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SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Beschlüsse/2013-04-23 (Quelltext anzeigen)
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== KV-DD_2013_04_23_01 ==
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 23.04.2013
|Nummer = KV-DD_2013_04_23_01
|Titel = Beschluß letztes Protokoll
|Text = Das letzte [[SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-04-02|Protokoll]] gilt als beschlossen.
|Begründung = was muss, dass muss
|Antragsteller = Vorstand KV Dresden
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]
|Dagegen =
|Enthaltung = [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext = Das letzte [[SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-04-02|Protokoll]] gilt als beschlossen.
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich =
|Zusatzinfos =
}}
== KV-DD_2013_04_23_02 ==
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 23.04.2013
|Nummer = KV-DD_2013_04_23_02
|Titel = Beschluss Budget Podíumsdiskussion
|Text = Der Kreisvorstand möge beschließen die zweckgebundenen Spenden von den Piraten X, Y und Z (Namen der Spender können im nichtöffentlichen Teil benannt werden.) für die Podiumsdiskussion am 3. 5. 2013 frei zu geben. Im Verwendungszweck der Geldüberweisungen der Spender stehen die Worte "Podiumsdiskussion" und / oder "Klüver". In Summe wird der Gesamtbetrag nicht weniger als 300,00 Euro und nicht mehr als 900,00 Euro betragen.
|Begründung = Die Spenden wurden mit dem Hinweis auf die Podiumsdiskussion generiert
und sind daher zweckgebunden für die Veranstaltung am 3.5. vorgesehen.
|Antragsteller = [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext = Der Kreisvorstand möge beschließen die zweckgebundenen Spenden von den Piraten X, Y und Z (Namen der Spender können im nichtöffentlichen Teil benannt werden.) für die Podiumsdiskussion am 3. 5. 2013 frei zu geben. Im Verwendungszweck der Geldüberweisungen der Spender stehen die Worte "Podiumsdiskussion" und / oder "Klüver". In Summe wird der Gesamtbetrag nicht weniger als 300,00 Euro und nicht mehr als 900,00 Euro betragen.
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich =
|Zusatzinfos =
}}
== KV-DD_2013_04_23_03 ==
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 23.04.2013
|Nummer = KV-DD_2013_04_23_03
|Titel = Reisekostenerstattung BPT2013.1
|Text = Ich beantrage, den Mitgliedern des KV Dresden, die zum Bundesparteitag
2013.1 nach Neumarkt fahren, die Reisekosten wie folgt zu erstatten:
1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten
entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der
Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre
Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei
sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote
durchgeführt werden.
b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW
vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die
Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis
ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich
gefahrenen Strecke beizufügen.
c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet.
Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend (LStR 39 (2)) bei
Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!)
a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro,
b) von 14 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro
c) von acht bis unter 14 Stunden pauschal 6,00 Euro. Zur Abrechnung von
Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise,
insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die
nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten.
3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg.
Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal
können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits
pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag
um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der
Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet,
wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne
Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet.
Die Kostenerstattung sollte bis 30.06.2013 auf dem dafür vorgesehenen
Formular(siehe Anlage) beantragt werden.
5. Für die Reisekostenerstattung steht ein Budget von 300€ zur Verfügung.
|Begründung =
|Antragsteller = [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]
|Dagegen =
|Enthaltung = [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext = 1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten
entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der
Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre
Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei
sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote
durchgeführt werden.
b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW
vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die
Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis
ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich
gefahrenen Strecke beizufügen.
c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet.
Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend (LStR 39 (2)) bei
Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!)
a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro,
b) von 14 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro
c) von acht bis unter 14 Stunden pauschal 6,00 Euro. Zur Abrechnung von
Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise,
insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die
nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten.
3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg.
Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal
können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits
pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag
um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der
Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet,
wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne
Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet.
Die Kostenerstattung sollte bis 30.06.2013 auf dem dafür vorgesehenen
Formular(siehe Anlage) beantragt werden.
5. Für die Reisekostenerstattung steht ein Budget von 300€ zur Verfügung.
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]
|Zusatzinfos = Link: https://dl.dropboxusercontent.com/u/89904627/BPT2013.1_Reisekosten.pdf
}}
== KV-DD_2013_04_23_04 ==
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 23.04.2013
|Nummer = KV-DD_2013_04_23_04
|Titel = Termin nächste Sitzung
|Text = Die nächste Sitzung soll am ''06. Mai 2013 um 20:00 Uhr''' in der #myLGS stattfinden.
|Begründung = ... halt alle zwei Wochen :)
|Antragsteller = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext = Die nächste Sitzung soll am '''xx. April 2013''' stattfinden.
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich =
|Zusatzinfos =
}}
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 23.04.2013
|Nummer = KV-DD_2013_04_23_01
|Titel = Beschluß letztes Protokoll
|Text = Das letzte [[SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-04-02|Protokoll]] gilt als beschlossen.
|Begründung = was muss, dass muss
|Antragsteller = Vorstand KV Dresden
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]
|Dagegen =
|Enthaltung = [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext = Das letzte [[SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-04-02|Protokoll]] gilt als beschlossen.
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich =
|Zusatzinfos =
}}
== KV-DD_2013_04_23_02 ==
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 23.04.2013
|Nummer = KV-DD_2013_04_23_02
|Titel = Beschluss Budget Podíumsdiskussion
|Text = Der Kreisvorstand möge beschließen die zweckgebundenen Spenden von den Piraten X, Y und Z (Namen der Spender können im nichtöffentlichen Teil benannt werden.) für die Podiumsdiskussion am 3. 5. 2013 frei zu geben. Im Verwendungszweck der Geldüberweisungen der Spender stehen die Worte "Podiumsdiskussion" und / oder "Klüver". In Summe wird der Gesamtbetrag nicht weniger als 300,00 Euro und nicht mehr als 900,00 Euro betragen.
|Begründung = Die Spenden wurden mit dem Hinweis auf die Podiumsdiskussion generiert
und sind daher zweckgebunden für die Veranstaltung am 3.5. vorgesehen.
|Antragsteller = [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext = Der Kreisvorstand möge beschließen die zweckgebundenen Spenden von den Piraten X, Y und Z (Namen der Spender können im nichtöffentlichen Teil benannt werden.) für die Podiumsdiskussion am 3. 5. 2013 frei zu geben. Im Verwendungszweck der Geldüberweisungen der Spender stehen die Worte "Podiumsdiskussion" und / oder "Klüver". In Summe wird der Gesamtbetrag nicht weniger als 300,00 Euro und nicht mehr als 900,00 Euro betragen.
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich =
|Zusatzinfos =
}}
== KV-DD_2013_04_23_03 ==
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 23.04.2013
|Nummer = KV-DD_2013_04_23_03
|Titel = Reisekostenerstattung BPT2013.1
|Text = Ich beantrage, den Mitgliedern des KV Dresden, die zum Bundesparteitag
2013.1 nach Neumarkt fahren, die Reisekosten wie folgt zu erstatten:
1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten
entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der
Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre
Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei
sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote
durchgeführt werden.
b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW
vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die
Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis
ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich
gefahrenen Strecke beizufügen.
c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet.
Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend (LStR 39 (2)) bei
Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!)
a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro,
b) von 14 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro
c) von acht bis unter 14 Stunden pauschal 6,00 Euro. Zur Abrechnung von
Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise,
insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die
nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten.
3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg.
Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal
können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits
pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag
um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der
Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet,
wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne
Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet.
Die Kostenerstattung sollte bis 30.06.2013 auf dem dafür vorgesehenen
Formular(siehe Anlage) beantragt werden.
5. Für die Reisekostenerstattung steht ein Budget von 300€ zur Verfügung.
|Begründung =
|Antragsteller = [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]
|Dagegen =
|Enthaltung = [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext = 1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten
entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der
Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre
Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei
sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote
durchgeführt werden.
b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW
vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die
Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis
ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich
gefahrenen Strecke beizufügen.
c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet.
Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend (LStR 39 (2)) bei
Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!)
a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro,
b) von 14 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro
c) von acht bis unter 14 Stunden pauschal 6,00 Euro. Zur Abrechnung von
Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise,
insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die
nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten.
3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg.
Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal
können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits
pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag
um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der
Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet,
wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne
Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet.
Die Kostenerstattung sollte bis 30.06.2013 auf dem dafür vorgesehenen
Formular(siehe Anlage) beantragt werden.
5. Für die Reisekostenerstattung steht ein Budget von 300€ zur Verfügung.
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]
|Zusatzinfos = Link: https://dl.dropboxusercontent.com/u/89904627/BPT2013.1_Reisekosten.pdf
}}
== KV-DD_2013_04_23_04 ==
{{Beschlussantrag KV Dresden
|Datum = 23.04.2013
|Nummer = KV-DD_2013_04_23_04
|Titel = Termin nächste Sitzung
|Text = Die nächste Sitzung soll am ''06. Mai 2013 um 20:00 Uhr''' in der #myLGS stattfinden.
|Begründung = ... halt alle zwei Wochen :)
|Antragsteller = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
|Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Beschlusstext = Die nächste Sitzung soll am '''xx. April 2013''' stattfinden.
|Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)
|Umsetzungsverantwortlich =
|Zusatzinfos =
}}