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Antrag:RLP/2017.1/008/Investition in Beteiligungsgesellschaft Datenschutzschulungen (Quelltext anzeigen)
Version vom 17. Mai 2017, 15:19 Uhr
, 15:19, 17. Mai 2017Kategorie als Richtlinie ergänzt
{{Offiziell}}
{{Antrag RLP | Antragstyp = Sonstiger Antrag
<!-- zulässig: Satzungsänderungsantrag, Grundsatzprogramm, Wahlprogramm, Sonstiger Antrag -->
| Veranstaltung = LMV2017.1
<!-- bitte angeben: LPT, LMV, SDMV
LPT ist Abstimmung auf LMV, oder SDMV
LMV ist Abstimmung nur auf der LMV
SDMV ist Abstimmung nur auf der SDMV -->
| Abschnittskennung = Parteienfinanzierung
| Antragsteller = Sir Thomas Marc
| Kurzbeschreibung = Zustimmung zu einer Investition in eine Beteiligungsgesellschaft zu Datenschutzschulungen
| Antragstext = Die LMV möge den Landesvorstand ermächtigen ein Investment in eine Kapitalgesellschaft zur Durchführung von Datenschutzschulungen zu tätigen, sofern der Landesvorstand dies beschließt. Das Investment darf insgesamt den Betrag von 11.000 € einmalig nicht überschreiten. Laufende Kosten sind nicht vorgesehen. Nachschuss in die Gesellschaft ist nicht genehmigt.
| Begründung = „Durch den Antragssteller bei der LMV„
Der Unternehmensbetrieb kostet im Anfangsverlauf ca. 5.000€/Monat
Zielrichtung ist es: Pro Monat ca. 10 Teilnehmer zu haben, zu je 1.500€
Daraus könnte Investment amortisiert werden, ebenso ein Teil in die Parteienfinazierung fließen.
Es soll ein Maximalbetrag festgelegt werden. +500€ (Umfeldkosten f. Rechtanwaltskosten)
| Antrag alternativ = <!--links und Hinweise auf die alternativen Anträge-->
| Antrag ergänzend = <!--links und Hinweise auf die zu ergänzenden Anträge-->
<!-- nachstehend bitte nichts ändern! Nur zur internen Verwaltung
------------------------------------------------------------- -->
| Antragsergebnis = angenommen
<!-- zulässig: Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, vertagt, unaufschiebbar, angenommen, abgelehnt -->
| Bearbeitungsvermerk = eingereicht auf der LMV2017.1 am 2017-05-13
: [[RP:2017-05-13 - Protokoll LMV 2017.1|angenommen auf der LMV2017.1]] am 2017-05-13 in Koblenz
| Anzahl Ja-Stimmen = 0
| Anzahl Nein-Stimmen = 0
| Anzahl Enthaltungen = 0
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wieder eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
[[Kategorie:Richtlinie Rheinland-Pfalz]]
{{Antrag RLP | Antragstyp = Sonstiger Antrag
<!-- zulässig: Satzungsänderungsantrag, Grundsatzprogramm, Wahlprogramm, Sonstiger Antrag -->
| Veranstaltung = LMV2017.1
<!-- bitte angeben: LPT, LMV, SDMV
LPT ist Abstimmung auf LMV, oder SDMV
LMV ist Abstimmung nur auf der LMV
SDMV ist Abstimmung nur auf der SDMV -->
| Abschnittskennung = Parteienfinanzierung
| Antragsteller = Sir Thomas Marc
| Kurzbeschreibung = Zustimmung zu einer Investition in eine Beteiligungsgesellschaft zu Datenschutzschulungen
| Antragstext = Die LMV möge den Landesvorstand ermächtigen ein Investment in eine Kapitalgesellschaft zur Durchführung von Datenschutzschulungen zu tätigen, sofern der Landesvorstand dies beschließt. Das Investment darf insgesamt den Betrag von 11.000 € einmalig nicht überschreiten. Laufende Kosten sind nicht vorgesehen. Nachschuss in die Gesellschaft ist nicht genehmigt.
| Begründung = „Durch den Antragssteller bei der LMV„
Der Unternehmensbetrieb kostet im Anfangsverlauf ca. 5.000€/Monat
Zielrichtung ist es: Pro Monat ca. 10 Teilnehmer zu haben, zu je 1.500€
Daraus könnte Investment amortisiert werden, ebenso ein Teil in die Parteienfinazierung fließen.
Es soll ein Maximalbetrag festgelegt werden. +500€ (Umfeldkosten f. Rechtanwaltskosten)
| Antrag alternativ = <!--links und Hinweise auf die alternativen Anträge-->
| Antrag ergänzend = <!--links und Hinweise auf die zu ergänzenden Anträge-->
<!-- nachstehend bitte nichts ändern! Nur zur internen Verwaltung
------------------------------------------------------------- -->
| Antragsergebnis = angenommen
<!-- zulässig: Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, vertagt, unaufschiebbar, angenommen, abgelehnt -->
| Bearbeitungsvermerk = eingereicht auf der LMV2017.1 am 2017-05-13
: [[RP:2017-05-13 - Protokoll LMV 2017.1|angenommen auf der LMV2017.1]] am 2017-05-13 in Koblenz
| Anzahl Ja-Stimmen = 0
| Anzahl Nein-Stimmen = 0
| Anzahl Enthaltungen = 0
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wieder eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
[[Kategorie:Richtlinie Rheinland-Pfalz]]