Attribut:Begründung
Dies ist eine Eigenschaft des Datentyps Text.
Dieses allgemene Attribut kennzeichnet eine beliebige Begründung auf einer Seite.
R
Der Abschnitt fehlt und ist wichtig +
Das BGE ist eine Perspektive zu unserem derzeitigen Rentensystem. Es wurde bei der redaktionellen Bearbeitung des alten Wahlprogramms gestrichen. Meiner Meinung nach ist es zu wichtig um darauf im Wahlprogramm zu verzichten. +
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit +
Die Politik und der Umgang mit den Geflüchtetetn dominiert klar den Wahlkampf 2016 - Wir sollten da klare Kante zeigen.
Die Punkte sind zum größten Teil aus dem EU Programm übernommen und nur in Kleinigkeiten abgeändert und auf RLP angepasst. +
Dieser Satz fiel der redaktionellen Berabeitung zum Opfer, ist aber zu grundsätzlich und wichtig um gestrichen zu bleiben. +
Die kostenlose Grundversorgung wurde bei der redaktionellen Überarbeitung aus dem Wahlprogramm gestrichen und soll als Positionspapier wieder aufgenommen werden. +
Keiner hat zur Zeit eine umfassende Lösungsoption, deshalb sollte wir als Partei die in die Zukunft denkt, lieber kleine Schritte aufzeigen, als gar keine zu haben.
Nur Mauern zu errichten und Zäune zu bauen oder andere Staaten zu unterstützen damit diese Grenzen schließen, darf keine humane Politik einer globalen Gesellschaft sein. +
Das bedingungslose Grundeinkommen, wie bisher angedacht, hat Klassencharakter und begünstigt diejenigen, die es vorschlagen: Bildungsbürger mit niedrigem Einkommen. Ein Schauspieler weiss, dass er zu 90 % arbeitslos sein wird; mit einem Grundeinkommen kann er umsonst schauspielern. Die meisten Bildungsbürger wissen den geschenkten Freiraum gut zu nutzen.
Einem Arbeiter, der ein sinnvolles Rädchen im Reproduktionsprozess der Gesellschaft sein will, bietet es keine Lebensperspektive. Ein Grundeinkommen ohne Arbeitsangebot vertieft den Zerfall der Gesellschaft. Es fördert die Rekrutierung durch rechtslastige und religiöse Gruppen, die ihre Kameradschaft anbieten.
Eine ausführliche Begründung unter:
https://www.dropbox.com/s/9gsdthz57pnvhae/Das%20BGE%20vom%20Kopf%20auf%20die%20Beine%20stellen%21.odt?dl=0
Powerpoint-Argumente (ohne Kommentar) unter:
https://www.dropbox.com/s/derrw94g4ay73vf/Theoretische%20Begr%C3%BCndung%20des%20BGE.pptx?dl=0 +
Der Antragstext wurde bereits auf der SDMV 2013.4 ins
Wahlprogramm aufgenommen. Es handelt sich um eine fortschrittliche,
demokratische, datenschutzfreundliche und durch die Steuerfinanzierung
soziale Form der Grundversorgung, im Gegensatz zum heutigen
Haushaltsbeitragsmodell." +
Bei fast jedem Parteitag stehen in der Antragsfabrik haufenweise uralte Anträge, die nicht aktuell sind. Vor dem jetzigen Lpt gab es keinen Antrag für diesen Lpt. Trotzdem stehen jede Menge Anträge in der Antragsfabrik. +
Es gibt keinen Grund, eine ungerade Anzahl von Vorstandsmitgliedern zu erzwingen. Auch bei ungerader Vorständeanzahl können Pattsituationen entstehen, in denen Anträge deshalb als abgelehnt gelten. +
Die derzeit betriebene Regulierung des Rundfunks liegt in erster Linie in der früher nur sehr begrenzt verfügbaren Bandbreite für die Übertragung von Rundfunksendungen über speziell dafür vorgesehene Kanäle begründet. Eine derartige Begrenzung existiert im Internet nicht mehr, so daß es jedem freizustellen ist, selber jederzeit beliebig gestaltete Streaming-Beiträge zu veröffentlichen, ohne daß es dazu staatlicher Genehmigungen oder Regulierungen bedarf. Der Rundfunkstaatsvertrag darf daher zukünftig nicht mehr auf Internet-Streaming-Beiträge angewendet werden können, was laut derzeitiger Formulierung eindeutig möglich ist. +
Der alte Text lautet:<br />
"Die Mitgliedschaft im LV und seinen Gliederungen, endet durch Tod, schriftliche Austrittserklärung, Verlegung des gemeldeten Wohnsitzes außerhalb des Betätigungsbereiches des LVs oder dem Ausschluss aus der Partei und zwar mit sofortiger Wirkung."
Eine schriftliche Austrittserklärung beinhaltet keine Email und ist damit praxisfremd. Die Praxis zeigt aber auch, dass Austritte z.B. über Mailinglisten und/oder twitter oder so "verkündet" werden, die zuständige Gliederung möglicherweise aber gar nicht erreicht. Deshalb hier die Klarstellung, an wen die Austrittserklärung zu richten ist. Und überprüfbar muss sie natürlich auch sein, sonst könnte ja jeder für jemanden anders den Austritt erklären. Für die Überprüfung nutzen wir seit langem ein erprobtes Nachfrageverfahren per Email. +
Laut §4.1 (11) der Satzung müssen 2 Rechnungsprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen. Laut §4.1 (12) der Satzung müssen 2 Kassenprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen
[[RP:Satzung#.C2.A74.1_.5BDer_Landesparteitag_.28LPT.29.5D]].
Vor jeder Vorstandswahl muss die Kasse deshalb 2 mal unmittelbar nacheinander geprüft werden und es müssen 2 Prüfberichte gemacht und vorgetragen werden. Um das zu vermeiden, sollte §4.1 (11) ersatzlos gestrichen werden. Damit bleibt die regelmäßige Prüfung vor jeder LMV in der Satzung, die zusätzliche Prüfung vor Vorstandswahlen entfällt. Sie ist nicht nur Zeitverschwendung, sondern auch sinnlose Verschwendung von Ressourcen. Und nicht zuletzt ist es auch für die Prüfer nicht unbedingt die wahre Erfüllung, eine völlig überflüssige Aufgabe zu erledigen.
Dass die zusätzliche Prüfung nicht nötig ist und wie sie ihren Weg in die Satzung gefunden hat, kann man auf https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Rechnungspruefer_vs._Kassenpruefer nachlesen.
Dieser Antrag ist identisch mit dem alternativ verlinkten Antrag von Friedel. Ich fürchte nur, dass er ihn wieder nicht rechtzeitig bis heute abend (2017-04-28 23:59 Uhr) einreicht. Deshalb habe ich ihn nochmal gestellt unter meinem Namen, damit ich ihn einreichen kann. +
Wir sind gekommen, um zu bleiben! Den Raum habe ich in Abstimmung mit dem Vorstand unentgeltlich für Workshops zur Verfügung gestellt, um unsere Themen sichtbar zu machen, der Keller wird kostenfrei von den Wiesbadener Piraten sowie der Cannabis Initiative zur Vorbereitung des GMM mitbenutzt. Das Betriebsgelände wurde von einem privaten Investor an eine stadtnahe Gesellschaft verkauft, die es als kreative Werft neben dem neuen Zollhafen-Quartier entwickeln will. +
Um Rechtsunsicherheiten vorzubeugen und die Partei in
besonderen Fällen vor Schaden oder Unsicherheit zu bewahren.
Um den Missbrauch des Austrittes zum Zwecke der Vermeidung von
Rechtsnachteilen in der Mitgliedschaft zu reduzieren.
Um die Partei vor Schaden zu bewahren.
Um dem Mitglied Bezugsgrössen mitzuteilen. +
Kassenprüfer müssen bei Ihrer Wahl nicht Mitglieder sein. Ich sehe keinen Grund, dass diese Aufgabe zwangsläufig enden muss, wenn ein Beauftragter seine Mitgliedschaft beendet. Der Kassenprüfer kann das das Amt entzogen bekommen oder er kann davon zurücktreten. Aber wozu soll in der Satzung festgelegt sein, dass diese Beauftragung enden MUSS? Der abgesetzte Kassenprüfer könnte sich bei der Nachwahl wieder zur Wahl stellen und könnte wieder gewählt werden. Wozu soll das Amt also beendet werden müssen? +
„Durch den Antragssteller bei der LMV„
Der Unternehmensbetrieb kostet im Anfangsverlauf ca. 5.000€/Monat
Zielrichtung ist es: Pro Monat ca. 10 Teilnehmer zu haben, zu je 1.500€
Daraus könnte Investment amortisiert werden, ebenso ein Teil in die Parteienfinazierung fließen.
Es soll ein Maximalbetrag festgelegt werden. +500€ (Umfeldkosten f. Rechtanwaltskosten) +
Die Abstimmungsleitung hat in den letzten Monaten gegen den Satzungspunkt §4.1.3 (2) gehandelt.
Aber es macht eben keinen Sinn 6 Monate nach einer SDMV eine neue einzuberufen, wenn keine Anträge zum Abstimmen vorhanden sind. Und der Punkt „bedarfsgerecht“ hält hier für die Abstimmungsleitung auch einen gewissen Spielraum offen.
Deshalb ist die Anpassung der Satzung aber trotzdem geboten um Klarheit zu schaffen.
Und da es in Zukunft auf Grund der Mindestzahl akkreditierter Piraten an den Urnen wohl wesentlich weniger Urnen geben wird, ist es Piraten auch nicht zuzumuten, für nur 1 oder 2 Anträge weitere Wege zu fahren.
Sollte es sich aber um einen Antrag handeln, der sofortiger Abstimmung bedarf, ist dies nach neuem Text sehr wohl möglich. +
Durch diese Änderung werden wir der Vorstand flexibler bei der Einberufung von Versammlungen. Zumal die LPT und LMV auch vorher noch ausgeschrieben werden. Somit ist das Zeitfenster auch schon früher bekannt. +