Änderungen

keine Bearbeitungszusammenfassung
= Protokoll der Kreismitgliederversammlung des KV Rhein-Neckar/Heidelberg =
Datum: 17.03.2013 <br>
Ort: Seminarraum 16 der iba, 2. OG, Rohrbacher Straße 3, Heidelberg <br>
Beginn der Versammlung: 13:15 <br>
Ende der Versammlung: 19:07
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13:15 - Eröffnung der Versammlung <br>
19 Akkreditierte (Stand 13:15) <br>
Wahl der Versammlungsleitung: Hannes Koderisch, einstimmig gewählt <br>
Wahl der Wahlleitung: Nathanael Bienia, mit 16 Stimmen dafür und 3 Gegenstimmen gewählt <br>
Wahl von 2 Wahlhelfenden: Martin Worret und Jörg W., ohne Gegenstimmen gewählt <br>
Wahl der Protokollführung: Xenija Wagner, ohne Gegenstimmen gewählt <br>
13:23 - Vorstellung der Tagesordnung, Abstimmung darüber, angenommen <br>
13:24 - Tobias stellt Antrag auf Änderung der GO vor <br>
Änderungen: Möglichkeit Redeliste nach Schließung per GO-Antrag wieder zu eröffnen und Ersetzung von Begriffen des generischen Maskulinums durch geschlechtsneutrale Begriffe <br>
Zusatzmodule: Möglichkeit des GO-Antrags auf Hammer-Time, Möglichkeit des GO-Antrags auf Pony-Time <br>
13:28 - Abstimmung über die GO-Änderungen, geschlechtsneutrale Begriffe und Möglichkeit per GO-Antrag Redeliste wiederzueröffnen werden in die GO aufgenommen <br>
13:30 - GO-Antrag auf Hammer-Time verschoben (wegen Einwand bzgl. GEMA-Gebühren) <br>
13:36 - GO-Antrag auf Pony-Time abgelehnt <br>
13:36 - TOP Entlastung des Vorstands, Tätigkeitsberichte der Vorstände (Verweis auf die veröffentlichten Berichte) <br>
13:40 - Bericht des Kassenprüfenden, vollständige Kassenprüfung sei nicht möglich gewesen, da ein Kassenprüfender zu dem Zeitpunkt nicht anwesend war
Kassenprüfender Stephan W. stellt die Probleme bei der Kassenprüfung (weshalb auch eine formal korrekte Kassenprüfung nicht möglich gewesen sei) dar: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Kassenbericht_2013.1.odt <br>
13:55 - Kassenprüfender empfiehlt die Entlastung des gesamten Vorstands bei dieser KMV zu verweigern und diese auf die nächste KMV zu vertagen <br>
13:57 - Stellungnahme der Schatzmeisterei (Nati) zum Bericht der Kassenprüfung <br>
14:02 - kurze Übergabe des Protokolls an Tobias Betzin <br>
14:03 - Fragen an die Schatzmeisterei (Nati) <br>
14:07 - Rückübergabe an Xenija Wagner <br>
14:13 - Stellungnahme von Wolf Weidner (der im Rahmen seiner Vorstandstätigkeit auch die KFinanzen betreut hat) in Bezug auf die Kassenprüfung <br>
14:17 - GO-Antrag auf Schließung der Redeliste, Antrag angenommen, Redeliste geschlossen <br>
14:22 - Klärung des Modus der Abstimmung bzgl. der Entlastung des Vorstandes, es wird für jedes Vorstandsmitglied einzeln abgestimmt <br>
14:24 - Abstimmung zur Entlastung von Hannes Koderisch, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet <br>
Abstimmung zur Entlastung von Andreas Hahn, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet <br>
Abstimmung zur Entlastung von Stevan Cirkovic, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet <br>
Abstimmung zur Entlastung von Markus Stiller, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet <br>
Abstimmung zur Entlastung von Jürgen Gottschling, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet <br>
Abstimmung zur Entlastung von Nathanael Bienia, Abstimmung fällt negativ aus, nicht entlastet <br>
Abstimmung zur Entlastung von Wolf Marvin Weidner, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet <br>
14:29 - keine Satzungsanträge, die die Wahl des Vorstands betreffen, dieser TOP wird übersprungen <br>
14:30 - Diskussion zu Aufgaben und Größe des Kreisvorstandes <br>
14:32 - Meinungsbild "Der künftige Vorstand sollte aus 3 Personen bestehen.", fällt deutlich positiv aus <br>
14:42 - GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten <br>
14:43 - GO-Antrag nach Klärung wieder zurückgezogen (dennoch kurze Unterbrechung der Sitzung von ca. 1 Minute) <br>
14:49 - Antrag auf Meinungsbild "3 vs. 4 Menschen im Vorstand", Meinungsbild geht zugunsten von 3 Menschen aus <br>
14:52 - Antrag auf Meinungsbild darüber, wer sich vorstellen kann, bei der aktuellen KMV für ein Vorstandsamt zu kandidieren, Antrag nicht zulässig (keine personenbezogenen Meinungsbilder) <br>
15:03 - GO-Antrag auf Ende der Debatte und Schließung der Redeliste, Antrag angenommen, Redeliste geschlossen <br>
15:13 - Kandidaturen zum Amt des Vorsitzes: Tobias Betzin <br>
15:15 - aktueller Stand: 20 Akkreditierte <br>
15:16 - Unterbrechung der Sitzung für 15 min <br>
15:36 - Sitzung wieder aufgenommen <br>
15:37 - Kandidaturvorstellung Tobias Betzin <br>
15:38 - aktueller Stand: 21 Akkreditierte <br>
15:40 - Fragen an den Kandidaten <br>
15:47 - keine weiteren Kandidaturen, Kandidierendenliste geschlossen <br>
15:49 - Abstimmung über die Anzahl der Stellvertretungen im Vorstand <br>
15:50 - Versammlung beschließt bei dieser KMV zwei Stellvertretungen in den Vorstand zu wählen (also einen Vorstand aus 4 Menschen zu haben) <br>
15:52 - Versammlung stimmt im Falle der Wahl von Tobias Betzin als Vorsitz des KV der Ämterkummulation (Nachrücker des LV Baden-Württemberg) zu <br>
15:59 - aktueller Stand: 19 anwesende Akkreditierte <br>
15:59 - Wahlgang zur Wahl des Vorsitzes des KV ist eröffnet <br>
16:03 - Wahlgang beendet <br>
16:06 - Verkündung der Wahlergebnisse <br>
18 gültige, 1 ungültiger Stimmzettel <br>
2 Enthaltungen <br>
14 ja <br>
2 nein <br>
16:07 - Tobias Betzin nimmt die Wahl zum Vorsitz des KV an <br>
16:08 - Eröffnung der Kandidaturliste zum stellvertretenden Vorsitz, es kandidieren: <br>
Roland Schediwy <br>
Andreas Hahn <br>
Xenija Wagner <br>
Caroline Eickhoff <br>
Olaf Balzer <br>
Ersin Sümer <br>
16:11 - Kandidatenvorstellung und Fragen an die Kandidaten <br>
16:12 - Vorstellung Andreas Hahn und Fragen an ihn <br>
16:14 - Vorstellung Xenija Wagner und Fragen an sie <br>
16:19 - Verlesung Rolands Erklärung durch Wolf, Fragen an Roland werden parallel zur restlichen Kandidatenvorstellung via Stream-Chat gestellt <br>
16:22 - Vorstellung Caroline Eickhoff und Fragen an sie <br>
16:29 - Vorstellung Ersin Sümer und Fragen an ihn <br>
16:43 - keine weiteren Kandidaturen, Kandidaturenliste geschlossen <br>
16:44 - Diskussion über den Wahlmodus <br>
16:47 - Abstimmung über den Wahlmodus, Versammlung spricht sich mehrheitlich für approval voting aus <br>
16:55 - aktueller Stand: 17 anwesende Akkreditierte <br>
16:59 - KORREKTUR, aktueller Stand 18 anwesende Akkreditierte <br>
17:00 - Eröffnung der Wahl von zwei Stellvertretenden Vorsitzenden <br>
17:03 - Wahlgang ist geschlossen, Auszählung <br>
17:08 - Verkündung der Wahlergebnisse <br>
18 Stimmzettel abgegeben, 18 gültig <br>
Olaf Balzer - 0 <br>
Andreas Hahn - 11 <br>
Roland Schediwy - 2 <br>
Xenija Wagner - 16 <br>
Caroline Eickhoff - 11 <br>
Ersin Sümer - 5 <br>
17:10 - Xenija Wagner nimmt die Wahl an <br>
17:11 - Gesamtwahl wird als Wahlmodus zur Stichwahl zwischen Andreas Hahn und Caroline Eickhoff verwendet <br>
17:17 - Wahlgang eröffnet <br>
17:22 - Wahlgang geschlossen <br>
17:23 - aktueller Stand: 18 anwesende Akkreditierte, 18 Stimmzettel ausgegeben <br>
17:24 - Verkündung der Wahlergebnisse <br>
abgegebene Stimmzettel: 18 (gültig - 16, ungültig - 2) <br>
Andreas Hahn - 8 <br>
Caroline Eickhoff - 8 <br>
17:30 - weitere Stichwahl (Gesamtwahl) zwischen Andreas Hahn und Caroline Eickhoff <br>
17:34 - Wahlgang eröffnet, aktueller Stand: 18 anwesende Akkreditierte, 18 Stimmzettel ausgegeben <br>
17:37 - Wahlgang beendet <br>
17:39 - Verkündung der Wahlergebnisse <br>
abgegebene Stimmzettel: 18 (gültig - 16, ungültig - 2) <br>
Andreas Hahn: 9 <br>
Caroline Eickhoff: 7 <br>
17:40 - Andreas Hahn nimmt die Wahl an <br>
17:41 - Kandidaturenliste zum Amt der Schatzmeisterei eröffnet <br>
17:42 - Kandidaturenvorstellung Wolf Marvin Weidner und Fragen an ihn <br>
17:54 - keine weiteren Kandidaturen, Kandidaturenliste geschlossen <br>
18:04 - Wahlgang eröffnet, aktueller Stand: 18 anwesende Akkreditierte <br>
18:07 - Wahlgang beendet <br>
18:09 - Verkündung der Wahlergebnisse <br>
17 Stimmzettel ausgegeben, 17 Stimmzettel abgegeben (17 gültig, keine ungültig) <br>
16 - Ja-Stimmen (für Wolf) <br>
1 - Nein-Stimme <br>
18:10 - Wolf Marvin Weidner nimmt die Wahl an <br>
18:10 - Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen <br>
18:19 - Wiederaufnahme der Sitzung <br>
18:20 - Eröffnung der Kandidaturenliste für die Kassenprüfenden <br>
Kandidaturen: Roland Schediwy <br>
Ersin Sümer <br>
Stephan Walter <br>
18:28 - Beantragung einer geheimen Wahl für die Wahl der Kassenprüfenden <br>
18:30 - keine weiteren Kandidaturen, Schließung der Kandidaturenliste <br>
18:33 - aktueller Stand: 18 anwesende Akkreditierte <br>
18:36 - Eröffnung der Wahl (approval voting, 1. Wahlgang) der Kassenprüfenden <br>
18:41 - Schließung der Wahl <br>
18:44 - Verkündung der Wahlergebnisse <br>
ausgegebene Stimmzettel - 18, abgegebene Stimmzettel - 18, gültig - 17, ungültig - 1 <br>
Roland Schediwy - 15 <br>
Ersin Sümer - 16 <br>
Stephan Walter - 15 <br>
18:44 - Roland Schediwy nimmt die Wahl an (via Stream-Chat) <br>
18:45 - Ersin Sümer nimmt die Wahl an <br>
18:45 - Stephan Walter nimmt die Wahl an <br>
18:46 - Anträge an den Vorstand <br>
18:46 - Antrag darauf, dass sich die Versammlung dafür ausspricht, dass Kassenprüfende nach 3 Monaten gemeinsam mit der Schatzmeisterei eine Kassenprüfung vornehmen und einen Zwischenbericht darüber abgeben <br>
18:48 - oben genannter Antrag durch offene Abstimmung angenommen <br>
18:48 - Antrag darauf, dass die KMV den Vorstand beauftragt, in die GO aufzunehmen, dass bei Ausbleiben der Kassenprüfung nach 3 Monaten nach dem Verstreichen von 2 weiteren Monaten (ohne Kassenprüfung) eine außerordentliche KMV einberufen wird <br>
18:52 - Abstimmung über den Antrag, Antrag nicht angenommen <br>
18:53 - Antrag darauf, dass die KMV sich dafür ausspricht, dass der Vorstand 250€ an Mitteln für Schulungen und Fachbücher für die Schatzmeisterei genehmigt und mit der Schatzmeisterei einen Vertrag über die Konsequenzen eines vorzeitigen Rücktritts (Regress-Anspruch) schließt <br>
19:00 - Antrag vom Antragsteller zurückgezogen <br>
19:04 - Meinungsbild darüber, ob die Versammlung es begrüßen würde, die Versammlung jetzt zu schließen und den Vorstand damit zu beauftragen, bald eine weitere KMV zu veranstalten; Meinungsbild fällt deutlich positiv aus <br>
19:04 - GO-Antrag auf Streichung der TO-Punkte 11 und 12 und Schließung der Versammlung, Antrag in offener Abstimmung angenommen <br>
19:07 - Schließung der Versammlung <br>
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Unterschriften (auf Print-Version, müssen noch geleistet werden): <br>
Versammlungsleitung <br>
Hannes Koderisch <br> <br>
Wahlleitung <br>
Nathanael Bienia <br><br>
Protokollierende <br>
Xenija Wagner <br><br>
Vorsitz <br>
Tobias Betzin
Anonymer Benutzer