Attribut:Antragstext
Dies ist ein Attribut des Datentyps Text.
B
Ich beantrage hiermit, dass der Bundesvorstand die Wikiseite https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss benutzt, um Antraege anzunehmen und zu archivieren. +
Der Bundesvorstand beschließt:
Die Geschäftsordnung des Bundesvorstandes wird dahingehend geändert, das Anträge auch per Wiki unter der entsprechenden [[Bundesvorstand/Umlaufbeschluss|Wiki-Seite]] eingereicht werden dürfen. Die Anträge können nach billigem Ermessen des Bundesvorstandes im Umlauf oder auf einer regulären Vorstandssitzung beschieden werden.
Umsetzungsverantwortlicher: Klaus Peukert +
Der Bundesvorstand beschließt:
Der Vorschlag zur Geschäftsordnung wird geändert. An passender Stelle wird eingefügt, dass Anträge über die Wikiseite [[Bundesvorstand/Umlaufbeschluss|(Umlauf-)Beschlüsse]] eingereicht werden können. +
Der Bundesvorstand beschließt:
Die Pressemitteilung https://sgpresse.piratenpad.de/2012-05-08-nicht-meine-ministerin zur Übergabe der Unterschriften von nichtmeineministerin.de an Frau K. Schröder wird unterstützt. Die SG Presse wird beauftragt, diese Meldung auch von Seiten der Piratenpartei herauszugeben und als eigenständiger Mitherausgeber der PM aufzutreten. +
Der Bundesvorstand möge die Bundes-IT beauftragen und den Landes-ITs empfehlen, bis zum 6. Juni 2012 (World IPv6 Launch Day) möglichst alle Dienste und Websites der Piratenpartei auch über das IPv6 (Internet Protocol Version 6) erreichbar zu machen. Die Erreichbarkeit über IPv4 wird dadurch nicht beeinträchtigt. +
Der Bundesvorstand möge in Zukunft davon absehen, Antragsteller auf Twitter oder anderen Medien zu beleidigen. +
Der Bundesvorstand möge den Entwurf einer Geschäftsordnung für die Amtszeit 2012/2013 genehmigen. +
Der Bundesvorstand möge die geltenden Beauftragungen bis zu einer endgültigen Festlegung bestätigen. Bis zu diesem Zeitpunkt wirken die Beaufragten des Bundesvorstand zunächst kommissarisch weiter. +
Der Bundesvorstand möge folgenden Sitzungskalender für die regulären Vorstandssitzungen festlegen:
Mai: 09. Mai 2012, 20:00 Uhr 23. Mai 2012, 20:00 Uhr
Juni: 06. Juni 2012, 20:00 Uhr 20. Juni 2012, 20:00 Uhr
Juli: 4. Juli 2012, 20:00 Uhr 18. Juli 2012, 20:00 Uhr
August: 1. August 2012, 20:00 Uhr 15. August 2012, 20:00 Uhr 29. August 2012, 20:00 Uhr
September: 12. September 2012, 20:00 Uhr 26. September 2012, 20:00 Uhr
Oktober: 10. Oktober 2012, 20:00 Uhr 24. Oktober 2012, 20:00 Uhr
November: 7. November 2012, 20:00 Uhr 21. November 2012, 20:00 Uhr
Dezember: 5. Dezember 2012, 20:00 Uhr 19. Dezember 2012, 20:00 Uhr +
Der Bundesvorstand möge beschließen, den am Bundespressetreffen in Ilmenau teilnehmenden Bundesvorständen, sowie teilnehmenden Beauftragten des Bundesvorstandes, die Reisekosten zu erstatten. +
Der Bundesvorstand möge Gefion Thürmer zum Pressetreffen in Ilmenau einladen. +
Der Bundesvorstand möge beschließen:
Der Bundesschatzmeisterin werden für ihre Tätigkeit zur Verfügung gestellt:
* ein einfaches Regal
* Drucker/Scanner-Kombigerät
Die Kosten für alles betragen maximal 300€. +
Die Konferenz openmind #om12 in Kassel wird von der Piratenpartei Deutschland mit 500 EUR unterstützt. Die Durchführung der Konferenz wird von Julia Reda und Stephan Urbach verantwortet und über den LV Hessen abgewickelt. +
Hiermit beantrage ich die Übernahmen der Kosten einer Bahncard 50 durch den Bundesverband der Piratenpartei in Höhe von €240,- +
Hiermit beantrage ich die Übernahme der Reisekosten für Hendrik Stiefel zum Verwaltungstreffen in Dortmund. +
Der Bundesvorstand beschließt:
Die Initiative "neinzumbetreuungsgeld" wird von der Piratenpartei unterstützt.
Laura Dornheim wird beauftragt Kontakt mit den InitiatorInnen herzustellen und die Piratenpartei als Unterstützerin einzutragen.
Die SG Presse wird beauftragt, diesbezügliche Pressemeldungen auch von Seiten der Piratenpartei herauszugeben und als eigenständiger Mitherausgeber der PM aufzutreten. +
So, ich habe den ganzen Tag Orga wegen Sage gemacht. Das hat im Moment die höchste Prio für mich. Alle scharren mit den Hufen. Deswegen muss ich am 4./5. mit Hendrik nach Berlin fahren. Dann treffen wir uns mit dem Projektleiter von Advantage Software um die letzten Punkte Sage(-CRM) zu klären damit wir zum Verwaltungstreffen, bzw. noch früher online gehen können. Dafür brauchen Hendrik und ich folgende Freigabe: Anreise: Hendrik und ich jeweils ca. 160€, Übernachtung: jeweils 60€, Kosten ASC: 590€, Gesamt: ~1000€ +
Der Vorstand möge beschliessen:
Die Piratenpartei unterstützt als Initiatorin die geplante Demonstration "Nein zum Betreuungsgeld, Ja zu echter Wahlfreiheit" am 16.6. um 16 Uhr in Berlin.
Erläuterung
Das Betreuungsgeld soll noch vor der Sommerpause als Gesetz verabschiedet werden
Ein großes, parteiübergreifende Bündnis plant aktuell diese Demonstration dagegen, momentan sind SPD, Grüne, DGB, Terre des femmes und die Mädchenmannschaft im Boot, angefragt werden auch noch die liberalen Frauen und weitere Gruppen.
Die Demo soll am 16.6. um 16 Uhr in Berlin stattfinden, die Route wird voraussichtlich am Familienministerium vorbeiführen.
Den vorläufigen Stand des Demo-Aufrufs findet Ihr hier: https://schwarzblond.piratenpad.de/Demo-Aufruf +
Der Bundesvorstand möge beschließen, seine Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:
* Der Geschäftsbereich "Organisation der Öffentlichkeitsarbeit" wird von Markus Barenhoff, vertreten durch Bernd Schlömer wahrgenommen.
* Der Geschäftbereich "Wahlkampforganisation" wird von Sebastian Nerz, vertreten durch Matthias Schrade wahrgenommen +
DerBundesvorstand möge beschließen: Die Aufteilung der Geschäftsbereiche wird wie folgt geändert:
* Den Geschäftsbereichen des Vorsitzenden wird der Geschäftsbereich "Schuld" hinzugefügt.
* Den Geschäftsbereichen der stellvertretenden Vorsitzenden wird der Geschäftsbereich "Teilschuld" hinzugefügt.
* Den Geschäftsbereichen der Beisitzer*innen, des Generalsekretärs und der Schatzmeisterin wird jeweils der Geschäftsbereich "Mitschuld" hinzugefügt. +