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HE:Vorstand/Protokolle/2025-09-08 (Quelltext anzeigen)
Version vom 13. Oktober 2025, 17:48 Uhr
, 13 Oktober→Schatzmeisterin
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{{HELVorKonf| 08.09.2025|20:15}}
= Vorstandssitzung am 08.09.2025, 20:15 Uhr =
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/}}
== Eröffnung==
um 20:22 Uhr durch Holger
== Vorbereitung ==
*Einschalten der Aufzeichnung : 20:22 Uhr
*Ernennung Moderator: Holger
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Ernennung Protokollant: Jutta
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
* Anwesend: Holger, Jürgen, Jutta
* Abwesend: Sebastian, Katarina entschuldigt
Vorstand ist beschlussfähig
* Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 11.08.25
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2025-08-11
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis
== Dringendes ==
== Aktuelles ==
Bundesparteitag 26.09 - 28.09 in Saarbrücken mit Vorstandswahl
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2025.3
Schatzmeister-Club am 04.09.25 - Sebastian war für Hessen da
Protokoll:
https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeisterclub/Protokolle/2025-04-09
Abstimmfrist Donnerstag 11.09.25
== Themenblock I: Anträge ==
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024-2025/issues?set_filter=1
== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==
Zahlen zu den Anträgen:
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/VKAjoQt0fb8dA1328B2s7PL+txJD3OvYh-uf3WBMP+M/
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260136
==== Grundversorgung Rechenschaftsbericht 2024 ====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Grundversorgung Rechenschaftsbericht 2024
|Text = Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Rechenschaftsbericht ein Budget von 77.000,- € zur Verfügung zu stellen.
Das Budget umfasst die Kosten der Erstellung und die Kosten des Wirtschaftsprüfers.
|Begründung = Der Rechenschaftsbericht wird über Zulieferung der Gliederungen im Bund erstellt. Die Kosten betreffen alle Gliederungen.
|Antragsteller = Jutta
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 08.09.2025
|Nummer = 2025/V17/19/F
|Titel = Grundversorgung Rechenschaftsbericht 2024
|Text = Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Rechenschaftsbericht ein Budget von 77.000,- € zur Verfügung zu stellen.
Das Budget umfasst die Kosten der Erstellung und die Kosten des Wirtschaftsprüfers.
|Dafür = Sebastian, Jürgen, Jutta, Holger
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260135
==== Grundversorgung Bund Versicherungen 2025====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Grundversorgung Bund Versicherungen 2025
|Text = Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen ein Budget von 10.000,- € zur Verfügung zu stellen.
|Begründung = Es handelt sich um den Jahresbeitrag der Haftpflichtversicherung der Partei
|Antragsteller = Jutta
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 08.09.2025
|Nummer = 2025/V17/20F
|Titel = Grundversorgung Bund Versicherungen 2025
|Text = Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen ein Budget von 10.000,- € zur Verfügung zu stellen.
|Dafür = Sebastian, Jürgen, Jutta, Holger
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Gabriele erkundingt sich erneut, in wieweit sich die Kosten reduzieren lassen. Bisher war dies jedoch nicht möglich.
}}
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260133
==== Grundversorgung 2025 (Variante 1) ====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Grundversorgung 2025 (Variante 1)
|Text = Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen:
Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
|Begründung = Es muss ein Verteilerschlüssel festgelegt werden
|Antragsteller = Jutta
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 08.09.2025
|Nummer = 2025/V17/21/F
|Titel = Grundversorgung 2025 (Variante 1)
|Text = Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen:
Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
|Dafür = Sebastian, Jürgen, Jutta, Holger
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260134
==== Grundversorgung 2025 (Variante 2) ====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Grundversorgung 2025 (Variante 2)
|Text = Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach stimmberechtigten Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
|Begründung = Es muss ein Verteilerschlüssel festgelegt werden
|Antragsteller = Jutta
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 08.09.25
|Nummer = 2025/V17/22/F
|Titel = Grundversorgung 2025 (Variante 2)
|Text = Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach stimmberechtigten Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
|Dafür = Sebastian;Jürgen,Holger Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
( Anmerkung Sebastian: ich kann mit beiden Lösungen leben. Die LVs, die ihre Mitglieder nicht "aufräumen" stimmen hier für die zweite Variante, weil sie dort vorteilhafter rauskommen. Daher wäre mMn Variante 2 fairer. Letzten Endes ist der Unterschied aber gering, und wir können darüber hi naus trotzdem ja im Bund ein allgemeines Mahnen motivieren.)
Jutta trägt die Abstimmungsergebnisse für Hessen im Bundesredmine ein
== Wiedervorlagen ==
== Themenblock II: Aktivitäten ==
*
== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
==== Vorsitzender ====
*
==== Generalsekretär ====
* Organisation CSD Darmstadt
==== Schatzmeisterin ====
* Tagesgeschäft
* Grabenkämpfe mit GLS und Hausbanken der KVs
* Teilnahme CSD Darmstadt
Finanzen
Stand: 31.08.2025
{| class=wikitable
|- style="vertical-align:top"
| style="width:150pt"|Bank:||style="text-align:right;width:70pt"| 90.199,86 €
|-
|}
====Beisitzerin Katarina====
*
====Beisitzer Holger====
* CSD Darmstadt
==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
*
=== Beauftragungen ===
{{Box grün||Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis Sonntags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.}}
==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====
* Bericht
==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====
* Bericht
==== Schiedsgerichte ====
'''Land'''
* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
* Keine laufenden Verfahren
'''Bund'''
*
=== Kreisverbände ===
{{Box grün||Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}
{{Box grün||Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte '''bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}
== Sonstiges ==
*
== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden am '''2. Montag im Monat jeweils um 20:15 Uhr''' statt
# Nächster Termin: Montag, den 13.10.2025, um 20:15 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00 Uhr nur Vorstand)
# Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 20.47 Uhr geschlossen.
# Erstellen der neuen TO im Wiki
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/ToDos
[[Kategorie:Offiziell]]
[[Kategorie:Landesvorstand Hessen]]
[[Kategorie:Tagesordnung Vorstandssitzung]]
{{HELVorKonf| 08.09.2025|20:15}}
= Vorstandssitzung am 08.09.2025, 20:15 Uhr =
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/}}
== Eröffnung==
um 20:22 Uhr durch Holger
== Vorbereitung ==
*Einschalten der Aufzeichnung : 20:22 Uhr
*Ernennung Moderator: Holger
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Ernennung Protokollant: Jutta
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
* Anwesend: Holger, Jürgen, Jutta
* Abwesend: Sebastian, Katarina entschuldigt
Vorstand ist beschlussfähig
* Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 11.08.25
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2025-08-11
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis
== Dringendes ==
== Aktuelles ==
Bundesparteitag 26.09 - 28.09 in Saarbrücken mit Vorstandswahl
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2025.3
Schatzmeister-Club am 04.09.25 - Sebastian war für Hessen da
Protokoll:
https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeisterclub/Protokolle/2025-04-09
Abstimmfrist Donnerstag 11.09.25
== Themenblock I: Anträge ==
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024-2025/issues?set_filter=1
== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==
Zahlen zu den Anträgen:
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/VKAjoQt0fb8dA1328B2s7PL+txJD3OvYh-uf3WBMP+M/
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260136
==== Grundversorgung Rechenschaftsbericht 2024 ====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Grundversorgung Rechenschaftsbericht 2024
|Text = Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Rechenschaftsbericht ein Budget von 77.000,- € zur Verfügung zu stellen.
Das Budget umfasst die Kosten der Erstellung und die Kosten des Wirtschaftsprüfers.
|Begründung = Der Rechenschaftsbericht wird über Zulieferung der Gliederungen im Bund erstellt. Die Kosten betreffen alle Gliederungen.
|Antragsteller = Jutta
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 08.09.2025
|Nummer = 2025/V17/19/F
|Titel = Grundversorgung Rechenschaftsbericht 2024
|Text = Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Rechenschaftsbericht ein Budget von 77.000,- € zur Verfügung zu stellen.
Das Budget umfasst die Kosten der Erstellung und die Kosten des Wirtschaftsprüfers.
|Dafür = Sebastian, Jürgen, Jutta, Holger
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260135
==== Grundversorgung Bund Versicherungen 2025====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Grundversorgung Bund Versicherungen 2025
|Text = Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen ein Budget von 10.000,- € zur Verfügung zu stellen.
|Begründung = Es handelt sich um den Jahresbeitrag der Haftpflichtversicherung der Partei
|Antragsteller = Jutta
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 08.09.2025
|Nummer = 2025/V17/20F
|Titel = Grundversorgung Bund Versicherungen 2025
|Text = Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen ein Budget von 10.000,- € zur Verfügung zu stellen.
|Dafür = Sebastian, Jürgen, Jutta, Holger
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Gabriele erkundingt sich erneut, in wieweit sich die Kosten reduzieren lassen. Bisher war dies jedoch nicht möglich.
}}
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260133
==== Grundversorgung 2025 (Variante 1) ====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Grundversorgung 2025 (Variante 1)
|Text = Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen:
Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
|Begründung = Es muss ein Verteilerschlüssel festgelegt werden
|Antragsteller = Jutta
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 08.09.2025
|Nummer = 2025/V17/21/F
|Titel = Grundversorgung 2025 (Variante 1)
|Text = Der Landesvorstand möge über den Antrag aus dem SM-Club beschließen:
Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
|Dafür = Sebastian, Jürgen, Jutta, Holger
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260134
==== Grundversorgung 2025 (Variante 2) ====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Grundversorgung 2025 (Variante 2)
|Text = Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach stimmberechtigten Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
|Begründung = Es muss ein Verteilerschlüssel festgelegt werden
|Antragsteller = Jutta
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 08.09.25
|Nummer = 2025/V17/22/F
|Titel = Grundversorgung 2025 (Variante 2)
|Text = Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach stimmberechtigten Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
|Dafür = Sebastian;Jürgen,Holger Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
( Anmerkung Sebastian: ich kann mit beiden Lösungen leben. Die LVs, die ihre Mitglieder nicht "aufräumen" stimmen hier für die zweite Variante, weil sie dort vorteilhafter rauskommen. Daher wäre mMn Variante 2 fairer. Letzten Endes ist der Unterschied aber gering, und wir können darüber hi naus trotzdem ja im Bund ein allgemeines Mahnen motivieren.)
Jutta trägt die Abstimmungsergebnisse für Hessen im Bundesredmine ein
== Wiedervorlagen ==
== Themenblock II: Aktivitäten ==
*
== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
==== Vorsitzender ====
*
==== Generalsekretär ====
* Organisation CSD Darmstadt
==== Schatzmeisterin ====
* Tagesgeschäft
* Grabenkämpfe mit GLS und Hausbanken der KVs
* Teilnahme CSD Darmstadt
Finanzen
Stand: 31.08.2025
{| class=wikitable
|- style="vertical-align:top"
| style="width:150pt"|Bank:||style="text-align:right;width:70pt"| 90.199,86 €
|-
|}
====Beisitzerin Katarina====
*
====Beisitzer Holger====
* CSD Darmstadt
==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
*
=== Beauftragungen ===
{{Box grün||Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis Sonntags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.}}
==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====
* Bericht
==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====
* Bericht
==== Schiedsgerichte ====
'''Land'''
* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
* Keine laufenden Verfahren
'''Bund'''
*
=== Kreisverbände ===
{{Box grün||Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}
{{Box grün||Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte '''bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}
== Sonstiges ==
*
== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden am '''2. Montag im Monat jeweils um 20:15 Uhr''' statt
# Nächster Termin: Montag, den 13.10.2025, um 20:15 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00 Uhr nur Vorstand)
# Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 20.47 Uhr geschlossen.
# Erstellen der neuen TO im Wiki
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/ToDos
[[Kategorie:Offiziell]]
[[Kategorie:Landesvorstand Hessen]]
[[Kategorie:Tagesordnung Vorstandssitzung]]