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{{Protokoll}}

= Protokoll des Kreisparteitages 2016.1 =
* Versammlungsort: Bürgerwache, Siegfriedplatz, 33615 Bielefeld
* Datum: 22.05.2016
* Beginn Akkreditierung: 10:30 Uhr
* Akkreditierte Piraten: 18
* Akkreditierungspirat: Lars Büsing
* Versammlungsbeginn: 11:00 Uhr
* Versammlungsende: 14:45 Uhr

==TOP 1 Begrüßung==
* Eröffnung und Begrüßung der Versammlung durch Michael Gugat

==TOP 2 Wahl der Versammlungsämter==
* Versammlungsleitung: Michael Gugat (einstimmig mit 1 Enthaltung gewählt)
* Protokoll: Ralph Würfel (einstimmig mit 1 Enthaltung gewählt)
* Wahlleitung: Marie Gurke (einstimmig gewählt)

==TOP 3 Abstimmung über Geschäftsordnung==
* Einstimmig angenommen

==TOP 4 Abstimmung über Tagesordnung==
* Es werden folgende Änderungsvorschläge eingebracht:
** TOP 8 (Satzungsänderungsanträge) und TOP 9 (Programmanträge) streichen, das keine Anträge vorliegen
** zusätzlich TOP 7.1. Wahl der Rechnungsprüfer aufnehmen
** geänderte Tagesordnung einstimmig angenommen

===Beschlossene Tagesordnung===
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter
TOP 3: Abstimmung über die Geschäftsordnung
TOP 4: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 5: Vorstellung Tätigkeitsbericht des Vorstands
TOP 6. Vorstellung Rechenschaftsbericht und Entlastung des Vorstands
TOP 7: Vorstandswahlen
TOP 7.1: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 8: Positionspapiere
TOP 9: Sonstiges

==TOP 5 Vorstellung Tätigkeitsbericht des Vorstands==
* Jedes Vorstandsmitglied berichtet kurz über eine Tätigkeit: Sabine, Felix, Eric, Katja, Lars
* Pressearbeit wird intensiver diskutiert: Erfolge und Verbesserungsmöglichkeiten werden benannt
* Dank an den Vorstand durch Versammlungsleitung

==TOP 6 Vorstellung Rechenschaftsbericht und Entlastung Vorstand==
* Katja Stüttner berichtet: Das vergangene Jahr war relativ ruhig, Kassenprüfer Hartmut Holzgraefe und Rüdiger Linde: keine Beanstandungen
* Bei 3 Enthaltungen wird der Vorstand einstimmig entlastet.


==TOP 7 Vorstandswahl==
* Antrag: Vorstand in der Zusammensetzung wie bisher beibehalten
** Bei 4 Enthaltungen einstimmig angenommen

- Versammlungspause -

* Wahlliste eröffnet, Wahlleitung Marie Gurke übernimmt ihre Funktion und eröffnet die Wahlliste
** zu Wahlhelfer*innen werden bestimmt: Ralf Neumann, Katja Stüttner

* Vorstellung und Einzelwahl der Kandidatinnen
** Lars Büsing für den 1. Vorsitz - Pressearbeit, Open Antrag bzw. Bürgerschatliches Engagement, Aktivierung der Basis
*** keine weiteren Kandidat*innen
*** Ergebnis: 17/0/1
** Sabine Klein für den 2. Vorsitz - auch mehr Dinge abgeben
*** keine weitere Kandidat*innen
*** Ergebnis: 18/0/0
** Hans-Christian Wittler für den Schatzmeister - berichtet über seine Erfahrung und Fähigkeiten
*** keine weiteren Kandidat*innen
*** Ergebnis: 17/0/1
** es folgt die Zustimmungswahl für die Beisitzer
*** Vorstellung: Eric Pueschel und Michael Schreiber
*** keine weiteren Kandidat*innen
*** Ergebnis:
**** Eric Pueschel 10/7/1, also gewählt
**** Michael Schreiber: 15/2/1, also gewählt

===7.1. Wahl der Rechnungsprüfer*innen===
* zur Wahl stehen Rüdiger Linde und Katja Stüttner
** bei 2 Enthaltung einstimmig gewählt
** Anmerkung: da die Rechenschaftsprüfung nur bis 19.05.2016 erfolgte, vereinbaren die alten und neuen Kassenprüfer*innen die gemeinsame Prüfung der noch ungeprüften Tage

* damit ist die Wahl beendet, Gratulation an alle Gewählten

==TOP 8 Positionspapiere==
* Michael Gugat schlägt vor: lokales BGE

- Sitzungspause mit Vorstandsfoto, 6 Mitglieder verlassen die Versammlung

* Positionspapier „Lokales bGE“ zur Abstimmung (wie vom Vorstand protokolliert inklusive Begründung
** einstimmig angenommen (12/0/0)

* Alexander schlägt Positionspapier zur möglichen Abschaffung des Transparenzgesetzes in NRW vor
** Meinungsbild: mehrheitlich abgelehnt

==TOP 9 Sonstiges==
* Vorschlag der Einrichtung eines lokalen Piratenradiosenders (Lars Stuart), Wiederbelebeung des Podcast-Angebots (Ralf Neumann)
** Einrichtung eines Vlogs bzw. Videos erstellen wird ebenfalls diskutiert , Lars Stuart soll Konzept erstellen und initiativ werden
** Idee ist super, aber Urheber*innen-Recht beachten

* Abschließend wir der neue Vorstand beauftragt, eine Pressemitteilung zu den Wahlen und zum Positionspapier herauszugeben.

[[Kategorie:Protokoll Mitgliederversammlung Kreisverband Bielefeld]]
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