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Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/123 (Quelltext anzeigen)
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{{AntragBeschlussVorstand
|Antragsteller=Johannes Thon Sprecher AG Medien & Kultur
|Organ=Bundesvorstand
|AntragsTitel=Konferenz der Mediensprecher der Fraktionen und Länder zur Haushaltsabgabe
|BuVoMitglied=Johannes Ponader
|Kontaktaufnahme=Ja
|Umsetzung=Johannes Thon [[Benutzer:Duesenberg|Duesenberg]]
|AntragsText=Der BuVo möge mich beauftragen zeitnah eine Konferenz der Mediensprecher der Fraktionen und der Länder zur Haushaltsabgabe zu organisieren.<br>
Hierzu benötige ich ein maximales Budget von 500,--€ für entsprechenden Saal, Technik, Streaming und eventuelle Referenten ect.<br>
Als Austragungsort schlage ich Koblenz vor, da ich soetwas dort am besten und am günstigsten organisieren kann.
|Begründung=Es hat sich in der Entwicklung einer tragfähigen medienpolitischen Position zur Haushaltsabgabe gezeigt, daß die Vorstellungen darüber in den einzelnen zur Zeit beschlossenen Länderpositionen sehr differieren.<br>
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5654.html
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Positionspapiere/POS-027
Weiterhin hat sich gezeigt, daß hier drei große Komplexe zu betrachten sind:<br>
- GEZ / Beitragsservice als Institution<br>
http://flaschenpost.piratenpartei.de/2012/10/23/die-gez-als-institution/
- Datenschutz<br>
- staatsferne Beaufsichtigung / Kontrolle der Sendeanstalten
Um hier möglichst viele Impulse aus der Partei zu bündeln ist eine Konferenz der beste Weg zu einem tragfähigen Konzept zu kommen für Länder, welche noch keine entsprechenden Positionen dazu haben.<br>
Obwohl hier die Entscheidungen grundsätzlich in den Ländern in ihrer Kulturhoheit getroffen werden, gilt es zu beachten, dass es Sendeanstalten gibt, welche mehrere Länder versorgen, bzw. dass es zu einer einheitlichen bundesweiten Leitlinie kommt, welche im Bundestagswahlkampf sehr wichtig wird.<br>
Es wäre sonst zu befürchten, daß Thema zur Bundestagswahl zu verlieren, was gerade hinsichtlich Bürgerbeiteiligung, Transparenz und Bürgerbeiteiligung fatal wäre.
-jt
|AntragsDatum= 30.01.2013
|RedmineURL=
|Weitere Antragsteller=
|BeschlussDatum= 01.02.2013
|BeschlussNummer= 123
|BeschlussText= Der BuVo möge Johannes Thon beauftragen zeitnah eine Konferenz der Mediensprecher der Fraktionen und der Länder zur Haushaltsabgabe zu organisieren.
|Ergebnis= angenommen
|Dafür= [[Benutzer:Johannesponader|Johannesponader]]
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Zusatzinfos= innerhalb des Geschäftsbereichs von [[Benutzer:Johannesponader|Johannesponader]] angenommen
}}
|Antragsteller=Johannes Thon Sprecher AG Medien & Kultur
|Organ=Bundesvorstand
|AntragsTitel=Konferenz der Mediensprecher der Fraktionen und Länder zur Haushaltsabgabe
|BuVoMitglied=Johannes Ponader
|Kontaktaufnahme=Ja
|Umsetzung=Johannes Thon [[Benutzer:Duesenberg|Duesenberg]]
|AntragsText=Der BuVo möge mich beauftragen zeitnah eine Konferenz der Mediensprecher der Fraktionen und der Länder zur Haushaltsabgabe zu organisieren.<br>
Hierzu benötige ich ein maximales Budget von 500,--€ für entsprechenden Saal, Technik, Streaming und eventuelle Referenten ect.<br>
Als Austragungsort schlage ich Koblenz vor, da ich soetwas dort am besten und am günstigsten organisieren kann.
|Begründung=Es hat sich in der Entwicklung einer tragfähigen medienpolitischen Position zur Haushaltsabgabe gezeigt, daß die Vorstellungen darüber in den einzelnen zur Zeit beschlossenen Länderpositionen sehr differieren.<br>
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5654.html
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Positionspapiere/POS-027
Weiterhin hat sich gezeigt, daß hier drei große Komplexe zu betrachten sind:<br>
- GEZ / Beitragsservice als Institution<br>
http://flaschenpost.piratenpartei.de/2012/10/23/die-gez-als-institution/
- Datenschutz<br>
- staatsferne Beaufsichtigung / Kontrolle der Sendeanstalten
Um hier möglichst viele Impulse aus der Partei zu bündeln ist eine Konferenz der beste Weg zu einem tragfähigen Konzept zu kommen für Länder, welche noch keine entsprechenden Positionen dazu haben.<br>
Obwohl hier die Entscheidungen grundsätzlich in den Ländern in ihrer Kulturhoheit getroffen werden, gilt es zu beachten, dass es Sendeanstalten gibt, welche mehrere Länder versorgen, bzw. dass es zu einer einheitlichen bundesweiten Leitlinie kommt, welche im Bundestagswahlkampf sehr wichtig wird.<br>
Es wäre sonst zu befürchten, daß Thema zur Bundestagswahl zu verlieren, was gerade hinsichtlich Bürgerbeiteiligung, Transparenz und Bürgerbeiteiligung fatal wäre.
-jt
|AntragsDatum= 30.01.2013
|RedmineURL=
|Weitere Antragsteller=
|BeschlussDatum= 01.02.2013
|BeschlussNummer= 123
|BeschlussText= Der BuVo möge Johannes Thon beauftragen zeitnah eine Konferenz der Mediensprecher der Fraktionen und der Länder zur Haushaltsabgabe zu organisieren.
|Ergebnis= angenommen
|Dafür= [[Benutzer:Johannesponader|Johannesponader]]
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Zusatzinfos= innerhalb des Geschäftsbereichs von [[Benutzer:Johannesponader|Johannesponader]] angenommen
}}