Änderungen
HE:Vorstand/Protokolle/2025-01-13 (Quelltext anzeigen)
Version vom 9. Februar 2025, 11:11 Uhr
, 9 Februar→Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes
<- zurück zum [[HE:Landesverband|'''Landesverband Hessen''']]
{{HELVorKonf| 13.01.2025|20:30}}
= Vorstandssitzung am 13.01.24, 20:30 Uhr =
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/}}
== Eröffnung==
um 20:03 Uhr durch den Vorsitzenden
== Vorbereitung ==
*Einschalten der Aufzeichnung : 20:05 Uhr
*Ernennung Moderator: Sebastian
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Ernennung Protokollant: Jutta
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
* Anwesend: Sebastian, Jürgen, Holger, Jutta
* Abwesend: Katarina (entschuldigt)
Vorstand ist beschlussfähig
* Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 09.12.2024
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2024-12-09
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis
== Dringendes ==
== Aktuelles ==
* Marina Kassel 25/26.01.25 Interessenten bitte schnell anmelden beim BuVo
* Termin Abgabe Landesliste 20.01.25 09:00 Uhr in Wiesbaden
* Termin: oBPT am 18.01.2025
== Themenblock I: Anträge ==
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024-2025/issues?set_filter=1
=== Minderungsanträge 2025 ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 09.12.2024
|Nummer = 2024/V17/05/UF
|Titel = Minderungsanträge 2025
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen,
alle Minderungsanträge 2025 werden stattgegeben.
Umsetzung durch Jürgen oder Holger
Das weitere Vorgehen wird nach einer Auswertung der geminderten Beiträge 09/2025 beschlossen.
|Begründung:
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
}}
=== Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 26.12.2024
|Nummer = 2024/V17/07/UF
|Titel = Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen
Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Groß-Gerau.
|Begründung:
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
}}
=== Klausurtagung des Landesvorstandes am 1.2.2025 in Offenbach ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 04.01.2025
|Nummer = 2025/V17/01/UF
|Titel = Klausurtagung des Landesvorstandes am 1.2.2025 in Offenbach
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, am 1.2.2025 eine Klausurtagung in Offenbach durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
||Begründung:
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
}}
=== Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 05.01.2025
|Nummer = 2025/V17/02/UF
|Titel = Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen
Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Odenwald/Darmstadt/Dieburg
|Begründung:
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
}}
== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==
=== Budget für KV Taunus ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Budget für KV Taunus
|Text = Der LaVo möge beschließen:
"Der KV Taunus erhält ein abzurechnendes Budget von € 1.600 für die BTW 2025. Das Budget ist bis zum 31.1.2025 abzurechnen. Spenden erhöhen das Budget, nicht benötigte Mittel sind an den LV zu erstatten,"
|Begründung = Der KV hat mit Katarina Brennecke eine Direktkandidatin für den WK 175 aufgestellt. Für das Sammeln von UUs werden Hilfspersonen benötigt, die als Minijobber oder kurzfristig geringfügig Beschäftigte gemeldet werden sollen. Diese Personen sollen zugleich auch UUs für die Landesliste sammeln. Die Höhe des Budget ergibt sich aus den Erfahrungen in der Vergangenheit. € 12,50/h * 300 UUs /3 UUs/h + Fahrtkosten + Standgebühren. Über ausreichende eigene finanzielle Mittel verfügt der KV nicht."
|Antragsteller = Carsten Baums
}}
Diskussion
Der Antrag wurde diskutiert und konnte so nicht abgestimmt werden. Informationen zur Ausführung fehlen der Antragsteller ist zur Sitzung nicht erschienen und konnte nicht befragt werden.
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 13.01.2025
|Nummer = 2024/V17/06/UF
|Titel = Budget für KV Taunus
|Text = |Begründung = Der KV hat mit Katarina Brennecke eine Direktkandidatin für den WK 175 aufgestellt. Für das Sammeln von UUs werden Hilfspersonen benötigt, die als Minijobber oder kurzfristig geringfügig Beschäftigte gemeldet werden sollen. Diese Personen sollen zugleich auch UUs für die Landesliste sammeln. Die Höhe des Budget ergibt sich aus den Erfahrungen in der Vergangenheit. € 12,50/h * 300 UUs /3 UUs/h + Fahrtkosten + Standgebühren. Über ausreichende eigene finanzielle Mittel verfügt der KV nicht."
|Dafür =
|Dagegen = -
|Enthaltung = -
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Ablehnung durch nicht-Abstimmung
}}
== Wiedervorlagen ==
GO - Besprechung am 01.02.25 Vorstandsklausur
== Themenblock II: Aktivitäten ==
*
== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
==== Vorsitzender ====
* UU sammeln
* Feedback Medien
* Demo 15.12.24 Frankfurt
==== Generalsekretär ====
* UU Sammeln bei Wind und Wetter Stände
* Demo 15.12.24 Frankfurt
==== Schatzmeisterin ====
* UU sammeln
* Tagesgeschäft
* Demo 15.12.24 Frankfurt
Finanzen
Stand: 31.12.2024
{| class=wikitable
|- style="vertical-align:top"
| style="width:150pt"|Bank:||style="text-align:right;width:70pt"| 85.785,44 €
|-
|}
====Beisitzerin Katarina====
* abwesend
====Beisitzer Holger====
* Tickets Mitgliederverwaltung
* Betreuung KV GG
==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
*
=== Beauftragungen ===
{{Box grün||Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis Sonntags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.}}
==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====
* Bericht
==== Datenschutzbeauftragung (NN) ====
* zur Zeit nicht besetzt
==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====
* Bericht
==== IT-Beauftragter (NN) ====
* zur Zeit nicht besetzt
====Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)====
* Bericht
==== Schiedsgerichte ====
'''Land'''
* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
* Keine laufenden Verfahren
'''Bund'''
*
=== Kreisverbände ===
{{Box grün||Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis Sonntags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}
'''#KV Frankfurt'''
* Stammtische
* Neumitgliederbegrüßung
* UU-Sammeln, Mahnwachen
'''#vKV Kassel'''
*
'''#KV Marburg-Biedenkopf'''
*
'''# KV Main-Kinzig-Kreis'''
*
'''# KV Offenbach'''
*
'''#KV OW-DI-DA'''
* Infostände für UU Sammeln
* Stammtisch
'''#KV Taunuspiraten
*
'''#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )'''
*
'''#KV Wetterau'''
*
'''# KV Wiesbaden'''
*
== Sonstiges ==
* Wahlkampf der etablierten Parteien hat begonnen
== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden am '''2. Montag im Monat jeweils um 20:15 Uhr''' statt
# Nächster Termin: Montag, den 10.2.2025, um 20:15 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung im Jitsi: https://meet.piratenpartei-hessen.de/lavo17
# Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Sebastian um 21:00 Uhr geschlossen.
# Erstellen der neuen TO im Wiki
{{HELVorKonf| 13.01.2025|20:30}}
= Vorstandssitzung am 13.01.24, 20:30 Uhr =
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/}}
== Eröffnung==
um 20:03 Uhr durch den Vorsitzenden
== Vorbereitung ==
*Einschalten der Aufzeichnung : 20:05 Uhr
*Ernennung Moderator: Sebastian
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Ernennung Protokollant: Jutta
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
* Anwesend: Sebastian, Jürgen, Holger, Jutta
* Abwesend: Katarina (entschuldigt)
Vorstand ist beschlussfähig
* Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 09.12.2024
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2024-12-09
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis
== Dringendes ==
== Aktuelles ==
* Marina Kassel 25/26.01.25 Interessenten bitte schnell anmelden beim BuVo
* Termin Abgabe Landesliste 20.01.25 09:00 Uhr in Wiesbaden
* Termin: oBPT am 18.01.2025
== Themenblock I: Anträge ==
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024-2025/issues?set_filter=1
=== Minderungsanträge 2025 ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 09.12.2024
|Nummer = 2024/V17/05/UF
|Titel = Minderungsanträge 2025
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen,
alle Minderungsanträge 2025 werden stattgegeben.
Umsetzung durch Jürgen oder Holger
Das weitere Vorgehen wird nach einer Auswertung der geminderten Beiträge 09/2025 beschlossen.
|Begründung:
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
}}
=== Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 26.12.2024
|Nummer = 2024/V17/07/UF
|Titel = Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen
Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Groß-Gerau.
|Begründung:
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
}}
=== Klausurtagung des Landesvorstandes am 1.2.2025 in Offenbach ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 04.01.2025
|Nummer = 2025/V17/01/UF
|Titel = Klausurtagung des Landesvorstandes am 1.2.2025 in Offenbach
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, am 1.2.2025 eine Klausurtagung in Offenbach durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
||Begründung:
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
}}
=== Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 05.01.2025
|Nummer = 2025/V17/02/UF
|Titel = Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen
Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Odenwald/Darmstadt/Dieburg
|Begründung:
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
}}
== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==
=== Budget für KV Taunus ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Budget für KV Taunus
|Text = Der LaVo möge beschließen:
"Der KV Taunus erhält ein abzurechnendes Budget von € 1.600 für die BTW 2025. Das Budget ist bis zum 31.1.2025 abzurechnen. Spenden erhöhen das Budget, nicht benötigte Mittel sind an den LV zu erstatten,"
|Begründung = Der KV hat mit Katarina Brennecke eine Direktkandidatin für den WK 175 aufgestellt. Für das Sammeln von UUs werden Hilfspersonen benötigt, die als Minijobber oder kurzfristig geringfügig Beschäftigte gemeldet werden sollen. Diese Personen sollen zugleich auch UUs für die Landesliste sammeln. Die Höhe des Budget ergibt sich aus den Erfahrungen in der Vergangenheit. € 12,50/h * 300 UUs /3 UUs/h + Fahrtkosten + Standgebühren. Über ausreichende eigene finanzielle Mittel verfügt der KV nicht."
|Antragsteller = Carsten Baums
}}
Diskussion
Der Antrag wurde diskutiert und konnte so nicht abgestimmt werden. Informationen zur Ausführung fehlen der Antragsteller ist zur Sitzung nicht erschienen und konnte nicht befragt werden.
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 13.01.2025
|Nummer = 2024/V17/06/UF
|Titel = Budget für KV Taunus
|Text = |Begründung = Der KV hat mit Katarina Brennecke eine Direktkandidatin für den WK 175 aufgestellt. Für das Sammeln von UUs werden Hilfspersonen benötigt, die als Minijobber oder kurzfristig geringfügig Beschäftigte gemeldet werden sollen. Diese Personen sollen zugleich auch UUs für die Landesliste sammeln. Die Höhe des Budget ergibt sich aus den Erfahrungen in der Vergangenheit. € 12,50/h * 300 UUs /3 UUs/h + Fahrtkosten + Standgebühren. Über ausreichende eigene finanzielle Mittel verfügt der KV nicht."
|Dafür =
|Dagegen = -
|Enthaltung = -
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Ablehnung durch nicht-Abstimmung
}}
== Wiedervorlagen ==
GO - Besprechung am 01.02.25 Vorstandsklausur
== Themenblock II: Aktivitäten ==
*
== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
==== Vorsitzender ====
* UU sammeln
* Feedback Medien
* Demo 15.12.24 Frankfurt
==== Generalsekretär ====
* UU Sammeln bei Wind und Wetter Stände
* Demo 15.12.24 Frankfurt
==== Schatzmeisterin ====
* UU sammeln
* Tagesgeschäft
* Demo 15.12.24 Frankfurt
Finanzen
Stand: 31.12.2024
{| class=wikitable
|- style="vertical-align:top"
| style="width:150pt"|Bank:||style="text-align:right;width:70pt"| 85.785,44 €
|-
|}
====Beisitzerin Katarina====
* abwesend
====Beisitzer Holger====
* Tickets Mitgliederverwaltung
* Betreuung KV GG
==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
*
=== Beauftragungen ===
{{Box grün||Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis Sonntags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.}}
==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====
* Bericht
==== Datenschutzbeauftragung (NN) ====
* zur Zeit nicht besetzt
==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====
* Bericht
==== IT-Beauftragter (NN) ====
* zur Zeit nicht besetzt
====Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)====
* Bericht
==== Schiedsgerichte ====
'''Land'''
* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
* Keine laufenden Verfahren
'''Bund'''
*
=== Kreisverbände ===
{{Box grün||Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis Sonntags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}
'''#KV Frankfurt'''
* Stammtische
* Neumitgliederbegrüßung
* UU-Sammeln, Mahnwachen
'''#vKV Kassel'''
*
'''#KV Marburg-Biedenkopf'''
*
'''# KV Main-Kinzig-Kreis'''
*
'''# KV Offenbach'''
*
'''#KV OW-DI-DA'''
* Infostände für UU Sammeln
* Stammtisch
'''#KV Taunuspiraten
*
'''#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )'''
*
'''#KV Wetterau'''
*
'''# KV Wiesbaden'''
*
== Sonstiges ==
* Wahlkampf der etablierten Parteien hat begonnen
== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden am '''2. Montag im Monat jeweils um 20:15 Uhr''' statt
# Nächster Termin: Montag, den 10.2.2025, um 20:15 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung im Jitsi: https://meet.piratenpartei-hessen.de/lavo17
# Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Sebastian um 21:00 Uhr geschlossen.
# Erstellen der neuen TO im Wiki