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Version vom 13. Mai 2021, 01:05 Uhr
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{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2019_01_23_01
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller = [[Benutzer:izzyrock|Isabel Scholz]]
| Text = Das Protokoll wird angenommen, http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2018-01-09
| Begründung = muss sein
| Dafür = [[Benutzer:izzyrock|Isabel Scholz]] - [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] - [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]] - [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2019_01_23_02
| Titel = Antrag bezüglich Bennenung eines Beauftragten zur EU-Wahl
| Antragssteller = SG EU 19, Michael Ebner
| Text = Der Landesvorstand möge einen Beauftragten für die EU-Wahl 2019 ernennen
und diesen mit allen üblichen Kontaktdaten dem Bundesvorstand (vorstand@piratenpartei.de) und dem Leiter der Servicegruppe Europawahl 2019 (piraten@tabu-datentechnik.de) mitteilen. Zur Gewährleistung der verlässlichen Sitzungsteilnahme können gerne auch Stellvertreter benannt werden. (Der Landesvorstand Sachsen beauftragt Knut Michael und Martin Schulte-Wissermann.)
| Begründung = Das EU19-Team hat seinerzeits bereits Beauftragte der Landesverbände
abgefragt. Diese Liste ist unvollständig (es fehlen 5 LV), veraltet (inzwischen haben Vorstandsneuwahlen stattgefunden und die neuen Vorstandsmitglieder wissen nichts davon), oder der Beauftragte hat kein klares Mandat des Vorstands. Die Europawahl ist für die Piratenpartei von großer Bedeutung. Wir haben bis auf Weiteres letztmalig die Chance, ein Mandat oberhalb der kommunalen Ebene zu verteidigen. Daneben ist diese Wahl auf bedeutend für die staatlichen Mittel und damit für die finanzielle Lage der Partei.
| Dafür = [[Benutzer:izzyrock|Isabel Scholz]] - [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] - [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]] - [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] und Martin Schulte-Wissermann
| Zusatzinfos =
Aufgaben dieses Beauftragten:
* Verlässliche Teilnahme an den Sitzungen der Servicegruppe (1, 3 und ggf. 5. Dienstag im Monat um 21:30 Uhr)
* Sicherstellung der Informationsfluss zwischen Landesvorstand und Bundesvorstand/Servicegruppe
* Abgabe von verbindlichen Erklärungen gegenüber dem Bundesvorstand und der Servicegruppe (insbesondere bezüglich dem Bedarf an Werbemitteln)
}}
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2019_01_23_03
| Titel = Antrag zur finanziellen Unterstützung beim Sammeln von Unterstützungsunterschriften
| Antragssteller = [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]]
| Text = Der Landesverband möge das Sammeln von Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl 2019 finanziell in Höhe von EUR 300 unterstützen.
| Begründung = es fallen Kosten an, z.B. für die Reparatur des Lastenrads
| Dafür = [[Benutzer:izzyrock|Isabel Scholz]] - [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] - [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]] - [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Zusatzinfos =
}}
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2019_01_23_04
| Titel = Reisekostenunterstützung Anreise #NoPolG-Demo
| Antragssteller = [[Benutzer:izzyrock|Isabel Scholz]]
| Text = Der Landesverband stellt Reisekosten in Form von Sachsentickets an die Piraten zur Verfügung, die an der #NoPolG-Demo in Dresden am 26.01. teilnehmen möchten
| Begründung = die Teilnahme an der #NoPolG-Demo ist wichtig um das neue Polizeigesetz für Sachsen zu verhindern (Kernthema Piraten)
| Dafür = [[Benutzer:izzyrock|Isabel Scholz]] - [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] - [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]] - [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Zusatzinfos =
}}
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2019_01_23_01
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller = [[Benutzer:izzyrock|Isabel Scholz]]
| Text = Das Protokoll wird angenommen, http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2018-01-09
| Begründung = muss sein
| Dafür = [[Benutzer:izzyrock|Isabel Scholz]] - [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] - [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]] - [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2019_01_23_02
| Titel = Antrag bezüglich Bennenung eines Beauftragten zur EU-Wahl
| Antragssteller = SG EU 19, Michael Ebner
| Text = Der Landesvorstand möge einen Beauftragten für die EU-Wahl 2019 ernennen
und diesen mit allen üblichen Kontaktdaten dem Bundesvorstand (vorstand@piratenpartei.de) und dem Leiter der Servicegruppe Europawahl 2019 (piraten@tabu-datentechnik.de) mitteilen. Zur Gewährleistung der verlässlichen Sitzungsteilnahme können gerne auch Stellvertreter benannt werden. (Der Landesvorstand Sachsen beauftragt Knut Michael und Martin Schulte-Wissermann.)
| Begründung = Das EU19-Team hat seinerzeits bereits Beauftragte der Landesverbände
abgefragt. Diese Liste ist unvollständig (es fehlen 5 LV), veraltet (inzwischen haben Vorstandsneuwahlen stattgefunden und die neuen Vorstandsmitglieder wissen nichts davon), oder der Beauftragte hat kein klares Mandat des Vorstands. Die Europawahl ist für die Piratenpartei von großer Bedeutung. Wir haben bis auf Weiteres letztmalig die Chance, ein Mandat oberhalb der kommunalen Ebene zu verteidigen. Daneben ist diese Wahl auf bedeutend für die staatlichen Mittel und damit für die finanzielle Lage der Partei.
| Dafür = [[Benutzer:izzyrock|Isabel Scholz]] - [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] - [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]] - [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] und Martin Schulte-Wissermann
| Zusatzinfos =
Aufgaben dieses Beauftragten:
* Verlässliche Teilnahme an den Sitzungen der Servicegruppe (1, 3 und ggf. 5. Dienstag im Monat um 21:30 Uhr)
* Sicherstellung der Informationsfluss zwischen Landesvorstand und Bundesvorstand/Servicegruppe
* Abgabe von verbindlichen Erklärungen gegenüber dem Bundesvorstand und der Servicegruppe (insbesondere bezüglich dem Bedarf an Werbemitteln)
}}
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2019_01_23_03
| Titel = Antrag zur finanziellen Unterstützung beim Sammeln von Unterstützungsunterschriften
| Antragssteller = [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]]
| Text = Der Landesverband möge das Sammeln von Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl 2019 finanziell in Höhe von EUR 300 unterstützen.
| Begründung = es fallen Kosten an, z.B. für die Reparatur des Lastenrads
| Dafür = [[Benutzer:izzyrock|Isabel Scholz]] - [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] - [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]] - [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Zusatzinfos =
}}
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2019_01_23_04
| Titel = Reisekostenunterstützung Anreise #NoPolG-Demo
| Antragssteller = [[Benutzer:izzyrock|Isabel Scholz]]
| Text = Der Landesverband stellt Reisekosten in Form von Sachsentickets an die Piraten zur Verfügung, die an der #NoPolG-Demo in Dresden am 26.01. teilnehmen möchten
| Begründung = die Teilnahme an der #NoPolG-Demo ist wichtig um das neue Polizeigesetz für Sachsen zu verhindern (Kernthema Piraten)
| Dafür = [[Benutzer:izzyrock|Isabel Scholz]] - [[Benutzer:KnutMichael|Knut Michael]] - [[Benutzer:DangerousDetlef|Steve König]] - [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Zusatzinfos =
}}