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NRW:Oberhausen/Kommunalwahl 2014 (Quelltext anzeigen)
Version vom 8. Dezember 2016, 14:52 Uhr
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{{Navigationsleiste Oberhausen}}
<!--style="background: #7FFF00; grün-->
Die nächste Kommunalwahl in NRW wird am 25.05.2014 stattfinden [http://www.wahlrecht.de/termine.htm].
=Wahlkampfplanung=
n. n. b.
=Bewerbung um Kandidatur=
==Fristen und Termine==
Einreichung der Wahlvorschläge bis 48 Tage vor dem Wahltermin, KWahlO § 24, Punkt 1.
Wahltermin: 25.05.2014 - Einreichungsfrist bis zum: 07.04.2014
==Termine==
Auf der nächsten Aufstellungsversammlung stellen wir Kandidaten auf. [[NRW:Oberhausen/AV/2014/1/Einladung]].
<!-- alt
Die nächste Kreismitgliederversammlung, auf der auch Wahlprogramme verabschiedet oder Kandidaten aufgestellt werden könnten, findet am 25.02.2014 statt.
-->
==Rechtsgrundlagen==
* [http://www.wahlrecht.de/kommunal/nordrhein-westfalen.html wahlrecht.de]
* [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=4752&aufgehoben=N&menu=1&sg=0 Kommunalwahlgesetz]
* [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=3356&aufgehoben=N&menu=1&sg=0 Kommunalwahlordnung]
* Gemäß [http://staatsrecht.honikel.de/de/sainte-lague-schepers-verfahren.htm Sainte-Lague-Schepers-Verfahren] benötigen wir, je nach Stimmkonstellation, etwa 1,7% für einen Sitz im Rat der Stadt Oberhausen
* [http://www.oberhausen.de/7E964FCD6D844865B866243EB0AD604F.php Kommunalwahl 2014 auf oberhausen.de]
==Wahlbezirke==
Hier sammeln wir die Kandidaturen für die einzelnen Wahlbezirke in Oberhausen:
[[NRW:Oberhausen/Kommunalwahl_2014/Direktkandidaten]]
Gemäß unserer Landessatzung können auch Nicht-Piraten kandidieren.
==Reserverliste==
Wer hat Interesse sich für die sogenannte Reserveliste und als Direktkandidat der Piratenpartei zu bewerben? Wir brauchen insgesamt für 29 Wahlkreise in Oberhausen Direktkandidaten, nur in Wahlkreisen mit Direktkandidaten ist die Reserveliste überhaupt wählbar. Die Chance ein Direktmandat zu gewinnen ist eher gering einzuschätzen. Ab drei Ratsmitgliedern kann eine Fraktion gebildet werden.
===Hinweise===
Wer für die Piratenpartei zur Kommunalwahl 2014 kandidieren möchte, sollte folgende Voraussetzungen erfüllen: <br/>
*Volljährigkeit, also 18 Jahre jung
*Deutscher Pass oder EU-Bürger
*Hauptwohnsitz in Oberhausen, seit mindestens 3 Monaten
*Wählbarkeitsbescheinigung für Wahlbezirk und/oder Bezirksvertretung
*Einverständniserklärung für Wahlbezirk und/oder Bezirksvertretung
<br/>
Was ist für den Direktkandidaten zu beachten, welche Aufgaben sind zu erfüllen:
*Ein Direktkandidat muss '''Nicht''' Mitglied der Piratenpartei sein
*'''Wichtig:''' Ein Direktkandidat kann nur für '''eine''' Partei kandidieren, eine Mitgliedschaft in einer anderen Partei spielt dabei keine Rolle
*Du musst nicht in dem Wahlbezirk wohnen in dem Du kandidierst
*Grundsätzlich solltest Du dich als Direktkandidat mit dem Programm der Piratenpartei identifizieren
*Auf dem Wahlschein wird der volle Name, Beruf und Adresse stehen
*Du wirst nicht im Amtsblatt der Stadt Oberhausen veröffentlicht
*Es muss eine Wählbarkeitsbescheinigung vorliegen
*Es muss eine Einverständniserklärung vorliegen, dass du für die Piratenpartei kandidieren willst
*Kannst du an der Aufstellungsversammlung nicht teilnehmen, benötigen wir die Betätigung das du deine Wahl zum Direktkandidaten annimmst
*Die Wahrscheinlichkeit über ein Direktmandat in den Stadtrat zu kommen ist äusserst gering, von daher entstehen keine weiteren Verpflichtungen
*Es wäre sehr schön Dich persöhnlich kennen zu lernen, auch damit Du uns kennen lernen kannst
*Wenn das nicht geht, solltest Du auf jeden Fall einem Piraten bekannt sein der ein bischen was von dir erzählen kann
=Wahlprogramm=
* [[Datei:NRW-Oberhausen-4200-Gruende.pdf]]
==Material==
* [https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Dokumente/Grundsatzprogramm Grundsatzprogramm Dortmund]
* [http://www.piraten-muenster.de/programm/kommunalwahl-munster-2009/ Kommunalwahlprogramm Münster 2009]
* https://dortmund.piratenpad.de/201206-Sammlung-Kommunalwhalprogramme
* http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitik
[[Kategorie:Kommunalwahl Oberhausen 2014]]
<!--style="background: #7FFF00; grün-->
Die nächste Kommunalwahl in NRW wird am 25.05.2014 stattfinden [http://www.wahlrecht.de/termine.htm].
=Wahlkampfplanung=
n. n. b.
=Bewerbung um Kandidatur=
==Fristen und Termine==
Einreichung der Wahlvorschläge bis 48 Tage vor dem Wahltermin, KWahlO § 24, Punkt 1.
Wahltermin: 25.05.2014 - Einreichungsfrist bis zum: 07.04.2014
==Termine==
Auf der nächsten Aufstellungsversammlung stellen wir Kandidaten auf. [[NRW:Oberhausen/AV/2014/1/Einladung]].
<!-- alt
Die nächste Kreismitgliederversammlung, auf der auch Wahlprogramme verabschiedet oder Kandidaten aufgestellt werden könnten, findet am 25.02.2014 statt.
-->
==Rechtsgrundlagen==
* [http://www.wahlrecht.de/kommunal/nordrhein-westfalen.html wahlrecht.de]
* [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=4752&aufgehoben=N&menu=1&sg=0 Kommunalwahlgesetz]
* [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=3356&aufgehoben=N&menu=1&sg=0 Kommunalwahlordnung]
* Gemäß [http://staatsrecht.honikel.de/de/sainte-lague-schepers-verfahren.htm Sainte-Lague-Schepers-Verfahren] benötigen wir, je nach Stimmkonstellation, etwa 1,7% für einen Sitz im Rat der Stadt Oberhausen
* [http://www.oberhausen.de/7E964FCD6D844865B866243EB0AD604F.php Kommunalwahl 2014 auf oberhausen.de]
==Wahlbezirke==
Hier sammeln wir die Kandidaturen für die einzelnen Wahlbezirke in Oberhausen:
[[NRW:Oberhausen/Kommunalwahl_2014/Direktkandidaten]]
Gemäß unserer Landessatzung können auch Nicht-Piraten kandidieren.
==Reserverliste==
Wer hat Interesse sich für die sogenannte Reserveliste und als Direktkandidat der Piratenpartei zu bewerben? Wir brauchen insgesamt für 29 Wahlkreise in Oberhausen Direktkandidaten, nur in Wahlkreisen mit Direktkandidaten ist die Reserveliste überhaupt wählbar. Die Chance ein Direktmandat zu gewinnen ist eher gering einzuschätzen. Ab drei Ratsmitgliedern kann eine Fraktion gebildet werden.
===Hinweise===
Wer für die Piratenpartei zur Kommunalwahl 2014 kandidieren möchte, sollte folgende Voraussetzungen erfüllen: <br/>
*Volljährigkeit, also 18 Jahre jung
*Deutscher Pass oder EU-Bürger
*Hauptwohnsitz in Oberhausen, seit mindestens 3 Monaten
*Wählbarkeitsbescheinigung für Wahlbezirk und/oder Bezirksvertretung
*Einverständniserklärung für Wahlbezirk und/oder Bezirksvertretung
<br/>
Was ist für den Direktkandidaten zu beachten, welche Aufgaben sind zu erfüllen:
*Ein Direktkandidat muss '''Nicht''' Mitglied der Piratenpartei sein
*'''Wichtig:''' Ein Direktkandidat kann nur für '''eine''' Partei kandidieren, eine Mitgliedschaft in einer anderen Partei spielt dabei keine Rolle
*Du musst nicht in dem Wahlbezirk wohnen in dem Du kandidierst
*Grundsätzlich solltest Du dich als Direktkandidat mit dem Programm der Piratenpartei identifizieren
*Auf dem Wahlschein wird der volle Name, Beruf und Adresse stehen
*Du wirst nicht im Amtsblatt der Stadt Oberhausen veröffentlicht
*Es muss eine Wählbarkeitsbescheinigung vorliegen
*Es muss eine Einverständniserklärung vorliegen, dass du für die Piratenpartei kandidieren willst
*Kannst du an der Aufstellungsversammlung nicht teilnehmen, benötigen wir die Betätigung das du deine Wahl zum Direktkandidaten annimmst
*Die Wahrscheinlichkeit über ein Direktmandat in den Stadtrat zu kommen ist äusserst gering, von daher entstehen keine weiteren Verpflichtungen
*Es wäre sehr schön Dich persöhnlich kennen zu lernen, auch damit Du uns kennen lernen kannst
*Wenn das nicht geht, solltest Du auf jeden Fall einem Piraten bekannt sein der ein bischen was von dir erzählen kann
=Wahlprogramm=
* [[Datei:NRW-Oberhausen-4200-Gruende.pdf]]
==Material==
* [https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Dokumente/Grundsatzprogramm Grundsatzprogramm Dortmund]
* [http://www.piraten-muenster.de/programm/kommunalwahl-munster-2009/ Kommunalwahlprogramm Münster 2009]
* https://dortmund.piratenpad.de/201206-Sammlung-Kommunalwhalprogramme
* http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitik
[[Kategorie:Kommunalwahl Oberhausen 2014]]