Änderungen
NDS:Vorstand/2022-10-20 (Quelltext anzeigen)
Version vom 4. Dezember 2022, 11:06 Uhr
, 11:06, 4. Dez. 2022Die Seite wurde neu angelegt: „{{NDS: Vorlage Vorstandsprotokoll | Vorstand = Landesvorstand Niedersachsen | Datum = 2022-10-20 | Lokalität = Videokonferenz | Ort =…“
{{NDS: Vorlage Vorstandsprotokoll
| Vorstand = [[NDS: Vorstand | Landesvorstand Niedersachsen]]
| Datum = 2022-10-20
| Lokalität = Videokonferenz
| Ort = https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy
Aufnahme =
| Beginn = 19:46 Uhr
| Ende = 21:02 Uhr
| Streamstart = 19:xx Uhr
| Streamende = 20:xx Uhr
| Anwesend = Thomas, Kim, Richard Jens (ab 20:10 Uhr)
| Abwesend = Antonia, Wolf Vincent
| Entschuldigt = Antonia, Wolf Vincent
| Unentschuldigt =
| Teilnehmer = 5
| Beschlussfähigkeit = beschlussfähig
| Arbeitspad = https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-10-20
| Versammlungsleitung =
| Protokollant = alle
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-10-05
| Datum letztes Protokoll = 05.10.2022
| Zustimmung letztes Protokoll =
| Ablehnung letztes Protokoll =
| Enthaltung letztes Protokoll =
| Letztes Protokoll =
| Anmerkung letztes Protokoll =
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-09-20
| Datum vorletztes Protokoll = 20.09.2022
| Zustimmung vorletztes Protokoll =
| Ablehnung vorletztes Protokoll =
| Enthaltung vorletztes Protokoll =
| Voretztes Protokoll =
| Anmerkung vorletztes Protokoll =
|Aufzeichnung = ohne
|Nächster Termin = 05.11.2022
|Finanzstatistik = {{Hildesheim/finanzmittel | <!-- bitte nicht ändern -->
| Konto Post = 11.809,57 € (Stand 20.10.22)
| Konto GLS = 100.793,35 € (Stand 05.10.22)
| KV Gelder = 1,00 € (Stand 20.11.19)
| Barkasse LGS = 13,30 € (Stand 24.07.22)
| Paypal = 362,57 € (Stand 20.08.21)
| Gesamt = 112.979,80 €
| Spendenzusage LGS (jährlich):
}}
* Links zum Nachlesen:
** Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet
** Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung
|Mitgliederstatistik = {{Hildesheim/mitgliederstatus | <!-- bitte nicht ändern -->
| mitglieder = 407 Stand 04.10.2022, keine Veränderung
| bezahlt = 218 (Stand 04.10.2022), 0 mehr als letzte Sitzung, 53,6 %, Platz 4
| schwebend = 10 (15 Antragsteller informiert, 5 haben bezahlt) (Stand 04.10.2022)
| Streichungen = 0 (Stand 20.02.2021)
}}
|BerichtVorsitz = {{NDS: Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Vorsitz
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Thomas Ganskow
| Bericht = Letzter Stand vor der Wahl in Hannover, PMs geschrieben, versandt, veröffentlicht und über soziale Medien verteilt, erster Teil Wahlnachbereitung, Presse-BBB, Arbeitssitzung 18.10.
}}
|BerichtstellvSchatz = {{NDS:Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = stellv. Schatzmeister
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Wolf Vincent Lübcke
| Bericht = Zahlungsverkehr
}}
|BerichtPolGf = {{NDS: Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Politischer Geschäftsführer
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Kim Höfer
| Bericht = Storagebox ausgebaut, Wahlkampf, Wahlkampf und Wahlkampf, Abbau von allen Bauzäunen in ganz Niedersachsen und dessen Einlagerung, sonst aufgrund von Uni dingen eher weniger Zeit
}}
|BerichtGenSek = {{NDS: Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Generalsekretär
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Jens Berwing
| Bericht =
}}
|BerichtBeisitz_1 = {{NDS:Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Beisitz
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Richard Klaus
| Bericht = Kommunikation mit der Polizei in der Bearbeitung einer Strafanzeige. Der Bearbeiter ist bis nächste Woche im Urlaub. Nach seiner Rückkehr wird er die Angelegenheit weiter bearbeiten. Dazu werde ich ihm die benötigten Unterlagen zusenden. Des weiteren habe ich mit Florian aus BS kommuniziert.
}}
|BerichtBeisitz_2 = {{NDS:Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Beisitz
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Antonia-M. Hörster
| Bericht =( privat verhindert, hab meine ergebnisse aber eingetragen) konnte tätigkeiten nach langem ausfall teilweise wieder aufnehmen, kopo mumble, protokolle, einladungen
}}
|Anträge = <!--bitte nicht ändern-->
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/
|Titel = Ermäßigungen
|Antragsteller = bekannt
|Text =
|Datum =
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zuständig =
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/
|Titel = Eintritt
|Antragsteller = bekannt
|Text =
|Datum =
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zuständig =
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6627
|Titel = Twitter-Team
|Antragsteller = Mattis
|Text =
1. Sofern noch nicht vorhanden wird ein Programm beschafft welches das Management von Social Media Account vereinfacht und zentralisiert.
2. Es wird im Landesverband ein Team für Social Media Gegründet welches aus mindestens 2 und vorerst Maximal 5 PIRATEN besteht. Dieses Team hat die Aufgabe alle bestehenden Social Media Accounts zu bespielen, Kommentare zu beantworten und ggf. zu melden.
3. Das unter 2. Gebildete Team erhält vom LaVo die Berechtigung bei bestehender Qualifizierter Mehrheit im Team die SM Kanäle eigenständig zu bespielen. Dabei sollen trotzdem PM o.ä. aus der OÄ Gruppe weiter Teil der Inhalte sein, aber es können auch andere Themen die Programmatisch passen genutzt werden.
4. Das Team ist dabei den Parteiprogrammen und der FDGO verpflichtet, Vetorechte für einzelne LaVo Mitglieder gibt es nicht. Ein Veto kann durch den LaVo gemäß Satzung nur als Beschluss erfolgen.(Ausgenommen Haftungsrelevante Themen da weiterhin der 1 VO für die Inhalte haften muss)
5. Das Team regelt seine Zuständigkeiten innerhalb des Teams eigenständig.
|Datum = 2022-10-05
|Dafür = Antonia
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = vertagt in Punkt 1
|Zuständig =
|Nummer =
|Zusatzinfo = Punkte 2-5 zurückgezogen aufgrund zwischenzeitlicher anderweitiger Regelung
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6717
|Titel = Antrag Lützerath
|Antragsteller = Mark Hinz
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen die Proteste in Lützerath mit einem Betrag von XXXX€ zu unterstützen.
Dieses Budget wird an den Bundesverband übergeben, der in Form eines Sammelbudgets die Aktion vor Ort finanziert.
|Datum =
|Dafür = Kim, Thomas, Jens
|Dagegen = Richard
|Enthaltung = Antonia,Vincent
|Ergebnis =
|Zuständig = Vincent
|Nummer =
|Zusatzinfo = 200,- Euro
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6724
|Titel = Entsorgung Altplakate
|Antragsteller = Stephan
|Text = Der LV stellt ein Budget von 250€ zur Entsorgung der alten Plakate bereit, da AHA die Plakate nicht mehr annimmt. Der ZAH nimmt sie für 13€ pro 100kg an.
|Datum =
|Dafür = Kim, Wolf Vincent,Antonia, Jens
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = zurückgezogen
|Zuständig =
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6738
|Titel = Nextcloud/StorageShare
|Antragsteller = Wolf Vincent
|Text = Für 5,11€ im Monat wird eine StorageShare/Nexcloud Instanz bei Hetzner eingerichtet. Zugang erhält der Landesvorstand, Beauftragte AGs und SGs auf Landesebene.
Kreisverbände und andere Gruppen können auch einen Zugang auf Antrag erhalten. Die private Nutzung ist untersagt!
|Datum =
|Dafür = Antonia,Vincent, Kim, Thomas, Richard
|Dagegen =
|Enthaltung = Jens
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Wolf Vincent
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6754
|Titel = Änderung der LaVo-GO
|Antragsteller = Thomas
|Text = Aufnahme des Punktes Arbeitssitzung als öffentliche Veranstaltung
|Datum =
|Dafür = Thomas, Wolf Vincent, Kim, Richard
|Dagegen = Antonia, Jens
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Thomas
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6786
|Titel = Mitteilung über die Bearbeitung von Anträgen auf OM
|Antragsteller = Karin
|Text =
|Datum =
|Dafür = Richard, Kim, Thomas, Jens
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Thomas
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}
Umlaufbeschlüsse
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6698
|Titel = LMV 22.3
|Antragsteller = Thomas
|Text = Die Landesmitgliederversammlung 22.3 findet am 26.11. in Oldenburg statt. Sie ist ausschließlich für die Wahl eines neuen Landesvorstands, eines neuen Landesschiedsgerichts und neuer Kassenprüfer vorgesehen.
|Datum =
|Dafür = Kim, Antonia, Wolf Vincent, Thomas, Richard, Jens
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Jens, Wolf Vincent
|Nummer =
|Zusatzinfo = Preis wird erbeten
}}
|Sonstiges = <!--bitte nicht ändern-->
Zur Besprechung:
https://ticket-piraten-nds.de/issues/6740
Anschaffung von Bauzäunen für den Stadtverband Oldenburg / Kostenübernahme aus Wahlkampfmitteln
Meinungsbild:
Dafür: Richard, Thomas, Kim, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
Anmerkung: Bleiben im Eigentum des LV, Kosten max. 1.500,-, ggf. bei besserer Qualität (LV-Bestand) auch mehr.
https://ticket-piraten-nds.de/issues/6733
Kinovorstellung "Die Unbeugsamen"
Nachfrage in den Kreisverbänden
Vorschlag:
“Der Kopo-Mumble dient dem Austausch von kommunalpolitischen Erfahrungen der Mandatsträger der Piratenpartei.
Mandatsträger der Piratenpartei zeichnen sich dadurch aus, dass diese über eine Liste der Piratenpartei gewählt worden sind oder Mitglied der Piratenpartei während der Mandatszeit geworden sind aber auf jeden Fall aktiv mit ihrer zuständigen Gliederung zusammenarbeiten und von dieser unterstützt werden. Entzieht eine Gliederung einem Mandatsträger die Unterstützung oder verweigert der Mandatsträger die Zusammenarbeit mit seiner zuständigen Gliederung, ist diesem der Zugang zu verweigern. Gäste können eingeladen werden.”
Meinungsfreiheit
Die Piratenpartei setzt sich bereits mit ihrer Gründung für die Meinungsfreiheit ein. Insbesondere für den Schutz der freien Meinungsäußerung im Internet. Dazu Dr. Patrick Breyer: “Es wird Zeit, dass die Politik selbst die Hass-Brille abnimmt. Das Internet ist nicht das Böse, sondern Lebensraum von Millionen von Menschen. Unsere Demokratie braucht Meinungsfreiheit. Einen freien Austausch auch von unbequemen Meinungen gibt es nur im Schutz der Anonymität. Haben Landespolitiker vergessen, dass anonyme Flugblätter ein wichtiger Teil des Widerstands gegen das NS-Regime waren? Der Missbrauch eines Grundrechts durch Einzelne darf niemals dazu führen, dieses Grundrecht für alle abzuschaffen!“”
https://www.piratenpartei.de/2020/02/14/nehmt-die-hass-brille-ab/
LT-Wahl:
Abruf der Landeswebseiten zum Programm, Stand 10.10.22
2709 x Wahlprogramm
443 x Arbeit und Soziales
321 x Drogen- und Suchtpolitik
314 x Bildung
292 x Energie
251 x Umwelt und Klima
223 x Geschlechter-, Familien- und Jugendpolitik für Gegenwart und Zukunft
187 x Flucht und Migration
184 x Infrastruktur bei Internet, Bauen und Verkehr
157 x Gesundheit und Pflege
135 x Wirtschaft und Finanzen
113 x Staat und Religion
108 x Tierschutz
87 x Demokratiestärkung
86 x Landleben
82 x Inneres und Recht
72 x Datenschutz
59 x Kultur und Medien
43 x Offene Standards und freie Software
42 x Transparenz in Politik und Verwaltung
37 x Verbraucherschutz
Somit haben sich maximal 20% für mehr als ein Kapitel interessiert.
DK-Wahlkreise
WK 1 bekommt 1,0 DK-Stimmen bei 9 Mitbewerbern, die Liste 0,6
WK 2 bekommt 1,0 DK-Stimmen bei 8 Mitbewerbern, die Liste 0,5
WK 21 bekommt 0,9 DK-Stimmen bei 8 Mitbewerbern, die Liste 0,5
WK 22 bekommt 1,2 DK-Stimmen bei 7 Mitbewerbern, die Liste 0,8
WK 25 bekommt 1,2 DK-Stimmen bei 10 Mitbewerbern, die Liste 0,9
WK 27 bekommt 0,8 DK-Stimmen bei 9 Mitbewerbern, die Liste 0,6
WK 34 bekommt 1,6 DK-Stimmen bei 6 Mitbewerbern, die Liste 0,7
ReBe 2021
-> Es fehlt noch der KV Cloppenburg, die vorliegenden Unterlagen sind nicht ausreichend, die Bundesbuchhaltung ist in Kontakt
Paypall-Spendenbutton auf der Webseite
Nichts Neues
Termine:
Nicht-öffentlicher Teil
NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-10-20-geschlossen
Datenschutzrelevante Inhalte
|Termine = <!--bitte nicht ändern-->
Termine:
Termin LMV 22.3: 26.11.22 in Oldenburg
Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz
Sonnabend, den 05.11.2022 um 19:30 Uhr
Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-11-05
Nächste KoPo:
Mittwoch, den 02.11.2022 um 19:00 Uhr,
Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben
https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo171
Arbeitssitzung am 03.11.22 um 19:30 Uhr
BuVo-Sitzung: 27.10.2022 um 20:30 Uhr
Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/
Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr
Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0
Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine
Sitzung beendet um ca. 20:xx Uhr
}} <!-- bitte nicht ändern -->
| Vorstand = [[NDS: Vorstand | Landesvorstand Niedersachsen]]
| Datum = 2022-10-20
| Lokalität = Videokonferenz
| Ort = https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy
Aufnahme =
| Beginn = 19:46 Uhr
| Ende = 21:02 Uhr
| Streamstart = 19:xx Uhr
| Streamende = 20:xx Uhr
| Anwesend = Thomas, Kim, Richard Jens (ab 20:10 Uhr)
| Abwesend = Antonia, Wolf Vincent
| Entschuldigt = Antonia, Wolf Vincent
| Unentschuldigt =
| Teilnehmer = 5
| Beschlussfähigkeit = beschlussfähig
| Arbeitspad = https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-10-20
| Versammlungsleitung =
| Protokollant = alle
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-10-05
| Datum letztes Protokoll = 05.10.2022
| Zustimmung letztes Protokoll =
| Ablehnung letztes Protokoll =
| Enthaltung letztes Protokoll =
| Letztes Protokoll =
| Anmerkung letztes Protokoll =
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-09-20
| Datum vorletztes Protokoll = 20.09.2022
| Zustimmung vorletztes Protokoll =
| Ablehnung vorletztes Protokoll =
| Enthaltung vorletztes Protokoll =
| Voretztes Protokoll =
| Anmerkung vorletztes Protokoll =
|Aufzeichnung = ohne
|Nächster Termin = 05.11.2022
|Finanzstatistik = {{Hildesheim/finanzmittel | <!-- bitte nicht ändern -->
| Konto Post = 11.809,57 € (Stand 20.10.22)
| Konto GLS = 100.793,35 € (Stand 05.10.22)
| KV Gelder = 1,00 € (Stand 20.11.19)
| Barkasse LGS = 13,30 € (Stand 24.07.22)
| Paypal = 362,57 € (Stand 20.08.21)
| Gesamt = 112.979,80 €
| Spendenzusage LGS (jährlich):
}}
* Links zum Nachlesen:
** Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet
** Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung
|Mitgliederstatistik = {{Hildesheim/mitgliederstatus | <!-- bitte nicht ändern -->
| mitglieder = 407 Stand 04.10.2022, keine Veränderung
| bezahlt = 218 (Stand 04.10.2022), 0 mehr als letzte Sitzung, 53,6 %, Platz 4
| schwebend = 10 (15 Antragsteller informiert, 5 haben bezahlt) (Stand 04.10.2022)
| Streichungen = 0 (Stand 20.02.2021)
}}
|BerichtVorsitz = {{NDS: Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Vorsitz
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Thomas Ganskow
| Bericht = Letzter Stand vor der Wahl in Hannover, PMs geschrieben, versandt, veröffentlicht und über soziale Medien verteilt, erster Teil Wahlnachbereitung, Presse-BBB, Arbeitssitzung 18.10.
}}
|BerichtstellvSchatz = {{NDS:Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = stellv. Schatzmeister
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Wolf Vincent Lübcke
| Bericht = Zahlungsverkehr
}}
|BerichtPolGf = {{NDS: Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Politischer Geschäftsführer
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Kim Höfer
| Bericht = Storagebox ausgebaut, Wahlkampf, Wahlkampf und Wahlkampf, Abbau von allen Bauzäunen in ganz Niedersachsen und dessen Einlagerung, sonst aufgrund von Uni dingen eher weniger Zeit
}}
|BerichtGenSek = {{NDS: Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Generalsekretär
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Jens Berwing
| Bericht =
}}
|BerichtBeisitz_1 = {{NDS:Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Beisitz
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Richard Klaus
| Bericht = Kommunikation mit der Polizei in der Bearbeitung einer Strafanzeige. Der Bearbeiter ist bis nächste Woche im Urlaub. Nach seiner Rückkehr wird er die Angelegenheit weiter bearbeiten. Dazu werde ich ihm die benötigten Unterlagen zusenden. Des weiteren habe ich mit Florian aus BS kommuniziert.
}}
|BerichtBeisitz_2 = {{NDS:Vorlage Vorstandsbericht
| Funktion = Beisitz
| Vorstand = LaVo NDS 2021
| Name = Antonia-M. Hörster
| Bericht =( privat verhindert, hab meine ergebnisse aber eingetragen) konnte tätigkeiten nach langem ausfall teilweise wieder aufnehmen, kopo mumble, protokolle, einladungen
}}
|Anträge = <!--bitte nicht ändern-->
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/
|Titel = Ermäßigungen
|Antragsteller = bekannt
|Text =
|Datum =
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zuständig =
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/
|Titel = Eintritt
|Antragsteller = bekannt
|Text =
|Datum =
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zuständig =
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6627
|Titel = Twitter-Team
|Antragsteller = Mattis
|Text =
1. Sofern noch nicht vorhanden wird ein Programm beschafft welches das Management von Social Media Account vereinfacht und zentralisiert.
2. Es wird im Landesverband ein Team für Social Media Gegründet welches aus mindestens 2 und vorerst Maximal 5 PIRATEN besteht. Dieses Team hat die Aufgabe alle bestehenden Social Media Accounts zu bespielen, Kommentare zu beantworten und ggf. zu melden.
3. Das unter 2. Gebildete Team erhält vom LaVo die Berechtigung bei bestehender Qualifizierter Mehrheit im Team die SM Kanäle eigenständig zu bespielen. Dabei sollen trotzdem PM o.ä. aus der OÄ Gruppe weiter Teil der Inhalte sein, aber es können auch andere Themen die Programmatisch passen genutzt werden.
4. Das Team ist dabei den Parteiprogrammen und der FDGO verpflichtet, Vetorechte für einzelne LaVo Mitglieder gibt es nicht. Ein Veto kann durch den LaVo gemäß Satzung nur als Beschluss erfolgen.(Ausgenommen Haftungsrelevante Themen da weiterhin der 1 VO für die Inhalte haften muss)
5. Das Team regelt seine Zuständigkeiten innerhalb des Teams eigenständig.
|Datum = 2022-10-05
|Dafür = Antonia
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = vertagt in Punkt 1
|Zuständig =
|Nummer =
|Zusatzinfo = Punkte 2-5 zurückgezogen aufgrund zwischenzeitlicher anderweitiger Regelung
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6717
|Titel = Antrag Lützerath
|Antragsteller = Mark Hinz
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen die Proteste in Lützerath mit einem Betrag von XXXX€ zu unterstützen.
Dieses Budget wird an den Bundesverband übergeben, der in Form eines Sammelbudgets die Aktion vor Ort finanziert.
|Datum =
|Dafür = Kim, Thomas, Jens
|Dagegen = Richard
|Enthaltung = Antonia,Vincent
|Ergebnis =
|Zuständig = Vincent
|Nummer =
|Zusatzinfo = 200,- Euro
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6724
|Titel = Entsorgung Altplakate
|Antragsteller = Stephan
|Text = Der LV stellt ein Budget von 250€ zur Entsorgung der alten Plakate bereit, da AHA die Plakate nicht mehr annimmt. Der ZAH nimmt sie für 13€ pro 100kg an.
|Datum =
|Dafür = Kim, Wolf Vincent,Antonia, Jens
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = zurückgezogen
|Zuständig =
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6738
|Titel = Nextcloud/StorageShare
|Antragsteller = Wolf Vincent
|Text = Für 5,11€ im Monat wird eine StorageShare/Nexcloud Instanz bei Hetzner eingerichtet. Zugang erhält der Landesvorstand, Beauftragte AGs und SGs auf Landesebene.
Kreisverbände und andere Gruppen können auch einen Zugang auf Antrag erhalten. Die private Nutzung ist untersagt!
|Datum =
|Dafür = Antonia,Vincent, Kim, Thomas, Richard
|Dagegen =
|Enthaltung = Jens
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Wolf Vincent
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6754
|Titel = Änderung der LaVo-GO
|Antragsteller = Thomas
|Text = Aufnahme des Punktes Arbeitssitzung als öffentliche Veranstaltung
|Datum =
|Dafür = Thomas, Wolf Vincent, Kim, Richard
|Dagegen = Antonia, Jens
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Thomas
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6786
|Titel = Mitteilung über die Bearbeitung von Anträgen auf OM
|Antragsteller = Karin
|Text =
|Datum =
|Dafür = Richard, Kim, Thomas, Jens
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Thomas
|Nummer =
|Zusatzinfo =
}}
Umlaufbeschlüsse
{{Beschlussbaustein Nds
|Ticket = https://ticket-piraten-nds.de/issues/6698
|Titel = LMV 22.3
|Antragsteller = Thomas
|Text = Die Landesmitgliederversammlung 22.3 findet am 26.11. in Oldenburg statt. Sie ist ausschließlich für die Wahl eines neuen Landesvorstands, eines neuen Landesschiedsgerichts und neuer Kassenprüfer vorgesehen.
|Datum =
|Dafür = Kim, Antonia, Wolf Vincent, Thomas, Richard, Jens
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zuständig = Jens, Wolf Vincent
|Nummer =
|Zusatzinfo = Preis wird erbeten
}}
|Sonstiges = <!--bitte nicht ändern-->
Zur Besprechung:
https://ticket-piraten-nds.de/issues/6740
Anschaffung von Bauzäunen für den Stadtverband Oldenburg / Kostenübernahme aus Wahlkampfmitteln
Meinungsbild:
Dafür: Richard, Thomas, Kim, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
Anmerkung: Bleiben im Eigentum des LV, Kosten max. 1.500,-, ggf. bei besserer Qualität (LV-Bestand) auch mehr.
https://ticket-piraten-nds.de/issues/6733
Kinovorstellung "Die Unbeugsamen"
Nachfrage in den Kreisverbänden
Vorschlag:
“Der Kopo-Mumble dient dem Austausch von kommunalpolitischen Erfahrungen der Mandatsträger der Piratenpartei.
Mandatsträger der Piratenpartei zeichnen sich dadurch aus, dass diese über eine Liste der Piratenpartei gewählt worden sind oder Mitglied der Piratenpartei während der Mandatszeit geworden sind aber auf jeden Fall aktiv mit ihrer zuständigen Gliederung zusammenarbeiten und von dieser unterstützt werden. Entzieht eine Gliederung einem Mandatsträger die Unterstützung oder verweigert der Mandatsträger die Zusammenarbeit mit seiner zuständigen Gliederung, ist diesem der Zugang zu verweigern. Gäste können eingeladen werden.”
Meinungsfreiheit
Die Piratenpartei setzt sich bereits mit ihrer Gründung für die Meinungsfreiheit ein. Insbesondere für den Schutz der freien Meinungsäußerung im Internet. Dazu Dr. Patrick Breyer: “Es wird Zeit, dass die Politik selbst die Hass-Brille abnimmt. Das Internet ist nicht das Böse, sondern Lebensraum von Millionen von Menschen. Unsere Demokratie braucht Meinungsfreiheit. Einen freien Austausch auch von unbequemen Meinungen gibt es nur im Schutz der Anonymität. Haben Landespolitiker vergessen, dass anonyme Flugblätter ein wichtiger Teil des Widerstands gegen das NS-Regime waren? Der Missbrauch eines Grundrechts durch Einzelne darf niemals dazu führen, dieses Grundrecht für alle abzuschaffen!“”
https://www.piratenpartei.de/2020/02/14/nehmt-die-hass-brille-ab/
LT-Wahl:
Abruf der Landeswebseiten zum Programm, Stand 10.10.22
2709 x Wahlprogramm
443 x Arbeit und Soziales
321 x Drogen- und Suchtpolitik
314 x Bildung
292 x Energie
251 x Umwelt und Klima
223 x Geschlechter-, Familien- und Jugendpolitik für Gegenwart und Zukunft
187 x Flucht und Migration
184 x Infrastruktur bei Internet, Bauen und Verkehr
157 x Gesundheit und Pflege
135 x Wirtschaft und Finanzen
113 x Staat und Religion
108 x Tierschutz
87 x Demokratiestärkung
86 x Landleben
82 x Inneres und Recht
72 x Datenschutz
59 x Kultur und Medien
43 x Offene Standards und freie Software
42 x Transparenz in Politik und Verwaltung
37 x Verbraucherschutz
Somit haben sich maximal 20% für mehr als ein Kapitel interessiert.
DK-Wahlkreise
WK 1 bekommt 1,0 DK-Stimmen bei 9 Mitbewerbern, die Liste 0,6
WK 2 bekommt 1,0 DK-Stimmen bei 8 Mitbewerbern, die Liste 0,5
WK 21 bekommt 0,9 DK-Stimmen bei 8 Mitbewerbern, die Liste 0,5
WK 22 bekommt 1,2 DK-Stimmen bei 7 Mitbewerbern, die Liste 0,8
WK 25 bekommt 1,2 DK-Stimmen bei 10 Mitbewerbern, die Liste 0,9
WK 27 bekommt 0,8 DK-Stimmen bei 9 Mitbewerbern, die Liste 0,6
WK 34 bekommt 1,6 DK-Stimmen bei 6 Mitbewerbern, die Liste 0,7
ReBe 2021
-> Es fehlt noch der KV Cloppenburg, die vorliegenden Unterlagen sind nicht ausreichend, die Bundesbuchhaltung ist in Kontakt
Paypall-Spendenbutton auf der Webseite
Nichts Neues
Termine:
Nicht-öffentlicher Teil
NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-10-20-geschlossen
Datenschutzrelevante Inhalte
|Termine = <!--bitte nicht ändern-->
Termine:
Termin LMV 22.3: 26.11.22 in Oldenburg
Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz
Sonnabend, den 05.11.2022 um 19:30 Uhr
Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-11-05
Nächste KoPo:
Mittwoch, den 02.11.2022 um 19:00 Uhr,
Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben
https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo171
Arbeitssitzung am 03.11.22 um 19:30 Uhr
BuVo-Sitzung: 27.10.2022 um 20:30 Uhr
Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/
Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr
Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0
Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine
Sitzung beendet um ca. 20:xx Uhr
}} <!-- bitte nicht ändern -->