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BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/10.08.15

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ORGATREFFEN am 10.08.2015

Beginn: 19:01 Uhr Ende: 20:06 Uhr Ort: LGS Leitung: Anke Protokoll: Michi

  • Anwesende:
    • Orca
    • Ingo
    • Elsa
    • Anke
    • Niko
    • Jochen
    • Klötzle
    • Michi
    • TeeCee
  • Tagesordnung

Begrüßung

Berichte BB

- Sommerpause -

Infostände

  • Stefan hat seinen Plan verschickt:
    • Dienstag nachmittag (11.8.) 15 bis 19 Uhr beim Ostendplatz vor Rewe (Wahlkreis 4 Stuttgart IV)
    • Mittwoch vormittag (12.8.) 9 bis 13 Uhr vor Schwabengalerie gegenüber Wochenmarkt Vaihingen (Wahlkreis 2 Stuttgart II)
    • Freitag mittag/nachmittag (14.8.) 11 bis 18 Uhr Löwenmarkt Weilimdorf (Wahlkreis 3 Stuttgart III)
  • UU sammeln in Botnang vor Supermarkt
  • André hat in Sillenbuch gemacht

Mahnwache 15.8.

  • Flyer sind bestellt, sollten Freitag kommen
  • 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr an dem Denkmal am Schlossplatz
  • Aufbau (Treffen ab 12 Uhr)
    • Felix (wennsseinmuss)
    • Niko
    • Anke
    • Michi

Am Stand außerdem:

    • Orca
  • Bei entsprechendem Wetter: Wassereis --> Kühlbox needed
  • Presseeinladung (Michi)

TTIP Demo Rückblick (Freie Wähler)

  • Großer Aufwand der freien Wähler mit Bühne und Plakate
  • Es war jedoch nicht viel los, schlechtes Wetter

Treffen zur Pogromnacht

  • Redebeitrag? (Frist: 2.9.)
  • Kritik zum Veranstaltungstermin

Demo für "Alle"

  • 11. Oktober
  • es wird zwei Bündnisse/Veranstaltungen geben
  • Aufrufvorschlag wird diskutiert
  • bundesweit diskutieren
    • Aufruftext (einstimmig beschlossen):

Gemeinsam auf die Straße gegen die rechten „Demos für alle“!

Bereits zum achten Mal will am 11. Oktober 2015 ein Zusammenschluss aus religiösen Fundamentalisten, Rechtspopulisten und offenen Faschisten eine Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt durchführen. Vermeintlicher Aufhänger der selbsternannten "Demo für Alle" ist der Streit um den Baden-Württembergischen Bildungsplan. Im neuen Bildungsplan wollte die Landesregierung die Vielfalt menschlicher Lebensgemeinschaften abseits der klassischen Ehe thematisieren. Aufgrund der rechten Proteste ist das Kultusministerium mittlerweile von den Plänen abgerückt, die rechten Demos gibt es trotzdem weiterhin.

Grund dafür ist, dass die Allianz aus Rechten verschiedenster Spektren weit mehr vereint als der Wunsch ein rückständiges Familienbild als gesellschaftliche Norm zu wahren. Ziel der Bewegung ist ein gesellschaftlicher Rollback. Mit Rosa und blauen Luftballons als Erkennungsmerkmal propagieren die „Demo für Alle“-Teilnehmer Ehe und Familie als Lösung gesellschaftlicher Probleme die eigentlich weit tiefer liegen. Soziale Ungerechtigkeit und die immer größer werdenden gesellschaftlichen Probleme in Krisenzeiten sind Probleme, die mitnichten durch homophobe Phrasen und rechte Denkmuster gelöst werden. Trotzdem haben solche einfachen Erklärungsmuster vermischt mit dem Hass auf Minderheiten Konjunktur: Ist es im Osten der Republik die rassistische Hetze von Pegida und Co gegen Geflüchtete, so darf man im Ländle unter wohlwollender Zustimmung eines Bischofs und CDU-Bundestagsabgeordneter Homosexualität wieder als Krankheit bezeichnen.

Gerade deswegen ist die "Demo für Alle" nicht einfach nur „Bildungsplangegner“ oder gar Teil eines „Kulturkampfes“. Sie ist ein (r)echtes Problem und eine Gefahr für die gesellschaftlichen Errungenschaften. Umso notwendiger ist es also, das rechte und homophobe Treiben in Stuttgart nicht einfach so hinzunehmen. Gemeinsam mit vielen anderen werden wir am 11. Oktober 2015 wieder auf die Straße gehen. Uns eint dabei die Notwendigkeit des Protests und des Widerstands gegen die rechten Biedermänner und klerikalen Brandstifter.

Denn der Blick ins europäische Ausland zeigt: Dort wo geschwiegen wird wenn Rechte und christliche Fundamentalisten mit homophoben Parolen ohne nennenswerten Widerstand durch die Straßen ziehen, dort gewinnt auch die parlamentarische Rechte an Aufwind und dort werden zuallererst die Rechte von Minderheiten eingeschränkt.

Ein Grund mehr am 11. Oktober 2015 mit uns auf die Straße zu gehen. Ob kreativer Widerstand, ziviler Ungehorsam oder lautstarker Protest - uns reicht's! Kommt nach Stuttgart und lasst uns gemeinsam den Rechten den Tag vermiesen!

Es reicht! Schluss mit der rechten Hetze!

Für ein solidarisches Miteinander! Keine "Demo für Alle" in Stuttgart!

  • Antwort an Gonzo: Wir unterstützen das breite Bündnis, schade, dass nicht miteinander geredet wird, wäre schön, wenn du beim breiten Bündnistreffen auch kommst.

Wäre schade, wenn der Gegenprotest aufgesplittet wird. Wir werden nur an einer Gegenveranstaltung teilnehmen.


Landtagswahl

  • 13.8. ist wieder Wahlkampfteamtreffen im Mumble
  • Pad: ltw.piratenpartei-bw.de
  • AVs kommen dazu, geschieht alles sehr langsam

Landtagswahlprogrammtreffen

Kampagnentreffen

  • 22.08.15 um 10:00 Uhr in der LGS

Mitgliedermotivation

Anschreiben

Umfrage

Toolschulung

  • Am 13.9. ab 15:00 Uhr in der LGS
  • Niko und Felix sind verantwortlich

Umsonst und Draußen Rückblick

  • Es war heiß und hat geregnet - also wie immer
  • Es wurden UUs gesammelt
  • Freifunk hat toll geklappt

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Sonstiges

  • Meinungsbild zu kirchlichem Waldheim: einstimmig negativ

Nächster Termin

24.08.2015 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle

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