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RP:Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/UMLB (Quelltext anzeigen)
Version vom 4. Dezember 2014, 20:07 Uhr
, 20:07, 4. Dez. 2014keine Bearbeitungszusammenfassung
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 09.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/09B
|Titel= Verpflegungspauschale Referenten BGE-Veranstaltung
|Text= Der Kreisvorstand möge beschließen:
Den Referenten der BGE-Veranstaltung wird jeweils eine
Verpflegungspauschale von 30€ gewährt.
|Begruendung=
|Antragsteller= Roland
|Dafür= Roland, Sebastian, Jan Sören, Patrick, Bernd
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jan Sören
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 09.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/09A
|Titel= Budget Plakate BGE-Veranstaltung
|Text= Der Kreisvorstand möge beschließen:
Für den Druck von Plakaten und Flyern für die BGE-Veranstaltung wird ein
Budget von 380€ zur Verfügung gestellt.
|Begruendung=
|Antragsteller= Roland
|Dafür= Roland, Jan Sören, Bernd
|Dagegen=
|Enthaltung=Sebastian K., Patrick
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jan Sören
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/07C
|Titel= Ausweisung Fahrtkostenbudget
|Text= Für die Plakatierung in Mainz und in den Landkreisen wird ein
Fahrtkostenbudget von 300€ beschlossen. Entsprechende
Fahrtkostenabrechnungen sind gemäß der Reisekostenordnung der Partei
beim Schatzmeister des Kreisverbandes einzureichen.
|Begruendung= Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen,
die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die
finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen.
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür=Bernd, Sebastian K., Jan Sören, Roland
|Dagegen=-
|Enthaltung=-
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jan Sören
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/07B
|Titel= Fahrzeugmiete Plakatierung Landkreise
|Text= Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in den Landkreisen
Mainz-Bingen und Alzey-Worms wird für 16./17. April für 24h ein Fahrzeug
von einem Autovermietungsunternehmen angemietet. Das Budget für diese
Anmietung beträgt 170€ für Miete, Mehrkilometer (über Freikilometer
hinausgehend), Wiederbetankung und Absenkung der Selbstbeteiligung auf
200€.
Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der
Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe
an die Partei zurück.
|Begruendung= Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 14. April erlaubt.
Insbesondere Xander, Sebastian K. und Jan Sören haben sich für eine
24h-Aktion in den Landkreisen angeboten - in Ermangelung eigener
Fahrzeuge wird jedoch ein Mietfahrzeug benötigt.
|Antragsteller= Jan Sören, Xander
|Dafür=Sebastian, Bernd, Roland
|Dagegen=Patrick
|Enthaltung=Jan Sören
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Xander, Jan Sören, Sebastian K.
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/07A
|Titel= Fahrzeugmiete Plakatierung Mainz
|Text= Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in Mainz wird für 11.
und 12. April für 24h ein Fahrzeug von einem Autovermietungsunternehmen
angemietet. Das Budget für diese Anmietung beträgt 150€ für Miete,
Mehrkilometer (über Freikilometer hinausgehend), Wiederbetankung und
Absenkung der Selbstbeteiligung auf 200€.
Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der
Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe
an die Partei zurück.
|Begruendung= Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 11. April erlaubt.
Insbesondere Xander und Sebastian K. haben sich für eine 24h-Aktion in
Mainz angeboten - in Ermangelung eigener Fahrzeuge ist jedoch ein
Mietfahrzeug benötigt.
|Antragsteller= Jan Sören, Xander
|Dafür= Sebastian K., Roland
|Dagegen= Patrick
|Enthaltung= Jan Sören
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Xander, Sebastian K.
|Hinweise= }}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 05.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/05
|Titel= Antrag auf kreiseinheitliche Listennummer zur Kommunalwahl
|Text= Der Kreisvorstand möge beschließen, dass
die Vertrauenspersonen für den Wahlvorschlag für den Stadtrat der kreisfreien Stadt Mainz
und
die Vertrauenspersonen für den Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim
aufgefordert werden, einen Antrag auf Erteilung einer kreiseinheitlichen Listennummer nach § 24 Abs. 2 Satz 1 KWG für das Gebiet der kreisfreien Stadt Mainz beim Wahlleiter einzureichen, um eine gleichlautende Listennummer für die Wahlen zum Stadtrat Mainz und zum Ortsbeirat Bretzenheim zu erlangen.
Dieser Antrag ist gemäß der Bekanntmachung des Stadtwahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtrates und der Ortsbeiräte sowie für die Wahl der Ortsvorsteherinnen bzw. der Ortsvorsteher der Stadt Mainz am 25. Mai 2014, Abschnitt VIII. (Seite 3) [1] ist ein entsprechender Antrag bis zum 7. April, 18:00 Uhr zu stellen.
[1] http://www.mainz.de/C1256D6E003D3E93/files/Amtsblatt07-14.pdf/$FILE/Amtsblatt07-14.pdf
|Begruendung= Eine einheitliche Listennummer erleichtert den Wahlkampf.
Die Möglichkeit dieses Antrags besteht und sollte genutzt werden.
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür= Jan Sören, Sebastian
|Dagegen=Roland, Patrick, Bernd
|Enthaltung=-
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=Durch zu wenige Ja-Stimmen bis zum Ablauf der Frist nicht mehr umsetzbar.
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 27.03.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/03/27B
|Titel= Infoliste Rheinhessen einrichten
|Text= Immer häufiger kommen Äußerungen auf, auf den Mailinglisten Rheinhessen
und Mainz gingen Informationen zu sehr unter. Angesprochen wird dabei
vor allem, dass Informationen zwar verbreitet werden, aber dies
innerhalb von Diskussionen geschieht. Dies führt zum teilweisen Verlust
bzw zur Nichtverbreitung relevanter Informationen. Da sich diese
Probleme auf einer vollständig offenen Liste nicht verhindern lassen und
Diskussionen und kritische Betrachtung gewünscht ist wird zur
Verbreitung von Informationen eine Info-Mailingliste für den
Kreisverband eingerichtet.
Auf dieser soll jedes Mitglied relevante Informationen (insbesondere
Terminankündigungen, Demos, Infostände, Parteitage u.ä.) verbreiten
können. Diskussionen sind auf dieser Mailingliste zu verhindern, sie
sollen auf der Rheinhessen- oder Mainz-Mailingliste ablaufen.
Diese Info-Mailingliste wird strikt moderiert, Mails müssen zunächst von
einem Administrator freigeschaltet werden. Als Administrator fungieren
die Mitglieder des Kreisvorstandes und/oder gegebenenfalls vom
Kreisvorstand damit beauftragte Personen.
Ein Grundsatzkatalog für die Freischaltung der Mail ist zu erarbeiten.
|Begruendung=
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür=
|Dagegen=-
|Enthaltung=
|Ergebnis= abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise= zurückgezogen
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 27.03.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/03/27A
|Titel= Beschaffung Hartfaserplatten
|Text= Es wurden 750 Plakate auf Affichenpapier (250 ÖPNV, 500 Fluglärm) bestellt.
Im Keller der LGS lagern ca. 220 Hartfaserplatten (ca. 160 ungenutzt,
ca. 60 beklebt).
Um die Plakatierung zu ermöglichen brauchen wir Hartfaserplatten und
Kleister. Dies war beim Beschluss des Plakatbudgets bekannt und Teil der
Diskussion.
Daher möge der Kreisvorstand den Kauf von 500 Hartfaserplatten A1
gebohrt, beschließen. Die Platten werden angeliefert.
Zum Kauf der Hartfaserplatten inklusive Lieferung wird ein Budget von
800€ angesetzt.
|Begruendung=Bei Lampert Projekt (wo auch zur BTW13 schon 200 Hartfaserplatten
bestellt wurden) kosten 4fach gelochte (2 oben, 2 unten)
Hartfaserplatten mit Lieferung 730,70€:
http://wp.plakatausstatter.de/wp-content/uploads/2014/01/PLA-Preisliste2014_Hartfaserplatten_A1.pdf
Nachdem die Platten ok waren und meines Wissens auch die Lieferung gut
klappte sehe ich keine Bedenken, wieder dort zu bestellen -
insbesondere, da die anderen Liefernden soweit ersichtlich teurer sind -
oder Vergleiche aufgrund mangelnder Übersichtlichkeit kaum bis gar nicht
möglich sind.
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür=Jan Sören, Roland, Patrick, Bernd
|Dagegen=-
|Enthaltung=-
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jan Sören
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum=11.03.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/03/11
|Titel= BGE-Veranstaltung am 18. Mai
|Text= Der Kreisvorstand möge die Ausrichtung einer
Wahlkampfveranstaltung zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen am 18.
Mai 2014 beschließen.
|Begruendung= Der Stammtisch Mainz hatte sich für die Veranstaltung
ausgesprochen [1], ebenso wurde die Unterzeichnung des Antrags auf
Unterstützung durch den BuVo beschlossen [2]. Es wäre vollkommen absurd,
jetzt zu sagen "findet nicht statt".
[1]
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-01-22#Veranstaltung_zum_Thema_BGE_.28Vorstellung_der_bei_den_PIRATEN_diskutierten_Modelle.29
[2]
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_05032014#Unterzeichnung_Antrag_finanzielle_Unterst.C3.BCtzung_der_BGE-Veranstaltung_durch_Bund
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür=Jan Sören, Roland, Sebastian, Patrick, Bernd
|Dagegen=-
|Enthaltung=-
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=KV
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 13.02.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/02/13B
|Titel= DSL- Anschluss am Nordhafen
|Text= Der Kreisverband Rheinhessen übernimmt die Kosten für einen DSL- Anschluss am Nordhafen.
|Begruendung=Der Freifunk Ist zwar eine gerne genutzte Ergänzung unserer Infrastruktur, aber nicht immer problemlos verfügbar. Für größere Veranstaltungen liefert er darüber hinaus nicht die erforderliche Bandbreite.
Als Kreisverband sollten wir nicht permanent in der dankbaren Nehmerrolle verharren, sondern dem Freifunknetz auch etwas zurückgeben.
Umsetzungsverantwortlich für die Einholung von Angeboten: Attryk
Neben grundsätzlichen Bedenken gegenüber einigen Anbietern ist die schnelle Verfügbarkeit das Hauptkriterium.
|Antragsteller= Roland
|Dafür=Roland, Patrick, Sebastian K.
|Dagegen=Jan Sören
|Enthaltung=-
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Sebastian
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 13.02.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/02/13A
|Titel= Kondome finanzieren
|Text= Der Kreisvorstand Rheinhessen möge beschließen, für die
Bestellung von 1000 (in Worten eintausend) Kondomen ein Budget von
maximal 600 € (in Worten sechshundert Euro) bereitzustellen. Xander
Dorn ist Beauftragter für Gestaltung und Bestellung.
|Begruendung= Die Idee mit den Kondomen kam Xander, ist etwas karg hier
[1] protokolloert. Es geht einfach um etwas Publicity. Auf dem
Stammtisch in Mainz kam die Idee gut an.
[1]
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-02-12
|Antragsteller= Sebastian K.
|Dafür= Roland, Sebastian
|Dagegen= Patrick
|Enthaltung= Jan Sören, Bernd
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Xander
|Hinweise=
}}
Vorlage:
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum=
|Nummer= KV_RHH_2014/
|Titel=
|Text=
|Begruendung=
|Antragsteller=
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 09.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/09B
|Titel= Verpflegungspauschale Referenten BGE-Veranstaltung
|Text= Der Kreisvorstand möge beschließen:
Den Referenten der BGE-Veranstaltung wird jeweils eine
Verpflegungspauschale von 30€ gewährt.
|Begruendung=
|Antragsteller= Roland
|Dafür= Roland, Sebastian, Jan Sören, Patrick, Bernd
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jan Sören
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 09.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/09A
|Titel= Budget Plakate BGE-Veranstaltung
|Text= Der Kreisvorstand möge beschließen:
Für den Druck von Plakaten und Flyern für die BGE-Veranstaltung wird ein
Budget von 380€ zur Verfügung gestellt.
|Begruendung=
|Antragsteller= Roland
|Dafür= Roland, Jan Sören, Bernd
|Dagegen=
|Enthaltung=Sebastian K., Patrick
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jan Sören
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/07C
|Titel= Ausweisung Fahrtkostenbudget
|Text= Für die Plakatierung in Mainz und in den Landkreisen wird ein
Fahrtkostenbudget von 300€ beschlossen. Entsprechende
Fahrtkostenabrechnungen sind gemäß der Reisekostenordnung der Partei
beim Schatzmeister des Kreisverbandes einzureichen.
|Begruendung= Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen,
die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die
finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen.
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür=Bernd, Sebastian K., Jan Sören, Roland
|Dagegen=-
|Enthaltung=-
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jan Sören
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/07B
|Titel= Fahrzeugmiete Plakatierung Landkreise
|Text= Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in den Landkreisen
Mainz-Bingen und Alzey-Worms wird für 16./17. April für 24h ein Fahrzeug
von einem Autovermietungsunternehmen angemietet. Das Budget für diese
Anmietung beträgt 170€ für Miete, Mehrkilometer (über Freikilometer
hinausgehend), Wiederbetankung und Absenkung der Selbstbeteiligung auf
200€.
Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der
Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe
an die Partei zurück.
|Begruendung= Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 14. April erlaubt.
Insbesondere Xander, Sebastian K. und Jan Sören haben sich für eine
24h-Aktion in den Landkreisen angeboten - in Ermangelung eigener
Fahrzeuge wird jedoch ein Mietfahrzeug benötigt.
|Antragsteller= Jan Sören, Xander
|Dafür=Sebastian, Bernd, Roland
|Dagegen=Patrick
|Enthaltung=Jan Sören
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Xander, Jan Sören, Sebastian K.
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/07A
|Titel= Fahrzeugmiete Plakatierung Mainz
|Text= Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in Mainz wird für 11.
und 12. April für 24h ein Fahrzeug von einem Autovermietungsunternehmen
angemietet. Das Budget für diese Anmietung beträgt 150€ für Miete,
Mehrkilometer (über Freikilometer hinausgehend), Wiederbetankung und
Absenkung der Selbstbeteiligung auf 200€.
Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der
Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe
an die Partei zurück.
|Begruendung= Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 11. April erlaubt.
Insbesondere Xander und Sebastian K. haben sich für eine 24h-Aktion in
Mainz angeboten - in Ermangelung eigener Fahrzeuge ist jedoch ein
Mietfahrzeug benötigt.
|Antragsteller= Jan Sören, Xander
|Dafür= Sebastian K., Roland
|Dagegen= Patrick
|Enthaltung= Jan Sören
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Xander, Sebastian K.
|Hinweise= }}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 05.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/05
|Titel= Antrag auf kreiseinheitliche Listennummer zur Kommunalwahl
|Text= Der Kreisvorstand möge beschließen, dass
die Vertrauenspersonen für den Wahlvorschlag für den Stadtrat der kreisfreien Stadt Mainz
und
die Vertrauenspersonen für den Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim
aufgefordert werden, einen Antrag auf Erteilung einer kreiseinheitlichen Listennummer nach § 24 Abs. 2 Satz 1 KWG für das Gebiet der kreisfreien Stadt Mainz beim Wahlleiter einzureichen, um eine gleichlautende Listennummer für die Wahlen zum Stadtrat Mainz und zum Ortsbeirat Bretzenheim zu erlangen.
Dieser Antrag ist gemäß der Bekanntmachung des Stadtwahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtrates und der Ortsbeiräte sowie für die Wahl der Ortsvorsteherinnen bzw. der Ortsvorsteher der Stadt Mainz am 25. Mai 2014, Abschnitt VIII. (Seite 3) [1] ist ein entsprechender Antrag bis zum 7. April, 18:00 Uhr zu stellen.
[1] http://www.mainz.de/C1256D6E003D3E93/files/Amtsblatt07-14.pdf/$FILE/Amtsblatt07-14.pdf
|Begruendung= Eine einheitliche Listennummer erleichtert den Wahlkampf.
Die Möglichkeit dieses Antrags besteht und sollte genutzt werden.
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür= Jan Sören, Sebastian
|Dagegen=Roland, Patrick, Bernd
|Enthaltung=-
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=Durch zu wenige Ja-Stimmen bis zum Ablauf der Frist nicht mehr umsetzbar.
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 27.03.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/03/27B
|Titel= Infoliste Rheinhessen einrichten
|Text= Immer häufiger kommen Äußerungen auf, auf den Mailinglisten Rheinhessen
und Mainz gingen Informationen zu sehr unter. Angesprochen wird dabei
vor allem, dass Informationen zwar verbreitet werden, aber dies
innerhalb von Diskussionen geschieht. Dies führt zum teilweisen Verlust
bzw zur Nichtverbreitung relevanter Informationen. Da sich diese
Probleme auf einer vollständig offenen Liste nicht verhindern lassen und
Diskussionen und kritische Betrachtung gewünscht ist wird zur
Verbreitung von Informationen eine Info-Mailingliste für den
Kreisverband eingerichtet.
Auf dieser soll jedes Mitglied relevante Informationen (insbesondere
Terminankündigungen, Demos, Infostände, Parteitage u.ä.) verbreiten
können. Diskussionen sind auf dieser Mailingliste zu verhindern, sie
sollen auf der Rheinhessen- oder Mainz-Mailingliste ablaufen.
Diese Info-Mailingliste wird strikt moderiert, Mails müssen zunächst von
einem Administrator freigeschaltet werden. Als Administrator fungieren
die Mitglieder des Kreisvorstandes und/oder gegebenenfalls vom
Kreisvorstand damit beauftragte Personen.
Ein Grundsatzkatalog für die Freischaltung der Mail ist zu erarbeiten.
|Begruendung=
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür=
|Dagegen=-
|Enthaltung=
|Ergebnis= abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise= zurückgezogen
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 27.03.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/03/27A
|Titel= Beschaffung Hartfaserplatten
|Text= Es wurden 750 Plakate auf Affichenpapier (250 ÖPNV, 500 Fluglärm) bestellt.
Im Keller der LGS lagern ca. 220 Hartfaserplatten (ca. 160 ungenutzt,
ca. 60 beklebt).
Um die Plakatierung zu ermöglichen brauchen wir Hartfaserplatten und
Kleister. Dies war beim Beschluss des Plakatbudgets bekannt und Teil der
Diskussion.
Daher möge der Kreisvorstand den Kauf von 500 Hartfaserplatten A1
gebohrt, beschließen. Die Platten werden angeliefert.
Zum Kauf der Hartfaserplatten inklusive Lieferung wird ein Budget von
800€ angesetzt.
|Begruendung=Bei Lampert Projekt (wo auch zur BTW13 schon 200 Hartfaserplatten
bestellt wurden) kosten 4fach gelochte (2 oben, 2 unten)
Hartfaserplatten mit Lieferung 730,70€:
http://wp.plakatausstatter.de/wp-content/uploads/2014/01/PLA-Preisliste2014_Hartfaserplatten_A1.pdf
Nachdem die Platten ok waren und meines Wissens auch die Lieferung gut
klappte sehe ich keine Bedenken, wieder dort zu bestellen -
insbesondere, da die anderen Liefernden soweit ersichtlich teurer sind -
oder Vergleiche aufgrund mangelnder Übersichtlichkeit kaum bis gar nicht
möglich sind.
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür=Jan Sören, Roland, Patrick, Bernd
|Dagegen=-
|Enthaltung=-
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jan Sören
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum=11.03.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/03/11
|Titel= BGE-Veranstaltung am 18. Mai
|Text= Der Kreisvorstand möge die Ausrichtung einer
Wahlkampfveranstaltung zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen am 18.
Mai 2014 beschließen.
|Begruendung= Der Stammtisch Mainz hatte sich für die Veranstaltung
ausgesprochen [1], ebenso wurde die Unterzeichnung des Antrags auf
Unterstützung durch den BuVo beschlossen [2]. Es wäre vollkommen absurd,
jetzt zu sagen "findet nicht statt".
[1]
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-01-22#Veranstaltung_zum_Thema_BGE_.28Vorstellung_der_bei_den_PIRATEN_diskutierten_Modelle.29
[2]
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_05032014#Unterzeichnung_Antrag_finanzielle_Unterst.C3.BCtzung_der_BGE-Veranstaltung_durch_Bund
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür=Jan Sören, Roland, Sebastian, Patrick, Bernd
|Dagegen=-
|Enthaltung=-
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=KV
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 13.02.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/02/13B
|Titel= DSL- Anschluss am Nordhafen
|Text= Der Kreisverband Rheinhessen übernimmt die Kosten für einen DSL- Anschluss am Nordhafen.
|Begruendung=Der Freifunk Ist zwar eine gerne genutzte Ergänzung unserer Infrastruktur, aber nicht immer problemlos verfügbar. Für größere Veranstaltungen liefert er darüber hinaus nicht die erforderliche Bandbreite.
Als Kreisverband sollten wir nicht permanent in der dankbaren Nehmerrolle verharren, sondern dem Freifunknetz auch etwas zurückgeben.
Umsetzungsverantwortlich für die Einholung von Angeboten: Attryk
Neben grundsätzlichen Bedenken gegenüber einigen Anbietern ist die schnelle Verfügbarkeit das Hauptkriterium.
|Antragsteller= Roland
|Dafür=Roland, Patrick, Sebastian K.
|Dagegen=Jan Sören
|Enthaltung=-
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Sebastian
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 13.02.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/02/13A
|Titel= Kondome finanzieren
|Text= Der Kreisvorstand Rheinhessen möge beschließen, für die
Bestellung von 1000 (in Worten eintausend) Kondomen ein Budget von
maximal 600 € (in Worten sechshundert Euro) bereitzustellen. Xander
Dorn ist Beauftragter für Gestaltung und Bestellung.
|Begruendung= Die Idee mit den Kondomen kam Xander, ist etwas karg hier
[1] protokolloert. Es geht einfach um etwas Publicity. Auf dem
Stammtisch in Mainz kam die Idee gut an.
[1]
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-02-12
|Antragsteller= Sebastian K.
|Dafür= Roland, Sebastian
|Dagegen= Patrick
|Enthaltung= Jan Sören, Bernd
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Xander
|Hinweise=
}}
Vorlage:
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum=
|Nummer= KV_RHH_2014/
|Titel=
|Text=
|Begruendung=
|Antragsteller=
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}