Änderungen

K
==Protokoll 26.01.2015==
# Formalia
##Leitung: wuerfel
##Protokoll: Uwe
##Anwesende: acht
#Rückblick
##Politbrunch hat am 18.01. stattgefunden, nächster Termin wahrscheinlich im März
##Nacht der Politik am 16.01. anregende Gespräche mit Piraten, Besuchern, Abgeordneten und Gästen aus anderen Bezirken
# CETA-Klage "Aufruf zur Unterstützung der Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung des CETA-Abkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada" (s. ML)
# Termine
## Kranzniederlegung 2015-01-27 der VVN zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus um 15 Uhr, Gedenkstein am Loeperplatz, mit kultureller Umrahmung in der Kirche und Beteiligung von Piraten
## Gegenkundgebung (zur rassistischen Demonstration in Hsh) Mittwoch, 2015-01-28, 18 Uhr - Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, Nähe S-Bhf. Hohenschönhausen)
## Feuerzangenbowle wird beim nächsten Mal behandelt
## Superbowl (evtl. demnächst über ML)
##SMV-Akkreditierung momentan wohl kein Bedarf in Lbg.
# Sonstiges
##Michael Neyses, Mitglied des saarländischen Landtages, ist zum Bündnis 90/Die Grünen übergetreten
# Neues aus der Fraktion
## Gemeinsame Fraktionssitzung mit Friedrichshain-Kreuzberg am 2015-02-16 im Rathaus Lichtenberg
## 40. Sitzung der BVV am 22.01. (Bericht: Marvin)
###Birgit Monteiro (bisher MdA) wurde im zweiten Wahlgang zur Bezirksbürgermeisterin gewählt (SPD, für die Zählgemeinschaft)
###Verkehrsdaten der Dialog-Displays veröffentlichen (DS/0726/VII)
###Das Gebäude des Kreativgymnasiums (Die Kappe e.V.) in der Rüdigerstraße 76 (ca. 85 Schüler) wird vom BA für Grundschule (für mind. 300 Schüler) benötigt. Fraktion war gegen Verlängerung des Mietvertrages
###Beschlagnahme einer Turnhalle zur Unterbringung von Flüchtlingen nur als Übergangslösung
##Sitzung des Ausschusses Integration 2015-01-28 um 19 Uhr in der Interkulturellen Begegnungsstätte (IKB), Münsterlandstraße 33
#Ende: 21.09 Uhr
#Nächstes Crewtreffen: 9. Februar
Anonymer Benutzer