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BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-06-06 (Quelltext anzeigen)
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=Ausschuss für Schule und Sport=
* Datum: 06.06.2013, 18:00 Uhr
* Ort: Haus des Sports, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin
==Abstimmung über die Tagesordnung==
* DRS 0898/VII soll in die nächste Sitzung vertagt werden, um Herrn Bryant einzuladen
** kein Widerspruch
** es wird mit der Tagesordnung verfahren
==Protokollkontrolle==
* keine Anmerkungen
** das Protokoll wird bestätigt
==Bericht des Bezirksamtes==
* entfällt, da kein Bezirksamtsmitglied anwesend
===Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres===
* entfällt, da kein Bezirksamtsmitglied anwesend
==Überwiesene Drucksachen==
===Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV) – 0898/VII===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5182
* vertagt
==Schulessen==
* Herr Lungwitz berichtet für die Senatsverwaltung
** die Schulessenkommission soll das Essen ausgewählt werden (inkl. Probeverkostung)
** zu Beginn des Schuljahres werden Infobriefe an die Schulen versandt
*** mit Informationen zum Verfahren
*** es ist aber eine Schulgesetzänderung ist noch ausstehend
** es gibt noch keine verbindlichen Aussagen zur Elternbeteiligung
** die Senatspläne beziehen sich auf die Essenversorgung in den Grundschulen
** Härtefallfond
*** nur für temporäre Härtefälle geplant
*** unklar, wie längerfristige Härten abgefangen werden soll und wie der Nachweis einer kurzfristigen Härte erfolgen soll
*** die Regelungen dazu müssen noch erfolgen
* da noch Fragen offen sind (kein BA-Mitglied zur Beantwortung anwesend), soll das Thema bei der nächsten Sitzung erneut aufgerufen werden
==Schulgarten==
* die Diskussion läuft anhand des übernächsten TO-Punktes „Antrag 5: Schulinhalte ergänzen“
** es gibt grundsätzlich unterschiedliche Meinungen darüber, ob die Umweltbildung mittels eines Schulgartens ausreichend oder nötig ist
** auch gibt es versch. Meinungen, ob ein extra Schulfach nötig ist oder das Angebot im Rahmen von freiwilligen AGs realisiert werden sollen
* vor einigen Jahren wurden die Schulen im Bezirk durch die Senatsverwaltung abgefragt, ob es Bedarf für Schulgärten gibt
** leider gab es damals keine positiven Rückmeldungen
** es gibt keine Schulgärten mehr im Bezirk
* es wird der Antrag 5 abgestimmt
==Schulausstattung (Lehrer*innen)==
* Herr Lungwitz berichtet für die Senatsverwaltung
* der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hatte im vergangenen Schuljahr eine dem Bedarf entsprechende Ausstattung
* steigende Schülerzahlen
** 18 neue Lehrkräfte können zum neuen Schuljahr eingestellt werden
** dabei gibt es das Problem, dass viele Bewerber*innen abspringen und in andere Bundesländer gehen
** es gibt bereits jetzt 7 Absagen
* entsprechend wird es vermutlich eine Unterausstattung im neuen Schuljahr geben
** trotzdem ist die Situation nicht so dramatisch wie in anderen Bezirken
** es wird Versucht gegenzusteuern (Überhang aus den Gymnasien auflösen)
==Antrag 5: Schulinhalte ergänzen==
* Antrag aus der letzten Sitzung
** Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, den Schulgarten als Unterrichtselement einzuführen. Weiterhin wird empfohlen, sich gegenüber den Schulen im Bezirk für die Einrichtung von Schulgarten-Arbeitsgemeinschaften als freiwillige Unterrichtsergänzung einzusetzen und ggf. entsprechende Flächen zur Verfügung zu stellen.“
* es wird vorgeschlagen, dass der erste Satz im Antrag gestrichen wird
** geänderter Antragstext : „Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Schulen im Bezirk für die Einrichtung von Schulgarten-Arbeitsgemeinschaften als freiwillige Unterrichtsergänzung einzusetzen und ggf. entsprechende Flächen zur Verfügung zu stellen.“
* Abstimmung:
** 15x Zustimmung, 0x Ablehnung, 0x Enthaltung
** der Antrag wurde in geänderter Fassung einstimmig beschlossen
==Antrag 6: Bessere Ausstattung mit Lehrkräften==
* Antrag aus der letzten Sitzung
** Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, eine am Bedarf orientierte Ausstattung der Schulen mit Lehrer*innen und Erzieher*innen zu erreichen. Weiterhin wird ersucht, sich für ausreichend qualifizierte Fachkräfte für Deutsch als Fremdsprache und Deutsch als Zweitsprache einzusetzen.“
* der Antrag wird zur fachlichen Beratung mit dem Bezirksamt in die nächste Sitzung vertagt
==Tagesordnung für die nächste Sitzung==
* Schulessen
* 0898/VII - Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV)
* Antrag 6: Bessere Ausstattung mit Lehrkräften
* sowie nach Drucksachenlage und Arbeitsplan (Schulentwicklungsplan)
* Vorschlag für eine Sondersitzung zur Haushaltsberatung
** soll nach Bedarf in der Augustsitzung entschieden werden
==Sonstiges==
* keine Anmerkungen
* Datum: 06.06.2013, 18:00 Uhr
* Ort: Haus des Sports, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin
==Abstimmung über die Tagesordnung==
* DRS 0898/VII soll in die nächste Sitzung vertagt werden, um Herrn Bryant einzuladen
** kein Widerspruch
** es wird mit der Tagesordnung verfahren
==Protokollkontrolle==
* keine Anmerkungen
** das Protokoll wird bestätigt
==Bericht des Bezirksamtes==
* entfällt, da kein Bezirksamtsmitglied anwesend
===Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres===
* entfällt, da kein Bezirksamtsmitglied anwesend
==Überwiesene Drucksachen==
===Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV) – 0898/VII===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5182
* vertagt
==Schulessen==
* Herr Lungwitz berichtet für die Senatsverwaltung
** die Schulessenkommission soll das Essen ausgewählt werden (inkl. Probeverkostung)
** zu Beginn des Schuljahres werden Infobriefe an die Schulen versandt
*** mit Informationen zum Verfahren
*** es ist aber eine Schulgesetzänderung ist noch ausstehend
** es gibt noch keine verbindlichen Aussagen zur Elternbeteiligung
** die Senatspläne beziehen sich auf die Essenversorgung in den Grundschulen
** Härtefallfond
*** nur für temporäre Härtefälle geplant
*** unklar, wie längerfristige Härten abgefangen werden soll und wie der Nachweis einer kurzfristigen Härte erfolgen soll
*** die Regelungen dazu müssen noch erfolgen
* da noch Fragen offen sind (kein BA-Mitglied zur Beantwortung anwesend), soll das Thema bei der nächsten Sitzung erneut aufgerufen werden
==Schulgarten==
* die Diskussion läuft anhand des übernächsten TO-Punktes „Antrag 5: Schulinhalte ergänzen“
** es gibt grundsätzlich unterschiedliche Meinungen darüber, ob die Umweltbildung mittels eines Schulgartens ausreichend oder nötig ist
** auch gibt es versch. Meinungen, ob ein extra Schulfach nötig ist oder das Angebot im Rahmen von freiwilligen AGs realisiert werden sollen
* vor einigen Jahren wurden die Schulen im Bezirk durch die Senatsverwaltung abgefragt, ob es Bedarf für Schulgärten gibt
** leider gab es damals keine positiven Rückmeldungen
** es gibt keine Schulgärten mehr im Bezirk
* es wird der Antrag 5 abgestimmt
==Schulausstattung (Lehrer*innen)==
* Herr Lungwitz berichtet für die Senatsverwaltung
* der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hatte im vergangenen Schuljahr eine dem Bedarf entsprechende Ausstattung
* steigende Schülerzahlen
** 18 neue Lehrkräfte können zum neuen Schuljahr eingestellt werden
** dabei gibt es das Problem, dass viele Bewerber*innen abspringen und in andere Bundesländer gehen
** es gibt bereits jetzt 7 Absagen
* entsprechend wird es vermutlich eine Unterausstattung im neuen Schuljahr geben
** trotzdem ist die Situation nicht so dramatisch wie in anderen Bezirken
** es wird Versucht gegenzusteuern (Überhang aus den Gymnasien auflösen)
==Antrag 5: Schulinhalte ergänzen==
* Antrag aus der letzten Sitzung
** Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, den Schulgarten als Unterrichtselement einzuführen. Weiterhin wird empfohlen, sich gegenüber den Schulen im Bezirk für die Einrichtung von Schulgarten-Arbeitsgemeinschaften als freiwillige Unterrichtsergänzung einzusetzen und ggf. entsprechende Flächen zur Verfügung zu stellen.“
* es wird vorgeschlagen, dass der erste Satz im Antrag gestrichen wird
** geänderter Antragstext : „Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Schulen im Bezirk für die Einrichtung von Schulgarten-Arbeitsgemeinschaften als freiwillige Unterrichtsergänzung einzusetzen und ggf. entsprechende Flächen zur Verfügung zu stellen.“
* Abstimmung:
** 15x Zustimmung, 0x Ablehnung, 0x Enthaltung
** der Antrag wurde in geänderter Fassung einstimmig beschlossen
==Antrag 6: Bessere Ausstattung mit Lehrkräften==
* Antrag aus der letzten Sitzung
** Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, eine am Bedarf orientierte Ausstattung der Schulen mit Lehrer*innen und Erzieher*innen zu erreichen. Weiterhin wird ersucht, sich für ausreichend qualifizierte Fachkräfte für Deutsch als Fremdsprache und Deutsch als Zweitsprache einzusetzen.“
* der Antrag wird zur fachlichen Beratung mit dem Bezirksamt in die nächste Sitzung vertagt
==Tagesordnung für die nächste Sitzung==
* Schulessen
* 0898/VII - Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV)
* Antrag 6: Bessere Ausstattung mit Lehrkräften
* sowie nach Drucksachenlage und Arbeitsplan (Schulentwicklungsplan)
* Vorschlag für eine Sondersitzung zur Haushaltsberatung
** soll nach Bedarf in der Augustsitzung entschieden werden
==Sonstiges==
* keine Anmerkungen