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HE:Vorstand/Protokolle/2022-06-01 (Quelltext anzeigen)
Version vom 5. Juni 2022, 19:12 Uhr
, 19:12, 5. Jun. 2022→Sonstiges
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{{HELVorKonf| 01.06.2022|20:00}}
= Vorstandssitzung am 01.06.2022, 20:00 Uhr =
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/
== Eröffnung==
um 20:01 Uhr durch den Stellvertretenden Vorsitzenden
== Vorbereitung ==
*Einschalten des Streaming : 20:00 Uhr
*Ernennung Moderator: Sebastian
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Ernennung Protokollant: Jutta
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
* Anwesend: Sebastian, Jutta, Markus, Yasmin, Volker, Carsten, Pawel hört zu
* Abwesend: Christian
{{Box grün||Vorstand ist beschlussfähig.}}
* Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.05.2022
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-05-04
{{Box grün||Abstimmung: mehrheitlich angenommen}}
*Nächste Antragsnummer: 2022/V14/
== Dringendes ==
== Themenblock I: Anträge ==
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==
}}
==== KV OWIDIDA Konto ====
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 03.05.2022
|Nummer = 2022/V14/19/UO
|Titel = KV OWIDIDA Konto
|Text =
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Erhöhung der Kontoführungsgebühren zugestimmt werden kann.
Antrag per mail:
Die Kontoführungsgebühren sollen durch die AGB-Änderung deutlich erhöht werden. Die Bank bittet um Zustimmung durch Unterschrift bis 23. Mai 2022. Ohne Unterschrift, behält die Bank sich vor zu "prüfen, ob ein Fortbestehen der Geschäftsbeziehung grundsätzlich möglich ist."
Info allgemein: https://www.volksbanking.de/service/faq-bgh-urteil.html
Der momentan Bevollmächtigte das handlungsunfähigen KV bittet um schriftliche Zustimmung durch den LaVo
|Dafür = Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Markus, Christian, Yasmin, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
== Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse ==
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome
{{Box grün||einstimmig angenommen.}}
== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==
=== Antrag: Zuschuss CSD 2022 Frankfurt/M. ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Zuschuss CSD 2022 Frankfurt/M.
|Text = Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2022 (16. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 400,- Euro für Werbemittel zu geben.
|Begründung = Traditionell sind Piraten beim CSD Frankfurt dabei, so auch dieses Jahr.
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.06.2022
|Nummer = 2022/V14/21/F
|Titel = Zuschuss CSD 2022 Frankfurt/M.
|Text = Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2022 (16. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 400,- Euro für Werbemittel zu geben.
|Dafür = Christian(via Meinungsäußerung), Jutta, Markus, Yasmin, Volker, Carsten, Sebastian
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
=== Antrag: Anteilige Kostenübernahme für die Entsorgung Müll/Material aus dem Lager ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Anteilige Kostenübernahme für die Entsorgung Müll/Material aus dem Lager
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von max. 500 Euro (für den Landesverband) zur Verfügung zu stellen, um sich mit 25% an den Kosten zur Entsorgung von altem Material und Müll aus dem Lager zu beteiligen.
|Begründung = Durch den Umzug der alten LGS wurde Vieles (z.B. veraltetes Werbematerial, alte Akten) vom LV Hessen in das Lager übernommen. In den letzten Monaten/Jahren hat sich Weiteres angesammelt. Nun wird der KV Frankfurt einen Container bestellen, um altes Frankfurter Material/Müll an einem Wochenende zu entsorgen. Deshalb bieten wir dem LV Hessen an, auch sein altes Kram/Müll gleich mit zu entsorgen. So können wir die Kosten aufteilen. Abgerechnet wird dann nach tatsächlichem Aufwand/Rechnungsstellung.
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.06.2022
|Nummer = 2022/V14/22/F
|Titel = Anteilige Kostenübernahme für die Entsorgung Müll/Material aus dem Lager
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von max. 500 Euro zur Verfügung zu stellen, um sich mit 25% an den Kosten zur Entsorgung von altem Material und Müll aus dem Lager zu beteiligen.
|Dafür = Christian(via Meinungsäußerung), Jutta, Markus, Yasmin, Volker, Carsten, Sebastian
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Datenschutzkonforme Entsorgung wird gewährleistet durch Jutta, Martina organisiert gemeisamen Termin
}}
== Wiedervorlagen ==
== Themenblock II: Aktivitäten ==
*21.05.22 Treffen mit den Datenschützern in Frankfurt (Themen waren Stand Hessentrojaner, kommunale Informationsfreiheitssatzungen und wie sollte eine Mustersatzung aussehen, Vergleich der Länderregelungen, geplante Änderungen de Hess. Datenschutzgesetz, Smart-Cities) Folgetermin zum Thema Smart-City ist angedacht
*Treffen mit Interessenverbänden sollten allgemein betrieben werden - der Piraten Matrix Server könnte genutzt werden um eine innerparteiliche Diskussionen zu beginnen und den Wildwuchs der Messenger einzudämmen. Christian soll sich da mal mit beschäftigen. Ein Hessen Bereich soll erstmal angelegt werden
* Team Öffenentlichkeitsarbeit laut Umlaufbeschluss des Landesvorstandes
1. Martina Scharmann
2. Christian Hachmann
3. Manfredo Mazzaro
hat sich konstituiert
*Matrix Server aufgesetzt, Umzug mit Chats wird geplant, Blogbeiträge Serie Kommunalparlamente wird fortgesetzt
*BPT 2022 11. + 12.06 wird in Hessen (Bad Homburg) stattfinden - am Vorabend findet der Taunuspiraten Stammtisch statt, der soll nochmal bundesweit beworben werden. Anmeldungen (wegen Platz) sollen erfolgen
== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
==== Vorsitzender ====
*
==== Stellv. Vorsitzender ====
* Teilnahme am Treffen mit Datenschützern Rhein-/Main am 21.5.
* Konstituierung Gruppe ÖA-Beauftragte + LaVo
==== Pol. Geschäftsführer ====
* Teilnahme am Treffen mit Datenschützern Rhein-/Main am 21.5.
* Konstituierung Gruppe ÖA-Beauftragte + LaVo
* Vorbereitung BPT in Bad Homburg (am Tag vor dem BPT am 10.6. ab 19.30h Stammtisch der Taunus-Piraten im Kronenhof-Biergarten in Bad Homburg)
*Berichte bei Team PolGF
==== Generalsekretär ====
Mitgliederverwaltung:
* **Urlaub gemacht... ;-)**
* MV läuft immer noch auf Sparflamme
* Teilnahme am Treffen mit Datenschützern Rhein-/Main am 21.5.
* Virtueller Hessenstammtisch organisiert und besucht.
* Stammtische in Friedberg und Marburg besucht.
==== Schatzmeisterin ====
Bank und Kasse
Stand: 31.05.2022
{| class=wikitable
|- style="vertical-align:top"
| style="width:150pt"|Bank:||style="text-align:right;width:70pt"|178.232,54 €
|-
| Kasse:||style=text-align:right| 80,22 €
|-
|}
* Rechenschaftsbericht LaVo abgegeben, KV noch unvollständig
==== Beisitzerin Yasmin ====
* Teilnahme am Treffen mit Datenschützern Rhein-/Main am 21.5.
* Konstituierung Gruppe ÖA-Beauftragte + LaVo
==== Beisitzer Christian ====
* Teilnahme DSB-IT-Telko
* Durchführung des vMB "Impfpflicht" (an HAL kommuniziert, Ergebnis: Nicht angenommen, https://vote-politik.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=38245)
* Allgemeiner Vorstandsfoo
* Marburger Vorstandsfoo, bin dort seit dem KPT am 8. Mai "nur" noch 2V, siehe unten unter Bericht KV MR-BID
* BEO-Foo
====Beisitzer Markus====
*
==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
*
=== Beauftragungen ===
{{Box grün||Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.}}
==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====
* Bericht
==== Datenschutzbeauftragung (Max Luber) ====
* Bericht
==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====
* Bericht
==== IT-Beauftragter (NN) ====
* zur Zeit nicht besetzt
==== Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß) ====
* Bericht
** Unterlagen erhalten und gebucht:
*** Bergstraße
*** OWDIDA
*** Frankfurt
*** Gießen
*** Groß-Gerau
*** Main-Kinzig
*** Marburg-Biedenkopf
*** Offenbach
*** Schwalm-Eder
*** Wetterau
*** Wiesbaden
** Wenige Punkte noch offen
*** Hoch- und Main Taunus (Kam heute eine Antwort, noch nicht von mir gesichtet)
** Noch nichts erhalten
*** Waldeck-Frankenberg
** Main-Kinzig ist in der Stichprobe vom Wirtschaftsprüfer
** Artur wurde von mir angeschrieben, hat auch geantwortet, dass er die Saldenbestätigung bei der Bank in Auftrag gegeben hat (bisher noch nicht eingetroffen)
==== Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann) ====
* Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden
====Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)====
* Bericht
.
==== Schiedsgerichte ====
'''Land'''
* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
* Keine laufenden Verfahren
'''Bund'''
*
=== Kreisverbände ===
{{Box grün||Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}
'''#KV Frankfurt'''
* Montags 20 Uhr, Reallife-Stammtisch "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
* 26.6.2022, ab 11 Uhr: Kreisparteitag mit Vorstandswahl, mehr Infos: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2022.01
'''#vKV Kassel'''
*
'''#KV Marburg-Biedenkopf'''
* KPT am 8. Mai, neuen Vorstand gewählt https://www.piratenpartei-marburg.de/2022/05/23/kreisparteitag-2022-der-piratenpartei-marburg-biedenkopf/
* Am 5. Juni sind wir beim "Tischlein deck dich" anlässlich des 800 jährigen Stadtjubiläums vertreten mit Biergarnitur, Stickern usw., https://www.marburg800.de/projekte/tischlein-deck-dich.html
* Stammtisch im Wechsel real und virtuell, nach Ankündigung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/
'''# KV Main-Kinzig-Kreis'''
*
'''# KV Offenbach'''
*
'''#KV OW-DI-DA'''
*
'''#KV Taunuspiraten
*
'''#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )'''
'''#KV Wetterau'''
* Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag) beide jetzt wieder im RL...
'''# KV Wiesbaden'''
*
=== PG / AG / AK ===
{{Box grün||Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte '''bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}
==== PG Programm ====
* Bericht:
== Sonstiges ==
* Hessen-Marina ist in Planung
* Urabstimmungen über aufgelöste KVs sind in Vorbereitung
Kosten für bedruckte Wahlkuverts und Stimmzettel ca. 400,- €uro
Kosten für Porto ca. 100,- €uro
Wir drucken gleich die Rücksende-Kuvert für die UUs zur LTW2023 mit
== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden am '''1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr''' statt
# Nächster Termin: Mittwoch, den 06.07 .2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
# Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Sebastian um 20:35 Uhr geschlossen.
# Erstellen der neuen TO im Wiki
{{HELVorKonf| 01.06.2022|20:00}}
= Vorstandssitzung am 01.06.2022, 20:00 Uhr =
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/
== Eröffnung==
um 20:01 Uhr durch den Stellvertretenden Vorsitzenden
== Vorbereitung ==
*Einschalten des Streaming : 20:00 Uhr
*Ernennung Moderator: Sebastian
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Ernennung Protokollant: Jutta
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
* Anwesend: Sebastian, Jutta, Markus, Yasmin, Volker, Carsten, Pawel hört zu
* Abwesend: Christian
{{Box grün||Vorstand ist beschlussfähig.}}
* Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.05.2022
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-05-04
{{Box grün||Abstimmung: mehrheitlich angenommen}}
*Nächste Antragsnummer: 2022/V14/
== Dringendes ==
== Themenblock I: Anträge ==
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==
}}
==== KV OWIDIDA Konto ====
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 03.05.2022
|Nummer = 2022/V14/19/UO
|Titel = KV OWIDIDA Konto
|Text =
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Erhöhung der Kontoführungsgebühren zugestimmt werden kann.
Antrag per mail:
Die Kontoführungsgebühren sollen durch die AGB-Änderung deutlich erhöht werden. Die Bank bittet um Zustimmung durch Unterschrift bis 23. Mai 2022. Ohne Unterschrift, behält die Bank sich vor zu "prüfen, ob ein Fortbestehen der Geschäftsbeziehung grundsätzlich möglich ist."
Info allgemein: https://www.volksbanking.de/service/faq-bgh-urteil.html
Der momentan Bevollmächtigte das handlungsunfähigen KV bittet um schriftliche Zustimmung durch den LaVo
|Dafür = Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Markus, Christian, Yasmin, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
== Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse ==
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome
{{Box grün||einstimmig angenommen.}}
== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==
=== Antrag: Zuschuss CSD 2022 Frankfurt/M. ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Zuschuss CSD 2022 Frankfurt/M.
|Text = Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2022 (16. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 400,- Euro für Werbemittel zu geben.
|Begründung = Traditionell sind Piraten beim CSD Frankfurt dabei, so auch dieses Jahr.
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.06.2022
|Nummer = 2022/V14/21/F
|Titel = Zuschuss CSD 2022 Frankfurt/M.
|Text = Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2022 (16. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 400,- Euro für Werbemittel zu geben.
|Dafür = Christian(via Meinungsäußerung), Jutta, Markus, Yasmin, Volker, Carsten, Sebastian
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
=== Antrag: Anteilige Kostenübernahme für die Entsorgung Müll/Material aus dem Lager ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Anteilige Kostenübernahme für die Entsorgung Müll/Material aus dem Lager
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von max. 500 Euro (für den Landesverband) zur Verfügung zu stellen, um sich mit 25% an den Kosten zur Entsorgung von altem Material und Müll aus dem Lager zu beteiligen.
|Begründung = Durch den Umzug der alten LGS wurde Vieles (z.B. veraltetes Werbematerial, alte Akten) vom LV Hessen in das Lager übernommen. In den letzten Monaten/Jahren hat sich Weiteres angesammelt. Nun wird der KV Frankfurt einen Container bestellen, um altes Frankfurter Material/Müll an einem Wochenende zu entsorgen. Deshalb bieten wir dem LV Hessen an, auch sein altes Kram/Müll gleich mit zu entsorgen. So können wir die Kosten aufteilen. Abgerechnet wird dann nach tatsächlichem Aufwand/Rechnungsstellung.
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.06.2022
|Nummer = 2022/V14/22/F
|Titel = Anteilige Kostenübernahme für die Entsorgung Müll/Material aus dem Lager
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von max. 500 Euro zur Verfügung zu stellen, um sich mit 25% an den Kosten zur Entsorgung von altem Material und Müll aus dem Lager zu beteiligen.
|Dafür = Christian(via Meinungsäußerung), Jutta, Markus, Yasmin, Volker, Carsten, Sebastian
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Datenschutzkonforme Entsorgung wird gewährleistet durch Jutta, Martina organisiert gemeisamen Termin
}}
== Wiedervorlagen ==
== Themenblock II: Aktivitäten ==
*21.05.22 Treffen mit den Datenschützern in Frankfurt (Themen waren Stand Hessentrojaner, kommunale Informationsfreiheitssatzungen und wie sollte eine Mustersatzung aussehen, Vergleich der Länderregelungen, geplante Änderungen de Hess. Datenschutzgesetz, Smart-Cities) Folgetermin zum Thema Smart-City ist angedacht
*Treffen mit Interessenverbänden sollten allgemein betrieben werden - der Piraten Matrix Server könnte genutzt werden um eine innerparteiliche Diskussionen zu beginnen und den Wildwuchs der Messenger einzudämmen. Christian soll sich da mal mit beschäftigen. Ein Hessen Bereich soll erstmal angelegt werden
* Team Öffenentlichkeitsarbeit laut Umlaufbeschluss des Landesvorstandes
1. Martina Scharmann
2. Christian Hachmann
3. Manfredo Mazzaro
hat sich konstituiert
*Matrix Server aufgesetzt, Umzug mit Chats wird geplant, Blogbeiträge Serie Kommunalparlamente wird fortgesetzt
*BPT 2022 11. + 12.06 wird in Hessen (Bad Homburg) stattfinden - am Vorabend findet der Taunuspiraten Stammtisch statt, der soll nochmal bundesweit beworben werden. Anmeldungen (wegen Platz) sollen erfolgen
== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
==== Vorsitzender ====
*
==== Stellv. Vorsitzender ====
* Teilnahme am Treffen mit Datenschützern Rhein-/Main am 21.5.
* Konstituierung Gruppe ÖA-Beauftragte + LaVo
==== Pol. Geschäftsführer ====
* Teilnahme am Treffen mit Datenschützern Rhein-/Main am 21.5.
* Konstituierung Gruppe ÖA-Beauftragte + LaVo
* Vorbereitung BPT in Bad Homburg (am Tag vor dem BPT am 10.6. ab 19.30h Stammtisch der Taunus-Piraten im Kronenhof-Biergarten in Bad Homburg)
*Berichte bei Team PolGF
==== Generalsekretär ====
Mitgliederverwaltung:
* **Urlaub gemacht... ;-)**
* MV läuft immer noch auf Sparflamme
* Teilnahme am Treffen mit Datenschützern Rhein-/Main am 21.5.
* Virtueller Hessenstammtisch organisiert und besucht.
* Stammtische in Friedberg und Marburg besucht.
==== Schatzmeisterin ====
Bank und Kasse
Stand: 31.05.2022
{| class=wikitable
|- style="vertical-align:top"
| style="width:150pt"|Bank:||style="text-align:right;width:70pt"|178.232,54 €
|-
| Kasse:||style=text-align:right| 80,22 €
|-
|}
* Rechenschaftsbericht LaVo abgegeben, KV noch unvollständig
==== Beisitzerin Yasmin ====
* Teilnahme am Treffen mit Datenschützern Rhein-/Main am 21.5.
* Konstituierung Gruppe ÖA-Beauftragte + LaVo
==== Beisitzer Christian ====
* Teilnahme DSB-IT-Telko
* Durchführung des vMB "Impfpflicht" (an HAL kommuniziert, Ergebnis: Nicht angenommen, https://vote-politik.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=38245)
* Allgemeiner Vorstandsfoo
* Marburger Vorstandsfoo, bin dort seit dem KPT am 8. Mai "nur" noch 2V, siehe unten unter Bericht KV MR-BID
* BEO-Foo
====Beisitzer Markus====
*
==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
*
=== Beauftragungen ===
{{Box grün||Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.}}
==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====
* Bericht
==== Datenschutzbeauftragung (Max Luber) ====
* Bericht
==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====
* Bericht
==== IT-Beauftragter (NN) ====
* zur Zeit nicht besetzt
==== Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß) ====
* Bericht
** Unterlagen erhalten und gebucht:
*** Bergstraße
*** OWDIDA
*** Frankfurt
*** Gießen
*** Groß-Gerau
*** Main-Kinzig
*** Marburg-Biedenkopf
*** Offenbach
*** Schwalm-Eder
*** Wetterau
*** Wiesbaden
** Wenige Punkte noch offen
*** Hoch- und Main Taunus (Kam heute eine Antwort, noch nicht von mir gesichtet)
** Noch nichts erhalten
*** Waldeck-Frankenberg
** Main-Kinzig ist in der Stichprobe vom Wirtschaftsprüfer
** Artur wurde von mir angeschrieben, hat auch geantwortet, dass er die Saldenbestätigung bei der Bank in Auftrag gegeben hat (bisher noch nicht eingetroffen)
==== Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann) ====
* Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden
====Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)====
* Bericht
.
==== Schiedsgerichte ====
'''Land'''
* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
* Keine laufenden Verfahren
'''Bund'''
*
=== Kreisverbände ===
{{Box grün||Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}
'''#KV Frankfurt'''
* Montags 20 Uhr, Reallife-Stammtisch "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
* 26.6.2022, ab 11 Uhr: Kreisparteitag mit Vorstandswahl, mehr Infos: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2022.01
'''#vKV Kassel'''
*
'''#KV Marburg-Biedenkopf'''
* KPT am 8. Mai, neuen Vorstand gewählt https://www.piratenpartei-marburg.de/2022/05/23/kreisparteitag-2022-der-piratenpartei-marburg-biedenkopf/
* Am 5. Juni sind wir beim "Tischlein deck dich" anlässlich des 800 jährigen Stadtjubiläums vertreten mit Biergarnitur, Stickern usw., https://www.marburg800.de/projekte/tischlein-deck-dich.html
* Stammtisch im Wechsel real und virtuell, nach Ankündigung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/
'''# KV Main-Kinzig-Kreis'''
*
'''# KV Offenbach'''
*
'''#KV OW-DI-DA'''
*
'''#KV Taunuspiraten
*
'''#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )'''
'''#KV Wetterau'''
* Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag) beide jetzt wieder im RL...
'''# KV Wiesbaden'''
*
=== PG / AG / AK ===
{{Box grün||Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte '''bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}
==== PG Programm ====
* Bericht:
== Sonstiges ==
* Hessen-Marina ist in Planung
* Urabstimmungen über aufgelöste KVs sind in Vorbereitung
Kosten für bedruckte Wahlkuverts und Stimmzettel ca. 400,- €uro
Kosten für Porto ca. 100,- €uro
Wir drucken gleich die Rücksende-Kuvert für die UUs zur LTW2023 mit
== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden am '''1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr''' statt
# Nächster Termin: Mittwoch, den 06.07 .2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
# Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Sebastian um 20:35 Uhr geschlossen.
# Erstellen der neuen TO im Wiki