umsetzen.
1) http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-08-03_-_139._Vorstandssitzung#Unterst.C3.BCtzung_des_Anonymisierungsdienstes_Tor_durch_einen_Exit-Node
2) http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-08-17_-_140._Vorstandssitzung#500_Euro.2FJahr_Budget_f.C3.BCr_einen_Tor-Exit-Node_und_Ausschreibung_einer_Beauftragung_f.C3.BCr_zwei_Tor-Zust.C3.A4ndige. +, Marina ist wichtig für Vernetzung +
Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitspolitik nach Snowden"
Zielsetzung: Die PIRATEN-Sicherheitskonferenz 2015 "Sicherheitspolitik nach Snowden"
soll am 24./25. Januar 2015 in den Ringstudios in München stattfinden.
Sie befasst sich mit den Schwerpunkten "Bedrohung durch Terrorismus -
Mythos und Wirklichkeit" und "Kritische Infrastrukturen". Für die Durchführung zeichnet die "Arbeitsgemeinschaft Außen- und Sicherheitspolitik" der Piratenpartei Deutschland verantwortlich.
Ziel der Konferenz ist die öffentlichkeitswirksame Positionierung der Piratenpartei als kompetenter Ansprechpartner in Sicherheitsfragen. Dazu trägt ihre internationale Ausrichtung ebenso bei wie eine hochkarätig besetzte Teilnehmerrunde. Die Sicherheitskonferenz ist eingebettet in eine eigene (Medien-)Kampagne, deren Hauptverantwortung bei der Piratenpartei Bayern liegen soll. Überdies findet die
PIRATEN-Sicherheitskonferenz in zeitlicher Nähe zur Jahrestagung "Münchner Sicherheitskonferenz" statt. Bei Erfolg soll die PIRATEN-Sicherheitskonferenz im jährlichen Turnus stattfinden.
Die Sensibilisierung aus Sicht und in Übereinstimmung mit den bereits gefestigten Zielen der Piraten soll uns ebenso Zugänge wie auch Informationswege erschließen und eine reale Möglichkeit zur Einschätzung von geplanten Entwicklungen, möglichen Risiken, Gefahren für unsere Demokratie durch Überwachung und Zugang zu Transparenzmöglichkeiten eröffnen.
Weiteres: Über einen Zuschuss zur Teilnahmeunterstützung, eine Entsendung durch
den Landesverband oder eine Beauftragung als Sicherheitskonferenzteilnehmer würden wir uns ebenfalls freuen, ggf mag der LaVo auch einen eigenen Teilnehmer oder mehrere Teilnehmer entsenden?
Eine Reihe von Verbänden hat sich schon mit Zusagen bis zu 1500 Euro beteiligt.
Die % Regelung stellt auf der einen Seite Sicherheit in der Planung für die Konferenz her, auf der anderen Seite stellt sie sicher, das der Landesverband nicht als übermäßiger Zahler die Konferenz unterstützt. Das Budget kann an die Bedingung der Mitveranstalternennung gebunden werden. Eine Pressereaktion und Wahrnehmung in der Presse wird durch Kontakte aus der AG strukturiert vorgehalten und gefördert.
Ort: München Lokation :www.ring-studios.de
Zeitpunkt: 24.01.2015.+25.01.2015
Veranstalter: AG Außen und Sicherheitspolitik Eigenes Budget 1500 Euro
Piratenpartei Deutschland
Piraten Ohne Grenzen
Piratenpartei München
Piratenpartei Oberbayern
Piratenpartei Bayern
Piratenpartei Schweiz
noch anzufragen:
Piratenpartei Rheinland Pfalz
Piratenpartei Hamburg
Piratenpartei Hessen
Piratenpartei NRW
Piratenpartei Luxemburg
Pirate Party International
Piratenpartei BW
Piratenpartei SH
Piratenpartei NDS
Piratenpartei International
Themenschwerpunkte: ( unter Sicherheitspolitik nach Snowden)
Bei den unten stehenden sachen war man sich einig...
Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und Wirklichkeit
Kritische Infrastrukturen
Aktuelle Themen
Referenten:
Stéphane Koch ( Schweiz) speaker and lecturer for various public and private training institutions
Prof. Dr. Hans-Georg Fasold (Gasversorgung kritische Infrastrukturen)
Angelika Beer MdL Piraten Schleswig Holstein ex Vorsitzende der Grünen,
Verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag
Oberstleutnant a.D. Peter Matthiesen Militärattaché während des Kosovo Konflikts in Macedonien
Sandro Gaycken zu 60% sicherhttp://www.inf.fu-berlin.de/groups/ag-si/Sandro.html Cybersecurity Stand der Dinge IT, IT-sec and defense
Dr Rob Imre, Phd Senior Lecturer The University of Newcastle,http://www.newcastle.edu.au/profile/robert-imre
Enno Lenze Situation Irak Kurdistan
Dr. Mark Daniel Jaeger http://www.css.ethz.ch/people/CSS/jaegerm/
Yvonne Hofstetter http://re-publica.de/news/rp14-speaker-yvonne-hofstetter-algorithmen-im-uberwachten-netz
Ersatzreferenten:
Till Bösche Sicherheitsexperte Bundeswehr
Thomas Göbel ( Pirat) Sicherheitsexperte Bundeswehr
Wirkungstreffer schoresch davoodi Piratenpartei AG Außen und Sicherheitspolitik
Naher und mittlerer Osten
Webauftritt: Gesicherte Domains durch Piraten ohne Grenzen: Design und Technik angefragt
-piraten-sikon.de; -piraten-sikon.org; -piratensikon.de; -piratensikon.org; -piratesecon.de; -piratesecon.org; -pirate-secon.de; -pirate-secon.org
Milestones: 10.09.2014 Webauftritt und Einladungsversandt an die Referenten Call of
Paper Beginn: 15.11.2014 Ende Call of Paper / Finanzierung steht komplett
24/25.01.2015 Konferenz
Finanzierung: Planbudget 7500 Euro gesamt, davon 1500 Euro Location Catering können wir selber stellen, Unterbringung der Referenten 2200 Euro Reisekosten und Pufferbudget für sonstige Ausgaben 3800 Euro , muss bezahlt werden +, Wiederkehrende Schulungen sind bei Dekra Zertifizierungen
vorgeschrieben, sie werden in den drei Jahren nach der Zertifizierung
von der Dekra zwingend verlangt. Damit sind sie Bestandteil der
Ausbildung und der Stellenbetreuung.
Soweit möglich werde ich die Kosten für Schulungen auf die bestellenden
Bereiche verteilen. Die Bestellung im Bundesverband ist noch immer in
der Schwebe. Daher ist eine Kostenübernahme dort noch nicht sicher ein
planbar. Reisen sind im Rahmen der Tätigkeit zu Veranstaltungen, Audits ohne
Vorankündigungen, Landesverbandsschulungen und allen weiteren Maßnahmen
im Datenschutz erforderlich.
Die Dokumentation des DSB gegenüber der Aufsichtsbehörde erlangt im Zuge
der häufigeren Konflikte mit Exmitgliedern und mit Personen, die
Nachfragen an den DSB stellen immer mehr Sorgfalt und Materialeinsatz. +
Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz Deutschland am 22.11. durch Remagen. Das antifaschistiche Bündnis ruft zu einer großen parteiübergreifenden
Gegendemo auf. Auch im letzten Jahr haben wir diesen Aufruf unterstützt. +, muss bezahlt werden +, Unterstützung der Wahlen da personell kleiner LV +, …
Die Vorstands-GO wird geändert, um die neuen Zuschnitte der Tätigkeitsbereiche nach der Vorstands-Nachwahl auf der LMV~14.3 abzubilden. +
Es besteht Bedarf für zunächst eine umfangreichere Aktualisierung und anschließend für eine längerfristige Pflege der Wikiseiten. Die AG Wiki ist derzeit inaktiv. +, Satzung §4.4a, Abs. 4; MV-Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Montabaur/Protokoll_vKV_Gruendung#Top_5_-_Wahl_von_Orga-.2C_Presse-_und_Verwaltungspiraten +
Dr. Lipinski hatte diese Möglichkeit angesprochen.
Nach dem Weg durch die Instanzen besteht die Möglichkeit einer
Verfassungsbeschwerde nur dieses eine Mal, die man eventuell nicht
verstreichen lassen sollte. Dem Landesvorstand liegt eine umfangreiche
Kommunikation mit dem Anwalt in dieser Sache vor. +, Seit elf Jahren wieder die erste Hanfmesse in München,
wir sollten als Piratenpartei auch vertreten sein mit einem Infostand. +
Aufgrund des Rücktritts eines Kreisvorstandsmitlieds hat der Landesvorstand satzungsgemäß die Geschäfte des KV Rheinhessen übernommen. Um die Handlungsfähigkeit schnellstens wiederherzustellen soll die Neuwahl des Kreisvorstandes zum nächstmöglichen Termin erfolgen. +, Wir müssen versuchen unsere Wahlkampfthemen besser zu
platzieren, daher dieser Antrag aus dem Wahlkampfbudget der LTW 2016. +, von jedem LV sollen 2 Vertreter teilnehmen +
Mit der Stammtischflagge möchten wir dafür sorgen, dass unser Stammtisch erkennbar ist. Der Preis beträgt 27,50€ + 4,10€ Versandkosten. +
Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinsamkeit verändert werden.
Der Bundesverband hat Aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen und Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro (aus unten angefügten OTRS-Antrag PP#100104128) Bei Zahlung von 16 Landesverbänden a 200€ wäre Geld vorhanden, ohne den Bund zu belasten. +, wichtiges Treffen der Schatzmeister +, In dem Antrag war das tatsächliche Preisgefüge des Anbieters Placetel falsch dargestellt. +